Das Wichtigste vom Freitag:
Grüne fordern Tübinger OB Palmer zum Parteiaustritt auf
21:45 Uhr
Baden-Württembergs Grüne haben den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zum Parteiaustritt aufgefordert. Man behalte sich auch ein Parteiordnungsverfahren vor, teilte der Landesvorstand am Freitag in Stuttgart mit. Palmer hatte zuletzt mit Äußerungen zum Umgang mit Corona-Patienten für Empörung gesorgt. Nach eigener Aussage will er Parteimitglied bleiben.
202 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg
Nach aktuellem Stand weisen in Baden-Württemberg 33.070 Menschen eine bestätigte Infektion dem neuartigen Coronavirus auf, davon sind etwa 5.779 aktuell am Virus erkrankt. Ungefähr 27.291 Personen sind bereits wieder von ihrer Covid-19-Erkrankung genesen. Damit ist die Zahl um 202 Fälle (0,6 Prozent) gegenüber dem Vortag gestiegen. Besonders deutlich fiel die Veränderung in Ostalbkreis und Ortenaukreis aus.
Nach offiziellen Angaben sind zudem 1.535 Menschen an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus verstorben. Dies entspricht einer Veränderung von +18 Fällen (+1,2 Prozent).
Die Reproduktionszahl wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,56 angegeben. Das bedeutet im Mittel, dass zehn mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte etwas mehr als fünf weitere Personen anstecken.
Einschränkungen für Pendler aus dem Ausland werden etwas gelockert
18:58 Uhr
Baden-Württemberg lockert etwas die Einschränkungen für Pendler aus dem Ausland. Vom kommenden Montag an sollen sie ihren Arbeitsweg unterbrechen können, um Einkäufe zu erledigen. Das ist bislang wegen der Corona-Pandemie nicht gestattet.
Innenminister Thomas Strobl (CDU) teilte am Freitag in Stuttgart mit: "Wenn sich nun insbesondere das öffentliche Leben in Frankreich und Baden-Württemberg angleicht, wenn auch in Frankreich Geschäfte wieder öffnen, können wir die Einschränkungen behutsam zurückfahren." Zuvor hatten bereits zehn Wirtschaftskammern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz die Forderung nach sofortiger Öffnung der Grenzen unterstützt. Auch der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) kritisierte den bisherigen Umgang mit Pendlern an der deutsch-französischen Grenze. Er fordert unter anderem vereinfachte Kontrollen.
Abstand halten auch in der Moschee
18:08 Uhr
In den Moscheen darf unter Auflagen wieder gebetet werden, die Muslime müssen ihre eigenen Gebetsteppiche mitbringen und entsprechende Schutzregeln beachten. In die Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in Mannheim kommen normalerweise rund 300 Menschen zum Gebet, jetzt sind maximal 50 zugelassen.
Kretschmann: Nicht alle Lockerungen in der Corona-Krise ausnutzen
17:47 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat davor gewarnt, alle Lockerungen in der Corona-Krise auszunutzen. In einem Interview der Zeitungen "Mannheimer Morgen" und "Heilbronner Stimme" (Samstagsausgabe) sagte er: "Wenn jetzt alle alles, was geht, bis zum Letzten auskosten wollen, überall an die Grenzen des Ermöglichten gehen, dann kann es gut sein, dass die Infektionszahlen in sechs oder sieben Wochen wieder hochschnellen und wir Lockerungen zurücknehmen müssen." Es komme mehr denn je auf die Eigenverantwortung der Menschen an, sagte Kretschmann. "Ob wir den Pfad der Lockerung weiter verfolgen können, liegt wirklich bei jedem und jeder Einzelnen von uns." Der Grünen-Politiker kritisierte erneut Alleingänge anderer Bundesländer bei der Lockerung von Corona-Auflagen: "Das größte Problem entstand durch Sachsen-Anhalt. Die Regierung dort ließ Zusammenkünfte von fünf Menschen zu, ohne dass wir andere Ministerpräsidenten davon wussten. Das war ein gewaltiger Einschnitt."
