Das war der Dienstag in Baden-Württemberg:
Innenminister Strobl: Erwartungshaltung an Polizei darf nicht zu hoch sein
21:47 Uhr
Baden-Württembergs Innenminister und CDU-Bundesvize Thomas Strobl zeigte sich angesichts der Corona-Demonstrationen in mehrfacher Hinsicht besorgt: Zum einen wegen der Infektionsgefahr, aber auch mit Blick auf die Erwartungshaltung gegenüber der Polizei. Vor allem Veranstalter und Stadt seien laut Strobl in der Pflicht. Von den Polizisten könne man nicht erwarten, dass sie jede Nichteinhaltung der Abstandsregelung nachverfolgten und sanktionierten. Außerdem verrutschten die Verhältnisse. "Da muss man unbedingt etwas ändern: Es kann nicht sein, dass wir den Familien die Kommunions- oder Konfirmationsfeier mit unter hundert Gästen verbieten und gleichzeitig zehntausend Menschen auf dem Cannstatter Wasen zusammenkommen."
Das älteste Freilichtmuseum im Land öffnet wieder
21:19 Uhr
Bis zu 200.000 Besucher besuchen die Vogtsbauernhöfe in Gutach (Ortenaukreis) in guten Jahren. Doch wegen der Corona-Krise ging es bei der Wiedereröffnung am Dienstag eher beschaulich zu.
Basteltüten to go - der kreative Ausweg aus der Corona-Krise
20:56 Uhr
Für viele Kinder gilt seit Wochen: Keine Schule, kein Sportverein und keine Besuche im Jugendhaus. In Untertürkheim kommt das Jugendhaus jetzt stattdessen zu den Kindern - mit einer Bastelüberraschung.
Weitere Meldungen im Corona-Ticker
20:10 Uhr
Der Enzkreis hat weitere Auflagen für die von Corona-Infektionen betroffene Großschlachterei in Birkenfeld erlassen. Das Göppinger Softwareunternehmen Teamviewer profitiert von der Corona-Krise und Eltern sollen von den Kosten nicht genutzter Schüler-Abos entlastet werden. Diese und weitere Meldungen aus Baden-Württemberg im Corona-Ticker.
Aktuell 3.244 Akut-Infizierte mit Coronavirus in Baden-Württemberg
18:42 Uhr
Das Sozialministerium meldet am Abend (12.5.) insgesamt 33.478 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Baden-Württemberg. Damit ist die Zahl um 85 Fälle (0,3 Prozent) gegenüber dem Vortag gestiegen. 28.639 Personen sind schätzungsweise von ihrer Infektion genesen. Nach offiziellen Angaben sind insgesamt 1.596 Menschen an Infektionen mit dem Coronavirus verstorben. Dies entspricht einer Zunahme von 26 Fällen (1,7 Prozent). Damit sind aktuell 3.244 Menschen akut mit dem Coronavirus infiziert. Die Reproduktionszahl wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit R = 1,11 angegeben. Sie ist die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden.
Antisemitismusbeauftragter will nicht an Stuttgarter Demo teilnehmen
17:56 Uhr
Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter Michael Blume hat eine Einladung zur nächsten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart auch mit Blick auf die Infektionsgefahr ausgeschlagen. Die große Mehrheit der Bürger im Land habe derzeit wenig Verständnis für Gesundheitsgefährdungen im öffentlichen Raum, schreibt Blume in einem Brief an den Initiator des Protests, Michael Ballweg. Der Brief liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Darin kritisiert Blume NS-Vergleiche und schlichte Falschaussagen in Zusammenhang mit der Demonstration. Die Einladung von Ken Jebsen als Redner habe ihn befremdet. Jebsen vertrete antisemitische Mythen, sagte Blume. Mit der Einladung überschreite Ballweg eine Linie. Mehrere Tausend Menschen hatten sich am Samstag in Stuttgart versammelt, um gegen Kontaktbeschränkungen zu demonstrieren. Ballweg hatte Blume per Twitter zur nächsten Demo eingeladen, um über Vorwürfe des Antisemitismus zu diskutieren.
