STAND

Bereits mehrfach wurde die Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz verändert. Das sind die aktuellsten Regelungen für die Zeit bis zum 31. Januar.

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die umfassenden Corona-Maßnahmen, die seit Mitte Dezember gelten, zu verlängern. In Rheinland-Pfalz wird dies durch die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung rechtlich festgeschrieben. Sie tritt am 11. Januar in Kraft und löst die aktuelle Verordnung ab. Leichte Veränderungen gibt es bei den Kontakt- und Bewegungsbeschränkungen, den Schulen und den Kantinen. Die 15. Corona-Verordnung gilt bis 31. Januar.

Schnellübersicht

Veranstaltungen und Feiern

Freizeit und Alltag

Bildung, Weiterbildung und Betreuung

Kontaktbeschränkungen

Alle Kontakte, die nicht absolut notwendig sind, sollen unterlassen werden. Bis zum 31. Januar sind Zusammenkünfte im öffentlichen Raum nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes mit maximal einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt - genauso wie zum Beginn der Corona-Pandemie im März 2020. Kinder bis einschließlich sechs Jahren sind von dieser Regelung ausgenommen und werden bei der Bestimmung der Personenzahl nicht mitgezählt. Diese Regeln werden auch für Treffen im privaten Bereich dringend empfohlen.

Bei Begegnungen im öffentlichen Raum ist zudem ein Abstand von 1,50 Meter einzuhalten, selbst dann, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Wer den Mindestabstand nicht einhält, dem droht ein Bußgeld von 50 Euro.

Private und öffentliche Arbeitgeber sind verpflichtet, die Abstands- und Hygieneregeln in ihren Betrieben sicherzustellen, etwa durch Hinweisschilder, ausreichende Mengen von Infektionsschutzmitteln und durch häufigeres Reinigen der Arbeitsräume und der sanitären Anlagen. Bei genehmigten Veranstaltungen und Versammlungen sind die Organisatoren verpflichtet, eine Kontaktnachverfolgung der Anwesenden sicherzustellen. Hierzu gehören Name, Anschrift und Telefonnummer sowie Datum und Zeit der Anwesenheit.

Maskenpflicht

Schon seit dem 27. April müssen beim Einkaufen oder in Bussen und Bahnen sogenannte Alltagsmasken getragen werden - Mund und Nase müssen bedeckt sein, um die Ansteckungsgefahr für andere zu verringern. Auch Schals dürfen dazu benutzt werden. Wer dagegen verstößt, dem droht ein Bußgeld von 50 Euro.

Masken müssen überall getragen werden, wo Menschen in geschlossenen Räumen zusammenkommen, sowohl bei Besuchen als auch bei beruflichen Tätigkeiten. Dies gilt auch unter freiem Himmel, wenn viele Menschen sich auf engem Raum bewegen. Genauere Bestimmungen, wann und wo eine Maskenpflicht besteht, legen die Kreise und Kommunen je nach Infektionslage fest.

Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, für Menschen, die wegen einer Krankheit oder Behinderung keine Maske tragen dürfen, bei der Kommunikation mit Menschen, wenn diese sehbehindert oder hörgeschädigt sind, und für Beschäftigte in Einrichtungen mit anderweitigen Schutzmaßnahmen oder dort, wo kein Kundenkontakt besteht.

Bewegungseinschränkungen

In Regionen mit hohen Infektionszahlen kann es zu Bewegungsbeschränkungen kommen. Überschreitet ein Kreis oder eine Stadt die Schwelle von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, könnte der Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer um ihren Wohnort beschränkt werden. Dies werde aber in enger Absprache mit den betroffenen Kommunen entschieden, hieß es. Mit der Maßnahme sollen vor allem Tagesausflüge verhindert werden.

Eine automatische Einschränkung beim "Bewegungsradius" der Bürger auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort soll es in Rheinland-Pfalz nach Auskunft der Landesregierung jedoch nicht geben. Gemeinsam mit den regionalen Verwaltungen werde das Land prüfen, welche Maßnahmen im konkreten Fall sinnvoll seien.