Wilhelma-Besuch nur nach Online-Anmeldung und mit Maske
15:21 Uhr
Ab Montag öffnet die Stuttgarter Wilhelma wieder ihre Tore. Spontanbesuche sind allerdings nicht möglich, teilte die Einrichtung mit. Besucher müssen ihr Ticket online buchen. Auf diese Weise ließe sich die Zahl der Gäste pro Tag auf 4.000 begrenzen und der Infektionsschutz erhalten, hieß es weiter. Tier- und Pflanzenhäuser bleiben wegen der Corona-Regeln weiterhin geschlossen. Auch Führungen und kommentierte Fütterungen fallen vorerst aus. Aufgrund dieser Einschränkungen berechnet die Wilhelma für den Besuch nur den vergünstigten Abendtarif. Außerdem gilt auf dem Gelände auch im Freien Maskenpflicht. Hintergrund ist den Angaben zufolge nicht nur der Schutz von Menschen, sondern auch von Tieren. In einem New Yorker Zoo hätten sich Raubkatzen durch menschlichen Kontakt mit dem Coronavirus infiziert.
Schule nach den Pfingstferien - eine Herkulesaufgabe?
14:33 Uhr
Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte angekündigt, dass alle Jahrgangsstufen ab Mitte Juni in einem wöchentlichen Wechsel Fernunterricht erhalten und in den Schulen unterrichtet werden sollen - das sieht der Verband für Bildung und Erziehung (VBE) allerdings kritisch. Der Landeschef des VBE, Gerhard Brand, wies am Freitag darauf hin, dass vielerorts Lehrer und Klassenzimmer fehlten. Die Hygienemaßnahmen wegen der Corona-Pandemie müssten eingehalten werden. "Mit der vorhandenen Personaldecke kommen wir schon jetzt an die Grenze", sagte Brand. Nach einer siebenwöchigen Schließung gehen seit Montag die Schüler, die vor Abschlussprüfungen stehen, wieder in die Schule. Im Sekundarbereich I gehe es dabei um etwa 20 Prozent der Schüler. Weil die aber wegen der Sicherheitsmaßnahmen in kleineren Gruppen unterrichtet werden müssten, brauche man für sie bereits 30 bis 40 Prozent der Lehrer.
Rechtsextremismus-Expertin warnt vor Protestbewegung "Widerstand 2020"
13:44 Uhr
Die Protestbewegung "Widerstand 2020" findet immer mehr Zulauf - auch auf der Demo gegen die Corona-Regeln am Samstag auf dem Cannstatter Wasen werden Anhänger der Gruppierung erwartet. Rechtsextremismus-Expertin Judith Rahner erklärt, warum die Bewegung mit Vorsicht zu genießen ist.
Wer steckt hinter den Demos gegen Corona-Einschränkungen in Stuttgart?
13:32 Uhr
In Berlin heißen sie Hygienedemos, auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart lief die Demo letzten Samstag unter dem Motto "Querdenken": Immer mehr Menschen demonstrieren für ihre Freiheitsrechte, weil sie sich während der Corona-Pandemie eingeschränkt fühlen, auch wieder am Wochenende. Doch wer steckt hinter dem Protest?
Stuttgart erwartet Großdemonstration gegen Corona-Einschränkungen
13:11 Uhr
Die Stadt Stuttgart hat für eine am Samstag angekündigte Demonstration auf dem Cannstatter Wasen Auflagen erlassen. Unter anderem wurde die Teilnehmerzahl auf höchstens 10.000 begrenzt.
Corona-Update: Viel Kritik an Fußball in Corona-Zeiten
13:08 Uhr
Die Bundesliga startet am 16. Mai mit Geisterspielen und einem Hygienekonzept. Die einen sind froh, dass es wieder los geht. Es gibt aber auch viel Kritik.