3.000 Mitarbeiter sollen Corona-Kontakte nachverfolgen
15:27 Uhr
Um einen erneuten Anstieg von Infektionen mit dem Coronavirus zu vermeiden, müssen neben Neuinfizierten auch ihre Kontaktpersonen so schnell wie möglich identifiziert werden. Dafür werden im Land derzeit Hunderte Kontaktnachverfolgungsteams in den Gesundheitsämtern aufgebaut, wie Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Dienstag in Stuttgart ankündigte. Man plane dafür bis Ende Mai im öffentlichen Gesundheitsdienst fast 3.000 Menschen eingestellt zu haben. Pro 20.000 Einwohner soll ein Fünferteam zur Verfügung stehen. Weil Infektionsfälle erfahrungsgemäß im Durchschnitt rund zehn enge Kontaktpersonen hätten, sei die Kontaktpersonennachverfolgung sehr zeitaufwendig und erfordere viel Personal.
Baden-Württemberg erlässt Eltern zwei Raten für Schüler-Monatskarten
15:12 Uhr
Das Land Baden-Württemberg erlässt Eltern zwei Raten für Schüler-Monatsfahrkarten, die wegen der Corona-Krise kaum genutzt werden konnten. Das hat das Kabinett am Dienstag entschieden. Dafür werden rund 37 Millionen Euro aufgewendet. Dies soll auch eine Dankesgeste an die Eltern sein, die "in großer Zahl dem öffentlichen Nahverkehr die Treue gehalten" und die Abos für die Schülertickets nicht gekündigt hatten, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) laut einer Mitteilung. Eine Kündigungswelle hätte vor allem die mittelständischen Busunternehmen in wirtschaftliche Bedrängnis gebracht. In welchem Monat die Abbuchung ausgesetzt wird, könne aus organisatorischen Gründen je nach Verbund variieren.
Tübinger Gemeinderat soll sich offiziell von Palmer distanzieren
14:53 Uhr
Nach umstrittenen Äußerungen zur Corona-Pandemie will sich der Tübinger Gemeinderat in einem Antrag mehrerer Fraktionen von Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) distanzieren. Palmers Aussage lege nahe, das Leben älterer oder kränkerer Menschen sei weniger wert und weniger schützenswert als das junger Menschen, heißt es in der Erklärung. Seine Aussage sei falsch und politisch verantwortungslos. Wie Martin Sökler, Fraktionsvorsitzender der SPD, am Dienstag mitteilte, soll in der Sitzung an diesem Donnerstag über den Antrag diskutiert und abgestimmt werden. Bis auf die Grünen haben alle Tübinger Gemeinderatsfraktionen die Erklärung unterzeichnet. Palmer hatte Ende April in einem Fernsehinterview gesagt: "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären." Er erklärte seine Aussage mit der Sorge um armutsbedrohte Kinder vor allem in Entwicklungsländern, deren Leben durch die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns bedroht sei. Unmittelbare politische Konsequenzen hätte der Beschluss der Resolution für Palmer nicht.
Kretschmann "hochgradig beunruhigt" wegen Corona-Demonstrationen
14:30 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich angesichts der Infektionsgefahr bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen alarmiert gezeigt. "Ich bin hochgradig beunruhigt über diese Demonstrationen", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Mehrere Tausend Menschen hatten sich am Samstag in Stuttgart versammelt, um gegen Corona-Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen zu demonstrieren. Kretschmann rief die Bürger mit Blick auf Verschwörungstheorien auf, sich in der Corona-Debatte nicht von "selbst ernannten Experten" oder ewigen Besserwissern beirren zu lassen.
Unsicher bei den Corona-Regeln? Was erlaubt ist und was nicht.
14:00 Uhr
Es ist die Woche der Lockerungen der Corona-Einschränkungen in Baden-Württemberg. Trotzdem oder gerade deswegen herrscht verbreitet große Unsicherheit - besonders bei privaten Treffen. Die wichtigsten Punkte mit Beispielen finden Sie hier.
Finanzieller Schutzwall für den Mittelstand
13:30 Uhr
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie bringt das Land Baden-Württemberg einen Beteiligungsfonds für den Mittelstand auf den Weg. Es gehe darum, den Unternehmen während und vor allem nach der Krise Finanzkraft zu verschaffen, erläuterte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Dienstagmittag in Stuttgart. Der Fonds soll ein Volumen von einer Milliarde Euro haben, die Mindestbeteiligung je Unternehmen soll 800.000 Euro betragen. Die Beteiligung werde gemäß Vorgaben der EU-Kommission bis zum 30. Juni 2021 befristet sein. Hoffmeister-Kraut verwies darauf, dass der Fonds eine wesentliche Förderlücke des Bundes schließe: Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes richte sich vor allem an größere Unternehmen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, das Land erweitere mit dem Fonds den Schutzschirm um eine ganz neue Komponente und baue damit einen finanziellen Schutzwall um den baden-württembergischen Mittelstand auf.
