Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Ministerpräsidenten beraten über Corona-Regeln für Großveranstaltungen
21:17 Uhr
Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag laut ihrem Vorsitzenden Michael Müller (SPD) unter anderem über künftige Corona-Regelungen für Großveranstaltungen in Deutschland. "Neben den allgemeinen Themen der regulären MPK wird es auch im Interesse aller Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten um mögliche Zulassungen von Großveranstaltungen mit Publikum gehen", sagte Berlins Regierender Bürgermeister der Deutschen Presse-Agentur. Er gehe außerdem davon aus, dass auch die kommenden Impfstofflieferungen und Impfangebote für Kinder und Jugendliche Thema sein würden, so Müller. Ebenfalls am Donnerstag will die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) über die Vorbereitung des kommenden Schuljahres beraten. Dabei soll es vor allem um die Frage gehen, wie der Schulbetrieb mit Blick auf die Corona-Pandemie nach den Sommerferien weitergehen soll.
Coronavirus-Variante Delta in Deutschland weiter selten
19:07 Uhr
Die in Indien entdeckte Coronavirus-Variante Delta (B.1.617.2) bleibt nach Angaben des Robert-Koch-Institutes (RKI) in Deutschland derzeit weiter relativ selten. Ihr Anteil an den untersuchten Proben betrage nun 2,5 Prozent, heißt es in einem heute veröffentlichten Bericht des RKI zu den als besorgniserregend eingestuften Mutanten. Die Angaben beziehen sich auf Proben aus der Woche vom 24. bis 30. Mai. Mit einem Anteil von 94 Prozent an den untersuchten Proben löst die Coronavirus-Variante Alpha (B.1.1.7; entdeckt in Großbritannien) bundesweit noch immer den Großteil der Infektionen aus. Die weiteren besorgniserregenden Varianten Beta und Gamma spielen laut RKI nach wie vor eine untergeordnete Rolle.
Digitaler Impfpass "Cov Pass" soll morgen starten
18:34 Uhr
Der geplante digitale Corona-Impfpass in Deutschland soll morgen an den Start gehen. Die Anwendung namens "CovPass" werde Schritt für Schritt ausgerollt und in den App-Stores verfügbar sein, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums heute in Berlin. Die Smartphone-App "CovPass" hat anders als die Corona-Warn-App keine Kontaktverfolgungsfunktion. Der digitale Nachweis kann auch in der offiziellen Corona-Warn-App des Bundes angezeigt werden. Er soll eine freiwillige Ergänzung des weiter verwendbaren gelben Impfheftes sein. Die EU-Länder und das EU-Parlament hatten sich kürzlich auf Details eines europaweiten Zertifikats geeinigt, mit dem man Impfungen, Tests und überstandene Covid-19-Erkrankungen nachweisen kann. Das soll auch Reisen erleichtern. Den digitalen Nachweis soll man sich künftig direkt in Praxen oder Impfzentren erstellen lassen und dann per Smartphone nutzen können. Auch nachträglich soll der digitale Nachweis ausgestellt werden können - etwa bei Ärzten oder Apotheken.
Cannstatter Volksfest erneut abgesagt
18:03 Uhr
Nach der Absage des Münchner Oktoberfests wegen des Coronavirus findet auch das Cannstatter Volksfest in Stuttgart erneut nicht statt. Das teilte die Stadt am Mittwoch mit. Das zweitgrößte Volksfest in Deutschland war vom 24. September bis zum 10. Oktober 2021 geplant.
Tübinger Impfstoff-Entwickler Curevac arbeitet weiter an Zulassung
17:40 Uhr
Die geplante Zulassung des Corona-Impfstoffs von Curevac verzögert sich. Doch warum ist das so? Zu Beginn der Pandemie wurden in das Tübinger Pharmaunternehmen große Hoffnungen gesetzt.
Medizin Corona-Impfstoff von Curevac – Deshalb verzögert sich die Zulassung
Der Impfstoff des Tübinger Unternehmens Curevac galt als großer Hoffnungsträger. Warum dauert es so lange bis zur Zulassung?
Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg sinkt auf 26,0
17:18 Uhr
In Baden-Württemberg wurden heute 624 Corona-Neuinfektionen gemeldet (Stand: 16 Uhr). Am Mittwoch vor einer Woche waren es 830 Neuinfektionen - also 206 mehr. Die Sieben-Tage-Inzidenz im Land liegt aktuell bei 26,0 (Vortag: 27,0). Am Mittwoch vor einer Woche lag sie bei 42,0. Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes überschreitet in Baden-Württemberg aktuell kein Stadt- oder Landkreis den kritischen Inzidenzwert von 100. Den höchsten Wert verzeichnet der Landkreis Tuttlingen (59,7), den niedrigsten der Kreis Emmendingen (7,2). Auf Intensivstationen werden 222 mit Covid-19-Infizierte behandelt - 97 weniger als vor einer Woche. Zudem wurden zehn weitere Todesfälle in Verbindung mit Covid-19 gemeldet (gesamt: 10.046).
Hoffmeister-Kraut lobt Verlängerung der staatlichen Corona-Hilfen
16:44 Uhr
Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hat die Entscheidung der Bundesregierung gelobt, die staatlichen Corona-Hilfen über Ende Juni hinaus beizubehalten. Dass die Überbrückungshilfe III bis Ende September verlängert wurde, sei absolut richtig und wichtig, sagte die CDU-Politikerin. Die Bundesregierung hatte zuvor mitgeteilt, dass die Überbrückungshilfe III für Unternehmen und Soloselbstständige bis zum 30. September 2021 als "Überbrückungshilfe III Plus" fortgeführt werde. Zugleich sollen nach dem Willen der Bundesregierung Unternehmen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter früher aus der Kurzarbeit holen oder Beschäftigte neu einstellen, eine "Restart-Prämie" bekommen. Auch diese Entscheidungen bewertete Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut positiv. "Besonders wichtig für Soloselbstständige, Angehörige der freien Berufe sowie Kleinunternehmen ist die Ausweitung der Neustarthilfe", so Hoffmeister-Kraut. Die Bundesregierung hat außerdem beschlossen, den vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit ebenfalls bis Ende September zu verlängern.
Gesundheitsminister Lucha kündigt Lockerungen für Ferienzeit an
15:50 Uhr
Der Landtag von Baden-Württemberg hat in einer aktuellen Debatte über die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Coronakrise diskutiert. Die Opposition übte an der grün-schwarzen Landesregierung scharfe Kritik. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) widersprach und kündigte zugleich für die Ferienzeit Lockerungen für Kinder und Jugendliche an.
Daimler-Betriebsärzte starten mit Impfungen
15:02 Uhr
Der Stuttgarter Autobauer Daimler startet an seinen Standorten in Deutschland mit Covid-19-Schutzimpfungen für Beschäftigte. Mehr als 70 Betriebsärztinnen und -ärzte und 200 medizinische Fachangestellte sind dafür im Einsatz. Bei genügend Impfstoff könnten bis zu 3.000 Personen täglich geimpft werden. In den konzerneigenen Impfzentren gibt es je nach Standortgröße unterschiedliche Impfstraßen, in denen im Fünfminutentakt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgeklärt und geimpft werden können. Wilfried Porth, Vorstand für Personal, sagte nach der erfolgreichen Online-Registrierungskampagne, man sei froh nun mit den Impfungen beginnen zu können.
"Fitnessbarometer" zeigt Corona-Folgen bei Kindern
14:43 Uhr
Kinder in Baden-Württemberg haben infolge der coronabedingten Ausfälle beim Schulsport und Turnvereinen an Fitness eingebüßt. Das am Mittwoch veröffentlichte "Fitnessbarometer" 2021 der Kinderturnstiftung Baden-Württemberg zeigt einen Negativtrend hinsichtlich der motorischen Fähigkeiten. So waren Kinder schon nach neun Monaten Pandemie, also Ende vergangenen Jahres, tendenziell langsamer und weniger ausdauernd. Bei Kraft, Beweglichkeit und Koordination sei das noch nicht der Fall, hieß es. Zahlreiche Online-Bewegungsprogramme für zu Hause könnten bei diesen Faktoren den Wegfall anderer Sportmöglichkeiten aufgefangen beziehungsweise die Fertigkeiten sogar teilweise verbessert haben.