Metall- und Elektroindustrie leidet unter Corona-Folgen
12:31 Uhr
Die wirtschaftliche Lage der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie hat sich durch die Corona-Pandemie weiter verschlechtert. Das zeigt eine Umfrage des Arbeitgeberverbandes Südwestmetall. Demnach sind mittlerweile knapp zwei Drittel der Betriebe in Kurzarbeit, im Schnitt wird ein Umsatzrückgang im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 20 Prozent erwartet. Knapp die Hälfte der befragten Unternehmen geht zudem davon aus, dass in absehbarer Zeit Kündigungen nötig werden könnten. Derzeit arbeiten rund eine Million Menschen im Land in der Metall- und Elektroindustrie. Südwestmetall forderte von der Politik umfassende Unterstützung für die Betriebe, unter anderem Kaufanreize, die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen und steuerliche Spielräume.
Lörracher Stimmen-Festival abgesagt
11:50 Uhr
Das Stimmen-Festival fällt wegen der Corona-Pandemie in diesem Sommer aus. Auf dem Marktplatz in Lörrach sollten unter anderem die Bands "Deep Purple" und "Silbermond" auftreten. Der Lörracher Oberbürgermeister Jörg Lutz (parteilos) bezeichnete den Verzicht als bitter. Die Corona-Einschränkungen wie das Verbot von Großveranstaltungen und die geschlossene Grenze für Konzertbesucher aus Frankreich und der Schweiz machen laut Veranstalter auch ein Festival in kleiner Form unmöglich. Einige Stimmen-Konzerte, darunter das der Band "Silbermond", konnte bereits ins nächste Jahr verschoben werden. Bereits gekaufte Karten bleiben gültig.
Kammern wollen offene Grenzen
11:34
Zehn Wirtschaftskammern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz unterstützen die Forderung nach sofortiger Öffnung der Grenzen. Der Hauptgeschäftsführer der IHK Hochrhein-Bodensee mit Sitz in Schopfheim (Kreis Lörrach) und Konstanz, Claudius Marx, kritisiert die Grenzschließung als nicht mehr verhältnismäßig. Die Bedrohungslage in den drei Ländern sei mittlerweile gleich. Die Grenzkontrollen stifteten aber jeden Tag erheblichen wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Schaden, so Marx. Unterzeichner des Appells sind auf deutscher Seite die Vertreter der Industrie- und Handelskammern Schwaben, Bodensee-Oberschwaben, Schwarzwald-Baar-Heuberg, Südlicher Oberrhein und Hochrhein-Bodensee.
Landesjugendring fordert Ferienperspektive
10:54 Uhr
Der Landesjugendring Baden-Württemberg findet, dass die Interessen, Sorgen und Nöte von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Krise weitestgehend ignoriert werden. "Es wird vor allem nach Bedürfnissen der Wirtschaft und von Eltern als Arbeitnehmer gefragt, Kinder und Jugendliche tauchen nur auf, wenn es um Schulabschlüsse geht", teilte der Verband mit. Dabei seien Kinder mehr als ein Betreuungsproblem und für Jugendliche bestehe das Leben aus mehr als ihrem Abschluss. Deshalb fordert der Landesjugendring jetzt schnell verlässliche Aussagen, wie die Sommerferien geplant werden können. Die Kinder und Jugendlichen bräuchten jetzt eine Perspektive für die Ferien. Deshalb wolle man darüber nachdenken, wie Zeltlager, Waldheime oder Stadtranderholungen möglich gemacht werden könnten, heißt es in der Mitteilung. Ideen wie Sommerschulkurse als Ersatz für die ausgefallenen Unterrichtsstunden in den vergangenen Wochen lehnt der Verband ab.
