Nur einen Tag nach dem Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) einen Nachfolger gefunden. Der amtierende Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (ebenfalls SPD) soll noch am Donnerstagnachmittag vereidigt werden.
Ebling, der die Landeshauptstadt seit zehn Jahren führt, kann auf eine lange Karriere in der rheinland-pfälzischen Politik zurückschauen. Gernot Ludwig, Landespolitischer Korrespondent des SWR ordnet ein, was Ebling als neuen Innenminster ausmacht, was ihn erwartet und wo es Herausforderungen geben kann.
Warum Michael Ebling als rheinland-pfälzischer Innenminister keine Überraschung ist
Die Personalie Ebling ist alles andere als überraschend, wenn man sich anschaut, was den zurückgetretenen Innenminister Lewentz ausgemacht hat und dessen Profil mit dem Mainzer Oberbürgermeister Ebling vergleicht. Lewentz hat zum Beispiel gekennzeichnet, dass er ein sehr großes Vertrauensverhältnis zur Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat - dies trifft auch auf Ebling zu.
Die beiden kennen sich und arbeiten seit Jahrzehnten zusammen. Ende der Neunzigerjahre war Ebling Stadtrat in Mainz während Dreyer dort Sozialdezernentin war. Später waren beide gemeinsam in der Landesregierung: Sie als Sozialministerin, er als Staatssekretär im Bildungsministerium.
Ex-Innenminister Lewentz hat außerdem ausgemacht, dass er über langjährige Erfahrung als Politiker verfügt - das trifft auch auf Ebling zu. Er ist seit fast 30 Jahren politisch aktiv und bekleidete diverse Ämter. Des weiteren trifft auf beide SPD-Politiker zu, dass sie sich in der Kommunalpolitik auskennen. Außerdem gelten beide als nahbar und bei den Menschen beliebt. Ebling kommt aus Mainz und hat dort zweimal die Oberbürgermeisterwahl gewonnen.
Was für Ebling als Innenminster spricht
Der Innenminister in Rheinland-Pfalz ist gleichzeitig auch Kommunalminister - also zuständig für die Städte, Kreise und Gemeinden. Und Rheinland-Pfalz ist das Bundesland mit den meisten eigenständigen Kommunen. Das heißt: Der Minister sollte idealerweise über eine gehörige Portion Kommunalerfahrung verfügen und das trifft auf Ebling zu. Er ist seit den Neunzigerjahren in der Kommunalpolitik aktiv und seit zehn Jahren ist er Oberbürgermeister von Mainz.
Außerdem gibt es einen Zusammenschluss von SPD-Politikern in Kommunen (SGK), dessen Bundesvorsitzender Ebling ist. Dazu kommt, dass er Präsident des Bundesverbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetages ist. Insofern ist Ebling ein Politikprofi, bestens vernetzt und bringt eine ganze Menge kommunaler Erfahrung mit.
Er wird sich aber auch noch in Themenbereiche einarbeiten müssen. In die klassische Innenpolitik zum Beispiel, also Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr. Und da gehört auch der Katastrophenschutz dazu. Der soll in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe 2021 im Ahrtal neu aufgestellt werden. Da wird sich zeigen, wie Ebling sich schlägt.
Was die Personalie Ebling für das politische Landesgefüge bedeutet
Ein Innenminister ist neben der Ministerpräsidentin die wohl wichtigste und mächtigste Person in der Landesregierung. Und damit ist ein Innenminister auch immer ein potentieller Nachfolger im Amt als Ministerpräsident. Die Spekulation, dass Ebling Nachfolger von Ministerpräsidentin Dreyer werden soll, gibt es bereits seit einiger Zeit und diese Spekulation dürfte nun durch die Ernennung von Ebling zum neuen Innenminister befeuert werden.
