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Die Sieben-Tage-Inzidenz geht in Rheinland-Pfalz langsam zurück, doch das Coronavirus ist weiter das bestimmende Thema im Land. Die aktuelle Entwicklung hier im Blog.

Freitag (6. Mai)

+++ Rund 16.000 Verstöße gegen Maskenpflicht in einem Jahr +++
5:30 Uhr

Seit Beginn der Corona-Maskenpflicht vor gut einem Jahr hat die rheinland-pfälzische Polizei rund 16.100 Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung registriert. Nicht in dieser Zahl (Stand Ende April) enthalten sind laut Innenministerium die von den Ordnungsämtern der einzelnen Kommunen festgestellten Verstöße ohne Beteiligung der Polizei. Nach Einschätzung des Innenministeriums verhält sich die überwiegende Mehrheit der rund 4,1 Millionen Menschen im Land regelkonform. Das gelte sowohl beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung als auch bei den den übrigen Corona-Beschränkungen. "Obwohl sich an den Wochenenden und bei gutem Wetter teilweise viele Bürgerinnen und Bürger an den beliebten Naherholungsgebieten und Ausflugszielen aufhalten, sind meist keine vermehrten Verstöße gegen die Beschränkungen festzustellen", teilte Ministeriumssprecherin Sonja Bräuer mit.

Donnerstag (6. Mai)

+++ Biontech gegen Aufhebung von Impfpatenten +++
20:00 Uhr

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech lehnt eine Aufhebung von Corona-Impfpatenten ab. Wenn eine der Anforderungen nicht erfüllt sei, könnten Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs weder vom Hersteller noch vom Entwickler gewährleistet werden, so Biontech. Die US-Regierung hatte zuletzt eine Aufhebung von Impfpatenten angeregt. Die Aktie von Biontech fiel am Donnerstag bereits deutlich.

Nach Vorstoß der US-Regierung Biontech gegen Aufhebung von Corona-Impfpatenten

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sorgt das Thema Aufhebung von Impfpatenten für hitzige Debatten. Die US-Regierung hatte eine Aussetzung der Patente vorgeschlagen. Impfstoffhersteller lehnen das aber ab.  mehr...

+++ Biontech/Pfizer spenden Impfstoff für Olympia-Starter +++
19:00 Uhr

Das Mainzer Biotechnologieunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer spenden allen potenziellen Teilnehmern an den Olympischen Spielen und den anschließenden Paralympics in Tokio Impfstoff gegen das Coronavirus. Dazu hätten sie eine Vereinbarung mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) getroffen, teilten die Unternehmen mit. Demnach soll mit den nationalen Behörden eine Verteilung ab Ende des Monats koordiniert werden.

+++ Priorisierung für Astrazeneca fällt weg +++
18:00 Uhr

Bund und Länder haben die Priorisierung bei der Impfung mit dem Vakzin von Astrazeneca aufgehoben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Beratungen mit seinen Länderkollegen am Donnerstag in Berlin mit. Hintergrund ist, dass vielerorts Astrazeneca-Impfstoff übrig ist, weil Impfberechtigte ihn ablehnen. Das Mittel wird zurzeit nur für Menschen über 60 empfohlen. Grund sind sehr seltene Fälle von Hirnvenen-Thrombosen bei Jüngeren.

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+++ Mainzer Sommerlichter abgesagt +++
16.45 Uhr

Die Mainzer Sommerlichter werden auch in diesem Jahr nicht leuchten. Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Veranstaltungsverbote ließen eine Durchführung des Festes nicht zu, hieß es. Man sei aber zuversichtlich, dass die Veranstaltung im kommenden Jahr wieder stattfinden könne. Normalerweise finden die Mainzer Sommerlichter mit Live-Musik und einem Feuerwerk am letzten Juli-Wochenende am Mainzer Rheinufer statt.

+++ Inzidenz sinkt auf 102,8 +++
15:00 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt meldet am Donnerstag 767 bestätigte Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz. Vor einer Woche waren es 987. Im Land sind aktuell 15.700 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. 18 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit der Infektion. Die landesweite Inzidenz sinkt auf 102,8. Vor einer Woche lag die Inzidenz bei 132,4.

Rheinland-Pfalz

Entwicklung der Corona-Pandemie Inzidenz in Rheinland-Pfalz unterschreitet fast 100er-Marke

In Rheinland-Pfalz geht die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus stetig zurück. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz fällt weiter und liegt nun bei 102,8.  mehr...

+++ In Mainz ab Montag wieder Wechselunterricht +++
14:15 Uhr

Die Coronazahlen sinken auch in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz. Darum werden die Schulen laut Stadtverwaltung ab nächsten Montag wieder Wechselunterricht anbieten. An den Präsenztagen werden die Kinder einen Coronatest durchführen. In Mainz liegt die Sieben-Tage-Inzidenz nun am fünften Werktag in Folge unter 165.

Mainz

Zurück in die Schule Inzidenz unter 165: Mainz wieder mit Wechselunterricht

Aufgrund der sinkenden Coronazahlen werden in Mainz ab Montag wieder die Schulen für Wechselunterricht geöffnet. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt.  mehr...

+++ Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte +++
13:45 Uhr

Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.

Beschluss im Bundestag Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Der Bundestag hat sich für Lockerungen für Geimpfte und Genesene bei den Pandemiebeschränkungen ausgesprochen. Die Verordnung sieht unter anderem Ausnahmen bei den Kontaktbeschrän…  mehr...

