Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Stadt- und Landkreis Karlsruhe senken Corona-Obergrenze
19:45 Uhr
Im Großraum Karlsruhe sind die Corona-Neuinfektionen derzeit im einstelligen Bereich. Um eine zweite Welle zu verhindern, senken Stadt- und Landkreis Karlsruhe den Warnwert nun deutlich. Man muss nun schon ab 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit allgemein gültigen Einschränkungen rechnen. Bundesweit liegt die Obergrenze bei 50 Neuinfektionen, viele Länder haben sie aber bereits gesenkt. In Baden-Württemberg gelten 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als Grenze. Laut einer Berechnung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) wären die Krankenhauskapazitäten in Stadt und Landkreis bis zur 50er-Grenze zwar am Limit, reichten aber gerade noch aus. Allerdings käme das Gesundheitsamt personalbedingt an seine Grenzen. Ab 20 Neuinfektionen könne man die Infektionsketten nicht mehr nachvollziehen.
Kommentar zum Konjunkturpaket: Warum die Autoindustrie der große Verlierer ist
18:08 Uhr
Daimler und Co. wollten eine Kaufprämie für alle Autos, doch die Politik konzentriert sich auf Ökoantriebe. Erneut rächt sich, dass sich die deutsche Industrie bei der E-Wende so dusselig angestellt hat, kommentiert SWR-Wirtschaftsexpertin Sabrina Fritz.
Aktuell 856 Corona-Infizierte in BW
17:58 Uhr
Das baden-württembergische Sozialministerium hat am Abend neun neue Corona-Infektionen gemeldet. Damit steigt die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Personen auf 34.843. Davon sind schätzungsweise 32.209 Personen wieder von ihrer Covid-19-Erkrankung genesen. Demnach sind aktuell noch 856 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert. Insgesamt wurden sechs neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus bekannt. Insgesamt sind seit Beginn der Pandemie mindestens 1.778 Menschen im Land mit einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion verstorben. Die Reproduktionszahl in Baden-Württemberg liegt nach Berechnung des Robert-Koch-Instituts derzeit bei R = 0,70. Sie ist die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden.
Tausende Tests auf Corona-Antikörper in Tübingen
17:10 Uhr
Die Tübinger Firma Cegat testet seit etwa drei Wochen auf Corona-Antikörper. Nach eigenen Angaben hat das Labor in den ersten neun Tagen 6.776 Bluttests gemacht. Bei 8,8 Prozent der Teilnehmer wurden demnach Antikörper gegen das Coronavirus festgestellt. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will nun 1.000 zufällig ausgewählte Tübinger testen lassen, um repräsentative Zahlen zu bekommen.
Corona-Tests: Nur Baden-Württemberg nutzt Kapazitäten
17:01 Uhr
Labore in ganz Deutschland fahren schon seit Ende Januar ihre Testkapazitäten auf das Coronavirus hoch. Genutzt werden die aber kaum. Einzige Ausnahme ist Baden-Württemberg, denn hier werden auch asymptomatische Personen getestet und die Kosten dafür übernommen.
Quarantäne für Fleischerei-Mitarbeiter in Birkenfeld aufgehoben
15:21 Uhr
Die Quarantäne für die Beschäftigten des Fleischwerks Müller Fleisch in Birkenfeld (Enzkreis) wird aufgehoben. Das hat das zuständige Landratsamt mitgeteilt. Bei der dritten Testreihe seien nur noch wenige Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Ab kommenden Montag können alle 1.100 Mitarbeiter der Fleischfabrik wieder zum normalen Leben zurückkehren, so das Landratsamt. Das heißt, dass sie ihre Wohnungen wieder verlassen dürfen wann immer sie wollen, nicht nur für den Weg zur Arbeit. Nachdem zuletzt nur noch 16 Beschäftigte positiv getestet und in Quarantäne kamen, sei der Corona-Ausbruch jetzt unter Kontrolle. Neue Fälle könnten schnell ermittelt werden, teilte das zuständige Gesundheitsamt mit. Der Einstellungsstopp für neue Mitarbeiter werde aber noch um zwei Wochen verlängert. Insgesamt hatten sich 415 Müller-Fleisch-Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert. Davon sind 390 wieder gesund.
