Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg:
20:44 Uhr
In einer Heidenheimer Flüchtlingsunterkunft haben sich 38 Personen mit dem Coronavirus infiziert, in Stuttgart wurde die Straßenrad-Meisterschaft abgesagt. Die wichtigsten Informationen des Tages aus Baden-Württemberg sehen Sie zusammengefasst im Corona-Ticker.
Gemeinderatssitzungen bald auch digital?
20:03 Uhr
In Baden-Württemberg sollen Gemeinderatssitzungen bald über Videokonferenzen möglich sein. Das sieht ein Gesetzesentwurf der grün-schwarzen Landesregierung vor, der am Mittwoch im Landtag in Stuttgart debattiert wurde. Der Grund: Das Einhalten der Abstandsregeln ist bei Gemeinderatssotzungen vielerorts im Land ein Problem. In Zukunft sollen Gemeinderäte deshalb die Stadtpolitik auch über Videokonferenzen regeln können, aber nur in Notsituationen. Digitalminister Thomas Strobl (CDU) unterstützte diese Einschränkung: "Wir wollen keine komplette Digitaldemokratie", so Strobl. Kritik gab es jedoch von SPD, AfD und FDP, weil der Videostream nicht für Bürger zugänglich sein soll. Sie müssten weiter für eine Übertragung ins Rathaus kommen. Der Landtag soll kommende Woche über den Gesetzentwurf abstimmen.
800.000 Corona-Tests pro Woche in Deutschland möglich
19:53 Uhr
Jeder, der Symptome wie Husten oder Fieber hat, kann auf das Coronavirus getestet werden - auch wenn er keinen Kontakt mit einem bestätigten Fall hatte. Das Robert-Koch-Institut hat die entsprechenden Kriterien gelockert und die Labore ihre Kapazitäten erhöht. Doch die werden noch nicht ausgenutzt.
31.589 Infizierte, 22.241 Personen wieder genesen
19:17 Uhr
Im Vergleich zum Vortag ist die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten um 183 auf 31.589 gestiegen. Das teilte das baden-württembergische Gesundheitsministerium mit. Davon seien ungefähr 22.241 Personen wieder genesen, so das Ministerium weiter. Damit ist die Zahl der Genesenen weiterhin höher als die der noch Erkrankten. Die Zahl der Todesfälle in Baden-Württemberg stieg um 47 auf 1.354. Die Reproduktionszahl wird vom Robert-Koch-Institut für das Land mit R = 0,7 angegeben. Das bedeutet, dass im Mittel fast jeder Coronavirus-Patient eine weitere Person ansteckt und somit die Zahl der Neuerkrankungen abnimmt.
LEA Ellwangen: Ausgangssperre für Flüchtlinge verlängert
18:16 Uhr
Für die Flüchtlinge in der Landeserstaufnahme in Ellwangen ist die Quarantäne bis zum 10. Mai verlängert worden. Bei drei Testdurchläufen wurden bislang 406 Bewohner und 32 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet. Deshalb werde die seit dem 5. April bestehende Ausgangs- und Kontaktsperre verlängert, teilten der Ostalbkreis und das Regierungspräsidium Stuttgart mit. Als weitere Maßnahmen sollen demnach alle 240 bereits Anfang April positiv getesteten und nach der Quarantäne entlassenen Bewohner auf verbliebene Symptome untersucht werden. Symptomfreie Geflüchtete sollen rasch in andere Unterkünfte verlegt werden. Bislang seien die Verläufe der Coronavirus-Erkrankungen in der Landeserstaufnahme mild.
