Dienstag (20. April)
+++ Landesregierung und Impfzentrum Pirmasens einigen sich +++
20:30 Uhr
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat angekündigt, den Corona-Impfzentren künftig Wartelisten mit Impfberechtigten zur Verfügung zu stellen. Das hatten die Stadt Pirmasens und der Kreis Südwestpfalz gefordert, nachdem am Wochenende Termine im Pirmasenser Impfzentrum unbesetzt geblieben waren. Das Impfzentrum hätte nach Angaben des Kreises rund 500 Impfungen mehr durchführen können, als Termine vom Land vergeben wurden. Das Land hatte argumentiert, das Impfzentrum habe keine Termine für die notwendige Zweitimpfung geblockt, daher hätten auch keine Termin für Erstimpfungen vergeben werden können.
+++ Kreis Mayen-Koblenz macht Schulen und Kitas teilweise dicht +++
18:30 Uhr
Nach Angaben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz wird in den Städten Andernach, Bendorf und Mayen sowie in der Verbandsgemeinde Weißenthurm ab dem kommenden Donnerstag der Präsenzunterricht an allen Schulen ausgesetzt. Damit sollen das Corona-Infektionsgeschehen bekämpft und Kontakte reduziert werden. An den Kitas soll eine Notbetreuung eingerichtet werden. Landrat Alexander Saftig (CDU) erklärte die ausgewählten Schließungen damit, dass es in den betreffenden Kommunen ein konkretes Infektionsgeschehen an verschiedenen Schulen und Kitas gebe. Nach Angaben des Kreises gilt die Regelung bis zum 12. Mai.
+++ Rheinland-Pfalz öffnet Priorisierungsgruppe 3 komplett +++
15:00 Uhr
Rheinland-Pfalz wird an diesem Freitag die Corona-Schutzimpfungen komplett für die Priorisierungsgruppe 3 öffnen. Das kündigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) am Dienstag an. Damit sei Rheinland-Pfalz neben dem Saarland das erste Bundesland, das diesen Schritt gehen könne, sagte Bätzing-Lichtenthäler. "Die Öffnung der Priogruppe 3 bedeutet bei uns, dass sich wohl deutlich mehr als eine Million Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ab Freitag für einen Impftermin registrieren können", sagte sie. Die ersten Impfungen würden voraussichtlich ab Ende Mai stattfinden. Durch diese Öffnung könnte beispielsweise auch Menschen mit Vorerkrankungen wie Herzinsuffizienz und Asthma eine Impfung angeboten werden, erklärte die Ministerin. Impfberechtigt seien zudem jeweils bis zu zwei Kontaktpersonen der Betreffenden. Auch Lehrer an weiterführenden Schulen können sich nun registrieren lassen.
+++ 895 Neuinfektionen, Inzidenz sinkt leicht +++
14:45 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt (LUA) meldet 895 bestätigte Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Am Dienstag vor einer Woche waren es 658 Fälle. Aktuell sind den Angaben nach 14.124 Menschen im Land infiziert, gestern waren es noch 13.882. Laut LUA starben 12 weitere Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der Corona-Toten im Land stieg damit auf insgesamt 3.481. Die landesweite Inzidenz sinkt leicht auf 139,2 (Montag: 141,6).
+++ Sterberate Anfang April etwa im Schnitt der Vorjahre +++
14:00 Uhr
Die Sterbefallzahlen in Deutschland lagen Anfang April etwa auf dem Niveau der vergangenen Jahre. Insgesamt starben zwischen dem 5. und 11. April 19.018 Menschen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Diese Zahl liege im Bereich des Durchschnitts der Jahre 2017 bis 2020 für diese Kalenderwoche (minus 82 Fälle). Da es in diesem Winter allerdings keine Grippewelle gegeben habe, seien die gesamten Sterbefallzahlen unter den Durchschnitt der Vorjahre gefallen, hieß es.
