Montag, 20. Dezember
+++ Landesweit "Montagsspaziergänge" gegen Corona-Auflagen+++
19:45 Uhr
In Rheinland-Pfalz sind am Abend in mehreren Städten Menschen auf die Straße gegangen, die die Auflagen gegen die Corona-Pandemie ablehnen. In Mainz zogen beispielsweise etwa 100 "Spaziergänger" mit Kerzen und Plakaten durch das Stadtzentrum, sie versammelten sich zeitweise vor dem Sitz des Landtags.
+++ Geplant: Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene +++
17:15 Uhr
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie erwägen Bund und Länder Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten - auch für Geimpfte und Genesene. Das steht in einem Beschlussvorschlag für die morgige Videokonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, sie gehe davon aus, dass Beschlüsse, die morgen gefasst würden, auch noch im alten Jahr greifen. Es sei wichtig auf private Kontakte und Großveranstaltungen zu schauen - vor allem im Hinblick auf Silvester.
+++ Impfbusse zwischen Feiertagen unterwegs +++
16:15 Uhr
Die Impfbusse des Landes Rheinland-Pfalz werden auch zwischen Weihnachten und Neujahr unterwegs sein. Bislang sei aber kein Einsatz an den Feiertagen geplant, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag mit. Entsprechende Termine veröffentlicht das Land auf seiner Internetseite.
+++ GEW: Schulen sollten auf Omikron vorbereitet werden +++
16:00 Uhr
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Rheinland-Pfalz fordert von der Landesregierung, die Schulen noch vor Beginn der Weihnachtsferien auf die Situation mit der Virusvariante Omikron vorzubereiten. Dazu gehörten neben der Einhaltung von Abstandsregeln und dem Maskentragen auch Corona-Tests für Schüler, Lehrer und andere Beschäftigte an mindestens drei Tagen pro Woche, sagte der Vorsitzende Klaus-Peter Hammer. Sollten Klassen dann ganz oder teilweise in den digitalen Unterricht wechseln, müsse sichergestellt sein, dass alle Beteiligten mit digitalen Endgeräten versorgt seien, forderte Hammer. Dies sei noch nicht immer der Fall.
+++ 40 Prozent haben nach Corona-Infektion noch Symptome +++
15:45 Uhr
Für viele Erkrankte ist das Coronavirus mehr als "ein leichter Schnupfen": Rund 40 Prozent von ihnen haben laut einer Studie der Uni Mainz auch Monate später mit den Folgen ihrer Infektion zu kämpfen. Jeder Dritte berichte, nach der Erkrankung nicht wieder so leistungsfähig zu sein wie vorher, sagte der Leiter der Studie, Philipp Wild.
+++ Stadt Trier weitet Impfangebot aus +++
15:30 Uhr
Im Impfzentrum in Trier sollen ab kommender Woche mehr Menschen geimpft werden können. Wie die Stadt Trier mitteilte, werden ab 27. Dezember die Kapazitäten erhöht. Dann seien bis zu 1.610 Impftermine pro Tag möglich. Das sei eine Steigerung von 15 Prozent. Dafür würden mehr Check-In-Schalter eingerichtet, an denen sich die Leute anmelden könnten.
+++ Mehr als 1.000 Polizisten stehen bereit wegen der "Montagsspaziergänge"
15:15 Uhr
Die rheinland-pfälzische Polizei rechnet heute Abend mit nicht angemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in mehr als 50 Städten und Gemeinden. Das Innenministerium teilte mit, es würden rund um die so genannten Montagsspaziergänge heute mehr als 1.000 Polizisten bereitstehen. Das wäre mehr als jeder zehnte rheinland-pfälzische Polizeibeamte. Ein Sprecher von Innenminister Lewentz sagte, in sozialen Netzwerken werde zu Protesten in vielen rheinland-pfälzischen Städten aufgerufen und auch dazu, sich auf mögliche Zeit- und Ortsänderungen einzustellen. Angemeldet sind die sogenannten Spaziergänge in der Regel nicht. Mehrere Kommunen haben sie inzwischen ausdrücklich verboten, darunter Neustadt an der Weinstraße, Frankenthal und der Kreis Bad Dürkheim.
