Das war der Dienstag in Baden-Württemberg
Würde eine Autokaufprämie der Automobilwirtschaft in BW helfen?
19:25 Uhr
Eine mögliche Autokaufprämie ist ein wichtiger Teil des Wirtschaftshilfeprogramms des Bundes. Sie soll Autoherstellern und -zulieferern auch in Baden-Württemberg helfen. Doch funktioniert das wirklich?
Aktuell 1.031 Corona-Infizierte im Land
18:10 Uhr
Das baden-württembergische Sozialministerium meldete am Dienstagabend (2.6.) 18 neue Corona-Infektionen im Land. Damit stieg die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Personen auf 34.787. Davon sind schätzungsweise 31.996 Personen wieder von ihrer Covid-19-Erkrankung genesen. Demnach sind derzeit noch 1.031 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert. Insgesamt wurden zwei neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus bekannt. Damit sind seit Beginn der Pandemie in Baden-Württemberg mindestens 1.760 Menschen mit einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion verstorben. Die Reproduktionszahl in Baden-Württemberg liegt nach Berechnung des Robert-Koch-Instituts derzeit bei R 0,88. Sie ist die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden.
Schulbetrieb in BW: SPD wirft Kultusministerium Planlosigkeit vor
17:50 Uhr
Die SPD im Stuttgarter Landtag hat das Kultusministerium aufgefordert, Konzepte für den Schulbetrieb nach den Sommerferien vorzulegen. Viele Kinder und Eltern befinden sich nach den Worten des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch derzeit in einer Ausnahmesituation: Beruf, Familienleben und Bildungsauftrag zu Hause unter einen Hut zu bringen, sei nahezu unmöglich. Die oppositionelle SPD im baden-württembergischen Landtag hat deshalb Konzepte für den Schulbetrieb nach den Sommerferien gefordert. Die SPD fordert so viel Präsenzunterricht wie möglich, unter anderem mit regelmäßigen Corona-Tests von Lehrkräften. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) wies die Vorwürfe zurück, man arbeite seit längerem an Konzepten.
Turner-Chef fordert offene Sporthallen in den Ferien
15:23 Uhr
Der Präsident des Schwäbischen Turnerbunds (STB) Wolfgang Drexler fordert laut Medienberichten, dass die Sporthallen in Baden-Württemberg Kindern zugänglich gemacht werden. In einem Brief an Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) schreibt Drexler, die Kontaktbeschränkungen beim Training mit Kindern müssten deutlich gelockert werden. Dies sei wichtig, um die Bewegungsfreude von Kindern und Jugendlichen weiter zu fördern, schreibt der SPD- Politiker. Angesichts der Trainingspausen durch die Corona-Maßnahmen hält Drexler es zudem für richtig, Sporthallen ausnahmsweise auch während der Sommerferien zu öffnen. Er regt in seinem Schreiben, das der Stuttgarter Zeitung vorliegt, zudem an, neben der Öffnung der Vereinssporthallen auch rasch die kommunalen Schulsporthallen wieder zugänglich zu machen. Über 80 Prozent der Sportvereine seien auf diese Hallen angewiesen.
SPD muss noch fast alle Landtagskandidaten nominieren
15:04 Uhr
Das Coronavirus bringt den Plan der Parteien zur Nominierung von Kandidaten für die Landtags- und die Bundestagswahl im nächsten Jahr durcheinander. SPD-Landeschef Andreas Stoch sagte am Dienstag in Stuttgart, die SPD habe bislang nur in einem von 70 Wahlkreisen einen Kandidaten für die Landtagswahl aufgestellt. Viele Veranstaltungen, die für März und April geplant gewesen seien, seien wegen des Coronavirus abgesagt worden. Es stünden noch Nominierungen Mitte Juni bis Ende Juli an, sofern dies die Regeln zum Coronavirus zuließen. Die meisten Kandidaten würden aber wohl erst im September aufgestellt. Bis Mitte Januar müssten die Kandidaten für die Landtagswahl stehen. Derzeit sehe er noch, dass das zu schaffen sei. "Aber es darf nicht mehr viel passieren." Wenn es im Herbst eine zweite Corona-Welle gebe, seien alle Parteien gefordert, Lösungen für die Nominierungen zu finden.