+++ Frankreich fordert Lockerungen an der Moselle-Grenze +++
13:15 Uhr
Frankreich hat von der Bundesregierung sofortige Lockerungen der Corona-Auflagen in Teilen des Grenzgebiets gefordert. Es gebe keinen öffentlichen Verkehr mehr zwischen Mosel und Saar, kritisierte der französische Europaminister Clement Beaune. Zumindest für Fahrten zur Schule müsse Berlin den Grenzübertritt erleichtern. Wegen der hoch ansteckenden Mutante aus Südafrika herrschen seit Anfang März strenge Einreisebeschränkungen und Testpflichten. Der grenzüberschreitende Nahverkehr wurde ausgesetzt. Laut französischer Gesundheitsbehörden halbierte sich aber der Anteil der südafrikanischen Mutante an den Corona-Infektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel in dem Gebiet auf 250.
+++ Tagesmütter sollen mit Kindern in Testzentren +++
13:00 Uhr
Tagesmütter und Tagesväter in Rheinland-Pfalz arbeiten trotz steigender Inzidenzwerte in gewohntem Umfang weiter. In der Kindertagespflege wird die "Notbremse" also nicht gezogen. Stattdessen sollen sich die Tagesmütter und -väter in Testzentren testen lassen. Und nun soll das Testverfahren auch auf die Tageskinder ausgeweitet werden. Ein kaum zu bewältigender Kraftakt.
Wenn die "Notbremse" in der Kindertagespflege nicht greift Tagesmütter in Rheinland-Pfalz sollen mit ihren Kindern in Testzentren
Während viele Kreise in Rheinland-Pfalz in Kitas nur noch eine Notbetreuung anbieten, wird in der Kindertagespflege wie gewohnt weitergearbeitet. Nun wurde eine Teststrategie entwickelt, die jedoch nur schwer umsetzbar ist. mehr...
+++ Schüler lernen im Lockdown drei Stunden weniger am Tag +++
11:30 Uhr
Kinder und Jugendliche haben beim Fernunterricht im Lockdown deutlich weniger Stunden für die Schule gelernt als an einem üblichen Unterrichtstag vor Corona. Das hat das Ifo-Institut bei einer Befragung von mehr als 2.000 Eltern, unter anderem auch aus Rheinland-Pfalz, herausgefunden. Demnach haben die Schüler Anfang dieses Jahres zwar eine knappe Dreiviertelstunde mehr gelernt als im Lockdown im Frühjar 2020. Das seien aber immer noch drei Stunden weniger als normalerweise. Unter anderem beklagen die Forscher, dass zu wenige Kinder regelmäßigen Video-Unterricht haben. Bei 39 Prozent der Kinder war dies maximal ein Mal pro Woche der Fall.
+++ Lehrerverband fordert Impfung für alle an Schulen +++
11:15 Uhr
Der Philologenverband Rheinland-Pfalz hat eine Impfung für alle Beschäftigten an Schulen gefordert. "Was wir nun brauchen, sind Impfungen für alle Beschäftigten an Schulen und Studienseminaren, in einem weiteren Schritt auch für Schülerinnen und Schüler sowie für die betroffenen Familien", sagte die Vorsitzende des Lehrerverbands, Cornelia Schwartz. "Alles andere wäre unverantwortlich." In Rheinland-Pfalz gehören gemäß den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) bisher nur Beschäftigte an Kitas, Grund- und Förderschulen zu den Gruppen, die bereits eine Corona-Schutzimpfung bekommen. Ein Impfstoff für Kinder und Jugendliche ist noch nicht zugelassen.
+++ Arbeitgeber müssen Corona-Tests zur Verfügung stellen +++
8:00 Uhr
Ab heute müssen alle Arbeitgeber in Deutschland ihren Mitarbeitern regelmäßig Corona-Tests anbieten. Diejenigen, die nicht im Homeoffice arbeiten, müssen pro Woche einen Test erhalten. Wer viele Kundenkontakte hat, wie zum Beispiel im Supermarkt oder auch in einer Physiopraxis, soll sich mindestens zwei Mal wöchentlich testen können.
FAQ zu Corona-Tests in Unternehmen Das müssen Arbeitnehmer und Betriebe jetzt wissen
Seit Dienstag müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten mindestens einen Test pro Woche zur Verfügung stellen, sofern diese nicht im Homeoffice arbeiten. Das müssen Arbeitnehmer und Betriebe nun beachten. mehr...