Corona-Notfallklinik auf Stuttgarter Messegelände wird abgebaut
16:25 Uhr
Die Notfallklinik für Corona-Patienten auf dem Stuttgarter Messegelände wird wieder abgebaut, bevor sie überhaupt in Betrieb gegangen ist. Denn die umliegenden Kliniken hätten ausreichend Plätze für alle Patienten, teilte der Kreis Esslingen mit. Die derzeit stabilen Zahlen von Neuinfektionen würden die Inbetriebnahme der Notfallklinik nicht erforderlich machen, sagte Landrat Heinz Eininger. Die Kliniken im Landkreis hätten die letzten Wochen intensiv genutzt, um ihre Behandlungskapazitäten deutlich auszubauen. Der Landrat betonte, dass dies ein Zeichen der vorübergehenden Entspannung sei, gleichzeitig aber auch der erhöhten Alarmbereitschaft und Wachsamkeit. Sollten die Fallzahlen stark steigen, würde die Behelfsklinik wiederaufgebaut werden.
Freiburger Oberbürgermeister fordert Öffnung von Kinderspielplätzen
16:02 Uhr
Der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) hat Bundes- und Landesregierung dazu aufgerufen, Kinderspielplätze trotz der Corona-Krise rasch wieder zu öffnen. Das Infektionsrisiko im Freien ist Virologen zufolge deutlich niedriger als in geschlossenen Räumen, sagte Horn. Kinder und Eltern könnten sensibilisiert werden, vorsichtig zu sein und zum Schutz vor dem Coronavirus den Mindestabstand einzuhalten. Ein Öffnen der Spielplätze sei verhältnismäßig und wichtig, da Schulen und Kindergärten seit Wochen geschlossen seien. Familien mit Kindern benötigten nun Möglichkeiten der Freizeitgestaltung.
Porsche fährt Produktion in Stuttgart und Leipzig wieder hoch
15:01 Uhr
Nach sechs Wochen Stillstand fährt der Sportwagenbauer Porsche die Produktion am Montag wieder hoch. Die Beschäftigten am Stammsitz in Stuttgart-Zuffenhausen sowie im Werk in Leipzig sollen ihre Arbeit schrittweise wieder aufnehmen und die Produktion stufenweise wieder in Gang bringen, teilte Porsche mit. Es sei ein umfassender Katalog an Maßnahmen beschlossen worden, darunter Abstands- und Hygieneregeln, um einerseits den Schutz der Mitarbeiter zu gewährleisten und andererseits schnellstmöglich wieder eine geordnete und effiziente Produktion sicherzustellen. Porsche hatte die Produktion in den beiden Werken am 21. März zunächst nur für zwei Wochen gestoppt, den Stillstand dann aber mehrmals verlängert. Aufgrund von Engpässen bei globalen Lieferketten sei eine geordnete Produktion nicht möglich gewesen, hieß es.
Landesdatenschutzbeauftragter warnt vor Videokonferenzdienst Zoom
15:00 Uhr
Der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hat Schulen aufgefordert, im digitalen Unterricht auf den US-Videokonferenzdienst Zoom zu verzichten. Sollte Zoom dennoch zum Einsatz kommen, könnten in der Folge auch rechtliche Verwarnungen oder Untersagungen ausgesprochen werden, sagte Brink der Deutschen Presse-Agentur. Seine Behörde behalte sich auch vor, mit stichprobenartigen Prüfungen den Unterrichtsablauf zu kontrollieren. Laut Landesbeauftragtem für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) ist Zoom insbesondere als Desktop-Version durch eine Reihe schwerer Sicherheits- und Datenschutzlücken in die Kritik geraten. Dem LfDI zufolge sollen Schulen und Lehrer während der Coronakrise die vom Land zur Verfügung gestellte datenschutzfreundliche Lernplattform Moodle sowie das Videokonferenzsystem BigblueButton benutzen.
Länder legen Stufenplan für Öffnung von Gastronomie und Hotels vor
13:25 Uhr
Mit einem Drei-Stufen-Plan wollen Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen schrittweise die coronabedingten Einschränkungen für den Tourismus, die Gastronomie und die Hotellerie zurücknehmen. Zunächst sollen touristische Outdoor-Angebote wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten wieder öffnen, teilten die Wirtschafts- und Tourismusminister der drei Länder am Mittwoch mit. In der zweiten Phase sollen Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels folgen. Später solle dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen wieder möglich sein. Dieses Konzept wollen die Länder in die Wirtschaftsministerkonferenz einbringen. "Zu welchem Datum die einzelnen Phasen beginnen, werden die Länder in Abstimmung mit dem Bund in Eigenverantwortung bestimmen", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung.