+++ Rund 500.000 Erstimpfungen in der Priogruppe 1 +++
13:30 Uhr

In Rheinland-Pfalz sind in der Priorisierungsgruppe 1 mit der höchsten Priorität für eine Corona-Schutzimpfung bisher insgesamt rund 830.000 Impfungen durchgeführt worden, davon knapp 500.000 Erstimpfungen. Aktuell befinden sich nach Angaben des Gesundheitsministeriums noch knapp 1.400 Menschen dieser Gruppe im Wartepool. In der Priogruppe 2 wurden bislang knapp 400.000 Impfungen durchgeführt, davon rund 353.000 Erstimpfungen und rund 43.000 Zweitimpfungen. Im Wartepool dieser Gruppe befinden sich aktuell 134.000 Menschen. Bislang wurden außerdem aus der Priogruppe 3 rund 27.000 Menschen geimpft. Rund 386.000 Registrierungen befinden sich aktuell im Wartepool.

+++ Biontech-Aktien wegen Impfstoff-Patent-Debatte unter Druck +++
12:15 Uhr

Die Aktien des Mainzer Impfstoff-Herstellers Biontech sind stark gefallen. Grund ist die von der US-Regierung signalisierte Unterstützung für eine Aussetzung der Patente für Corona-Impfsstoffe. Auch die EU zeigt sich offen für den Vorschlag der USA, den Patentschutz vorübergehend aufzuheben. Die Biontech-Aktie verlor am Morgen bis zu 18,7 Prozent und fiel auf ein Zwei-Wochen-Tief von 130,80 Euro. Mit einer Patent-Freigabe könnten mehr Unternehmen weltweit Corona-Impfstoffe herstellen. Viele Industrienationen lehnten eine vorübergehende Aufhebung des Patenschutzes bisher ab, um die Pharmaindustrie in ihren Ländern zu schützen.

+++ Bundesnotbremse in Vulkaneifel aufgehoben +++
10:30 Uhr

Im Landkreis Vulkaneifel sind seit Mitternacht die Corona-Regeln gelockert. Wie die Kreisverwaltung mitteilte, lag die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen unter 100 - die Regeln der Bundesnotbremse gelten damit nicht mehr. Somit entfalle unter anderem die nächtliche Ausgangssperre. Restaurants dürften wieder Außengastronomie anbieten und beim Besuch von Geschäften müsse kein negativer Corona-Test mehr vorgelegt werden. Erlaubt seien außerdem wieder Treffen von zwei Haushalten mit maximal fünf Personen.

+++ Lockerungen im Kreis Germersheim +++
10:15 Uhr

Im Kreis Germersheim soll es ab heute wieder einzelne Lockerungen der Corona-Einschränkungen geben. Da die Inzidenz seit einer Woche unter 150 sind, dürfe der Einzelhandel wieder von "Click und Collect“ auf "Click und Meet“ umstellen, teilte die Kreisverwaltung mit. Das bedeutet, dass Kunden mit Termin und negativem Schnelltestergebnis wieder persönlich in den Läden einkaufen dürfen. Gleiches gilt in Frankenthal ab morgen, wie die dortige Stadtverwaltung mitgeteilt hat.

+++ Kommunale Schulden 2020 auch wegen Corona gestiegen +++
10:00 Uhr

Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen ist im Corona-Jahr 2020 einer Studie zufolge gestiegen. Mit 3.190 Euro je Einwohner lag die Gesamtverschuldung 0,1 Prozent höher als im Vorjahr, wie aus einem Bericht der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht. Damit liegt Rheinland-Pfalz deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 1.722 Euro pro Einwohner. "Die ganzen Auswirkungen der Corona-Krise werden sich erst nach und nach in den kommunalen Haushalten zeigen", sagte KfW-Chefökonomin Fritzi Köhler-Geib. Sie befürchtet, dass Investitionen in Schulen, Straßen, Digitalisierung oder Klimawandel künftig heruntergefahren werden. Aufgaben im Kultur-, Sport- oder Sozialbereich könnten gerade in finanzschwächeren Kommunen dem Rotstift zum Opfer fallen. Bundesweit erwarten laut der Befragung 85 Prozent der Kommunen für 2021 und darüber hinaus krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent rechnen zudem mit höheren Ausgaben.

+++ Umfrage IHK Pfalz: Großes Interesse am Impfen durch Betriebsärzte +++
8:45 Uhr

In rund 90 Prozent der größeren Unternehmen in der Vorder- und Südpfalz sollen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zukünftig vom Betriebsarzt oder der Betriebsärztin geimpft werden. Das hat eine Umfrage der Industrie- und Handelskammer für die Pfalz (IHK) ergeben. Wie ein Sprecher der IHK Pfalz mitteilte, wurden in vielen Unternehmen schon Gespräche mit den Betriebsärzten geführt. Auch die Firma Thor in Speyer, die KSB in Frankenthal und die Pfalzwerke in Ludwigshafen haben bereits Impfkonzepte erstellt. Wie eine Sprecherin der Pfalzwerke mitteilte, ist das Interesse auf Seiten der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen groß.

+++ Inzidenz im Kreis Kaiserslautern: Verfassungsbeschwerde eingegangen +++
6:45 Uhr

Der Streit um die Berechnung der Inzidenzzahlen im Kreis Kaiserslautern geht in die nächste Runde. Die Beschwerde von fünf Bürgern ist nun beim Bundesverfassungsgericht eingegangen, wie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach, Ralf Hechler (CDU), bestätigte.

