Olaf Scholz hat für seinen Zapfenstreich eigene Lieder ausgewählt. Lange gab es zu diesem Anlass vor allem Militärmärsche. Das Zeremoniell wandelt sich immer mehr zur politischen Inszenierung.
Publizist Albrecht von Lucke warnt davor, im gescheiterten ersten Wahlgang eine Staatskrise zu sehen: „Es ist fast eine self-fullfilling prophecy, wenn es ständig heißt, wir seien nur noch einen Schritt vor 1933.“
Die Abgeordneten sollen die Regierung kontrollieren und ihr gleichzeitig eine Mehrheit verschaffen. Sie dienen dem ganzen Volk und ihrer Partei, folgen ihrem Gewissen und der Fraktionsdisziplin. Anspruch und Wirklichkeit treffen in der Parlamentsarbeit hart aufeinander. Bei der Kanzlerwahl fehlten Merz im ersten Wahlgang entscheidende Stimmen. Dann waren sie wieder da. Das neue Parlament ist etwas kleiner und etwas weniger weiblich. Die AfD ist die stärkste Oppositionspartei. Und schließlich bleiben einige Abgeordnete draußen vor der Tür, obwohl sie ihren Wahlkreis gewonnen haben. Wie gut ist dieses Parlament, was will und was kann es leisten? Thomas Ihm diskutiert mit Dr. Alexander Grau – Publizist und Journalist; Nadine Lindner – Korrespondentin Deutschlandradio; Prof. Dr. Michael Koß – Politikwissenschaftler
Wahrheit und Verständigung verschwänden immer mehr, so Natalie Amiri vor ihrer Tübinger Weltethos-Rede. Wir hätten die Aufgabe, wachzurütteln und über die Wahrheit zu berichten.
Seit 60 Jahren pflegen Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen. Der israelische Historiker Tom Segev fordert schärfere Kritik der Bundesrepublik an Israels Gaza-Politik.