Kretschmann: Rückkehr zur Normalität erst mit Impfstoff
13:23 Uhr
Der baden-württembergische Landtag ist am Mittwoch erstmals seit Wochen wieder zu einer Plenarsitzung zusammengekommen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Bürger in einer Regierungserklärung auf einen langen Alltag mit dem Coronavirus eingeschworen. Eine schnelle Rückkehr zur Normalität werde es erst geben, wenn ein Impfstoff existiere. Keiner könne sagen, wann das sein werde - aber es werde viele Monate dauern. "Bis dahin werden wir die Pandemie nicht besiegt haben", so der Ministerpräsident. Für Aufregung hatte der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner gesorgt: Nach Provokationen ist er von der Landtagssitzung ausgeschlossen worden.
Cannstatter Wasen findet nicht statt
13:16 Uhr
Nach der Absage des Münchner Oktoberfests wegen des Coronavirus findet auch das Cannstatter Volksfest in Stuttgart nicht statt. Das teilte die CDU-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat am Mittwoch mit. Das zweitgrößte Volksfest in Deutschland war vom 25. September bis zum 11. Oktober geplant. Im vergangenen Jahr hatten nach Angaben der Veranstalter rund 3,5 Millionen Menschen den Cannstatter Wasen besucht. Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) hatte zuvor bereits mit einer Absage gerechnet: Die größte Gefahr gehe derzeit von Großveranstaltungen aus. Vor allem für die Schausteller ist die weitere Absage eines großen Festes eine Hiobsbotschaft: Die Branche hatte bereits unter der coronabedingten Absage des dreiwöchigen Frühlingsfests auf dem Wasen schwer gelitten.
Unser Corona-Update für den Südwesten
13:13 Uhr
Corona schlägt auch bei der Autoindustrie brutal zu - bei Daimler und Co brechen die Zahlen ein. Außerdem wird es mit unserem Sommerurlaub in diesem Jahr wohl ziemlich eng.
L-Bank zahlt mehr als 1,58 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe aus
12:55 Uhr
Aus der Corona-Soforthilfe des Landes sind bisher mehr als 1,58 Milliarden Euro an kleine Unternehmen, Freiberufler und sogenannte Solo-Selbstständige geflossen. Etwa 163.000 Anträge seien bewilligt, rund 20.000 abgelehnt worden, sagte die Vorstandsvorsitzende der L-Bank, Edith Weymayr, am Mittwoch. Die L-Bank ist die Förderbank des Landes Baden-Württemberg, die über die Auszahlung der Zuschüsse aus dem Hilfsfonds entscheidet. Unternehmen, die durch die Folgen der Coronavirus-Krise in Bedrängnis geraten sind, können daraus bis zu 30.000 Euro bekommen. Das Land hatte den Fonds im März neben vielen weiteren Hilfen aufgelegt, darunter zum Beispiel erweiterte Kredit- oder Bürgschafts- und Beteiligungsprogramme.
Auch Gymnasiallehrer gegen Absage von Abi-Prüfungen
9:25 Uhr
Trotz drohender Klagen von Schülervertretern stärken die Gymnasiallehrer der baden-württembergischen Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) den Rücken und sprechen sich gegen eine Absage der bevorstehenden Abschlussprüfungen aus. "Die Qualität des Abiturs muss außer Zweifel stehen - gerade auch im Interesse der Schüler", sagte der Vorsitzende des Philologenverbands Baden-Württemberg, Ralf Scholl. Ohne Abschlussprüfungen könne das Abitur 2020 mit einem großen Makel behaftet sein - "mit möglichen Konsequenzen für diesjährige Abiturientinnen und Abiturienten, die sich im Ausland um einen Studienplatz bewerben".