Regionale Vorgaben teils strenger

In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern will das Land neben der Einschränkung des Bewegungsradius zusammen mit den betroffenen Landkreisen oder kreisfreien Städten weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen.

Kommunen und Kreise können auch von sich aus noch strengere Regeln erlassen, etwa nächtliche Ausgangssperren. Das Haus darf dann nur noch aus triftigen Gründen verlassen werden, etwa um zur Arbeit zu gelangen oder in medizinischen Notfällen. Diese Gründe müssen bei polizeilichen Kontrollen glaubhaft vorgebracht werden, ansonsten drohen Bußgelder. Solche Ausgangssperren wurden unter anderem schon in Ludwigshafen, Speyer und Pirmasens verhängt. Eine landesweite Ausgangssperre gibt es in Rheinland-Pfalz aktuell nicht.

Öffentliche Veranstaltungen, Feiern und Demonstrationen

Öffentliche Veranstaltungen finden nur noch bei einem besonderen öffentlichen Interesse statt. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt. Private Veranstaltungen außerhalb der eigenen Wohnung sind untersagt. Zusammenkünfte und Feiern innerhalb der eigenen Wohnung sind nur mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person möglich - empfohlen wird, ganz darauf zu verzichten. Versammlungen wie Demonstrationen unter freiem Himmel können unter Auflagen erlaubt werden. Dazu gehören die Einhaltung des Abstandsgebots und der Maskenpflicht.

Sportveranstaltungen

Der Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports sowie des Schulsports ist bei Vorlage eines umfassenden Hygienekonzepts erlaubt. Zuschauer im Profisport sind aber nicht zugelassen. Ein Hygienekonzept ist Pflicht. Dies gilt für die oberen Spielklassen in diversen Mannschaftssportartern, aber auch für Einzelathleten, die an Welt- oder Europameisterschaften teilnehmen oder sich für die Olympischen Spiele 2021 in Tokio qualifiziert haben oder noch qualifizieren können.

Freizeit- und Kultureinrichtungen

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, bleiben geschlossen. Dazu gehören:

- Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
- Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
- Museen, Schlösser, Tierparks und Zoos
- Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
- Gedenkstätten

Geöffnet bleiben:

- Spielplätze (für Erwachsene gilt aber eine Maskenpflicht)
- Seilbahnen (weil sie zum öffentlichen Personennahverkehr gehören)

Fastnacht

Der Fastnachtsauftakt am 11. November auf dem Mainzer Schillerplatz fiel 2020 aus. Angesichts der Infektionslage und der Corona-Beschränkungen sei die Absage alternativlos gewesen, sagte der Präsident des Mainzer Carneval-Vereins (MCV), Reinhard Urban. Auch in den anderen Landesteilen wird es in der kommenden Session nur sehr eingeschränkt Veranstaltungen geben. Was möglich ist, entscheiden die Behörden vor Ort.

Gottesdienste

Gottesdienste bleiben erlaubt, die Zahl der Teilnehmer wird aber begrenzt. Es dürfen nur 100 Menschen über 14 Jahre kommen. Der Mindestabstand von 1,50 Metern muss eingehalten werden. Für Gläubige in der Kirche gilt die Maskenpflicht auch am Platz. Der Gemeindegesang ist nicht erlaubt. Die Maskenpflicht entfällt für Geistliche, wenn sie im Gottesdienst liturgische Handlungen ausführen - etwa bei Predigten oder Lesungen oder beim Zelebrieren des Abendmahls oder der Eucharistiefeier.

Wenn mehrere Gottesdienste in Folge abgehalten werden, soll mindestens eine Stunde dazwischen liegen. Einige Kirchengemeinden vergeben bereits aus eigenem Antrieb Platzkarten. Gläubige aus einem Hausstand dürfen aber ohne Abstand zusammensitzen. Die Glaubens- und Religionsgemeinschaften sind verpflichtet, die Kontaktverfolgung über einen Zeitraum von vier Wochen sicherzustellen.