Bundesländervergleich: Baden-Württemberg hat höchste Inzidenz
13:27 Uhr
Nachdem die Inzidenzen lange Zeit in den deutschen Bundesländern sehr unterschiedlich gewesen waren, haben sie sich in den vergangenen Wochen bundesweit angenähert. Inzwischen verzeichnen fast alle Bundesländer Inzidenzwerte unter 25 - nur in Baden-Württemberg ist die Inzidenz höher: Dort liegt der Wert bei 27 Ansteckungen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
Kann Cannstatter Volksfest stattfinden?
13:28 Uhr
Das Münchner Oktoberfest ist seit langem abgesagt. Doch was ist mit dem Cannstatter Wasen? Findet das Volksfest in Stuttgart diesen Herbst statt? Das soll heute entschieden werden:
Wie und wo Public Viewing möglich ist
13:18 Uhr
Am 11. Juni beginnt die Fußball-Europameisterschaft. SWR Sport erklärt, wann und unter welchen Bedingungen Public Viewing in Baden-Württemberg möglich ist:
Bühl: Schwerwiegende Mängel in Corona-Testzentrum
13:16 Uhr
Nach schwerwiegenden Mängeln hat die Stadt Bühl (Kreis Rastatt) die Verträge mit dem Gelsenkirchener Betreiber eines Testzentrums gekündigt. Als sich die Beschwerden aus der Bevölkerung, zum Beispiel über erstaunlich schnelle Testergebnisse, häuften, führte das Gesundheitsamt des Landkreises vergangenen Mittwoch eine unangekündigte Kontrolle durch, so ein Sprecher. Neben einer dürftigen Ausstattung - auch was die Hygiene betraf - stellten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure fest, dass unter anderem negative Testergebnisse an Menschen verschickt wurden, die an diesem Tag gar keinen Test machen ließen oder positive Ergebnisse nicht dem Gesundheitsamt gemeldet wurden. Jetzt übernimmt ein neuer Anbieter.
Besucherzentrum im Nationalpark Schwarzwald öffnet
12:50 Uhr
Am Samstag öffnet das Nationalparkzentrum am Ruhestein für den Publikumsverkehr. Das teilte das Umweltministerium Baden-Württemberg heute in Stuttgart mit. Wegen der Corona-Pandemie war die Eröffnung um mehrere Monate verschoben worden. Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) spricht von einem großen und wichtigen Tag. Das Besucherzentrum erlaube es, in den Lebensraum Wald mit all seinen Facetten einzutauchen, so Walker. Es werde sichtbar was passiert, wenn Natur Natur sein darf - so wie im Nationalpark Schwarzwald, sagte die Grünen-Politikerin weiter. Wegen der geltenden Hygienevorschriften können zunächst nur 130 Menschen pro Tag die dortige Dauerausstellung besuchen. Sie müssen vollständig geimpft oder genesen sein, oder einen negativen Corona-Test vorlegen. Ein Testzentrum ist nach Angaben des Nationalparks Schwarzwald ab Samstag vor Ort eingerichtet und soll auch an den darauffolgenden Wochenenden geöffnet sein. Das Nationalparkzentrum liegt an der Passhöhe Ruhestein. Neben dem Besuch der Ausstellung können sich Gäste dort auch über Angebote wie Führungen oder Wanderrouten informieren.
Impfaktion für Schülerinnen und Schüler an Böblinger Gymnasium
12:09 Uhr
In Böblingen sollen demnächst rund 200 Schülerinnen und Schüler des Albert-Einstein-Gymnasiums gegen das Coronavirus geimpft werden. Die Impfaktion wurde vom dortigen Elternbeirat organisiert. Sie gilt als das erste Projekt dieser Art in Baden-Württemberg. Der Vorschlag dazu sei von einem Böblinger Facharzt aus der Elternschaft gekommen, sagte der Elternbeiratsvorsitzende Oliver Guhl dem SWR. Die Impfung selbst solle in der Arztpraxis durchgeführt werden. Rund 200 Impfdosen seien bestellt. Das Interesse sei groß gewesen, so Guhl. Nach Bekanntgabe der Impfaktion am Freitag seien am Montag bereits alle Plätze vergeben gewesen, berichtet der Elternbeiratsvorsitzende des Albert-Einstein-Gymnasiums in Böblingen. Eltern aus anderen Schulen seien jetzt ebenfalls an einem solchen Projekt interessiert, hieß es.