Uni startet YouTube-Reihe zu Corona-Auswirkungen
14:59 Uhr
Die Universität Mannheim hat eine YouTube-Reihe zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft gestartet. Die ersten Folgen beschäftigen sich mit Kundenbindung in Zeiten von Corona, Vor- und Nachteilen des Föderalismus, verfassungsrechtlichen Fragen in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern und den Besonderheiten der Mannheimer Corona-Studie, teilte die Universität am Dienstag mit.
Krankenstand in Corona-Krise stark gestiegen
14:50 Uhr
Während der Corona-Krise ist der Krankenstand in Baden-Württemberg aufgrund von Atemwegserkrankungen erheblich gestiegen. Das geht aus einer aktuellen Analyse von Versichertendaten der Techniker Krankenkasse (TK) in Baden-Württemberg hervor. Demnach wurde die Spitze der Krankmeldungen während der zwölften Kalenderwoche im März erreicht: Zu diesem Zeitpunkt waren 5,7 Prozent der Arbeitnehmer krankgeschrieben (2019: 3,8 Prozent). Covid-19 wurde allerdings nur bei rund 0,02 Prozent der Arbeitnehmer diagnostiziert. Laut TK blieben offenbar aber viele Berufstätige zur Sicherheit zu Hause, um eine Ansteckung von Arbeitskollegen zu vermeiden.
Für die Sonderauswertung zu den Arbeitsunfähigkeiten im Frühjahr 2020 hat die TK die Arbeitsunfähigkeitsdaten ihrer derzeit rund 5,3 Millionen versicherten Erwerbspersonen, darunter rund 588.0000 Erwerbspersonen aus Baden-Württemberg, von 1. Januar bis Mitte Mai 2020 ausgewertet.
Schwerer Neustart für Hotels
14:20 Uhr
Viele Hotels in Baden-Württemberg kommen nur sehr mühsam aus der Zwangspause. Das zeigt eine Umfrage des Branchenverbands Dehoga unter knapp 800 Betrieben. Nur jeder fünfte Hotelbetrieb konnte demnach übers Pfingstwochenende mehr als die Hälfte des Umsatzes vom Pfingstwochenende 2019 erreichen. Zwei Drittel der Betriebe erlebten einen kompletten Einbruch: Bei ihnen lagen die Umsätze bei weniger als einem Viertel des Vorjahreswerts.
Für die Sommermonate sehen die Hoteliers auch weiterhin schwarz. 83,5 Prozent bezeichnen die Buchungslage für Juni als schlecht. Hintergrund sei die Unsicherheit über die Öffnung von Wellness-Bereichen. Gerade in Baden-Württemberg hätten viele Hotels hochwertige Sauna- und Bäderlandschaften. Solange nicht klar sei, unter welchen Bedingungen man sei nutzen könne, würden viele Gäste nicht buchen, so Dehoga-Landessprecher Daniel Ohl. Insgesamt rechnen die Hoteliers und Gastronomen in Baden-Württemberg für dieses Jahr mit einem Umsatzverlust von 60 Prozent. Nur durch zusätzliche Hilfen vom Bund oder Land könnte ein Pleitewelle noch abgewendet werden, so der Dehoga-Landesverband.
Corona-Update für den Südwesten
12:00 Uhr
Endlich wieder Sport im Fitnessstudio - das geht jetzt im ganzen Südwesten. Und auch viele Kitas bieten zumindest eingeschränkt Betreuung an.
RP Stuttgart erwartet 100.000 Anträge von Eltern
11:45 Uhr
Das Regierungspräsidium Stuttgart (RP) rechnet mit 100.000 Anträgen für die Entschädigung berufstätiger Eltern. Momentan werde das Team aufgebaut, das die Anträge bearbeiten soll, so Regierungspräsident Wolfgang Reimer (Grüne). Er bittet um Geduld, nicht alle Anträge könnten sofort geprüft und bearbeitet werden. Für die Entschädigung berechtigt sind berufstätige Eltern, die wegen des Wegfalls von Kinderbetreuung in der Corona-Zeit Dienstausfälle hatten oder haben. Dazu gehören auch Arbeitnehmer, Selbstständige und Freiberufler, für die beispielsweise eine Quarantäne angeordnet wurde. Anträge, die in den vergangenen Wochen bei den Gesundheitsämtern gestellt wurden, müssen nicht erneut eingereicht werden.