Trauungen

An Trauungen dürfen neben den Eheschließenden, dem Standesbeamten und zwei Trauzeugen auch Menschen teilnehmen, die mit einem der Heiratswilligen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind, sowie deren Partner. Des weiteren sind noch Personen eines weiteren Hausstandes zugelassen. Darüber hinaus dürfen weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die vorgeschriebene Personenbegrenzung eingehalten wird. Diese hängt von der Größe der zur Verfügung stehenden Fläche ab. Es gilt die Masken- und Abstandspflicht.

Bestattungen

Die Teilnehmerzahl wird stark begrenzt. Teilnehmen dürfen die Ehegatten oder Lebenspartner der Verstorbenen, Verwandte ersten und zweiten Grades und deren Lebenspartner sowie Menschen aus einem weiteren Hausstand. Es gilt die Masken- und Abstandspflicht.

Einkaufen

Der Einzelhandel bleibt bis mindestens 31. Januar geschlossen. Ausnahmen gelten für Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken. Dazu zählen:

Lebensmittelläden, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungskiosks, Tierbedarf, Futtermittelmärkte und der Großhandel.

Im Gegensatz zum Shutdown im Frühjahr sind diesmal Baumärkte nicht ausgenommen, sie müssen für den allgemeinen Kundenverkehr schließen, ebenso wie Elektromärkte. Allerdings dürfen sie Waren ausliefern, die zuvor bestellt wurden. Ebenso dürfen zuvor bestellte Artikel abgeholt werden. Auch gewerbliche Handwerker, die sich in Baumärkten mit Material eindecken wollen, müssen auf den Liefer- und Abholservice zurückgreifen. Einen Liefer- und Abholservice dürfen auch Imbisse, Buchhandlungen und Gärtnereien anbieten.

Reisebüros sind geschlossen. Dazu hatte sich die rheinland-pfälzische Landesregierung nach einer rechtlichen Prüfung entschieden.

Gastronomie

Restaurants, Gaststätten sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause. In Kommunen und Kreisen, in denen es eine nächtliche Ausgangsperre gibt, dürfen bestellte Speisen nur tagsüber abgeholt werden. Geliefert werden darf auch abends, weil dies zur Berufsausübung gehört und somit unter die triftigen Gründe fällt, das Haus verlassen zu dürfen.

Ab dem 11. Januar werden auch Betriebskantinen geschlossen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Der Verzehr von Speisen ist nur in jenen Kantinen und Mensen gestattet, wo die Arbeitsabläufe oder die räumliche Situation des Betriebes oder der Einrichtung dies erfordern. Dabei gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht, die jedoch am Platz entfällt, und die Kontaktnachverfolgung. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken.

Dienstleistungen

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen befugt, ihre Arbeit auszuüben. Wo der Abstand nicht gewährleistet ist, müssen die Einrichtungen schließen. Das betrifft etwa Friseursalons, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massagepraxen, Tattoostudios und ähnliche Betriebe, weil dort eine körperliche Nähe unabdingbar ist.

Erlaubt sind Dienstleistungen, die medizinischen Gründen dienen, wie solche von Optikern, Hörgeräteakustikern, Fußpflegeeinrichtungen, bei der Podologie, bei Physio-, Ergo- und Logotherapien und beim Rehabilitationssport.

Sonnenstudios sind geschlossen. Ursprünglich hatte die Landesregierung mitgeteilt, dass sie geöffnet bleiben dürfen, sich aber nach einer weiteren rechtlichen Prüfung dagegen entschieden.

Freizeit- und Amateursport

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb ist nicht mehr erlaubt - mit Ausnahme der Sportausübung allein, zu zweit oder mit Personen aus dem eigenen Hausstand. Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen.