Verbände für Saisonende im Amateurfußball
13:00 Uhr
Die baden-württembergischen Landesverbände wollen den Spielbetrieb im Amateurfußball aufgrund der Coronav-Pandemie abbrechen. Die Verbandsgremien haben sich auf die Empfehlung geeinigt, die Saison nicht über das reguläre Ende am 30. Juni zu verlängern.
Landeskirche und Diakonie starten Corona-Spendenfonds
12:45 Uhr
Die Evangelische Landeskirche und das Diakonische Werk Württemberg haben den Fonds "Mutmacher" gestartet. Das teilten Landesbischof Frank Otfried July und Diakoniechef Oberkirchenrat Dieter Kaufmann in Stuttgart mit. Das Soforthilfeprogramm soll Menschen zugutekommen, die besonders unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden. Wenn Alleinerziehende oder Geringverdiener Kurzarbeitergeld beziehen müssten oder ihre Arbeit verlieren, sei mit der materiellen auch die psychische und seelische Existenz bedroht. July und Kaufmann hatten sich mehr Hilfe vom Staat für Betroffene gewünscht. "Nachdem unser Einsatz für eine Corona-Aufstockung für Hartz-IV-Bezieher um 100 Euro bisher erfolglos war, haben wir uns zu dieser Spendenaktion entschieden", sagte Kaufmann. Anträge an den Fonds können über die diakonischen Beratungsstellen und die diakonischen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe gestellt werden.
Nach Corona-Fällen: Weitere Auflagen für Birkenfelder Fleischwerk
12:00 Uhr
Für die von zahlreichen Corona-Infizierten betroffene Birkenfelder Fleischfabrik im Enzkreis hat das dortige Landratsamt weitere Auflagen erlassen. Bei einer zweiten Testreihe wurde jeder zehnte der zuvor nicht-infizierten Mitarbeiter positiv getestet. 80 Neuinfizierte innerhalb des unter Quarantäne stehenden Schlachtbetriebs seien eindeutig zu viel, so der Landrat des Enzkreises, Bastian Rosenau. Deshalb sei dem Birkenfelder Unternehmen die Beschäftigung neuer Arbeitskräfte für einen Monat untersagt worden. Das allein reiche jedoch nicht aus, so der Landrat. Die zum Teil beengten Wohnverhältnisse der meist osteuropäischen Leiharbeiter hätten die Ausbreitung des Virus ermöglicht. Deshalb hat der Landrat das Unternehmen jetzt eindringlich aufgefordert, hier grundsätzlich etwas zu verändern. Von den 1.100 Beschäftigten der Großschlachterei haben sich insgesamt mehr als 400 infiziert. Der Großteil ist inzwischen wieder gesund. Etwa 80 Mitarbeiter befinden sich noch in einer Quarantäne-Unterkunft.
Live ab 12 Uhr: Corona-Update aus dem Südwesten
11:45 Uhr
Warum Applaus für Pflegekräfte in der Corona-Krise nicht ausreicht, was der neue Fahrrad-Boom auf den Straßen auslöst und warum die Läden und Geschäfte auch nach der Wiedereröffnung Probleme haben - das und mehr im Corona-Update aus dem Südwesten live um 12 Uhr.
Studie: Schließung von Schulen hatte größten Effekt
11:15 Uhr
Unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte einer Studie zufolge die Schließung von Kindertagesstätten und Schulen den größten Effekt. Die Wachstumsrate der bestätigten Infektionen sei dadurch um 7,9 Prozentpunkte verringert worden, so eine Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg. Auf die verhängten Ausgangsbeschränkungen entfallen demnach 5,0 Prozentpunkte, auf die Einstellung des Profi- und Breitensports 3,4 Prozentpunkte. Für die Schließungen unter anderen in den Bereichen Einzelhandel, Gastgewerbe oder Friseure und Kosmetik hätten sich dagegen kaum Wirkungen gezeigt, erklären die Forscher. Die zügige Öffnung von Schulen und Kitas sei aus sozialer und pädagogischer wie auch aus Arbeitsmarktsicht von immenser Bedeutung. Allein bis Ende April seien aufgrund der Schul- und Kitaschließungen bei den betroffenen Eltern 55,8 Millionen Arbeitstage ausgefallen. "Unsere Ergebnisse weisen aber darauf hin, dass effektive Konzepte zur Ansteckungsvermeidung in Schulen und Kitas zentral sind", so die Autoren der Studie. Seit Anfang Mai haben die Schulen in Baden-Württemberg unter strengen Vorgaben des Infektionsschutzes stark reduziert mit den Abschlussklassen wieder begonnen. Weitere Klassen sollen folgen. An regulären Unterricht ist in diesem Schuljahr jedoch nicht mehr zu denken.