Mittwoch (5. Mai)

+++ Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen nächtliche Ausgangssperre ab +++
20:30 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen die nächtliche Ausgangssperre abgelehnt, die in der sogenannten Bundesnotbremse festgelegt ist. Diese Ausgangsbeschränkung sei nicht offensichtlich verfassungswidrig, teilte das Gericht nun mit. "Es liegt nicht eindeutig und unzweifelhaft auf der Hand, dass sie zur Bekämpfung der Pandemie offensichtlich nicht geeignet, nicht erforderlich oder unangemessen wäre", hieß es. Daher bleibe sie vorerst in Kraft. Ob die nächtliche Ausgangssperre aber mit dem Grundgesetz vereinbar sei, werde noch im Hauptverfahren geprüft.

+++ Verein "Südwestpfalz Touristik" fordert Ende des Beherbergungsverbots +++
18:15 Uhr

Der Verein "Südwestpfalz Touristik" fordert die Landesregierung auf, das Beherbergungsverbot aufzuheben. Aufgrund der niedrigen Corona-Inzidenzwerte bestehe dafür kein Anlass mehr. Das Beherbergungsverbot bei touristischen Reisen gilt aufgrund der Corona-Pandemie seit sieben Monaten. Wie die "Südwestpfalz Touristik“ mitteilt, hätten die Hygienekonzepte im vergangenen Jahr jedoch sehr gut funktioniert. Bei Hotels und Ferienwohnungen seien keine Infektionsketten nachgewiesen worden. Daher wendet sich der Verein nun direkt an die Ministerpräsidentin. Malu Dreyer (SPD) solle sich stärker für die Touristikbranche einsetzen, damit die Betriebe in den Pfingstferien wieder regulär öffnen könnten.

+++ Kanada lässt Biontech-Impfstoff für 12- bis 15-Jährige zu +++
18:00 Uhr

In Kanada darf der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer nun auch 12- bis 15-Jährigen verabreicht werden. Dies teilte die zuständige Gesundheitsbehörde mit. Sie bezeichnete die Genehmigung als wichtigen Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie. Für kommende Woche wurde ein ähnlicher Schritt der US-Arzneimittelbehörde FDA erwartet. In Kanada ist das Mittel bislang für Jugendliche ab 16 Jahren und Erwachsene zugelassen.

+++ CDU will Freigabe für Astrazeneca für alle Impfwilligen +++
17:30 Uhr

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, den Impfstoff Astrazeneca für alle Impfwilligen in Rheinland-Pfalz freizugeben. Immer wieder würden Ärzte darüber berichten, dass Impfdosen von Astrazeneca übrig blieben. Dies dürfe gerade in "dieser schwierigen Phase der Corona-Pandemie" nicht geschehen. Jede ungenutzte Dosis sei ein Rückschlag im Kampf gegen das Virus, so CDU-Fraktionschef Christian Baldauf.

+++ Weitere Lockerungen in Luxemburg +++
17:15 Uhr

Luxemburg hat weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. So soll die Innengastronomie ab dem 16. Mai wieder öffnen dürfen. Das kündigte Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel an. Voraussetzung sei ein negativer Schnelltest. Die Außengastronomie ist in Luxemburg bereits seit 7. April unter strengen Auflagen geöffnet. Auch die Kontaktbeschränkungen wurden etwas gelockert, ebenso die Ausgangssperre, die jetzt erst um Mitternacht, statt um 23:00 Uhr, greift.

Luxemburg

Corona-Lockerungen für Restaurants und Cafés Innengastronomie in Luxemburg darf öffnen

Während in Rheinland-Pfalz nur in manchen Landkreisen die Außengastronomie aufmachen darf, hat Luxemburg nun weitreichende Lockerungen für den Gastronomiebereich beschlossen.  mehr...

+++ Umfrage IHK Trier: Betriebe sprechen von "stabiler Lage" +++
17:00 Uhr

Viele Handwerksbetriebe in der Region Trier schätzen ihre Lage als weitgehend stabil ein - trotz Pandemie oder Engpässen bei den Rohstoffen. Das geht aus einer Konjunkturumfrage der Handwerkskammer Trier hervor. So seien vor allem Betriebe im Bau- und Ausbaugewerbe zufrieden mit der aktuellen Lage und meldeten teils eine Auslastung von mehr als 70 Prozent. Betriebe, die anhaltend vom Lockdown betroffen seien - wie Kosmetikerinnen oder Zulieferer für den Veranstaltungsbereich - hätten dagegen bereits seit Monaten mit Umsatzrückgängen zu kämpfen.

+++ Konstituierende Landtagssitzung wieder in der Rheingoldhalle +++
16:45 Uhr

Der rheinland-pfälzische Landtag kann seine erste Sitzung nach den Wahlen am 18. Mai nicht wie ursprünglich geplant im sanierten Mainzer Deutschhaus abhalten. Grund sei die nach wie vor angespannte Pandemiesituation, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) mit. Die konstituierende Sitzung wird daher in der deutlich größeren Rheingoldhalle stattfinden. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode war der Landtag auf die Rheingoldhalle ausgewichen, weil auch das ursprünglich geplante Provisorium, die Steinhalle im Landesmuseum, für Sitzungen gemäß der Corona-Regeln zu klein war.

+++ 944 Neuinfektionen, Inzidenz weiter gesunken +++
14:45 Uhr

In Rheinland-Pfalz haben sich binnen 24 Stunden 944 Menschen neu mit dem Coronavirus infiziert, das sind wieder mehr als am Dienstag (572). Am Mittwoch vor einer Woche waren es noch 1.177 Neuansteckungen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken, sie liegt mit 107,5 auf dem niedrigsten Stand seit Wochen. Am Vortag waren es noch 113,7. Seit Beginn der Pandemie gab es im Land 143.420 laborbestätigte Infektionen. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stieg innerhalb eines Tags um 13. Die höchste Inzidenz im Land weist Speyer auf mit 183,9, die niedrigste der Kreis Vulkaneifel mit 41,2.

