Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
21:24 Uhr
Nach Angaben des Sozialministeriums stieg die Anzahl der Infizierten in BW auf 26.050, 12.834 Menschen sind hingegen wieder genesen. Außerdem sind die Krankenhäuser im Land sind in Sachen Intensiv-Betten weiter gut aufgestellt: Rund die Hälfte der vorhandenen Beatmungsplätze sei derzeit frei. Weitere Informationen rund um das Thema Corona in Baden-Württemberg gibt es zusammengefasst im Corona-Ticker.
Umfrage: Was sagen die Baden-Württemberger zu den Maßnahmen?
21:20 Uhr
Das Tragen von Masken wird empfohlen, Geschäfte bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche dürfen ab Montag wieder öffnen, die Schulen folgen schrittweise ab dem 4. Mai. Was sagen die Bürger zu den schrittweisen Lockerungen?
Schulen in BW öffnen ab 4. Mai - Bürger sollen Masken tragen
20:30 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die nur langsame Rückkehr in die Normalität wegen der Corona-Krise gerechtfertigt. "Wir fahren auf Sicht, weil es solch eine Pandemie ja noch nie gab", sagte Kretschmann nach Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise am Mittwoch. Er warnte vor einer zweiten Infektionswelle. "Stellen Sie sich ein, in Bälde könnte es ein Gebot zum Tragen von 'Alltagsmasken' geben", so Kretschmann. Die Verbreitung des Virus könne so gebremst werden. Stoffmasken reichten aber vorerst vollkommen aus. Eine Rückkehr zur Normalität werde es laut Kretschmann erst geben, wenn es einen Impfstoff gäbe. Großveranstaltungen seien bis Ende August sicher nicht möglich. Die Schulen wird Baden-Württemberg schrittweise "und stark eingeschränkt" ab dem 4. Mai öffnen. Im Land sollen zudem kleinere und mittlere Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern unter strengen Auflagen frühestens von Montag an wieder öffnen dürfen.
Landtagspräsidentin Aras für Nullrunde der Abgeordneten
19:54 Uhr
Auch die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras befürwortet eine Nullrunde für die Abgeordneten in diesem Jahr wegen der Corona-Krise. "Damit können wir ein Zeichen setzen", sagte die Grünen-Politikerin dem "Mannheimer Morgen" und der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag). Sie persönlich finde die Idee gut. Vertreter mehrerer Fraktionen hatten sich in der vergangenen Woche bereit erklärt, angesichts der Corona-Krise auf die automatische Erhöhung der Bezüge zu verzichten. Nach einem im Jahr 2005 eingeführten Mechanismus würden sich die Diäten zum 1. Juli 2020 analog zur allgemeinen Einkommensentwicklung des Vorjahres erhöhen. Derzeit bekommen die Abgeordneten sozialversicherungsfrei eine Grundentschädigung von monatlich 8.210 Euro. Dazu kommen monatlich eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 2.252 Euro sowie ein Betrag von 1.805 Euro für die Altersvorsorge.
26.050 Infizierte in BW - 12.834 Menschen wieder genesen
19:05 Uhr
Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat aktualisierte Fallzahlen für das neuartige Coronavirus veröffentlicht. Nach aktuellem Stand weisen in Baden-Württemberg 26.050 Menschen eine bestätigte Infektion mit dem Coronavirus auf. Damit ist die Zahl um 761 Fälle (3,0 Prozent) gegenüber dem Vortag gestiegen. Davon sind ungefähr 12.834 Personen bereits wieder von ihrer Covid-19-Erkrankung genesen. Besonders deutlich fiel die Veränderung im Ostalbkreis und Reutlingen aus. Nach offiziellen Angaben sind zudem 820 Menschen an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus verstorben. Dies entspricht einer Veränderung von 64 Fällen (+8.5 Prozent).