Euroairport Basel-Mulhouse-Freiburg erwartet wieder Passagiere
10:12 Uhr
Mehr als neun Millionen Passagiere sind im vergangenen Jahr vom Euroairport Basel-Mulhouse-Freiburg abgeflogen oder dort gelandet. Von den rund 100 Starts und Landungen am Tag sind während der Coronakrise fast keine mehr übrig geblieben. Dies könnte sich aber bereits bald wieder ändern.
Tübinger Medienwissenschaftler warnt vor pauschaler Abwertung der Proteste
9:25 Uhr
Angesichts der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen hat der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen appelliert, die Demonstranten nicht pauschal abzuwerten. Es wäre ein Fehler, die Teilnehmer der Proteste allesamt als "Spinner" oder "Hysteriker" abzutun, sagte Pörksen im Deutschlandfunk. Denn dies würde zu einem "Ruin des Diskursklimas" beitragen. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hatte am Montag "von einem teils unappetitlichen Publikum" bei den Protesten gesprochen. Aufrechte Demokraten müssten sich entgegenstellen und nicht mitmarschieren.
Fahrschulen dürfen wieder unterrichten
9:00 Uhr
Nach wochenlangem Warten durften am Montag die Fahrschulen in Baden-Württemberg wieder ihren Betrieb aufnehmen. Dafür müssen die notwendigen Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Der Mundschutz fährt mit. Wie das in der Praxis aussieht hier im Video:
Göppinger Softwareunternehmen Teamviewer legt in Krise zu
8:30 Uhr
Das Göppinger Softwareunternehmen Teamviewer steigert seine Geschäfte in der Krise stärker als erwartet. Die Prognosen sind übertroffen worden, wie aus der jetzt veröffentlichen Bilanz für die Monate Januar bis März hervorgeht. Mit dem Ausbruch der Pandemie habe sich die Nachfrage nach Fernzugriffs- und Homeoffice-Lösungen bedeutend erhöht, so das Unternehmen. Die in Rechnung gestellten Einnahmen stiegen im Vorjahresvergleich um 75 Prozent auf knapp 120 Millionen Euro. Bisher hatte Teamviewer einen Anstieg um mindestens 60 Prozent angedeutet. Die Abonnentenzahl steigerte Teamviewer auf mehr als 514.000 zahlende Kunden. Wegen höherer Kosten für Werbung und Vertrieb sank das Konzernergebnis aber auf 12,1 Millionen Euro.
Beteiligungsfonds des Landes soll Firmen vor dem Ausverkauf retten
7:45 Uhr
Das Land Baden-Württemberg will mit einem Beteiligungsfond in Not geratene kleine und mittlere Unternehmen vor Übernahmen schützen, die eigentlich gesund, aber durch die Corona-Krise ins Wanken geraten sind. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll sich das Volumen des Fonds auf eine Milliarde Euro belaufen. Das Land will sich demnach mit jeweils mindestens 800.000 Euro an den Unternehmen beteiligen. Damit soll verhindert werden, dass Investmentfonds oder andere Unternehmen die Corona-Schwierigkeiten der hiesigen Wirtschaft ausnutzen und auf Einkaufstour gehen. Details will die Landesregierung am Mittag bekannt geben.
Tag der Pflege: Bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte gefordert
7:15 Uhr
Kaum ein Berufsstand steht in der Corona-Krise so im Rampenlicht wie die Pflege. Der Internationale "Tag der Pflege" steht am heutigen 12. Mai unter dem Motto "Die Welt gesund pflegen". Zu diesem Anlass haben unter anderem die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Diakonie und Caritas auf die Notwendigkeit einer Reform der Pflegepolitik hingewiesen. Applaus und Einmalzahlungen für Pflegekräfte seien nicht ausreichend.
Weitere Mitarbeiter von Fleischfabrik im Enzkreis positiv getestet
6:34 Uhr
Die zweite Testreihe in einer von Corona-Infektionen betroffenen Großschlachterei in Birkenfeld (Enzkreis) ist abgeschlossen. Dabei wurden 82 weitere Mitarbeiter positiv getestet. Fast alle der Betroffenen sind Leiharbeiter aus Osteuropa, die überwiegend in Gemeinschaftsunterkünften lebten.
Dienstag, 12. Mai 2020