+++ Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz zieht Klage zurück +++
13:00 Uhr

Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz hat eine Klage gegen die Corona-Beschränkungen vor dem Oberverwaltungsgericht eigenen Angaben zufolge zurückgezogen. Durch die gesetzliche Neuregelung habe der juristische Schritt die Grundlage verloren, teilte der Verband am Mittwoch mit. "Jetzt bleibt uns nur übrig, auf sinkende Inzidenzen zu hoffen und damit wieder zur Normalität zurückkehren zu können."

+++ Auch dieses Jahr wird kein Geißbock versteigert +++
12:30 Uhr

Die Geißbockversteigerung in Deidesheim ist auch dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Stattdessen sollen 2022 gleich drei Böcke versteigert werden. Das hat der Deidesheimer Tourismus-Ausschuss beschlossen - und orientiert sich damit an historischen Vorbildern: Eine ähnliche Geißbock-Krise gab es bereits im 19. Jahrhundert. Aus alten Akten geht hervor, dass 1858 sieben Geißböcke auf einmal versteigert wurden. In den sechs Jahren zuvor hatte die Gemeinde Lambrecht wegen eines Streits keine Böcke an die Stadt Deidesheim übergeben. Dieses Jahr findet am Pfingst-Dienstag nur die Übergabe des Tieres von Lambrecht an Deidesheim statt, wie schon im Vorjahr unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Deidesheim

Wegen Corona-Einschränkungen Wieder keine Geißbock-Versteigerung in Deidesheim

Es gibt erneut keine Geißbock-Versteigerung in Deidesheim am Dienstag nach Pfingsten. Aber, so haben sich die Verantwortlichen geeinigt, die Versteigerung ist nur aufgeschoben.  mehr...

+++ In Frankenthal sind Kitas und Schulen wieder auf +++
10:30 Uhr

In Frankenthal haben seit heute wieder alle städtischen Kindertagesstätten und Schulen geöffnet. Wie die Stadt mitteilte, lag der Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem dafür kritischen Wert von 165. Daher könnten Schulen und Kitas wieder in den Regelbetrieb unter Corona- Bedingungen zurückkehren. Grund- und weiterführende Schulen bleiben dabei laut Stadtverwaltung bis zu den Pfingstferien im Wechselunterricht.

+++ Ludwigshafen: Forderung nach gezielten Impfungen in Brennpunkten +++
8:30 Uhr

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Infektionszahlen in Ludwigshafen auch nach Stadtteilen aufgeschlüsselt. Damit wird erkennbar: In ärmlicheren Stadtteilen, wie Ludwigshafen Mitte, Ludwigshafen Nord/Hemshof und Ludwigshafen Süd sind die Inzidenzen besonders hoch. Verantwortliche in der Stadt fordern nun, gezielt vor Ort zu impfen.

Ludwigshafen

Ludwigshafens Brennpunkte Forderung nach gezielterem Impfen in Hotspots

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Infektionszahlen in Ludwigshafen auch nach Stadtteilen aufgeschlüsselt. Daraus ergibt sich die Forderung, gezielt vor Ort zu impfen.  mehr...

+++ Trabert: Impfung für Wohnungslose ab Ende Mai +++
7:30 Uhr

Spätestens Ende Mai können wohnungslose Menschen in Mainz gegen Corona geimpft werden. Das hat der Arzt Gerhard Trabert vom Mainzer Verein "Armut und Gesundheit" dem SWR gesagt. Er rechnet damit, dass er Mitte oder Ende des Monats vom Land die Impfdosen dafür bekommt. Die Stadt hat unterdessen zugesichert, Zimmer in der Housing Area Gonsenheim für die wohnungslosen Menschen zur Verfügung zu stellen. In der Unterkunft können sie nach der Impfung einige Tage unter ärztlicher Beobachtung bleiben, für den Fall, dass Nebenwirkungen auftreten.

+++ Landesregierung plant keine mobilen Impfteams +++
7:15 Uhr

Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant keine Sonderimpfaktionen mobiler Teams in speziellen Stadtteilen. "Angebote zur gesundheitlichen Versorgung sollen für alle zugänglich sein und dürfen nicht von der sozialen Herkunft abhängen", sagte die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Stefanie Schneider. Die Bundesimpfverordnung trage diesem Grundsatz Rechnung und Rheinland-Pfalz setze diese um. Im Fokus der vom Land organisierten Impfungen stünden derzeit die Priorisierungsgruppen. Dazu gehöre auch die geplante Impfung von Menschen in Obdachlosen- und Erstaufnahmeeinrichtungen sowie in Frauenhäusern, dem Maßregelvollzug und der psychiatrischen Tagespflege mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson. Die Impfungen sollen in den nächsten Tagen unter Leitung des Deutschen Roten Kreuzes etwa in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim beginnen.

+++ Schulen und Kitas im Kreis Mayen-Koblenz wieder offen +++
7:00 Uhr

Im Kreis Mayen-Koblenz öffnen heute wieder Schulen und Kindergärten. Grund ist, dass die Inzidenz seit einigen Tagen unter dem Grenzwert von 165 liegt. Allerdings gilt die Öffnung nicht für Andernach, Bendorf, Mayen und die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Nach Angaben des Kreises bleiben wegen der Infektionslage vor Ort Schulen und Kitas bis nächsten Mittwoch geschlossen.

+++ Lockerungen im Kreis Trier-Saarburg +++
6:45 Uhr

Im Kreis Trier-Saarburg endet heute die Bundesnotbremse. Damit sind wieder Treffen von zwei Hausständen mit bis zu fünf Personen erlaubt. Außerdem gibt es keine nächtliche Ausgangssperre mehr und die Außengastronomie darf wieder öffnen.

