Wahlen (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Schwierige Kandidatensuche für Kommunalwahlen

Meinung: Kein Bock auf Gemeinderat

Stand
AUTOR/IN
Martin Rupps
Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Vielerorts fehlen Kandidaten für die Kommunalwahlen im Juni. Kein Wunder bei dem kleinen Handlungsspielraum und der schlechten Behandlung von politischen Ehrenamtlichen.

Parteien in Baden-Württemberg haben Mühe, genug Kandidaten für die Kommunalwahlen im Juni zu finden. Auch in Rheinland-Pfalz, wo ebenfalls Kommunalwahlen stattfinden, gibt es Probleme. In Freisbach (Kreis Germersheim) traten letzten Sommer Ortsbürgermeister und Gemeinderat geschlossen zurück.

Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)
Die Meinung von Martin Rupps

Ich vergleiche die Situation politischer Ehrenamtlicher gern mit der von Frauen und Männern in Pflegeberufen: Sie genießen ein hohes soziales Ansehen. In Sonntagsreden werden sie über den Klee gelobt. Doch das macht ihre kommunalpolitische bzw. pflegerische Wirklichkeit kein bisschen einfacher. Zur Wirklichkeit von Ortschafts- und Gemeinderäten gehört, dass sie gegenüber Vollzeit-Politikern und der Kommunalaufsicht klar im Nachteil sind. Sie verfügen über weniger Zeit, weniger Informationen, häufig weniger Erfahrung.

Stressiges, nervlich belastendes Ehrenamt

Eine Kollegin von mir ist Gemeinderätin in einem 1200-Seelen-Ort in Rheinhessen. Die Ortsspitze lässt sie regelmäßig für ihr demokratisches Engagement auflaufen. Diese Kollegin erlebt ihr Ehrenamt als stressig und nervlich belastend. Sie tut es sich an aus Idealismus und weil sie im Ort ein paar Themen voranbringen will. Dass immer weniger Frauen und Männer eine vergleichbare Mühe auf sich nehmen, kann ich vollauf nachvollziehen.

Politik und Behörden sollen die Gemeinden als Letzte in der Kette mit mehr Geld ausstatten. Und politische Ehrenamtliche respektvoll behandeln. Dann klappt es auch wieder bei der Kandidatensuche.

Baden-Württemberg

Demos machen Parteien Hoffnung Kandidatensuche für Kommunalwahl in BW gestaltet sich schwierig

Derzeit stellen die Parteien und Verbände die Wahllisten für die Kommmunalwahlen im Juni auf. Einige haben aber Schwierigkeiten, genug Kandidaten zu finden.

Freisbach

Streit um unausgeglichenen Haushalt Freisbach: Gemeindespitze tritt aus Protest zurück

Im südpfälzischen Freisbach sind der Ortsbürgermeister und der Gemeinderat geschlossen zurückgetreten. Grund ist ein Streit um den noch nicht genehmigten Haushalt.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR Fernsehen RP

Mehr Meinungen im SWR

Ungeliebtes Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035 Meinung: Zechensterben in Stuttgart und Kaiserslautern

In Deutschland hat das nächste „Zechensterben“ begonnen, meint Martin Rupps. Das Todesurteil über den Verbrenner trifft aktuell die Zulieferer und später die Autobauer selbst.