Auflagen zur Öffnung von Bädern und Badeseen festgelegt
14:48 Uhr
Der Lenkungskreis der Landesregierung hat am Mittwochabend beschlossen, unter welchen Bedingungen Bäder und Seen im Land ab Samstag (6. Juni) wieder öffnen können. So darf sich zum Beispiel im Schwimmerbecken pro 10 Quadratmetern nur eine Person aufhalten - in Nichtschwimmerbecken gelten 4 Quadratmeter pro Person. Auch auf Liegeflächen darf sich pro zehn Quadratmeter nur eine Person niederlassen. Während des Aufenthalts in der Badeeinrichtung muss mindestens 1,5 Meter Abstand gehalten werden. Die Duschen dürfen nur in Kleingruppen vor dem Baden genutzt werden - nach dem Baden ist die Benutzung untersagt. Außerdem müssen alle Badegäste ihre Kontaktdaten zur Nachverfolgung beim Schwimmbad hinterlassen.
SPD beklagt zu wenig Kontrolle über Haushalt des Landes
13:39 Uhr
Die oppositionelle SPD in Baden-Württemberg fordert ein stärkeres Mitspracherecht des Parlaments bei milliardenschweren Corona-Ausgaben. Der Landtag müsse sein Haushaltsrecht vollständig ausüben. Hintergrund ist, dass sich das von Grün-Schwarz geführte Land wegen Corona drastisch neu verschulden könnte. Der Steuerzahlerbund hatte erklärt, im Doppeletat 2020/21 drohe ein Anstieg der Schulden um 12,2 Milliarden Euro. Ende 2019 hatte das Land 45 Milliarden Euro Schulden am Kreditmarkt. Jedoch hat der Landtag bereits im Frühjahr dieses Jahres eine Schuldenaufnahme von fünf Milliarden Euro genehmigt. Die SPD beklagte, die Regierung berichte dem Finanzausschuss nur wöchentlich im Nachgang über bewilligte Ausgaben. Sie forderte, dass der Ausschuss Informationen über alle Ausgaben und Einnahmen erhalten müsse.
Grenzübergang nach Frankreich soll vereinfacht werden
13:21 Uhr
Eine neues Formular soll den Übertritt für Grenzgänger zwischen Deutschland und Frankreich erleichtern. Mit Frankreich sei eine gemeinsame Selbsterklärung für Grenzgänger mit Wohnsitz im Bereich der französischen Départements Bas-Rhin, Haut-Rhin oder Moselle sowie der deutschen Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland erarbeitet worden. Das teilte die Bundespolizei in Koblenz mit. Den Vordruck könne man sich im Internet auf der Seite der Bundespolizei herunterladen, das Formular solle man ausgefüllt mit sich führen. Nach wie vor gelte: Zur Einreise nach Deutschland brauche es einen triftigen Grund. Einreisen aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen seien auch für die Bevölkerung im Grenzraum weiterhin nicht gestattet. Mit dem Formular können Grenzgänger berufliche, familiäre, medizinische sowie schul-, ausbildungs- oder studiumsspezifische Gründe als triftige Gründe erklären. Auf beiden Seiten der Grenzen gibt es noch bis zum 15. Juni Stichproben-Kontrollen, ob die Regeln eingehalten werden.
Porsche und Caritas Italien starten Kooperation
13:05 Uhr
Der Stuttgart Autobauer Porsche und die italienische Caritas haben eine gemeinsame Corona-Initiative gestartet. Laut italienischen Medienberichten sollen für jeden bis 10. August in Italien verkauften Porsche 1.000 Euro in Caritas-Projekte fließen. Das Geld sei für Familien und junge Menschen gedacht, die besonders unter den sozial-ökonomischen Folgen der Krise zu leiden hätten, hieß es. Das Motto der Aktion lautet "Uniti per Ripartire" ("Gemeinsam für den Neustart"). Das Hilfsprojekt kommt allerdings nicht überall gut an. Kritische Stimmen stören sich vor allem an großflächigen Werbeanzeigen, mit denen der Autokonzern für die Aktion wirbt. Sie werfen der Caritas vor, das Logo der Hilfsorganisation leichtfertig mit der Unternehmenskampagne verknüpft zu haben. Die teuren Autos stünden symbolhaft für die "monströse Ungleichheit", die es in der Welt gebe, so die Kritiker.