Strengere Auflagen für "Grundrechts-Demo" in Stuttgart
10:50 Uhr
Die Stadt Stuttgart hat für die sogenannte Grundrechts-Demo an diesem Samstag Auflagen erlassen. Es dürfen nicht mehr als 10.000 Menschen zu der Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen kommen. Außerdem sei darauf zu achten, dass der Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen den Teilnehmern eingehalten werde, so Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) auf der Homepage der Stadt. Die Stadt hatte Mitte April eine erste Demo untersagt, deren Teilnehmer gegen die Corona- Einschränkungen protestieren wollten. Das Bundesverfassungsgericht kippte später das Verbot. Vergangenen Samstag kamen mehrere Tausend Menschen auf den Wasen.
Freilichtmuseen im Land öffnen schrittweise
10:34 Uhr
Mit gut einem Monat Verspätung starten die sieben Freilichtmuseen in Baden-Württemberg in die neue Saison. Den Auftakt macht am heutigen Freitag das Hohenloher Freilandmuseum in Schwäbisch Hall-Wackershofen, am Wochenende folgen das Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck (Kreis Tuttlingen, 9. Mai) und das Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof in Gutach (Ortenaukreis, 10. Mai). Am dritten Maiwochenende öffnen am Samstag das Oberschwäbische Museumsdorf Kürnbach (Kreis Biberach) und am Sonntag das Freilandmuseum Gottersdorf (Neckar-Odenwald-Kreis). Am 19. Mai schließlich starten auch das Bauernhausmuseum Wolfegg (Kreis Ravensburg) und das Freilichtmuseum Beuren (Kreis Esslingen) in die neue Saison.
Die Arbeitsgemeinschaft der Freilichtmuseen betont, dass die üblichen Abstandsregeln gelten, auch wenn sich viel im Freien abspiele. Zur Sicherheit werden Ausstellungen im Außenbereich aufgebaut, Veranstaltungen sind bis auf Weiteres abgesagt. Das Freilandmuseum Wackershofen sieht das Auftakt-Wochenende als Test. Maskenpflicht gilt dabei nur in den Gebäuden, Karten müssen nicht online reserviert werden. Ob das so bleibt, werde im Anschluss entschieden.
Forderungen nach Ende der Grenzkontrollen werden lauter
8:55 Uhr
In der Debatte um die Aufhebung der Grenzbeschränkungen verlangt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Jung ein Mitspracherecht der Parlamentarier. Es gehe um einschneidende Maßnahmen, die die Rechte der Unionsbürger beträfen. Die Grenzschließungen seien vor sieben Wochen als Notmaßnahme beschlossen worden, seitdem habe sich die Lage aber geändert, sagte
Jung im SWR. Nach Aussage des Robert-Koch-Institutes sei
das Virus überall. “Wir müssen jetzt zu gemeinsamen,
grenzüberschreitenden, europäischen Antworten kommen – vorsichtig bleiben, konsequent bleiben, aber gemeinsam handeln”, so der CDU-Politiker aus dem Wahlkreis Konstanz. Falls die Beschränkungen über den 15. Mai hinaus in Kraft blieben - wofür es im Bundesinnenministerium
durchaus Befürworter gebe – werde aus seiner Sicht Europarecht gebrochen. “In dem Moment, wo im Inland geöffnet und gelockert wird, da darf nach außen nicht mehr dicht gemacht werden.” Diese Perspektive der Grenzregionen habe man nun mit der Stellungnahme der zwölf Unionspolitiker in Berlin eingebracht. Auch der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) aus Karlsruhe fordert ein Ende der scharfen Grenzkontrollen. Sie seien zu Anfang der Pandemie sinnvoll gewesen, aber angesichts der Lockerungen in Deutschland und einem ähnlichen Verlauf der Pandemie im Elsass wie in Baden erschließe sich ihm der Sinn nicht mehr, sagte er im Deutschlandfunk.