Tourismus

Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt. Auch Dauercamping ist verboten. Betroffen sind Hotels, Gasthöfe, Gästehäuser, Jugendherbergen, Jugendbildungszentren aber auch Ferienwohnungen und Privatquartiere.

Geschäftsreisende dürfen beherbergt werden, wenn sichergestellt ist, dass die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden. Auch hier muss die Kontaktverfolgung der Gäste sichergestellt werden. Der Betreiber muss zudem dafür sorgen, dass es keine größere Personenansammlung in einzelnen Räumen gibt.

Verkehrsmittel

Öffentliche Verkehrsmittel dürfen weiter genutzt werden. Dazu gehören auch Seilbahnen und Sessellifte. Die Hygieneregeln, wie etwa das Tragen einer Maske, müssen eingehalten werden. Fahrkarten dürfen vom Fahrer nur verkauft werden, wenn eine Trennvorrichtung vorhanden ist. Allerdings müssen Schüler und Schülerinnen auch dann befördert werden, wenn sie keinen Mund-Nasen-Schutz tragen. Reisebusfahrten, Schiffsreisen oder andere touristische Fahrten sind nicht erlaubt.

Schulen

Die Präsenzpflicht an den Schulen in Rheinland-Pfalz ist für den gesamten Januar ausgesetzt. Seit dem Ende der Weihnachtsferien gibt es Fernunterricht. Zum 25. Januar sollen die Grundschulen und die 5. und 6. Jahrgangsstufen in den Wechselunterricht übergehen können - sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Eine Entscheidung darüber fällt das Bildungsministerium nach dem 17. Januar. Im Wechselunterricht werden die Lerninhalte abwechselnd daheim und in der Schule vermittelt.

Für die Abschlussklassen gibt es ab dem 15. Januar eine Sonderregelung mit dem Ziel, sie in geteilten Gruppen mit Abstandsregeln in der Schule zu unterrichten. Das Abitur wird - wie geplant - in Präsenz geschrieben. Im Februar ist dann angestrebt, sich je nach Infektionsgeschehen nach dem Stufenplan der Kultusministerkonferenz (KMK) zu richten und für die ersten sechs Klassenstufen den Präsenzunterricht zu ermöglichen.

Für Schüler und Schülerinnen, die nicht zuhause bleiben können gibt es ein Beutreuungsangebot in den Schulen. Dies gilt für Kinder der Klassenstufen 1 bis 7 und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, wenn ihre Eltern sie nicht zu Hause betreuen können.

Präsenzveranstaltungen und Prüfungen an staatlichen Studien- und Lehrerseminaren sind unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich. An Schulen für Gesundheitsfachberufe, wie etwa Pflegeberufe, sind ausschließlich digitale Angebote möglich.

Hochschulen und Universitäten dürfen unter Einhaltung der Hygieneregeln Präsenzveranstaltungen abhalten. Die Abstandsregel kann aber aufgehoben werden, wenn das Studienfach praktische Arbeiten vorsieht, die eine Einhaltung der Regel nicht möglich machen.

Kinderbetreuung

Anders als bei den Schulen bleiben Kindertagesstätten im Regelbetrieb geöffnet. Hintergrund ist, dass viele Eltern aus beruflichen und familiären Gründen keine andere Betreuungsmöglichkeit haben. Die Landesregierung appelliert aber an die Eltern, ihre Kinder zu Hause zu lassen, wo immer dies möglich ist. Beim Bringen und Abholen der Kinder muss eine Maske getragen werden. In der Einrichtung selbst besteht für das Kita-Personal und die Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr keine Maskenpflicht.

Bildungsangebote

Angebote von Fahrschulen sowie die Aus- und Weiterbildung der amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüferinnen und Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr sowie für Flugschulen sind in Präsenzform nicht zulässig. Ausgenommen ist nur die Ausbildung von Berufskraftfahrern. Chöre und andere Musikgruppen dürfen weder proben noch auftreten.

