Flyer mit dem Bundesvorsitzender der Partei Alfa - Allianz für Fortschritt und Aufbruch, Bernd Lucke (Foto: picture-alliance / Reportdienste, dpa Bildfunk, Kay Nietfeld)

Vor zehn Jahren "Gründungsaufruf" der AfD

Meinung: Die AfD - demokratisch ganz normal

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Martin Rupps
Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Vor zehn Jahren wurde die AfD als Protestpartei gegen Angela Merkels Finanzpolitik gegründet. Heute ist sie ein Ausdruck politischer Normalität, meint Martin Rupps.

Vor zehn Jahren gründeten 18 Männer die „Alternative für Deutschland“. In einem "Gründungsaufruf" kritisierten sie die damalige Finanzpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Deutschland zum „Zahlmeister“ Europas mache. „Gleichzeitig erodiert die Demokratie“, hieß es weiter. Der Wille des Volkes sei "nie erfragt worden".

Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)
Die Meinung von Martin Rupps

Zehn Jahre später steht für mich außer Zweifel: Die AfD hat zu einer weiteren Partei, aber nicht zu mehr Demokratie geführt. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder nennt sie im SWR-Gespräch eine "System-Opposition". Sein Kollege Kai Arzheimer kritisiert, dass AfD-Positionen immer radikaler würden. Alice Weidel und Co. brachten bzw. bringen in meinen Augen eine nie gekannte Grobheit in die politische Debatte. Ihr Umgang untereinander erweist eine beispiellos schlechte Kinderstube.

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Vor zehn Jahren wurde die Partei AfD gegründet - 2016 ist sie in den rheinland-pfälzischen Landtag und den Bundestag eingezogen. Was hat das für Folgen gehabt?

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Grober politischer Stil

Als die AfD neu antrat, setzte ich Hoffnungen in sie. Sie könnte, dachte ich, Demokraten eine Heimat geben, denen die CDU unter Angela Merkel (CDU) zu links wurde. Eine demokratische, konservative Partei, die jemand im Geist von Helmut Kohl führt. Diese Hoffnung habe ich längst fahrenlassen.

Der AfD ist zugutezuhalten, dass sie den etablierten Parteien einen Teil ihrer Selbstgefälligkeit nahm und nimmt. Ihre Mitwirkung in Parlamenten erscheint mir als Ausdruck demokratischer Normalität. Und ein Ausdruck der politischen Reife, welche die Bundesrepublik in ihren bald 74 Jahren erlangt hat. Deutschland kommt erkennbar gut klar mit einem rechtsextremen Björn Höcke und einer populistischen Alice Weidel.

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