Dienstag (4. Mai)

+++ Sehnsucht nach Urlaub: Was Rheinland-Pfälzer wissen müssen +++
23:15 Uhr

Endlich wieder in den Urlaub - das wünschen sich viele Menschen im Land. Aber wann ist der Urlaub im eigenen Land wieder möglich und was müssen Rheinland-Pfälzer wissen, die in den Urlaub möchten?

Was geht und was nicht Urlaub im Corona-Jahr 2021: Alles Wichtige für Rheinland-Pfälzer

Endlich wieder in den Urlaub - das wünschen sich viele Menschen im Land. Aber wann ist der Urlaub im eigenen Land wieder möglich und was müssen Rheinland-Pfälzer wissen, die in den Urlaub fahren?  mehr...

+++ Dreyer stellt Lockerungen für Pfingsten in Aussicht +++
21:00 Uhr

Für Regionen mit einer Inzidenz unter 100 könnte es bald weitgehende Lockerungen der Corona-Auflagen geben. Dies sei möglich, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auf SWR-Anfrage, weil die Corona-Infektionszahlen seit Ende der letzten Woche stabil rückläufig seien. Bei möglichen Lockerungen gehe es zum Beispiel um Urlaub in den anstehenden Pfingstferien. Das sei in einer Ferienwohnung oder auf dem Campingplatz mit eigener sanitärer Anlage denkbar. Die rheinland-pfälzische Landesregierung wird am Freitag darüber beraten.

Kabinett berät am Freitag Dreyer stellt Lockerungen im Tourismus in Aussicht

Für Regionen mit einer Inzidenz unter 100 könnte es bald weitgehende Lockerungen der Corona-Auflagen geben. Die rheinland-pfälzische Landesregierung wird am Freitag darüber beraten.  mehr...

+++ Corona verschärft die Situation psychisch Kranker +++
18:30 Uhr

37.000 Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz wurden im Jahr 2019 psychotherpeutisch betreut. Doppelt so viele wie zehn Jahre zuvor. Das besagen Zahlen der Krankenkasse Barmer. Und jetzt verschärft Corona die Situation weiter.

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+++ Weitere Zivilbeschäftigte auf Airbase Ramstein geimpft +++
18:15 Uhr

Auf der Airbase Ramstein haben weitere Zivilbeschäftigte ihre erste Impfung gegen das Coronavirus bekommen. Ramstein ist damit nach eigenen Angaben der erste US-Luftwaffenstützpunkt, der seine ortsansässigen Mitarbeiter impft. 700 Zivilbeschäftigte und Angehörige der Air Force waren am Dienstag an der Reihe. Geimpft wird zweimal pro Woche in einer Halle der Militärbasis mit dem Impfstoff von Moderna. Dieser stammt aus dem Kontingent des US-Verteidigungsministeriums. Insgesamt arbeiten 2.600 Zivilbeschäftigte auf der Airbase.

+++ BASF unterstützt Mitarbeiter in Indien +++
17:45 Uhr

Angesichts der dramatischen Pandemie-Lage in Indien unterstützt der Ludwigshafener Chemiekonzern BASF die Beschäftigten an seinen indischen Produktionsstandorten. Nach Angaben des Unternehmens wurde auch ein Spendenprojekt zur Herstellung von medizinischem Sauerstoff gestartet. Medizinischer Sauerstoff für Corona-Patienten ist derzeit in Indien Mangelware. Die BASF habe deshalb mit Firmen vor Ort Kontakt aufgenommen, teilte eine Sprecherin mit. Ziel sei es, bestehende Industrieanlagen in Indien so umzurüsten, dass sie für die Produktion von medizinischem Sauerstoff geeignet seien. Die BASF werde dafür benötigte Chemikalien spenden. Es handele sich um sogenannte Molekularsiebe, die für Sauerstoff-Generatoren benötigt würden. Sicherheit und Schutz der eigenen Beschäftigten an allen acht BASF-Produktionsstandorten in Indien hätten höchste Priorität. So gebe es derzeit für alle Impfberechtigten über 45 Jahre ein Impfangebot.

+++ Landesweite Inzidenz sinkt weiter +++
15:00 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt hat am Dienstag in Rheinland-Pfalz 572 neue Coronainfektionen registriert. Vor einer Woche waren es noch 789 Neuinfektionen. 13 Menschen sind innerhalb eines Tages an oder mit Covid 19 gestorben. Seit Beginn der Pandemie gab es 3.564 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die landesweite Inzidenz ist auf 113,7 gesunken. Das ist der niedrigste Wert seit drei Wochen. Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 134. Der höchste Wert wurde am Dienstag in Speyer (203,7) festgestellt, der niedrigste in der Vulkaneifel (39,6).

+++ Bundeskabinett beschließt Erleichterungen für Geimpfte und Genesene +++
14.30 Uhr

Das Bundeskabinett hat die geplanten Erleichterungen für Geimpfte auf den Weg gebracht. Die Regierung habe die entsprechende Verordnung gebilligt, so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Für Menschen, die zwei Mal geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind, soll es keine Einschränkungen bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen mehr geben. Sie werden zudem Menschen mit einem negativen Testergebnis gleichgestellt. Bundestag und Bundesrat müssen der Neuregelung noch zustimmen, was bis Freitag geschehen soll. Bereits am Wochenende soll die Verordnung gelten. In einem Rechtsstaat müsse klar sein, dass die Einschränkungen nur mit "gutem Grund" möglich seien, so die Ministerin. Die Bundesregierung erlässt die Verordnung auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes. Parallel haben die Länder bereits ähnliche Regelungen vorgenommen.