Diakonie Karlsruhe fordert Aufhebung des Verbots für gewerbliche Prostitution
11:25 Uhr
In Baden-Württemberg dürfen Bordelle und Laufhäuser nach wie vor nicht öffnen. Dagegen können selbstständige Prostituierte ihrer Arbeit nachgehen. Auch für viele Beratungsstellen ist das nicht nachvollziehbar. Das Diakonische Werk Karlsruhe fordert jetzt eine Aufhebung des Betriebsverbots für gewerbliche Prostitution.
Heilbronner Landratsamt verfolgt Corona-Test-Beschwerden
11:22 Uhr
Das Landratsamt Heilbronn geht Hinweisen über mögliche Unregelmäßigkeiten in Testzentren im Kreisgebiet nach. Zuletzt hatte es in mehreren Bundesländern Fälle von Abrechnungsbetrügereien und Mängeln bei Ausbildung und Kontrolle gegeben. Die Leiterin des Infektionsschutzes beim Heilbronner Landratsamt, Clarissa Voigt, berichtet von einer großen Bandbreite gemeldeter Unregelmäßigkeiten aus der Bevölkerung und von Ordnungsämtern, denen sie nachgehe. Es werde vor Ort geprüft, gerne auch mal "undercover". Wenn etwas zu beanstanden sei, kann in Einzelfällen auch die Betriebserlaubnis aufgehoben werden, so Voigt weiter.
Theater Ulm startet in die Open-Air Saison
11:13 Uhr
Mit dem Musical "Dracula" starte das Theater Ulm an diesem Freitag in die Open-Air-Saison. Den berühmtesten aller Vampire gibt es auf der Bühne der Ulmer Wilhelmsburg zu sehen. Vor leibhaftigem Publikum zu spielen - darauf freut sich das Ensemble besonders. Trotzdem gibt es nach dem monatelangen Lockdown gemischte Gefühle.
Fußball-EM: Kein Public Viewing im Kreis Lörrach - aber in der Schweiz
11:03 Uhr
Während der Fussball-Europameisterschaft wird es im Landkreis Lörrach coronabedingt vorerst keine offiziellen Public Viewings geben. In Basel sind Public Viewings aber unter Einschränkungen erlaubt. Im Badischen Bahnhof stellt eine Fussballkneipe zwei Großleinwände auf. Gezeigt werden alle Spiele von Deutschland und der Schweiz und die Partien ab dem Achtelfinale. Allerdings ist die Gästezahl begrenzt, die Fans müssen an Vierer-Tischen sitzen. Das Gleiche gilt für die Basler Markthalle. Hier sind auf einer Großleinwand alle Schweiz-Spiele und ausgewählte Partien zu sehen. Außerdem werden viele Basler Kneipen drinnen und draußen Fernsehgeräte aufstellen. Die Kantonsverwaltung hat ihnen das ausdrücklich erlaubt und zudem längere Öffnungszeiten genehmigt
Bundesregierung verlängert vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit
10:40 Uhr
Für Unternehmen, die in der Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, wird der vereinfachte Zugang zu Kurzarbeit erneut verlängert. Das Bundeskabinett beschloss eine entsprechende Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Der Staat erstattet demnach auch über den 30. Juni hinaus die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit vollständig. Ab Oktober werden die Beiträge dann noch zur Hälfte übernommen, wenn mit der Kurzarbeit bis zum 30. September begonnen wurde. Für die Anmeldung von Kurzarbeit soll es weiter ausreichen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie sonst ein Drittel.
Deutscher Städtetag fordert weitere Finanzhilfen
10:05 Uhr
Vor den morgigen Bund-Länder-Gesprächen hat sich der Deutsche Städtetag erneut für weitere Finanzhilfen zur Bewältigung der Pandemie-Folgen stark gemacht. Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), sagte im SWR: "Wir haben ausgerechnet, dass uns in diesem und im kommenden Jahr neun Milliarden Euro fehlen werden, und jetzt auf den letzten Metern der Koalition hoffen wir, dass dieses Notsignal auch ankommt. Schon jetzt seien die ersten Städte wegen fehlender Steuereinnahmen nicht mehr in der Lage, wichtige Investitionen im Bereich der Schulen, der Kitas durchzuführen. Brücken und Tunnel könnten nicht mehr saniert werden. "Das macht uns tatsächlich Sorgen," so Lewe.