Karlsruher Musikfestival "Das Fest" um ein Jahr verschoben
18:55 Uhr
Das Karlsruher Musikfestival "Das Fest" findet 2020 findet nicht statt, wird 2021 allerdings nachgeholt. Man sei traurig, dass "Das Fest" zum ersten Mal in der Geschichte nicht stattfinden kann, aber die Entscheidung sei absolut nachvollziehbar, so Organisator Martin Wacker gegenüber dem SWR. Man sei bereits auf diese Entscheidung vorbereitet gewesen. Demnach wird "Das Fest" von Juli 2020 um ein Jahr verschoben. Bereits gebuchte Künstler wie Joris, Revolverheld oder Passenger hätten bereits für das kommende Jahr zugesagt. Auch die Tickets behalten ihre Gültigkeit. In den vergangenen Jahren hatten das Musikfestival in der Karlsruher Günther-Klotz-Anlage über den Festivalzeitraum über 200.000 Menschen besucht. Der Bund hatte am Mittwoch entschieden Großveranstaltungen bis Ende August zu verbieten.
Rumänischer Erntehelfer stirbt in Bad Krozingen
17:42 Uhr
Ein rumänischer Erntehelfer ist in Bad Krozingen im Markgräflerland (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) gestorben. Nun durchleuchtet das zuständige Gesundheitsamt das Umfeld des Mannes. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge war der aus Rumänien stammende 57 Jahre alte Mann mit dem Coronavirus infiziert und in der vergangenen Woche in Bad Krozingen gestorben. Gesucht würden nun Personen, mit denen der Mann Kontakt hatte, sagte ein Sprecher des Gesundheitsamts am Mittwoch in Freiburg auf Anfrage. Dies sei bei Corona-Fällen die übliche Praxis. Eine weitere Ausbreitung des Coronavirus solle mit dieser Schutzmaßnahme verhindert werden. Weitere Einzelheiten zu dem Fall nannte der Behördensprecher aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht. Der Mann war dem "Spiegel"-Bericht zufolge bereits seit März in der Landwirtschaft in Süddeutschland als Erntehelfer im Einsatz.
Baden-Württemberg stimmt Kontaktbeschränkungen bis 3. Mai zu
16:22 Uhr
Bei den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Merkel hat Baden-Württemberg nach SWR-Informationen dem Vorschlag des Bundes zugestimmt, die Kontaktbeschränkungen bis 3. Mai zu verlängern. Ab 4. Mai sollen nach Vorstellungen des Bundes alle Abschlussklassen der allgemeinbildenden und beruflichen Schulen wieder unterrichtet werden. Auch die letzte Grundschulklasse soll wieder zur Schule gehen. Während Baden-Württemberg den Schulstart mit Prüfungsklassen befürwortet, lehnt das Land nach SWR-Informationen den Wiedereinstieg von 4. Klässlern ab, weil es sich nicht um eine Abschlussklasse handle. Kontroversen gibt es auch darum, wie lange Kirchen noch geschlossen bleiben. Der Bund schlägt vor, dass Zusammenkünfte in Kirchen zunächst untersagt bleiben. Dagegen will Baden-Württemberg einen konkreten Zeitpunkt festlegen. Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmeter sollen wieder öffnen können, wenn Hygienevorschriften erfüllt sind und der Zutritt gesteuert wird. Mit persönlicher Schutzausrüstung sollen ab 4. Mai auch Friseure ihren Betrieb wieder aufnehmen können.
Technologiekonzern Voith plant Kurzarbeit ab Mai
15:53 Uhr
Auch der Technologiekonzern Voith plant wegen der Coronavirus-Pandemie ab Mai mit Kurzarbeit an seinen deutschen Standorten. Es werde aktuell mit den Arbeitnehmervertretern geprüft, in welchen Bereichen das möglich und notwendig sei, teilte das Unternehmen am Mittwoch in Heidenheim mit. In welchem Umfang die Kurzarbeit eingeführt werden könnte, hänge vom jeweiligen Bereich oder Standort ab. Seit Mitte März hatte Voith nach eigenen Angaben bereits das mobile Arbeiten ausgeweitet sowie die Mitarbeiter Arbeitszeitkonten und Urlaub abbauen lassen oder in die Betriebsferien geschickt.