+++ 1.300 Neuinfektionen, 18 weitere Tote +++
14:45 Uhr
Dem Landesuntersuchungsamt (LUA) sind binnen 24 Stunden 1.300 bestätigte Corona-Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz gemeldet worden. Am vergangenen Montag waren es 1.527 gewesen. 18 weitere Personen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg leicht von Sonntag 206,7 auf heute 207,2. Am vergangenen Montag hatte der Wert jedoch noch bei 264,6 gelegen. Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 3,84 (Vortag: 4,06/Vorwoche: 3,58). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land hat weiterhin der Kreis Germersheim mit 405,4, die niedrigste der Kreis Trier-Saarburg mit 118,8.
+++ EMA empfiehlt bedingte Zulassung für Novavax-Impfstoff +++
14:00 Uhr
In der Europäischen Union kommt ein fünfter Covid-19-Impfstoff auf den Markt. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA gab grünes Licht für das Vakzin des US-Biotech-Unternehmens Novavax. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl am Montag eine bedingte Zulassung. Die finale Entscheidung muss noch die Europäische Kommission fällen, sie gilt aber als Formsache. Der Impfstoff von Novavax ist ein protein-basierter Impfstoff mit Virusantigen, anders als die bisherigen in Deutschland zugelassenen Impfstoffe. Konkret verwendet Novavax für sein Vakzin das sogenannte Spike-Protein des Covid-19-Erregers Sars-CoV-2. Das menschliche Immunsystem bildet nach der Impfung damit Antikörper gegen das Protein und kann so eine Covid-19-Erkrankung abwehren.
Immunschutz gegen Covid-19 Novavax – Unterschiede zu den anderen Corona-Impfstoffen
In Deutschland ist die Hoffnung groß, dass sich mit der Zulassung des Proteinimpfstoffes von Novavax zahlreiche Ungeimpfte von der Schutzimpfung gegen Corona überzeugen lassen.
+++ Sternsinger-Aktion wird wieder verlängert +++
12:45 Uhr
Die bundesweite Aktion "Dreikönigssingen" wird auch in diesem Jahr länger stattfinden als üblich. Wegen der Corona-Pandemie werden die Sternsinger bis zum 2. Februar 2022 unterwegs sein, wie das Kindermissionswerk "Die Sternsinger" und die Deutsche Bischofskonferenz mitteilten. Der neue Zeitraum solle es ermöglichen, auch unter schwierigen Bedingungen eine erfolgreiche Aktion durchzuführen.
+++ Erste Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal +++
12:30 Uhr
Beim Bundesverfassungsgericht ist eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. Damit verbunden sei auch ein Eilantrag, sagte ein Sprecher des Karlsruher Gerichts. Die Klage sei bereits am vergangenen Dienstag von 23 Personen eingereicht worden. Wann darüber entschieden werde, sei noch nicht absehbar. Ein Aktenzeichen sei noch nicht vergeben.
+++ Weniger Unterkünfte für Obdachlose in der Pfalz +++
11:30 Uhr
Einige Kommunen in der Pfalz können in diesem Winter wegen Corona weniger Unterkünfte für Obdachlose als sonst bereitstellen. Grund sind die Hygieneregeln. Die Stadt Speyer stellt für Obdachlose Container als Unterkünfte auf. Weil die Räume nur als Einzelzimmer genutzt werden dürfen, gibt es nur sechs statt 24 Übernachtungsplätze. Die Stadt Neustadt hingegen hält Wohnungen für Obdachlose bereit - und zwar fünf mit mehr als 20 Übernachtungsplätzen für Männer und Frauen. Obdachlose Familien werden in Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft untergebracht. Ludwigshafen hat eine kleine Kälteschutzwohnung mit zwei Zimmern für Wohnungslose. Obdachlose könnten aber auch in den Notquartieren in der Bayreuther Straße untergebracht werden, so die Stadt auf Anfrage. In Frankenthal können Betroffene dagegen in fünf Gemeinschaftsunterkünften einen Schlafplatz finden, wenn es im Freien zu kalt wird.