+++ Gericht bestätigt Ausgangssperre im Kreis Birkenfeld +++
7:00 Uhr
Die nächtliche Ausgangssperre im Kreis Birkenfeld hat Bestand. Die Kreisverwaltung teilte mit, das Verwaltungsgericht Koblenz habe den Eilantrag eines Mannes aus Idar-Oberstein gegen die Ausgangssperre abgelehnt. Eine offensichtliche Verfassungswidrigkeit sei nicht zu erkennen, so das Gericht. Eine von der Muster-Allgemeinverfügung des Landes abweichende Regelung sei deshalb nicht zu rechtfertigen, hieß es weiter.
Montag (19. April)
+++ Kreis Neuwied schließt Schulen +++
17:30 Uhr
Im Kreis Neuwied schließen wieder die Schulen. Die Kreisverwaltung bestätigte einen Bericht der "Rhein-Zeitung", demzufolge es ab Donnerstag keinen Präsenzunterricht mehr geben soll. Es werde gerade an einer entsprechenden Allgemeinverfügung gearbeitet. Dies sei das Ergebnis von Beratungen der Kreisverwaltung mit der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Schulbusse sollen aber weiterhin fahren, damit Schüler in die Notbetreuung kommen könnten. Der Corona-Inzidenzwert im Kreis Neuwied liegt derzeit bei 177,8 (Stand Montag 14:10 Uhr).
Hohe Corona-Inzidenzwerte Kreis Neuwied schließt Schulen und Kitas - Mayen-Koblenz teilweise
Ab Donnerstag soll es im Kreis Neuwied keinen Präsenzunterricht mehr geben. Die Kitas stellen auf Notbetreuung um. Im Kreis Mayen-Koblenz werden teilweise die Schulen und Kitas geschlossen. mehr...
+++ 3.000 Berechtigte lassen Termine der Sonderimpfaktion verfallen +++
17:00 Uhr
Bei der Sonderimpfaktion am Wochenende sind 32.886 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Die Impfzentren hätten rund 36.000 Impfungen durchführen können, teilte das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium mit. Etwa 3.000 Menschen seien aber nicht zum Termin erschienen. Die Termine seien vermutlich zu kurzfristig gewesen, sagte ein Ministeriumssprecher. Denn es seien sowohl Termine mit dem Impfstoff von Astrazeneca, als auch mit dem von Biontech nicht wahrgenommen worden.
+++ Ausgangssperre im Kreis Bad Kreuznach +++
16:30 Uhr
Im Kreis Bad Kreuznach gilt ab Mittwoch eine nächtliche Ausgangssperre. Grund sind die hohen Corona-Inzidenz-Werte. Sie liegen mehr als drei Tage über 100. Bürger dürfen dann zwischen 21 Uhr und 5 Uhr nicht mehr auf die Straße. Es gibt jedoch Ausnahmen. Das hat Landrätin Bettina Dickes (CDU) am Nachmittag im Kreisausschuss bekannt gegeben.
+++ Landrat Bröhr legt Beschwerde ein wegen Ausgangssperre +++
16:15 Uhr
Der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, Marlon Bröhr (CDU), hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Koblenz gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz eingelegt. Das bestätigte der Rhein-Hunsrück-Kreis dem SWR. Hintergrund: Das Verwaltungsgericht hatte Bröhrs Eilantrag gegen die nächtliche Ausgangssperre im Rhein-Hunsrück-Kreis abgewiesen. Das will Bröhr nicht akzeptieren. Bröhr verwies bei seiner Beschwerde nach eigenen Worten auch auf das gerichtliche Aus für die Mainzer Ausgangsbeschränkungen.
Beim Oberverwaltungsgericht Koblenz Landrat Bröhr legt erneut Beschwerde wegen Corona-Ausgangssperre ein
Landrat Marlon Bröhr (CDU) hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Koblenz gegen die verschärften Corona-Maßnahmen im Rhein-Hunsrück-Kreis eingelegt. Zuvor war er mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht gescheitert. mehr...