Steuerzahlerbund befürchtet massive Schuldenaufnahme
10:50 Uhr
Der Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg warnt vor einer massiven Neuverschuldung des Landes. Im Doppeletat 2020/21 drohe ein Anstieg der Neuverschuldung um 12,2 Milliarden Euro, teilte Landeschef Zenon Bilaniuk in Stuttgart mit. Der Schuldenkurs müsse begrenzt und parlamentarisch eng begleitet werden. Das Land Baden-Württemberg war Ende 2019 mit rund 45 Milliarden Euro am Kreditmarkt verschuldet. Im Frühjahr genehmigte der Landtag wegen der Corona-Krise bereits eine Schuldenaufnahme in Höhe von 5 Milliarden Euro. Wegen des massiven Konjunktureinbruchs ist aber nach den finanzpolitischen Regeln noch eine weitere Schuldenaufnahme denkbar: im Jahr 2020 4,5 Milliarden Euro und im Jahr 2021 noch einmal 2,7 Milliarden Euro. Das Finanzministerium bestätigte diesen Rahmen. Sollte er ausgeschöpft werden, würde der Schuldenstand des Landes auf mehr als 57 Milliarden Euro steigen.
CDU-Fraktionsvize: Keine Autokauf-Prämie ohne Öko-Anspruch
9:15 Uhr
Bei einer möglichen Autokauf-Prämie muss es auch einen ökologischen Anspruch geben: Das fordert der Konstanzer CDU-Abgeordnete und Fraktionsvize im Bundestag, Andreas Jung. Dem SWR sagte er, Klimaschutz müsse ein Maßstab sein. Eine Abwrackprämie alter Lesart sei ausgeschlossen. Die Idee der SPD, Kommunen zu entschulden, sieht er skeptisch. Jung sagte, das Problem der Verschuldung sei kein "Corona-Problem" und betreffe nur wenige Bundesländer. Der Anspruch müsse aber jetzt sein, ein Paket zu machen für alle Bürger, alle Betriebe, alle Kreise und alle Kommunen, da alle Kommunen von Corona betroffen seien. Jungs Konzept sieht unter anderem vor, die Kommunen bei den Kosten für die Unterkunft von Arbeitslosen und bei der Gewerbesteuerumlage zu entlasten. Die Spitzen der Koalition beraten am Nachmittag über ein milliardenschweres Konjunkturprogramm.
Diese Lockerungen gelten ab heute in Baden-Württemberg
7:41 Uhr
Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen dürfen ab heute wieder öffnen, egal ob im Freien oder in der Halle. Auch Fitnessstudios, Yogastudios und Tanzschulen können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei müssen jedem Sportler oder Kursteilnehmer zehn Quadratmeter Platz zur Verfügung stehen. Auch Schwimmkurse oder Schwimmunterricht sind wieder erlaubt. Für normale Badegäste dürfen Hallen- und Freibäder jedoch erst ab 6. Juni wieder aufmachen. Ob dies allerdings tatsächlich der Fall sein wird, hängt von der jeweiligen Kommune ab. Gemeindetagspräsident Roger Kehle sagte dem SWR, die Zeit sei knapp, um notwendige Maßnahmen umzusetzen.
Verband befürchtet Start-up-Sterben
6:39 Uhr
Wegen der Corona-Pandemie könnten viele Start-ups in Baden-Württemberg in ihrer Existenz bedroht sein. Das hat eine Umfrage des Bundesverbands "Deutsche Start-ups" ergeben: Von 1.000 befragten Jungfirmen setzten sich 70 Prozent mit einer bedrohten Existenz auseinander. "Wir stehen vor einem Start-up-Sterben, wenn die versprochenen Hilfsmaßnahmen nicht schnell bei den Start-ups ankommen", sagte Verbandspräsident Christian Miele. Besonders betroffen sind Reise-, Event- und Catering Start-ups, wie Peter Lennartz vom Prüfungsunternehmen EY aus Stuttgart sagte. Essenslieferdienste oder Software-Start-ups könnten sich dagegen über eine größere Nachfrage freuen.
Dienstag, 2. Juni
