Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Weitere News des Tages im Corona-Ticker
21:31 Uhr
Kritik an geplanter Kita-Öffnung, Tübinger Forscher entdecken gefälschte Corona-Medikamente in Afrika, Obergrenze für Teilnehmer an Demonstrationen soll festgesetzt werden – diese und weitere Meldungen aus Baden-Württemberg im Corona-Ticker.
So funktioniert die Berechnung der Reproduktionszahl
20:57 Uhr
Um die aktuelle Pandemie einschätzen zu können, berechnet das Robert-Koch-Institut jeden Tag die Reproduktionszahl. Dazu schauen die Experten in die Vergangenheit - auf die Entwicklung der letzten eineinhalb Wochen. Am Mittwoch wurde die Reproduktionszahl vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit R 1,02 angegeben.
Aktuell 3.180 Akut-Infizierte mit dem Coronavirus
20:16 Uhr
Das Sozialministerium in Baden-Württemberg hat am Mittwochabend aktualisierte Fallzahlen für das neuartige Coronavirus veröffentlicht. Nach aktuellem Stand weisen in Baden-Württemberg insgesamt 33.661 Menschen eine bestätigte Infektion mit dem neuartigen Coronavirus auf. Damit ist die Zahl um 183 Fälle (0,5 Prozent) gegenüber dem Vortag gestiegen. Ungefähr 28.868 Personen sind bereits wieder von ihrer Covid-19-Erkrankung genesen. Nach offiziellen Angaben sind insgesamt 1.613 Menschen an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus verstorben. Dies entspricht einer Veränderung von +17 Fällen (+1,1 Prozent) zum Vortag. Damit sind aktuell 3.180 Personen akut mit dem Coronavirus infiziert. Die Reproduktionszahl wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit R 1,02 angegeben. Sie beschreibt die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden.
BW-Ministerin: Kulturveranstaltungen nach Pfingsten möglich
18:00 Uhr
Das Kunstministerium in Stuttgart hat einen Fahrplan zum Start des öffentlichen Kulturlebens nach der Corona-Zwangspause vorgestellt. Kleine künstlerische Veranstaltungsformate sollen ab 1. Juni möglich werden, wenn die räumlichen Bedingungen das zulassen und das Einhalten von Hygiene- und Abstandsvorgaben garantiert werden könnten, sagte Landeskunstministerin Theresia Bauer (Grüne) am Mittwoch. Die Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer müsse dabei gewährleistet sein. Die Bibliotheken und Archive im Land sind bereits seit 20. April geöffnet. Museen, Freilichtmuseen und Häuser, in denen Ausstellungen zu sehen sind, dürfen seit 6. Mai wieder Publikum empfangen.
Kirchenpolitische Sprecherin: Kirchengemeinderäte in BW dürfen tagen
17:05 Uhr
Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg erlaubt nach Angaben der kirchenpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz, auch Sitzungen der Kirchengemeinderäte und der Synoden. Diese Sitzungen dienten der Aufrechterhaltung der Arbeit der Kirchengemeinden und könnten deshalb stattfinden, teilte Kurtz, die auch Vizepräsidentin des Landtags ist, unter Berufung auf das Sozialministerium mit. "Damit herrscht für die ehrenamtlichen Kirchengemeinderätinnen und -räte wie auch für die Mitarbeitervertretungen der christlichen Kirchen endlich Klarheit", so Kurtz. Sie hatte eigenen Angaben zufolge mehrfach Zuschriften aus Kirchenkreisen zu der Frage erhalten.
Baden-Württemberg strebt Lockerung der Quarantäne-Regeln für Einreisende an
15:30 Uhr
Baden-Württemberg strebt eine Lockerung der Quarantäne-Regeln für Einreisen aus EU-Ländern an, will dabei aber auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen setzen. Das Thema sei derzeit in Abstimmung zwischen Bund und Ländern, sagte ein Regierungssprecher von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Bislang ist es wegen Corona so, dass jeder Ausländer, der einreisen darf, und jeder Deutsche, der von einer Auslandsreise zurückkehrt, für 14 Tage in Quarantäne muss. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) empfahl den Bundesländern am Mittwoch, die Quarantäne nur noch bei Menschen anzuordnen, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben - also etwa nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich oder aus den Niederlanden einreisen.
Nur noch Stichprobenkontrollen an Grenzen zu Nachbarländern
15:00 Uhr
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, die Binnengrenzkontrollen zu Österreich, der Schweiz und Frankreich grundsätzlich bis zum 15. Juni zu verlängern. Allerdings soll ab Samstag nur noch stichprobenartig kontrolliert werden. Die Bundesregierung hat einen Fahrplan zur Grenzöffnung entwickelt.
Blitzumfrage: Industrie in Baden-Württemberg droht "dramatischer Stellenabbau"
14:15 Uhr
Rund 40 Prozent der Industriebetriebe in Baden-Württemberg planen, wegen der Auswirkungen der Corona-Krise Stellen abzubauen. Das ist das Ergebnis einer Blitzumfrage des baden-württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK). Immerhin rechnet demnach noch mehr als die Hälfte der Betriebe mit gleichbleibenden Beschäftigtenzahlen, aber nur zwei Prozent wollen mehr Personal einstellen. Um einen "dramatischen Stellenabbau" zu vermeiden, brauche die Industrie im Land ein differenziertes Maßnahmenpaket, forderte Johannes Schmalzl, Hauptgeschäftsführer der IHK Region Stuttgart. "Die Soforthilfen löschen das Feuer, aber wir brauchen in den nächsten Monaten längerfristig wirksame Instrumente."
