Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Polizistin bei Anti-Corona-Korso verletzt
21:58 Uhr
Mit etwa 1.000 Fahrzeugen haben Gegner der Corona-Beschränkungen am Sonntag in Pforzheim demonstriert. Dabei ist eine Polizistin verletzt worden, als sie ein Fahrzeug kontrollieren wollte, teilte die Polizei mit.
Landesinzidenz steigt minimal - Mutationen breiten sich aus
18:48 Uhr
Baden-Württembergs Landesgesundheitsamt meldet heute (Stand: 16 Uhr) 530 weitere bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus (gesamt: 293.576). Sonntag vor einer Woche waren es noch 733 Neuinfektionen. 24 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben (insgesamt: 7.052). Gestern waren es genauso viele neue Todesfälle. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg minimal und liegt jetzt bei 74,0 Fällen pro 100.000 Einwohner in einer Woche (gestern: 73,9). Landesweit sind 425 Covid-19-Patientinnen und -Patienten in intensivmedizinischer Behandlung, 238 davon werden invasiv beatmet. Seit dem ersten Nachweis einer mutierten Virusvariante in Baden-Württemberg am 24. Dezember 2020 sind bis heute 266 Fälle (gestern: 142) aus 32 Stadt- und Landkreisen (gestern: 26) übermittelt worden. Am Wochenende können die Infektionszahlen geringer ausfallen, da nicht alle Gesundheitsämter ihre Zahlen übermitteln.
Verstöße gegen Corona-Verordnung: Zwei Feiern aufgelöst
18:08 Uhr
In Rheinfelden (Kreis Lörrach) hat die Polizei am Samstagabend eine Feier zum 17. Geburtstag mit 15 Personen aufgelöst. Die Feiernden sollen noch rasch das Licht gelöscht und sich in der Wohnung versteckt haben, als die Beamten kamen. Sie müssen nun mit je 150 Euro Bußgeld rechnen, die Veranstalterin mit 650 Euro. In einer weiteren Wohnung wurde offenbar auch gefeiert, dort müssen laut Polizei sieben Menschen Bußgelder in mittlerer dreistelliger Höhe zahlen.
Grüne bringen schärfere Kriterien für Notbetreuung ins Gespräch
18:02 Uhr
Die Grünen im Landtag distanzieren sich in der Frage der Notbetreuung in Kitas und Schulen immer mehr von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Die übermäßige Inanspruchnahme der Notbetreuung führe dazu, dass Corona-Hygiene- und Schutzkonzepte kaum noch umzusetzen seien, betonte die Grünen-Bildungsexpertin Sandra Boser in einem Brief an das Kultusministerium. Entsprechende Rückmeldungen habe sie von Betroffenen erhalten. Sie forderte, dass an den Schulen und Einrichtungen, an denen die Nachfrage signifikant über dem Durchschnitt liege, der Nachweis über den Platzbedarf überprüft wird. Es stelle sich auch die Frage schärferer Kriterien für die Nutzung der Betreuung. Bisher dürfen Eltern, die beide berufstätig und am Arbeitsplatz unabkömmlich sind, ihre Kindern in die Notbetreuung schicken - unabhängig von der Art ihres Jobs.
Protest der Friseure: "Licht an, bevor es ganz ausgeht"
17:44 Uhr
In ganz Deutschland machen Friseurinnen und Friseure heute mit einer Protest-Aktion auf ihre schwierige finanzielle Lage in der Corona-Krise aufmerksam. In ihren leeren Salons lassen sie das Licht brennen - 24 Stunden lang, bis morgen früh. Der Friseur-Fachverband in Baden-Württemberg spricht von einer schlimmen Situation. Vielen Betrieben drohe die Pleite, da sich die Auszahlung von Corona-Hilfen und Kurzarbeiter-Geld verzögern.
Erste Infobriefe zur Corona-Impfung angekommen
16:27 Uhr
Am Wochenende sind die ersten Infobriefe aus dem Sozialministerium in baden-württembergischen Haushalten angekommen. Sechs Millionen Briefe wollte der zuständige Minister Manfred Lucha (Grüne) am Freitag verschicken. Darin wird das Anmeldeverfahren über die Hotline 116 117 und die spezielle Website Impfterminservice.de erklärt sowie, wer aktuell beziehungsweise demnächst nach der Priorisierung impfberechtigt ist.