Rechte von Geimpften und Genesenen Kabinett bringt Lockerungen auf den Weg

Das Bundeskabinett hat die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen beschlossen. Geplant sind unter anderem Lockerungen der bisherigen Vorgaben bei Kontaktbeschränkun…  mehr...

+++ Frankenthal öffnet Schulen und Kitas +++
13:45 Uhr

Die Stadt Frankenthal wird ab Mittwoch ihre Schulen und Kitas wieder öffnen. Laut Stadt ist der Inzidenzwert an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 gefallen. Schulen können dann laut Bundesgesetz wieder den Wechselunterricht aufnehmen. Vor einer Woche waren Schulen und Kindertagesstätten in Frankenthal wegen des hohen Inzidenzwertes geschlossen worden.

+++ Urlaub in Bayern ab 21. Mai wieder möglich +++
13:15 Uhr

Urlaub in Bayern soll zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder möglich sein. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an. In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollten Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen.

+++ Impftermine in Zentren verfallen ohne Absage +++
13:00 Uhr

Seit Corona-Impfungen auch beim Hausarzt möglich sind, verfallen offenbar vermehrt Termine in den Impfzentren. Das betrifft auch die Region Trier. Nach Angaben der Kreisverwaltungen erscheinen Impflinge nicht, sagen aber auch nicht ab. Das Impfzentrum Wittlich meldet etwa 20 solcher Fälle pro Tag. In den anderen Zentren schwankt demnach die Zahl. Die Kreise und die Stadt Trier appellieren an die Menschen, nicht mehr benötigte Termine beim Land abzusagen. Der übrig gebliebene Impfstoff verfällt laut Kreisverwaltungen nicht, da er kurzfristig an registrierte Impfberechtigte der sogenannten "Impfbrücke" oder von Nachrückerlisten verimpft werde. Seit Einführung der "Impfbrücke" am 12. April wurden etwa in Trier 905 Menschen mit übrigen Dosen geimpft. Die Stadt beobachtet aber auch hier zunehmend, dass Registrierte ihren Termin nicht wahrnehmen.

+++ Bundesnotbremse endet in zwei Kreisen +++
11:30 Uhr

Im Kreis Trier-Saarburg und im Vulkaneifelkreis endet in diesen Tagen die sogenannte Bundesnotbremse. Wie die Kreisverwaltungen mitteilten, können die Einschränkungen wegen sinkender Coronainfektionszahlen wieder gelockert werden. In beiden Landkreisen lag die Sieben- Tage-Inzidenz an fünf Werktagen in Folge unter dem Wert von 100. Im Kreis Trier- Saarburg endet die Notbremse morgen, im Vulkaneifelkreis am Donnerstag.

+++ Gartenschau KL öffnet eigenes Testzentrum +++
8:45 Uhr

Die Gartenschau in Kaiserslautern eröffnet heute ein eigenes Corona- Schnelltestzentrum. Die Einrichtung wird nach Angaben der Lebenshilfe, die das Gelände betreibt, direkt am Haupteingang der Gartenschau stehen. Genutzt werde das derzeit geschlossene Restaurant im Eingangsbereich. Das Schnelltestzentrum habe dann an sieben Tagen der Woche jeweils von 9 bis 19 Uhr geöffnet. Hintergrund ist, dass der Eintritt zur Gartenschau im Moment nur mit einem negativen Corona-Test erlaubt ist. So können Besucher sich nun direkt am Gelände testen lassen, ohne vorher ein anderes Schnelltestzentrum aufsuchen zu müssen.

+++ Rheinland-pfälzische Wirtschaft bereit für Corona-Impfungen +++
05:30 Uhr

Eine Umfrage der Industrie- und Handelskammer zufolge ist die Bereitschaft in vielen rheinland-pfälzischen Unternehmen sehr groß, in das Impfprogramm gegen das Coronavirus einzusteigen. So sei beim Pharmakonzern Boehringer-Ingelheim alles vorbereitet für den Impfstart, hieß es. Beim Mainzer Spezialglashersteller Schott sehe es genauso aus. Nun wird nur noch auf den Impfstoff gewartet. Am Wochenende hatte das Bundesgesundheitsministerium angekündigt, spätestens ab dem 7. Juni auch Betriebsärzte bei den Corona-Impfungen mit ins Boot zu holen. Vorgesehen sind laut Ministerium mindestens 500.000 Impfdosen pro Woche bundesweit.

rheinland-pfalz

Betriebsärzte werden Teil der Impfkampagne Viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz bereit für Corona-Impfungen

Ab Juni sollen auch Betriebsärzte bei den Corona-Impfungen mitmachen. In Rheinland-Pfalz sind nach Auskunft der IHK schon viele Unternehmen darauf vorbereitet.  mehr...

+++ Amtsärzte warnen vor mehr Rechten für Geimpfte +++
05:15 Uhr

Die Amtsärzte haben die geplanten Ausnahmeregelungen für gegen Corona geimpfte Menschen kritisiert. Geimpfte müssten unbedingt weiter getestet werden, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert. Ohne umfassende Tests verliere man den Überblicke über das Infektionsgeschehen. Wenn Reiserückkehrer nicht mehr getestet würden, wisse man nicht, ob sie Mutanten einschleppten. auch fehle ein einheitlicher Nachweis für den Impfstatus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass bei Einreisen nach Deutschland künftig ein vollständiger Impfnachweis anstelle eines Tests ausreichen soll.