Unis im Land erkennen soziales Engagement als Studienleistung an
14:55 Uhr
Die Universitäten in Freiburg und Tübingen unterstützen Studierende bei ihrem sozialen Einsatz in der Coronakrise. So wurde in Freiburg das Modul "Service Learning" vom Zentrum für Schlüsselqualifikationen (ZfS) erweitert. Die Studierenden können sich für soziales Engagement wie etwa den Telefondienst für den städtischen Krisenstab, regelmäßiges Einkaufen für Senioren oder das Aushelfen bei der ambulanten Hospizgruppe ECTS-Punkte anrechnen lassen. Ähnlich verfährt die Universität Tübingen. Dort gilt etwa auch die Mithilfe bei der Ernte als soziales Engagement in der Corona-Krise, das sich die Studenten mit Leistungspunkten vergüten lassen können. Die Universität Heidelberg hingegen lehnt das Konzept ab. Auch wenn man das Engagement der Studenten in der Corona-Krise ausdrücklich begrüße, handele es sich um ein Ehrenamt und nicht um eine Studienleistung, sagte eine Sprecherin der Uni auf Anfrage.
Steuererleichterungen für gemeinnützige Vereine in Corona-Krise
14:10 Uhr
Gemeinnützige Einrichtungen, die sich in der Coronavirus-Krise engagieren, können künftig mit weniger Steuervorschriften rechnen. So könnten etwa gemeinnützige Vereine bei Finanzlücken nun leichter auf eigentlich zweckgebundene Rücklagen zurückgreifen, teilte das baden-württembergische Finanzministerium am Mittwoch mit. Verluste in einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Betrieb könnten zudem mit Mitteln aus dem steuerbegünstigten Bereich ausgeglichen werden. Und wenn Vereine zum Beispiel Kranken oder Gefährdeten mit dem Einkauf helfen, das aber eigentlich nicht ihrem Satzungszweck entspricht, verlieren sie dadurch ihre Steuerbegünstigung nicht. Auf das neue Steuer-Hilfspaket hätten sich Baden-Württemberg, die anderen Länder und der Bund verständigt. Diverse Steuererleichterungen waren zuvor schon beschlossen worden.
"Damit haben wir in kurzer Zeit das größte Hilfsprogramm im Steuerrecht aufgelegt, das es jemals gab."
Grenzkontrollen bis 4. Mai verlängert
14:00 Uhr
Deutschland verlängert im Zuge der Corona-Krise die verschärften Grenzkontrollen zu einer Reihe von Nachbarstaaten bis zum 4. Mai. Das betrifft auch die Grenzen Baden-Württembergs zu Österreich, der Schweiz und zu Frankreich. Ein- und Ausreisen sind seit Mitte März nur in besonders begründeten Fällen erlaubt - etwa für Pendler mit wichtigen Berufen oder Lastwagenfahrer, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit.
Katholische Kindertageseinrichtungen warnen vor schnellem Exit
13:50 Uhr
Der Verband Katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK) warnt davor, das Betreuungsangebot in Kindertageseinrichtungen kurzfristig voll aufzunehmen. Die Träger bräuchten klare Aufnahmekriterien, die medizinisch, hygienisch und sozial verantwortbar seien, so der Chef des Verbandes, Clemens Bieber, am Mittwoch in Freiburg. Es gelte, auch die Personalsituation unter den Fachkräften zu berücksichtigen. Fast jeder fünfte Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen sei älter als 55. Der Verband nannte für eine schrittweise Wiederaufnahme des Betriebes Kriterien: So sollte unter anderem die Notbetreuung auf maximal zehn Kinder pro Gruppe erhöht werden. Weiter müsse ein Platz-Sharing in getrennten Gruppen angestrebt werden. Die Betreuungsteams müssten unverändert bleiben. Im ersten Schritt sollten nur Fünf- bis Sechsjährige aufgenommen werden. Im KTK sind rund 8.000 katholische Kindertageseinrichtungen mit mehr als 100.000 Fachkräften organisiert.
Jeder zweite Intensiv-Beatmungsplatz im Land noch frei
13:10 Uhr
Knapp die Hälfte der Beatmungsplätze auf Intensivstationen in Baden-Württemberg sind derzeit nicht belegt. Das Land verfügt aktuell über 3.140 solcher Beatmungsplätze, davon sind 1.495 frei. Diese Zahlen teilte das Gesundheitsministerium in Stuttgart am Mittwoch auf Anfrage mit. Außerhalb von Intensivstationen seien 788 weitere Beatmungsplätze vorhanden, wie zum Beispiel Beatmungsgeräte in OPs. Von diesen sind sogar noch 684 frei, um etwa Patienten mit weniger schweren Verläufen zu behandeln.