+++ Viele Kommunen in RLP verbieten Corona-Demos am Abend +++
10:30 Uhr
Mehrere Kommunen in Rheinland-Pfalz haben für heute geplante Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen verboten. Betroffen von den Verboten sind vor allem die Vorder- und Südpfalz.
+++ Positive Bilanz nach "Donnersberger Impftagen" gezogen +++
8:15 Uhr
Bei den Donnersberger Impftagen sind insgesamt rund 20.000 Impfungen verabreicht worden. Die Organisatoren sind damit sehr zufrieden. Die "Donnersberger Impftage" haben insgesamt vier Wochen gedauert. Nach Angaben des Impfkoordinators das Landkreises, Rainer Bauer, hätten sich die meisten Menschen Booster-Impfungen geben lassen. Es seien aber auch einige Menschen von einer Erstimpfung überzeugt worden.
+++ Bund und Länder wollen am Dienstag über Corona-Lage beraten +++
6:30 Uhr
Bund und Länder wollen am Dienstag darüber beraten, wie es bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie weitergehen soll. Das haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) mitgeteilt. Thema soll unter anderem die Empfehlung des Corona-Expertenrats der Bundesregierung sein. Der Expertenrat hatte am Sonntag gewarnt, Omikron bringe eine "neue Dimension" in das Pandemiegeschehen. Die Experten sehen "Handlungsbedarf" bereits für die kommenden Tage. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen brachte einen Lockdown nach den Feiertagen ins Spiel.
+++ Weniger Neuinfektionen, Inzidenz steigt minimal +++
5:00 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 16.086 Corona-Neuinfektionen in Deutschland. Das sind 5.657 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 21.743 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg leicht auf 316,0 nach 315,4 am Sonntag.
+++ Novavax-Impfstoff vor Zulassung +++
3:45 Uhr
Bisher sind in der EU vier Impfstoffe zugelassen worden - nun könnte ein fünfter folgen: Die EU-Arzneimittelbehörde EMA berät heute über eine Zulassung des Corona-Impfstoffes des US-Herstellers Novavax. Die zuständige Experten-Kommission wird nach Angaben der EMA dann in einer außerordentlichen Sitzung den Zulassungsantrag behandeln. Das Unternehmen hatte die Marktzulassung in der EU im November beantragt. Die EMA-Experten hatten im Prüfverfahren Studien zur Wirkung und Risiken bewertet. Sollten sie die Zulassung empfehlen, dann muss die EU-Kommission noch zustimmen. Das gilt aber als Formsache.
+++ Österreich verschärft Einreisebedingungen +++
2:30 Uhr
Zur Eindämmung der Omikron-Variante des Coronavirus verschärft Österreich von heute an seine Einreisebestimmungen. Seit Mitternacht gilt die Regel 2G plus. Ohne weiteres darf nur noch ins Land, wer dreifach geimpft ist. Für doppelt Geimpfte sowie für Genesene gilt zusätzlich eine Pflicht zum PCR-Test. Wer bei der Einreise kein negatives Testergebnis hat, muss sich registrieren und unverzüglich in Quarantäne. Die Quarantäne darf beendet werden, sobald ein negativer PCR-Test vorliegt. Für Pendlerinnen und Pendler bleibt es bei der gewohnten 3G-Regel. Der Transitverkehr ist von den Regelungen nicht betroffen.
+++ Lauterbach schließt Lockdown über Weihnachten aus +++
1:00 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen Lockdown über Weihnachten ausgeschlossen. "Nein, einen Lockdown wie in den Niederlanden vor Weihnachten - den werden wir hier nicht haben", sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Zugleich warnte er vor der Omikron-Variante: "Wir werden eine fünfte Welle bekommen. Wir haben eine kritische Zahl von Omikron-Infizierten überschritten - somit lässt sich diese Welle nicht mehr komplett aufhalten."