+++ Wormser Polizist kontert "Querdenker" +++
16:00 Uhr
Ein bibelfester Polizist in Worms hat "Querdenkern" bei deren Demo am Sonntag Paroli geboten - und dafür tausendfach Zustimmung im Internet geerntet. Ein am Sonntag aufgenommenes und bei Twitter veröffentlichtes Video zeigt den Leiter der Polizeiinspektion Worms, Thomas Lebkücher, im Gespräch mit einigen Gegnern der Corona-Politik. Sie hatten sich trotz Verbot versammelt, um - wie sie sagten - einen "Luther-Gottesdienst" abzuhalten. Auf die Frage eines Mannes, was Jesus heute zum Tragen einer Maske oder zu einer Corona-Impfung sagen würde, entgegnete Lebkücher: "Der würde sagen: Betet so, dass ihr keinem anderen schadet." Die Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz teilte das Video auf Twitter mit dem Zusatz: "Thomas Lebkücher bringt in weniger als 2 Minuten auf den Punkt, wie die Gesellschaft zur Pandemiebewältigung funktionieren muss. Zuspruch und Chapeau!"
+++ "Notbremse" in Pirmasens - schon wieder +++
15:15 Uhr
Nur eine Woche, nachdem Pirmasens die Corona-Auflagen wegen sinkender Infektionszahlen gelockert hat, muss die Stadt wieder die Notbremse ziehen. Weil das Infektionsgeschehen zwischen Freitag und Sonntag massiv zugenommen hat - die Sieben-Tage-Inzidenz stieg von 164 auf 201 - tritt in der Nacht auf Dienstag wieder die "Notbremse" in Kraft. So muss unter anderem die Außengastronomie wieder schließen. Außerdem gilt eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr.
Inzidenz zwischenzeitlich über 200 Pirmasens tritt wieder auf die Corona-Notbremse
Nur eine Woche, nachdem Pirmasens die Corona-Auflagen wegen sinkender Infektionszahlen gelockert hat, muss die Stadt wieder die Notbremse ziehen. Ein Schritt, den sie zum Teil bedauert. mehr...
+++ 632 Neuinfektionen, Inzidenz bei 141,6 +++
14:45 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt meldet für Rheinland-Pfalz am Montag 641 bestätigte Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Vor einer Woche waren es 632. Damit sind 13.882 Menschen im Land aktuell mit dem Coronavirus infiziert. 16 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit einer Infektion. Die landesweite Inzidenz steigt auf 141,6. Am Montag der Vorwoche lag die Inzidenz bei 117,7. Die höchste Inzidenz verzeichnet aktuell die Stadt Ludwigshafen mit 254,3 - die niedrigste der Landkreis Kusel mit 62,7.
+++ Ausgangssperre in Zweibrücken ab Donnerstag +++
14:00 Uhr
In Zweibrücken gilt ab Donnerstag (22.4.) eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Zudem wird die Außengastronomie wieder geschlossen. Auch Kosmetik- und Tatoostudios oder Massagesalons dürfen nicht öffnen.
+++ Nächtliche Ausgangssperre im Kreis Bernkastel-Wittlich +++
13:30 Uhr
Der Kreis Bernkastel-Wittlich wird ab Dienstag (20.4.) eine nächtliche Ausgangssperre verhängen. Nach Angaben der Kreisverwaltung dürfen Bürgerinnen und Bürger das Haus zwischen 21 und 5 Uhr morgens nur noch verlassen, wenn sie einen triftigen Grund haben.
Außerdem wird es nach Angaben des Kreises ab Dienstag auch verschärfte Kontaktbeschränkungen geben. Demnach darf sich dann der eigene Haushalt nur noch mit maximal einer weiteren Person treffen. Zudem werde die Außengastronomie wieder geschlossen.