Badenweiler verschenkt Urlaub an Corona-Alltagshelden
13:00 Uhr
Die Gemeinde Badenweiler im Markgräflerland (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) verschenkt 1.100 Übernachtungen an Menschen, die sich während der Corona-Pandemie verdient gemacht haben. Ab Juli sollen sie für fünf Tage in Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen gratis Urlaub machen dürfen. Damit möchte sich die Gemeinde bei den sogenannten Alltagshelden bedanken.
GEW-Chefin Moritz: Schulen können noch lange nicht öffnen
12:30 Uhr
Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Baden-Württemberg, Doro Moritz, geht davon aus, dass die Schulen noch lange nicht öffnen können. Im Radioprogramm SWR Aktuell sagte Moritz, eine Maskenpflicht sei Voraussetzung für eine Öffnung - aber "es ist überhaupt nicht geklärt, woher diese vielen Masken für die Schüler und Lehrer kommen sollen. Der Unterricht wird noch auf lange Zeit beeinträchtigt sein", so die baden-württembergische GEW-Chefin weiter. Bereits gestern hatte Moritz Zweifel geäußert.
Corona-Update für den Südwesten
12:00 Uhr
Schulen und Geschäfte teilweise wieder öffnen? Mundschutzpflicht und einheitliche Regeln für alle? Am Nachmittag diskutieren Kanzlerin Merkel und die Länderchefs über mögliche Lockerungen und weitere Maßnahmen in der Corona-Krise. Mehr dazu in unserem Corona-Update von 12 Uhr zum Nachschauen:
Schutzausrüstung aus China eingetroffen
11:35 Uhr
In Baden-Württemberg ist Schutzausrüstung aus China eingetroffen, auf die die Landesregierung seit mindestens zwei Wochen wartet. Darunter sind Masken und Kittel für den medizinischen Bereich. Bereits vor Ostern sind die ersten Flugzeuge mit Schutzausrüstung in Frankfurt gelandet, über eine vom Bundesaußenministerium eingerichtete Luftbrücke. Es handelt sich um Material für Baden-Württemberg und Sachsen, das über die Firma Porsche organisiert wurde. "Allein in dieser Woche starten in Shanghai mindestens sechs Flugzeuge, die Schutzausrüstung nach Baden-Württemberg bringen, nahezu täglich kommen im Zwischenlager in Stuttgart Masken, Brillen und Schutzanzüge an", so Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Mittwoch in Stuttgart. Bislang sind im Zwischenlager Stuttgart via Frankfurt und München 500.000 OP-Masken,130.000 Schutzbrillen, 85.000 FFP2-Masken und 60.000 Schutzanzüge angekommen. Aktuell lagern den Angaben zufolge in Shanghai noch 1.675 m³ Waren für Baden-Württemberg.
Zahnärzte kritisieren Kommunikation mit Gesundheitsministerium
11:20 Uhr
Die Zahnärzte in Baden-Württemberg fordern eine Ende der coronabedingten Einschränkungen ihrer Arbeit. "Der entsprechende Paragraf in der Corona-Verordnung muss gestrichen werden", sagte Andrea Mader von der Landeszahnärztekammer am Mittwoch in Stuttgart. In der kürzlich überarbeiteten Version heißt es, medizinisch notwendige Behandlungen seien erlaubt. Bei der Kammer häufen sich nun Anfragen, was das konkret bedeutet. Baden-Württemberg sei das Bundesland mit den stärksten Beschränkungen für den Berufsstand, kritisierte Mader. Auch die Kommunikation mit dem Gesundheitsministerium von Ressortchef Manfred Lucha (Grüne) sei nicht zufriedenstellend. Die Zahnärzte litten unter einem Rückgang des Patientenaufkommens von 50 bis 60 Prozent. Die Kammer vertritt die Interessen von 12.000 Zahnärzten in Baden-Württemberg.
Starker Anstieg bei Kurzarbeit-Anmeldungen im Land
10:05 Uhr
Immer mehr Betriebe melden als Folge der Corona-Krise bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) Kurzarbeit an. Nach einer Sonderauswertung der BA ist die Zahl der Betriebe in Baden-Württemberg, die Kurzarbeit anmelden, im Vergleich zur Vorwoche um mehr als 13 Prozent gestiegen - bis zum 13. April 2020 von knapp 79.000 auf gut 89.000. Die Anzeigen kommen aus nahezu allen Branchen, vor allem dem Einzelhandel und dem Gastgewerbe sowie in Baden-Württemberg aus dem Metallbau und der Automobilherstellung. Wie viele Personen von Kurzarbeit betroffen sind, lässt sich anhand der Daten derzeit nicht ermitteln.