Montag (3. Mai)

+++ Müssen Kleinkinder mehr auf Corona getestet werden? +++
21:30 Uhr

Corona-Ausbrüche werden immer wieder auch aus Kindertagesstätten in Rheinland- Pfalz gemeldet. Hätte man das mit regelmäßigen Tests verhindern können? Die Stadt Mainz hat dazu ein Pilotprojekt gestartet und auch Wissenschaftler in Würzburg beschäftigt die Frage. Sie haben vorläufige Ergebnisse präsentiert.

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+++ EMA prüft Biontech-Impfstoff für 12- bis 15-Jährige +++
21:00 Uhr

Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) prüft die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 15 Jahren. Mit einer Entscheidung sei voraussichtlich im Juni zu rechnen, teilte die EMA am Montag. Das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten die Zulassung für diese Altersgruppe am Freitag beantragt. Bisher ist der Impfstoff in der EU ab einem Alter von 16 Jahren zugelassen.

+++ Erstimpfungen in Rheinland-Pfalz derzeit langsam +++
17:30 Uhr

Rheinland-Pfalz rangiert bei den Erstimpfungen gegen das Coronavirus derzeit unter dem Bundesdurchschnitt. 27,7 Prozent der Menschen im Land haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts bisher ihren ersten Piks bekommen (Stand: 2. Mai). Das sind 0,5 Prozentpunkte weniger als im Bundesdurchschnitt. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums liegt das zum einen am Impfstoffmangel, aber auch daran, dass viele Zweitimpfungen durchgeführt werden. Bei diesen liegt Rheinland-Pfalz auch 0,6 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt. 8,6 Prozent der Rheinland-Pfälzer sind zum zweiten Mal und damit vollständig gegen Corona geimpft.

+++ Wie Kinder die Pandemie erleben +++
16:30 Uhr

Die Corona-Pandemie verlangt Kindern einiges ab. Freunde und Verwandte können sie nur selten sehen und der Wechselunterricht in der Schule ist strapaziös. Das macht vielen Kindern zu schaffen - auch der siebenjährigen Zoë aus Bendorf.

Bendorf

Frust, psychische Belastung und ein bisschen Hoffnung Wie Kinder im nördlichen Rheinland-Pfalz die Pandemie erleben

Die Corona-Pandemie verlangt Kindern einiges ab. Freunde und Verwandte können sie nur selten sehen und der Wechselunterricht ist strapaziös. Das macht vielen Kindern zu schaffen - auch bei Familie Schmitt aus Bendorf.  mehr...

Am Nachmittag SWR4 Rheinland-Pfalz

+++ Inzidenz sinkt weiter leicht, 481 Neuinfektionen +++
14:45 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt meldet für Montag 481 neue Infektionen mit dem Coronavirus. Am Sonntag waren es 542, am Montag vor einer Woche 560. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt mit 120,0 etwas weniger als am Sonntag. Zu Beginn der Vorwoche lag sie noch bei 136,9. Seit Beginn der Pandemie gab es im Land 141.904 laborbestätigte Infektionen. Als aktuell infiziert gelten 15.580 Menschen, deutlich weniger als am Vortag (16.009). Die höchste Inzidenz weist nach wie vor der Donnersbergkreis auf, mit 181,9. Mit den Kreisen Vulkaneifel (46,2) und Cochem-Zell (47,3) liegen zwei Kreise unter der Marke von 50. Zwölf Kreise oder Städte melden inzwischen wieder Werte unter 100 - dem für Inkrafttreten der Bundesnotbremse kritischen Wert. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stieg im Tagesvergleich um zwei.

+++ Schulen im Kreis Mayen-Koblenz öffnen teilweise ab Mittwoch +++
12:45 Uhr

Im Kreis Mayen-Koblenz können Schulen und Kitas ab Mittwoch wieder öffnen. Nach Angaben des Kreises liegt die Sieben-Tage-Inzidenz seit fünf Tagen unter 165 und damit unter dem derzeit geltenden Grenzwert. Allerdings gilt die Öffnung nicht für Andernach, Bendorf, Mayen und die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Hier bleiben Schulen und Kitas wegen der Infektionslage besonders bei jüngeren Altersgruppen bis zum 12. Mai geschlossen.

+++ Impfzentren kosteten bisher mehr als 43 Millionen Euro +++
12:15 Uhr

Der Betrieb der 32 kommunalen Impfzentren in Rheinland-Pfalz hat bis zum 20. April mehr als 43 Millionen Euro gekostet. Das hat das Gesundheitsministerium auf eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion mitgeteilt. Die Kosten für den Betrieb der Impfzentren teilen sich Land und Krankenkassen. Die Beschaffung des Impfstoffs wird vom Bund finanziert und ist in den aufgeführten Kosten nicht enthalten.

+++ Stadtfest in Zweibrücken abgesagt +++
11:15 Uhr

Die Stadt Zweibrücken hat ihr diesjähriges Stadtfest wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Es sollte ursprünglich vom 23. bis zum 25. Juli stattfinden. "Leider lässt aber auch in diesem Sommer die Pandemielage ein solches Veranstaltungsformat wie das Zweibrücker Stadtfest mit einer so hohen Besucherfrequenz noch nicht zu", teilte die Stadtverwaltung mit. Die Stadt plant aber ab dem 2. Juli eine Reihe mit Open-Air-Veranstaltungen in der Zweibrücker Innenstadt. Das Konzept sieht eine Besucherzahl von 350 pro Veranstaltung vor.