Krankenhäuser, Seniorenheime und Pflegeeinrichtungen

Die Besucherzahl in Pflegeeinrichtungen ist auf maximal zwei Personen aus einem Hausstand pro Tag begrenzt, beim Besuch muss eine FFP2-Maske getragen werden. Wenn die Einrichtung in einer Region liegt, in der die 7-Tage-Inzidenz höher ist als im Landesschnitt, werden Besucherinnen und Besucher in Pflegeeinrichtungen künftig verpflichtend per Antigen-Schnelltest auf eine Corona-Erkrankung getestet. Tests beim Personal sind unter diesen Bedingungen zwei Mal wöchentlich durchzuführen, bei niedrigeren Inzidenswerten einmal pro Woche. Diese Regeln sollen vorerst bis zum 10. Februar gelten.

Betreten werden dürfen die Einrichtungen nur von nahen Verwandten, Lebenspartnern oder Verlobten der Patienten oder Bewohner. Auch rechtlichen Betreuern von Kindern ist der Zugang zu gewähren. Zudem sind therapeutische und medizinisch erforderliche Besuche möglich. Nicht kommen dürfen Menschen, die selbst mit Corona infiziert sind, Kontaktpersonen von Infizierten oder Menschen, die erkennbar an einer Atemwegserkrankung leiden.

Die Krankenhäuser sind verpflichtet, die Landesregierung mindestens einmal täglich über die Anzahl der Covid-19-Patienten und über die verfügbaren Behandlungs- und Beatmungskapaziäten zu informieren. Hierfür gibt es das Informationssystem "Zentrale Landesweite Behandlungskapazitäten" (ZLB) der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland und das Covid-19-Register Rheinland-Pfalz. Ziel ist eine bessere Koordinierung der Behandlung.

Rheinland-Pfalz

Nach Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Lage Shutdown in Rheinland-Pfalz bis Ende Januar verlängert

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach den Beratungen von Bund und Ländern angekündigt, dass die bestehenden Corona-Beschränkungen bis Ende Januar verlängert und teilweise verschärft werden.  mehr...

FAQ zum Alltag während der Corona-Pandemie Neue Corona-Regeln: Was muss ich jetzt wissen?

Die Coronavirus-Pandemie hat den Alltag fast völlig auf den Kopf gestellt. Bund und Länder haben nun noch einmal die Regeln verschärft. Viele Fragen sind nun wieder offen. Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen.  mehr...

Rheinland-Pfalz

Aktuelle Lage im Land Live-Blog zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz - Kita-Verband beklagt schlechte Corona-Konzepte

Das Coronavirus bestimmt weiter das öffentliche Leben in Rheinland-Pfalz. Die Zahl der Neuinfektionen liegt unverändert auf hohem Niveau, Einschränkungen gibt es mindestens bis Ende Januar. Die aktuelle Entwicklung hier im Blog.  mehr...

Rheinland-Pfalz

Entwicklung der Pandemie in Rheinland-Pfalz 447 Neuinfektionen am Sonntag

In Rheinland-Pfalz sind am Sonntag 447 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das teilte das Landesuntersuchungsamt mit. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Virus erhöhte sich um acht.  mehr...

Wie Gesundheitsämter entscheiden Wer muss in Rheinland-Pfalz wie lange in Corona-Quarantäne?

Wer an Corona erkrankt oder Kontakt mit einer infizierten Person hatte, muss in Quarantäne. Doch was genau bedeutet das und welche Ausnahmen gibt es in Rheinland-Pfalz?  mehr...

Rheinland-Pfalz

Regelungen für die kommenden Wochen Landesregierung erlässt neue Corona-Verordnung

Nach der Einigung von Bund und Ländern auf einen Lockdown hat die rheinland-pfälzische Landesregierung am Montagabend die entsprechende Landesverordnung veröffentlicht. Diese regelt, was ab Mittwoch in Rheinland-Pfalz erlaubt ist und was nicht.  mehr...

STAND
AUTOR/IN