Mineralbäder in Stuttgart öffnen schrittweise
9:55 Uhr
Die Stuttgarter Freibäder sind bereits wieder unter Pandemiebedingungen geöffnet - von der kommenden Woche an werden jetzt auch schrittweise die städtischen Mineralbäder für Badegäste geöffnet. Den Anfang macht am kommenden Montag das Mineralbad Berg. Dort wird dann der Außenbereich geöffnet, teilten die Stuttgarter Bäder mit. Eine Woche später folgt das Mineralbad Leuze.
Urlaub während Corona: So bekommen Sie ihr Geld vom Fluganbieter zurück
9:48 Uhr
In den vergangenen Monaten ging es vielen Urlaubern so: Sie mussten ihren Flug und ihren Urlaub in der Corona-Pandemie streichen. Viele Reisende warten seit dem auf die Rückerstattung der bezahlten Flugtickets. Was Sie tun können, um an Ihr Geld zu kommen, lesen Sie hier.
57 Fälle mit Delta-Mutante im Kreis Heidenheim
9:49 Uhr
Der Kreis Heidenheim verzeichnet derzeit besonders viele Corona-Erkrankungen mit der Delta Mutante, die als erstes in Indien nachgewiesen wurde. Von aktuell 157 aktiven Fälle gehen nach Angaben des Gesundheitsamtes 57 auf diese Delta-Variante zurück. Betroffen sind die Städte Heidenheim, Giengen und Herbrechtingen.
Auch Mannheim lockert weiter
9:27 Uhr
Auch in Mannheim gibt es weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt der Inzidenzwert in Mannheim seit Tagen konstant unter 35. Damit entfällt ab sofort unter anderem die Testpflicht für die Außenbereiche der Gastronomie.
Keine Testpflicht mehr für das Blühendes Barock in Ludwigsburg
9:32 Uhr
Für das Blühende Barock in Ludwigsburg gilt seit heute keine Testpflicht mehr. Das teilte die Verwaltung mit Hinweis auf die Corona-Inzidenzwerte mit. Diese lagen im Kreis Ludwigsburg an fünf aufeinanderliegenden Tagen unter 50. Für Dauerkartenbesitzer heißt das, sie können den Park auch über die Nebeneingänge besuchen. Das Musikfeuerwerk im Juli und der Lichterzauber im August wurden allerdings abgesagt.
Weitere Lockerungen auch im Enzkreis
9:06 Uhr
Im Enzkreis treten heute weitere Öffnungen in Kraft. Die Inzidenz lag zuletzt stabil unter 50. Das Einkaufen im Einzelhandel ist damit wieder ohne Testpflicht möglich. Auch für Museen, Zoos und Bibliotheken gibt es keine Auflagen mehr.
Corona-Lage entspannt sich
8:55 Uhr
Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich weiter. Die bundesweite Inzidenz von 20,8 ist der niedrigste Wert seit acht Monaten. Mittlerweile liegen fast alle Kreise unter der Schwelle von 50. Alle Bundesländer liegen unter einer Inzidenz von 25 - außer Baden-Württemberg. Das Robert-Koch-Institut gibt den Wert mit 26,9 an. Auch die Zahl der Menschen, die auf Intensivstationen wegen einer Covid19-Erkrankung behandelt werden, geht zurück.
Bundesregierung verlängert Überbrückungshilfe
7:30 Uhr
Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen bekommen länger Wirtschaftshilfen als bisher geplant. Nach ARD-Informationen hat sich die Bundesregierung darauf geeinigt, die sogenannte Überbrückungshilfe III bis Ende September zu verlängern. Zudem sollen Anreize geschaffen werden, dass Betriebe schneller wieder öffnen. Zum Beispiel mit Personalkostenzuschüssen, um Beschäftigte aus der Kurzarbeit zurückzuholen. Der Bundesverband der Freien Berufe hat die vom Bund geplante Verlängerung begrüßt, mahnt aber, es müsse bei Bedarf weiter nachgelegt werden. Präsident Wolfgang Ewer sagte unter Verweis auf eine neue Konjunkturumfrage, dass jeder dritte betroffene Freiberufler angegeben habe, dass er das Jahr 2020 ohne Hilfsgelder nicht überstanden hätte.