Corona-Update für den Südwesten
12:00 Uhr
Shoppen könnte für alle günstiger werden: Die Mehrwertsteuer sinkt. Damit will der Bund die Wirtschaft ankurbeln. Aber noch andere Maßnahmen sind geplant. Was sie bringen könnten, klären wir mit einem Volkswirtschaftsexperten. Das und mehr im Corona-Update.
Maschinenbauer in der Krise - extremer Einbruch bei Bestellungen
11:29 Uhr
Die Corona-Krise hat die baden-württembergischen Maschinenbauer im April mit voller Wucht getroffen. Die Bestellungen brachen gegenüber dem Vorjahresmonat bereinigt um Preiserhöhungen (real) um 41 Prozent ein, wie der Branchenverband VDMA in Stuttgart mitteilte. Das sei der stärkste Rückgang seit der Finanzkrise 2008/2009, sagte Geschäftsführer Dietrich Birk. Die Inlandsorders sanken um 24 Prozent, die Auslandsbestellungen brachen um 48 Prozent ein.
Esken: "Größte Krise der Nachkriegsgeschichte"
11:20 Uhr
Die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, verteidigt die Kosten des von der Koalition vereinbarten Konjunkturpaketes in Höhe von 130 Milliarden Euro. Esken, die ehemals den Co-Vorsitz der baden-württembergischen SPD innehatte, sagte im SWR Tagesgespräch, es sei notwendig gewesen, denn "das größte Konjunkturpaket der Nachkriegsgeschichte trifft auf die größte Krise der Nachkriegsgeschichte". Es gebe wenige Menschen, die nicht betroffen seien. Die Senkung der Mehrwertsteuer sei ein starkes Signal, "dass wir im nächsten halben Jahr dafür sorgen, dass die Menschen mehr finanzielle Bewegungsfreiheit bekommen".
Baden-Württemberg hat eine hohe Auslastung an Corona-Tests
8:22 Uhr
Die in Baden-Württemberg zur Verfügung stehende Menge an Tests auf das neuartige Coronavirus wird in hohem Maße ausgenutzt. Das ergaben Recherchen der SWR Wissenschaftsredaktion und der SWR Datenjournalisten. Während im restlichen Bundesgebiet teilweise weniger als die Hälfte der verfügbaren Tests genutzt wird, scheinen in Baden-Württemberg mehr als 80 Prozent der Kapazitäten in Anspruch genommen zu werden. Sowohl private Labors als auch Universitätskliniken im Land bestätigten, dass sie relativ gut ausgelastet sind. Hendrick Borucki, Sprecher des Bioscientia-Labor-Verbunds, bestätigte dem SWR gegenüber auch, dass Bioscientia-Labors außerhalb Baden-Württembergs deutlich geringer ausgelastet seien. Ein Grund dafür sei, dass das Land Baden-Württemberg unter bestimmten Bedingungen die Kosten für Tests bei Personen, die keine Symptome zeigen, übernimmt, so Borucki weiter. Unter Experten gilt diese Initiative als vorbildlich. Im SWR-Interview bezeichnete Matthias Orth, ärztlicher Direktor des Instituts für Laboratoriumsmedizin am Marienhospital in Stuttgart, die Testung von asymptomatischen Personen als alternativlos. Allerdings müsse gerade im Gesundheitswesen regelmäßig flächendeckend getestet werden. Dies geschieht bisher weder in Baden-Württemberg noch im restlichen Bundesgebiet.
Donnerstag, 4. Juni