Steuerzahlerbund fordert Land zum Sparen auf
14:10 Uhr
Der Steuerzahlerbund hat das Land angesichts der erwarteten Einbrüche bei den Einnahmen zum Sparen aufgefordert. Der Landesvorsitzende Zenon Bilaniuk teilte mit: "Es zeichnet sich eine massive Schieflage im Landeshaushalt ab." Daher dürfe nur noch das ausgegeben werden, was absolut notwendig sei und der wirtschaftlichen Erholung diene. "Sonst drohen künftige Steuerzahler überfordert zu werden." Wegen der Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden Wirtschaftseinbruch rechnet auch Baden-Württemberg mit Steuereinbrüchen. Die neue Steuerschätzung für das Bundesland soll am Montag veröffentlicht werden. Es gebe zwar derzeit wegen Corona eine Notsituation, und in der sei es richtig, dass die öffentliche Hand Kredite aufnehme, sagte Bilaniuk. "Zum Geist der Schuldenbremse gehört aber auch, dass das Land den Tilgungsplan umsetzen muss, um die neuen Schulden in den folgenden Jahren wieder abzubauen."
Konzept für deutsche Corona-Warn-App vorgestellt
13:21 Uhr
Die Entwicklung der deutschen Corona-Warn-App kommt voran. Am Morgen haben der baden-württembergische Softwarekonzern SAP und die Deutsche Telekom ein erstes Konzept vorgestellt. In etwa einem Monat soll die App genutzt werden können. Ziel ist es, Infektionsketten nachzuverfolgen und die Ausbreitung des Corona-Virus weiter einzudämmen. Deutsche und europäische Datenschutzregeln sollen dabei eingehalten werden, so die Entwickler.
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg lehnt Klage gegen Maskenpflicht ab
13:09 Uhr
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim hat den Eilantrag einer Frau gegen die Maskenpflicht und die Kontaktsperren des Landes abgelehnt. Die Frau hatte geklagt, da sie sich mit Maske lächerlich fühle.
Gewerkschaft warnt vor schrittweiser Öffnung der Kitas
12:21 Uhr
Die Kitas in Baden-Württemberg sind nach Gewerkschaftsangaben nicht auf eine Ausweitung der Betreuungsangebote ab Montag vorbereitet. Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Doro Moritz, hielt Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) vor, kein Konzept für die angekündigte Betreuung von bis zu 50 Prozent der Kinder zu haben. Daher sei es verantwortungslos, die Kitas am Montag weiter zu öffnen. Bislang gibt es in den Kitas nur eine Notbetreuung für wenige Kinder.
Live ab 12 Uhr - Das Corona-Update für den Südwesten
11:40 Uhr
Endlich wieder Essen gehen! Wir erklären, welche Corona-Benimmregeln ab heute in rheinland-pfälzischen Restaurants gelten. Außerdem schauen wir nach Stuttgart, wo sich die nächste Großdemonstration anbahnt. Das und mehr in unserem Corona-Update live um 12 Uhr.
Reisebüro-Inhaber demonstrieren für mehr Hilfe vom Staat
9:58 Uhr
Inhaber von Reisebüros und mittelständische Reiseveranstalter demonstrieren heute in zahlreichen deutschen Städten für mehr staatliche Hilfe in der Corona-Krise. In Baden-Württemberg sind unter anderem in Stuttgart, Freiburg und Karlsruhe Demonstrationen geplant. Aufgerufen dazu hat die Allianz selbstständiger Reiseunternehmen. Mit anderen Verbänden fordert sie einen Sonderfonds des Bundes, um die Rückzahlungen für stornierte Reisen abzuwickeln. Damit sollen die Arbeitsplätze in den Reisebüros und bei den Veranstaltern gesichert werden.
Land beteiligt sich an Mehrkosten für verschobene Landesgartenschau
7:53 Uhr
Baden-Württemberg lässt die Stadt Überlingen mit den Mehrkosten in Millionenhöhe, die durch die wegen der Corona-Krise angedachte Verschiebung der Landesgartenschau ins nächste Jahr entstehen, nicht allein. Das Finanzministerium, das Ministerium für Ländlichen Raum und die kommunalen Landesverbände berieten jetzt über ein Finanzierungskonzept. Demnach könnte Überlingen bis zu vier Millionen Euro bekommen. Die eine Hälfte davon aus den Mitteln zur Bekämpfung der Corona-Krise, die andere aus einer Umschichtung innerhalb des Landeshaushalts, heißt es in dem Konzept, über das das Kabinett in den nächsten Sitzungen beraten soll. Zu der Großveranstaltung am Bodensee waren 800.000 Besucher erwartet worden. Die Eröffnung war für vergangenen April geplant.
500.000 Teilnehmer zu Demo gegen Corona-Verordnungen angemeldet
7:10 Uhr
In Stuttgart ist für den Samstag erneut eine Großdemonstration gegen die derzeitigen Corona-Verordnungen angemeldet worden. Das bestätigte die Stuttgarter Stadtverwaltung dem SWR. Demnach hat der Veranstalter, die Initiative "Querdenken", eine Mahnwache mit 500.000 Teilnehmern angemeldet. Am vergangenen Wochenende hatten mehrere tausend Menschen auf dem Cannstatter Wasen demonstriert. 10.000 Teilnehmer hatte die Stadt aus Schutz vor Ansteckung maximal zugelassen, obwohl der Veranstalter 50.000 Demonstrierende angemeldet hatte. Wie viele Teilnehmer die Stadt an diesem Samstag zulässt, will sie im Laufe des Vormittags bekannt geben.
Mittwoch, 13. Mai 2020