Volkswagen will sich für Auto-Kaufprämien einsetzen
9:25 Uhr
Volkswagen hat sich vor Beratungen der Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen über mögliche Auto-Kaufprämien in der Corona-Krise für eine weitreichende Förderung ausgesprochen. Man werde sich dafür starkmachen, "dass die Politik Geld für diesen Impulsstoß bereitstellt", erklärte VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh in einem Brief an die Mitarbeiter. "Wir wissen, dass wir damit nach Steuermitteln rufen", heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presseagentur vorliegt. "Aber wir wissen auch, dass sich dieses Geld für unsere gesamte Gesellschaft klug anlegen ließe und sich so gleich mehrfach rechnen könnte - nämlich ökonomisch, ökologisch und sozial." Die Ministerpräsidenten der drei Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen - Winfried Kretschmann (Grüne), Markus Söder (CSU) und Stephan Weil (SPD) - wollen sich am Nachmittag zusammenschalten und über Autoprämien beraten.
Andreas Jung (CDU): Grenzen zu Frankreich und Schweiz öffnen
9:15 Uhr
Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete Andreas Jung (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzschließungen zu Frankreich und der Schweiz schnellstmöglich wieder aufzulösen. Dem SWR sagte der Co-Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, die Grenzmaßnahmen seien befristet bis zum 4. Mai, dann müsse "Schluss damit sein". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss nach Ansicht Jungs morgen mit den Ministerpräsidenten über das Thema beraten: "Die Maßnahmen sind nicht mehr geboten. Sie bringen nichts außer Probleme." Auch wenn das Robert-Koch-Institut die französische Region Grand Est mit dem Elsass und die Schweiz zunächst als Corona-Risikogebiete eingestuft habe, so gebe es heute diese Eingruppierung nicht mehr. Das Virus lasse sich am besten gemeinsam bekämpfen.
Werkstätten für Menschen mit Behinderung öffnen wieder
8:15 Uhr
Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie angegliederte Förderstätten können ab kommender Woche wieder öffnen. Das hat das baden-württembergische Staatsministerium mitgeteilt. Den betroffenen Menschen soll demnach schrittweise die Rückkehr in ihre gewohnte Tagesstruktur ermöglicht werden. Für die Beschäftigten gelte aber der Grundsatz der Freiwilligkeit. Zunächst soll nur ein Viertel der vorhandenen Arbeitsplätze genutzt und in Kleingruppen von höchstens sechs Beschäftigten gearbeitet werden. Bei der Öffnung müsse man die besondere Situation der Beschäftigten berücksichtigen: Die meist kognitiv oder seelisch beziehungsweise mehrfach behinderten Menschen könnten Abstandsregeln, Hygienevorschriften und geänderte Tagesabläufe zwar erlernen, es bedürfe jedoch intensiver Anleitung und Einübung, so das Ministerium.
Streit um Prüfungen für Lehramtsstudenten
8:01 Uhr
Lehramtsstudenten aus dem Land kritisieren, dass das Kultusministerium mitten in der Corona-Krise Prüfungstermine und Fristen veröffentlicht hat. Die Mitteilung des Kultusministeriums habe Unsicherheit, Angst bis hin zu Panik verursacht, heißt es bei der Landesastenkonferenz als Studierendenvertretung. Laut Ministerium müssen sich Lehramtsstudierende bis zum 6. Mai zu den Abschlussprüfungen anmelden, der zweimonatige Prüfungszeitraum wurde ab Mitte Mai festgelegt. Als Alternative sei auch die Herbstprüfung möglich. Niemand werde zur Abschlussprüfung gezwungen. Studierende hätten aber darum gebeten, ihre Prüfungen unter anderem wegen Bewerbungsfristen in anderen Ländern rasch ablegen zu dürfen. In einem Schreiben fordern zudem Lehramtsanwärter mehrerer Hochschulen optional zur Examensnote die Möglichkeit, eine Durchschnittsnote aus den bisher erbrachten Leistungen der Ersten Staatsprüfung zu erheben. Das lehnt das Kultusministerium aber ab.