Elsass darf Corona-Regeln nur langsam lockern
7:31 Uhr
Im Elsass werden die Einschränkungen wegen der Corona-Epidemie langsamer gelockert als in anderen französischen Gebieten. Laut der französischen Regierung ist die Corona-Lage in der Grenzregion weiter angespannt. Die Schulen bleiben länger geschlossen, die Parks in den Städten länger gesperrt. Das französische Gesundheitsministerium hat die beiden Elsass-Departements zusammen mit vielen weiteren im Nordosten des Landes als rote Zone eingestuft. Bewertungskriterien waren Infektionszahlen und Testkapazitäten, vor allem aber die Situation in den Krankenhäusern. Dort belegen Corona-Patienten weiterhin den Großteil der Betten mit Beatmungsplätzen. Am kommenden Montag soll der Ausstieg aus dem Lockdown in Frankreich beginnen - welche Regeln im Elsass dann tatsächlich gelten, wollen nun Präfekturen und Kommunen konkretisieren.
Seehofer weist Forderung nach Ende der Grenzkontrollen zurück
7:28 Uhr
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Forderungen nach einem vorzeitigen Ende der Grenzkontrollen zurückgewiesen. Für ein Ende der Kontrollen hatten sich unter anderem zuletzt baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete eingesetzt. "Die Grenzkontrollen haben etwas bewirkt und sind Teil unseres bisherigen Erfolgs bei der Eindämmung des Infektionsgeschehens", teilte der CSU-Politiker am Donnerstag mit. Es bestehe Einvernehmen in der Bundesregierung, die Kontrollen zunächst bis zum 15. Mai fortzusetzen. "Wir führen Gespräche mit den Bundesländern und den angrenzenden Nachbarstaaten und werden in der kommenden Woche über das weitere Vorgehen entscheiden."
Gemeinderat erlaubt Münsterfestspiele
7:17 Uhr
Der Konstanzer Gemeinderat hat überraschend entschieden, das Sommer-Open-Air des Stadttheater Konstanz auf dem Münsterplatz zu erlauben. Man wolle der Konstanzer Bevölkerung wieder etwas Kultur und Unterhaltung bieten, hieß es. Auch müsse der langjährige Intendant Christoph Nix, der zum Ende der Spielzeit geht, gebührend verabschiedet werden. Geplant sind rund 20 Vorstellungen eines Stückes. Vergangene Woche hatte das Theater ein Sicherheitskonzept für die Münsterfestspiele vorgelegt. Es sieht unter anderem weniger Zuschauer vor und auf Abstand spielende Schauspieler. Der restliche Spielbetrieb des Theaters in dieser Saison wird eingestellt. Auch die Saison der Südwestdeutschen Philharmonie beendeten die Gemeinderäte vorzeitig.
Hunderte Soldaten wurden in Corona-Krise angefordert
7:11 Uhr
Behörden in Baden-Württemberg hatten auf dem Höhepunkt der Corona-Krise beim Verteidigungsministerium Hunderte von Soldaten für Sicherheitsaufgaben angefordert, auch in Flüchtlingsheimen. Wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, wurden diese Anträge später zurückgezogen. Beispielsweise hat das Regierungspräsidium am 1. April in Karlsruhe nachgefragt, ob die Bundeswehr 217 Soldaten "als Wachpersonal für Sicherheitsaufgaben" sowie zur Überwachung von Quarantäne-Maßnahmen und für die Kontrolle der Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen zur Verfügung stellen könne. Am 6. April habe das Innenministerium in Stuttgart dann 207 Soldaten zur "Bestreifung" einer Isolierstation und der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Ellwangen (Ostalbkreis) angefordert. Die Bundeswehr hatte zuvor bereits mehrere Anträge zurückgewiesen. In den vergangenen Wochen hat die Bundeswehr bundesweit in mehr als 230 Fällen Anträge auf Amtshilfe bewilligt. In Baden-Württemberg hat sie beispielsweise in Flüchtlingsheimen medizinische Hilfe geleistet und die Verwaltung unterstützt.
Freitag, 8. Mai