+++ Mainz lässt Aufhebung der Ausgangssperre vom OVG prüfen +++
13:00 Uhr
Die nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr wurde von der Stadt Mainz vorübergehend ausgesetzt. Ein Bürger hatte dagegen geklagt und vom Verwaltungsgericht Mainz in einem Eilverfahren Recht bekommen. Nun will es die Stadt ebenfalls wissen und noch heute Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Koblenz einreichen. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) sagte, man wolle eine rechtliche Klärung der Sache. Die ganze Republik diskutiere über Sinn und Unsinn der Ausgangssperre. "Ich glaube, alle haben Interesse daran, dass es dann auch bei Gericht einmal geklärt ist, um zu wissen, wo wir dran sind."
Corona-Regeln Ausgangssperre: Stadt Mainz lässt Gericht klären
Die nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr ist von der Stadt Mainz vorübergehend ausgesetzt worden. Ein Bürger hat dagegen geklagt. Nun will es die Stadt ebenfalls wissen und hat ihrerseits Beschwerde eingereicht. mehr...
+++ Schulschließungen in Mainz, Worms und Kirn +++
10:30 Uhr
In Mainz gelten wegen der hohen Corona-Inzidenz vorerst bis 25. April schärfere Regeln. Unter anderem gibt es keinen Präsenzunterricht mehr an weiterführenden und Berufsbildenden Schulen. Bei der Schließung der weiterführenden Schulen geht es nach Angaben der Stadt vor allem darum, die Kontakte in Bus und Bahn auf dem Schulweg zu vermeiden. Die Grundschulen blieben vorerst offen, weil Onlineunterricht dort kaum möglich sei. Auch die Kitas werden von heute an nur noch eine Notbetreuung anbieten. Denn dort habe es vermehrt Corona-Fälle gegeben, so die Stadt. Vor Friseurbesuchen gilt jetzt außerdem eine Testpflicht. Buchhandlungen, Baumärkte sowie Gärtnereien dürfen nur noch Einzelshoppingtermine anbieten. In Worms sind von heute an alle Schulen geschlossen, in Kitas findet ebenfalls nur eine Notbetreuung statt. Wegen weiter steigender Infektionszahlen schließen in Kirn von morgen bis einschließlich Freitag alle Schulen. Nach Angaben der Kreisverwaltung ist eine Notbetreuung gewährleistet. In der Gemeinde hatte es mehrere Hotspots - eine Baptistengemeinde, eine Kita und vier Großfamilien - gegeben.
+++ Pirmasens und Südwestpfalz wollen Impftermine flexibler regeln +++
10:00 Uhr
Die Stadt Pirmasens und der Kreis Südwestpfalz fordern, dass das Impfzentrum in Pirmasens künftig selbstständig Termine vorziehen kann. Die Terminvergabe sei derzeit zu unflexibel. Bisher könnten sich Impfwillige ausschließlich über die Impfdokumentationsstelle des Landes anmelden. Im Impfzentrum in Pirmasens könnten dann nur diejenigen geimpft werden, die von dieser zentralen Stelle einen Termin bekommen hätten. Problematisch sei, das viele angemeldete Bürger derzeit vom Land keinen Termin für das Pirmasenser Impfzentrum erhielten, obwohl gerade genügend Impfstoff vorhanden sei, der zügig verimpft werden sollte. Dennoch appellierten beide Kommunen an die Bürger, nicht ohne Termin ins Impfzentrum zu gehen.
Stadt und Landkreis wollen kurzfristige Termine selbst vergeben Kritik am Land: Impftermin-Chaos in Pirmasens
In Pirmasens hätten am Wochenende viele Menschen kurzfristig geimpft werden können. Weil das Land jedoch die Termine nicht vergeben hat, soll sich nun die Terminplanung ändern. mehr...
+++ Verschärfte Regeln im Kreis Kaiserslautern +++
6:45 Uhr
Im Kreis Kaiserslautern gelten seit Mitternacht verschärfte Corona-Regeln. Grund ist, dass der sogenannte Inzidenzwert an drei Tagen nacheinander über 100 lag. Nach Angaben der Kreisverwaltung Kaiserslautern gibt es nun beispielsweise zwischen 21 Uhr und 5 Uhr eine Ausgangssperre. Außerdem sind die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und beim Sport verschärft.