Kitas sollen wieder öffnen
7:42 Uhr
Die Familienminister von Bund und Ländern haben sich dafür ausgesprochen, die Kitas schrittweise wieder zu öffnen. Sie empfehlen, zuerst Kinder aus schwierigen Verhältnissen wieder aufzunehmen sowie Kinder, die einen besonderen Förderbedarf haben. Außerdem sollen Kinder wieder die Kitas besuchen dürfen, die bald in die Grundschule kommen. Insgesamt soll der Wiedereinstieg in die Kita-Betreuung in vier Schritten erfolgen. Die Minister empfehlen auch, die Öffnung von Spielplätzen zu prüfen. Morgen berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Vorschläge.
Medien: Reisewarnung soll bis Mitte Juni verlängert werden
7:35 Uhr
Die Bundesregierung will offenbar die weltweite Reisewarnung bis Mitte Juni verlängern. Das Kabinett solle heute zustimmen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Wer über Pfingsten eine Auslandsreise gebucht habe, könne diese damit jetzt stornieren und sich auf die Reisewarnung berufen. Ob Urlaubsreisen während der Sommerferien möglich sein werden, lasse der Beschluss aber noch offen.
Mitarbeiter der Touristikbranche demonstrieren in Künzelsau
7:02 Uhr
Mitarbeiter der Touristikbranche aus Künzelsau (Hohenlohekreis) wollen sich heute Mittag an deutschlandweiten Demonstrationen mit dem Titel "Rettet die Reisebüros" beteiligen. Gefordert werden staatliche Rettungsmaßnahmen nicht nur für die großen Reisekonzerne, sondern auch für die kleinen Akteure. "Wir wollen deutschlandweit mit weit über 30 Demonstrationen, die am gleichen Tag zur fast gleichen Zeit stattfinden, ein Zeichen setzten, dass an der Reisebürobranche ganz viel dranhängt", so Touristiker Joachim Schmidt. Das Landratsamt Künzelsau habe nach seinen Angaben eine Genehmigung für 30 Personen gegeben. Dabei müsse das Abstandsgebot eingehalten werden. An der Demonstration beteiligen werden sich ein Querschnitt aus der Reisebürobranche, "das sind Hoteliers, Busunternehmer und natürlich wir aus der Reisebürobranche".
270 infizierte Schlachthof-Mitarbeiter in Notunterkünfte umgezogen
6:32 Uhr
In einer Birkenfelder Fleischfabrik im Enzkreis wurden 270 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet - rund ein Viertel der Belegschaft. Die meisten von ihnen sind rumänische Leiharbeiter, die zuvor in Sammelunterkünften und in oft beengten Verhältnissen lebten. Ein Großteil der infizierten Mitarbeiter ist in Notunterkünfte umgezogen: In einer Tagungsstätte, einem Hotel und einem Reha-Zentrum leben jetzt 240 Beschäftigte in strenger Quarantäne. Das hat das zuständige Landratsamt mitgeteilt. Auch für die nichtinfizierten Mitarbeiter gilt vorerst, dass sie ihre Wohnungen nur für den Weg zur Arbeit verlassen dürfen. Nach den 1.100 Beschäftigten der Fleischfabrik werden jetzt auch deren Familiengehörige sowie alle weiteren Mitbewohner in den Sammelunterkünften getestet, die in anderen Firmen arbeiten.
Grünen-Kreisverband Tübingen distanziert sich von Äußerungen Palmers
6:30 Uhr
Der Grünen-Kreisverband Tübingen hat sich von Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) zum Umgang mit älteren Corona-Patienten distanziert. "Wir fordern Boris Palmer dringend auf, seine Haltung zu überdenken", erklärte der Kreisvorstand der Partei am Dienstagabend. Die Würde des Menschen sei unantastbar. Dies gelte für Menschen jeden Alters.