Pforzheims OB Boch fordert finanzielle Unterstützung durch Bund und Land
9:30 Uhr
Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) fordert angesichts der Corona-Krise für den städtischen Haushalt finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder. Pforzheim ist hoch verschuldet. Bereits jetzt zahlen viele Unternehmen nicht die volle Höhe der Steuern oder setzen sie komplett aus. Dadurch würden der Stadt Steuereinnahmen im erheblichen Umfang fehlen, sagte Boch in einem SWR-Interview. Die Auswirkungen seien gravierend und langanhaltend. Wie hoch der Schaden ist, könne frühestens im Mai ermittelt werden. Erst dann stünden dem Gemeinderat Zahlen für den kommenden Doppelhaushalt zur Verfügung. Mit der Forderung nach finanzieller Unterstützung schließt sich Boch einem Aufruf des Städte- und Gemeindebunds an. Der fordert eine Art "Corona-Soli".
Ursache für hohe Zahl Infizierter in LEA Ellwangen unklar
8:00 Uhr
Der extreme Anstieg der Coronavirus-Infektionen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Ellwangen (Ostalbkreis) stellt die Behörden vor ein Rätsel. In der Einrichtung mit rund 560 Bewohnern waren am vergangenen Donnerstag sieben Menschen infiziert, am Dienstag waren es bereits mehr als 250 Flüchtlinge und 22 Beschäftigte. Laut Regierungspräsidium Stuttgart wurden seit Anfang März alle notwendigen Vorsichtsmaßnahmen ergriffen. Laut Landratsamt gibt es keine Proteste gegen die von der Polizei im Drei-Schicht-Betrieb gesicherte Ausgangssperre. Die LEA Ellwangen ist nach dem Ankunftszentrum in Heidelberg die größte Flüchtlingsunterkunft in Baden-Württemberg. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, das Risiko einer Weitergabe des Virus sei höher, wo viele Menschen beengt zusammenlebten und Duschen und Kantinen teilten.
Schrittweise Lockerungen? - Länderchefs beraten mit Bundeskanzlerin
7:15 Uhr
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Mittwoch mit den Ministerpräsidenten über mögliche schrittweise Lockerungen der Beschränkungen wegen der Corona-Krise. Bereits am Vormittag will sie die Beratungen mit den Mitgliedern des Corona-Kabinetts vorbereiten. Im Anschluss an die Schaltkonferenz mit den Länder-Regierungschefs ist vorgesehen, dass die Kanzlerin die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will um 17 Uhr eine Stellungnahme zu den Beratungen abgeben. Ein Großteil der Beschränkungen gilt schon seit vier Wochen. Im Mittelpunkt dürfte nun auch die Frage stehen, wann Kinder und Jugendliche wieder in die seit Wochen geschlossenen Kitas und Schulen zurückkehren können. Die baden-württembergische Landesregierung will die Schulen im Land frühestens offenbar am 27. April wieder öffnen. Das geht aus einem Papier des Staatsministeriums für die Schaltkonferenz hervor, das der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vorliegt.
Handwerker brauchen dringend neue Aufträge
6:50 Uhr
Den baden-württembergischen Handwerkern brechen infolge der Corona-Krise die Aufträge weg. "Sie können aktuell zwar noch Aufträge abarbeiten, neue Aufträge werden jedoch gar nicht mehr oder nur reduziert erteilt", sagte der Präsident des Baden-Württembergischen Handwerkstags, Rainer Reichhold, in Stuttgart. Er betonte, dass Aufträge fürs Handwerk Arbeitsplätze sicherten und die Wirtschaft stabilisierten. Er wandte sich damit an alle potenziellen Kunden, vor allem an die öffentliche Hand. Viele Betriebe fürchteten um ihre Existenz. Das sehe man auch daran, dass bereits rund ein Drittel aller 135.000 Handwerksbetriebe im Land einen Antrag auf Soforthilfe gestellt habe. Reichhold forderte staatliche Konjunktur- und Unterstützungsprogramme für das Handwerk.