+++ Koblenz: Obdachlose sollen geimpft werden +++
10:00 Uhr

Auch im Norden des Landes sollen bald Wohnungslose gegen Corona geimpft werden. Die Obdachlosen-Hilfe "Die Schachtel" in Koblenz  etwa hat nach eigenen Angaben rund 50 Impfdosen für Wohnungslose geordert, die bei ihr gemeldet sind. Es sei aber schwierig abzuschätzen, ob tatsächlich alle Impfdosen gebraucht würden, sagte ein Sprecher. Die Wohnungslosen sollen mit dem neuen Corona-Schutzimpfstoff von Johnson & Johnson geimpft werden, der nur einmal verabreicht werden muss. Das Land hatte in den vergangenen Wochen bei Obdachloseneinrichtungen im gesamten Land den Bedarf an Impfdosen abgefragt.  

Rheinland-Pfalz

Warnung vor sozialer Schere durch Covid-19 Sozial Benachteiligte sollen gezielt geimpft werden

Spitzenpolitiker im Bund haben vor einer sozialen Schere beim Kampf gegen die Corona-Pandemie gewarnt. Auch Rheinland-Pfalz will bald verstärkt in sozialen Brennpunkten impfen. Doch wann geht es los und warum nicht schon früher?  mehr...

+++ Wissing fordert sofortige Erleichterungen für Geimpfte +++
8:45 Uhr

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) hat die Bundesregierung aufgefordert, Freiheitsbeschränkungen für Geimpfte sofort zurückzunehmen. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte Wissing, die Bundesregierung habe nach der Verfassung den Auftrag, die Gesundheit der Bürger zu schützen. Sie habe aber auch den Auftrag, die Freiheit der Bürger zu schützen. Sie dürfe sich nicht aussuchen, nur einzelne Aufgaben wahrzunehmen, so Wissing.

+++ Schulen in Pirmasens wieder offen +++
7:00 Uhr

In Pirmasens kehren die Schulen heute zum Präsenzunterricht zurück. Die Kitas gehen wieder in den Regelbetrieb. Im Einzelhandel ist ab sofort Terminshopping wieder möglich. Grund für die Lockerungen sind die gesunkenen Inzidenzwerte in der Stadt Pirmasens.

Pirmasens

Lockerungen der Coronabeschränkungen Schulen in Pirmasens wieder geöffnet

In Pirmasens gehen die Kinder und Jugendlichen wieder in die Schule. Auch in Kindergärten wird ab sofort wieder Regelbetrieb angeboten. Auch für Senioren in der Westpfalz tut sich was.  mehr...

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

+++ Lockerungen für Pflegeheime +++
5:45 Uhr

In Senioren- und Pflegeheimen in Rheinland-Pfalz gelten ab heute weniger Beschränkungen. Welche Erleichterungen konkret gelten, hängt von der Impfquote in der jeweiligen Einrichtung ab. In Pflegeheimen mit einer Impfquote von mehr als 90 Prozent können Bewohner zum Beispiel wieder ohne Abstand und ohne Maske an Gruppenveranstaltungen teilnehmen.

Mehr Lockerungen bei hoher Impfquote Weniger Corona-Beschränkungen in Alten- und Pflegeheimen in Rheinland-Pfalz

In Alten- und Pflegeheimen in Rheinland-Pfalz gelten seit Montag weniger Beschränkungen. Wo viele Bewohner geimpft sind, können sie wieder mehr Besuch haben, auch Gruppenveranstaltungen sind möglich.  mehr...

Live-Blog der Vorwoche

Rheinland-Pfalz

Aktuelle Lage im Land Live-Blog der Vorwoche

Das Coronavirus ist weiter das bestimmende Thema in Rheinland-Pfalz. Die Zahl der Neuinfektionen ist weiterhin hoch, vielerorts wird die Notbremse gezogen. Die aktuelle Entwicklung hier im Blog.  mehr...

Rheinland-Pfalz

Entwicklung der Corona-Pandemie Inzidenz in Rheinland-Pfalz unterschreitet fast 100er-Marke

In Rheinland-Pfalz geht die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus stetig zurück. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz fällt weiter und liegt nun bei 102,8.  mehr...

Kaiserslautern

Infos zur aktuellen Lage und Entwicklung Blog: Corona in Kaiserslautern und der Westpfalz

Fans von Mark Forster müssen wegen der Corona-Pandemie ein weiteres Jahr auf sein Konzert im Fritz-Walter-Stadion warten. Unterdessen gibt es gute Nachrichten für Rosenfreunde: In den Zweibrücker Rosengarten darf man auch ohne Corona-Test.  mehr...

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Trier

Aktuelle Lage in der Region Trier Blog: Neueste Entwicklungen zum Coronavirus

Das Coronavirus bestimmt weiterhin das öffentliche Leben in der Region Trier. Die aktuelle Entwicklung gibt es hier im Blog.  mehr...

Aktuelle Lage im nördlichen Rheinland-Pfalz Corona: Live-Blog zum Nachlesen bis Sonntag 8.11.2020

Steigende Corona-Fallzahlen und neue Einschränkungen des öffentlichen Lebens - alle aktuellen Infos zur Corona-Pandemie sammelt das SWR Studio Koblenz in einem Corona-Blog für den Norden von Rheinland-Pfalz.  mehr...

Chronologie eines Virus Corona-Jahresrückblick für Rheinland-Pfalz

Das Coronavirus hat auch Rheinland-Pfalz seit dem Frühjahr fest im Griff. Was waren einschneidende Ereignisse? Und wie hat das Virus das tägliche Miteinander verändert? Ein Rückblick.  mehr...

Südwesten

Wie schütze ich mich? Wie ist die Lage in meinem Heimatort? Coronavirus: Alles Wichtige für Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Coronavirus: Wie hoch ist die Ansteckungsgefahr? Wie kann ich mich schützen? Hier finden Sie alles Wichtige für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.  mehr...

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