Um zu kontrollieren, ob Diesel-Fahrverbote in Städten eingehalten werden, will das Bundesverkehrsministerium Kennzeichen automatische erfassen. Evi Seibert vom SWR Hauptstadtstudio findet das völlig absurd. mehr...
In immer mehr Städten werden Diesel-Fahrverbote verhängt. Doch wie soll kontrolliert werden, welche Autos in die Städte fahren? Die Regierung schlägt eine automatische Kennzeichen-Erfassung vor - doch das sorgt für Unmut. mehr...
Will ein Autobesitzer an seinem Diesel eine unzulässige Abschalteinrichtung nicht entfernen, kann die Zulassungsbehörde ihm verbieten, damit zu fahren. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. mehr...
Lars Castellucci bleibt dabei: Er will sich auf dem SPD-Landesparteitag in Sindelfingen am Samstag für den Vorsitz zur Wahl stellen. Nach dem Rückzug Leni Breymaiers sei das Feld wieder offen. mehr...
Die Abschiebung des mutmaßlichen Islamisten Sami A. war rechtens. mehr...
Die in Pakistan verfolgte Christin Asia Bibi darf offenbar nach Deutschland kommen. mehr...
Anerkannte Flüchtlinge mit befristetem Aufenthaltsrecht müssen EU-weit genauso viele Sozialleistungen bekommen wie Staatsangehörige oder Flüchtlinge mit unbefristetem Aufenthaltsrecht mehr...
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat das von der großen Koalition geplante Einwanderungsgesetz für Fachkräfte begrüßt. mehr...
Die französische Regierung will künftig härter gegen sexuelle Belästigung auf der Straße vorgehen. mehr...
Der Schiefe Turm von Pisa ist wieder ein Stück gerader geworden. mehr...
Der Bundeswehrverband verteidigt den Wehretat. Die Truppe sei noch immer ein „Sanierungsfall“ und die Aufgaben seien vielfältiger geworden. Bezogen auf Kritik erklärte Wüstner, die Bundeswehr müsse besser werden, aber man sei auf einem guten Weg. mehr...