Kinder in BW büßen bei Ausdauer und Schnelligkeit ein
7:15 Uhr
Kinder in Baden-Württemberg haben bei Ausdauer und Schnelligkeit eingebüßt. Grund seien ausgefallene Sportmöglichkeiten infolge der Corona-Pandemie. Bei Kraft, Beweglichkeit und Koordination hingegen sei das noch nicht der Fall. Das ergab das Fitnessbarometer 2021 der Kinderturnstiftung Baden-Württemberg aus Stuttgart in Zusammenarbeit mit Forschern des Karlsruher Instituts für Technologie. Die Ergebnisse decken sich mit anderer Studien. Es seien aber die ersten explizit für Baden-Württemberg, hieß es bei der Veröffentlichung. Die Politik müsse diese Auswirkungen im Blick behalten und Turn- und Sportvereine weiter öffnen, so die Untersuchung.
Arbeitsplatz: Muss ich mich impfen lassen?
6:30 Uhr
Seit Anfang der Woche können auch Betriebsärzte gegen Covid-19 impfen. Doch wie sieht es rechtlich aus? Können Firmen von ihrem Personal eine Impfung verlangen? Und dürfen sie Geimpften Privilegien einräumen?
EuGH entscheidet über Corona-Hilfen für Condor
6:09 Uhr
Das Gericht der Europäischen Union will am Vormittag entscheiden, ob die deutschen Corona-Beihilfen für die Fluggesellschaft Condor rechtmäßig sind. Es geht um ein von der EU-Kommission gebilligtes Darlehen über 550 Millionen Euro. Dagegen geklagt hatte Ryanair. Das Unternehmen hatte kritisiert, dass die Kommission die Schäden für Billigairlines in der Pandemie nicht berücksichtigt habe. Die Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg müssen nun entscheiden, ob dieses Argument berechtigt ist.
Inzidenzwert deutschlandweit weiter gesunken
5:50 Uhr
Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich weiter. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 20,8. Gestern lag sie noch bei 22,9. Das geht aus den Zahlen des Dashboards vom Robert-Koch-Institut (RKI) hervor. Innerhalb eines Tages wurden rund 3.250 Neuinfektionen registriert. 107 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Vor einer Woche waren es 179 Tote gewesen. Das RKI zählt in Deutschland seit Beginn der Pandemie über 3,7 Millionen nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Dienstagnachmittag bei 0,71 (Vortag: 0,76). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 71 weitere Menschen anstecken.
Ganztagsbetreuung von Grundschülern in BW nicht finanziert
5:30 Uhr
Die meisten Kommunen in Baden-Württemberg sind wegen Corona in den roten Zahlen und rufen nach Hilfen von Bund und Land. Der Rechtsanspruch für Eltern von Grundschulkindern auf Ganztagsbetreuung, den der Bundestag in dieser Woche beschließen will, ist aus ihrer Sicht zu teuer. Das sagte der Präsident des Gemeindetags, Steffen Jäger, der Deutschen Presse-Agentur. Es sei richtig, diese Angebote bedarfsgerecht auszubauen, aber er sei finanziell nicht ausreichend unterlegt. Statt über den Rechtsanspruch müsse der Bundestag über die Frage beraten, wie auch in diesem Corona-Jahr den Kommunen finanziell geholfen werden könne. Die Pandemie habe die kommunalen Haushalte in eine erhebliche Schieflage gebracht. "Der Bund und das Land haben hier zwar in 2020 wirksam stabilisiert, aber nach aktuellem Stand rechnen 86 Prozent der baden-württembergischen Städte und Gemeinden mit einem negativen Haushaltsergebnis im Jahr 2021", erläuterte der Gemeindetagschef. Der Gemeindetag geht davon aus, dass bis 2025 etwa 200.000 zusätzliche Plätze in der Ganztagsbetreuung bei rund 400.000 Grundschülern geschaffen werden müssen. Der Ausbau werde bis 2025 mit etwa 1,3 Milliarden Euro zu Buche schlagen.
