Die AfD hat die Gemeinderatswahlen in Pforzheim gewonnen. Der Begriff ist nicht übertrieben: Was sich bei der Kommunalwahl gestern in Pforzheim abgespielt hat, ist nichts weniger als ein politisches Erdbeben.
SWR-Reporter Wolfgang Hörter über den neuen Gemeinderat in Pforzheim:
Erstmals in ihrer Geschichte hat die CDU ihre Führungsrolle im Pforzheimer Gremium verloren – stärkste Kraft ist fortan die AfD: 22 Prozent erzielte die Partei – heißt: neun statt bislang sechs Sitze. Darüber hinaus ist der Gemeinderat mit 17 Listen so zersplittert wie noch nie.
SWR-Reporter Peter Lauber hat Stimmen und Stimmungen in Pforzheim eingesammelt:
Am Montagabend gab es für alle Applaus im Pforzheimer Ratssaal – bis auf eine Ausnahme: Beim Rekordergebnis der AfD klatschte niemand. Von der Partei selbst war niemand anwesend.
Dies ist kein guter Tag für die Stadt Pforzheim.
Mit ihrer bisherigen Arbeit lasse sich der Erfolg der AfD in Pforzheim nicht erklären, meint Andreas Renner von der CDU, die das Rennen um Platz 1 nur knapp verloren hat. Der Grund für den Erfolg der AfD sei nicht die inhaltliche Arbeit gewesen. Laut Andreas Renner beschränke sich die bei der AfD vor Ort nur auf das Nein-Sagen. Zu dem Erfolg beigetragen habe eher die bundespolitische Großwetterlage.
Brandmauer zur AfD in Pforzheim, oder doch nicht?
Eine Zusammenarbeit mit der AfD – so Renner unisono mit den meisten gewählten Kandidaten und Kandidatinnen - komme auch in Zukunft nicht infrage. Dagegen meint AfD-Fraktionschefin, Diana Zimmer, eine Brandmauer in Pforzheim sei weder sinnvoll noch gerechtfertigt.
Wie die AfD in Pforzheim und Rastatt bei der Europawahl abgeschnitten hat und warum sie so groß in Pforzheim ist, lesen Sie in diesem Artikel:
Über 20 Prozent Europawahl: AfD großer Gewinner in Pforzheim und Rastatt
Die AfD zählt zu den großen Gewinnern der Europawahl. Vor allem in Pforzheim und Rastatt schnitt die Partei deutlich stärker als im Landestrend ab.
Zumindest beim ehemaligen CDU-Stadtrat Maximilian Müssle, der künftig mit einer eigenen Zwei-Mann-Fraktion im Rat vertreten ist, bröckelt diese Mauer schon. Er macht einen Unterschied zwischen AfD im Bund und vor Ort. Und kritisiert:
Da muss man, gerade weil sie so erstarkt sind, mit denen zusammenarbeiten.
Mehrheiten im Gemeinderat ohne AfD - schwer möglich
Klar scheint: Bei einem auf 17 Listen aufgesplitteten Gemeinderat werden Mehrheiten ohne die AfD nur noch schwerlich möglich sein. Ein Fakt, der in Pforzheim die einen freut, die anderen ganz und gar nicht.
Fragt man auf der Straße, so kriegt man von den Bürgerinnen und Bürgern sehr verschiedene Antworten, von Zuspruch: „Ich hoffe, dass sie (AfD) sich durchsetzen. Wird Zeit, dass man sie mal akzeptiert", bis Bestürzung: „Ich schäme mich! So kann Pforzheim nicht weiterkommen!“