Ohne Masken und Mindestabstand Gottesdienst gefeiert
16:05 Uhr
Die Polizei hat am Sonntag den Gottesdienst in einer Freikirche in Freudenstadt im Schwarzwald beendet. Rund 90 Gemeindemitglieder hätten ohne Masken und ohne Mindestabstand gefeiert. Sie hätten auch gesungen, was ebenso wegen der Corona-Verordnungen verboten ist, teilte die Polizei Pforzheim mit. Die Personalien der Teilnehmenden seien aufgenommen worden.
Grüne für Notbetreuung auch an Sonderpädagogischen Zentren
14:12 Uhr
Nach Überzeugung der Grünen-Bildungsexpertin Sandra Boser müssen angesichts der Ausbreitung von Coronavirus-Varianten auch die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) in die Notbetreuung wechseln. "Um den Schutz des pädagogischen Personals und der Schüler zu gewährleisten, halte ich es für notwendig, hier auf ein Angebot der Notbetreuung zurückzugreifen", schreibt sie in einem Brief an das Kultusministerium. Die hochansteckenden Virusmutationen führten zu einer anderen Situation als nach den Weihnachtsferien, als die SSBZ wieder in den Regelbetrieb zurückgekehrt waren. Dabei wisse sie um die besondere Belastung der Familien. Auch müsse über deutlich mehr Gesundheitsschutz bei der Notbetreuung an Kitas nachgedacht werden, verlangte die Landtagsabgeordnete.
Ende des Lockdowns? Strobl warnt
8:54 Uhr
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) warnt vor falschen Hoffnungen auf Lockerungen der Corona-Beschränkungen nach dem 14. Februar. Zwar gebe es die Einschränkungen nur so lange, wie sie unbedingt notwendig seien. "Freilich wäre es fatal, jetzt den Fehler des 'Lockdowns light' im November zu wiederholen. Damals wurden Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Maßnahmen gemacht, die enttäuscht werden mussten", sagte er den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz sprach sich auch für drastische Reisebeschränkungen aus. "Ich bin hier für strikte Einreiseverbote - mit allem, was das deutsche Verfassungsrecht und das europäische Recht hergeben", sagte Strobl. "Wir müssen den Flugverkehr - zumindest aus Ländern, in denen sich Corona-Mutationen ausbreiten - auf nahe Null bringen. Frachtflugzeuge mögen eine Ausnahme sein." Auch Grenzschließungen wie im Frühjahr dürften kein Tabu sein.
"Masterplan" für Tourismus
8:49 Uhr
Mit einem Masterplan will Landestourismusminister Guido Wolf (CDU) die Tourismusbranche durch die Corona-Krise retten. Der Plan "Neustart Tourismus - zukunftsorientiert und nachhaltig" soll die Weichen für den Tourismus im Land stellen. Der Fokus soll dabei auf "Stabilisierung und Unterstützung" gerichtet werden. Vor allem die Stärkung des Gastgewerbes bildet einen Schwerpunkt. Wolf plädiert unter anderem für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent in der Gastronomie. Die Schwerpunkte sollen laut Wolf nun kurz- und mittelfristig umgesetzt werden. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) unterstützt Wolfs Vorstoß. Der Plan enthalte "wichtige Impulse, damit der Tourismus nach der Corona-Krise wieder durchstarten kann", so Eisenmann.
Mehr als 11.000 Neuinfektionen
8:41 Uhr
In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 11.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Morgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 11.192 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2.216.363. Nach Angaben des RKI wurden zudem 399 Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen innerhalb von 24 Stunden gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 56.945. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf gut 1,92 Millionen. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Fallzahlen des RKI sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ging derweil leicht zurück, sie liegt aktuell bei 90,2. Am Donnerstag war dieser Wert erstmals seit drei Monaten unter die Marke 100 gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt seit Wochen, ihren bislang höchsten Stand hatte sie am 22. Dezember mit 197,6 erreicht.
Wissenschaftler: Jeder Zweite wird per Brief wählen
8:24 Uhr
Wegen der Corona-Krise wird sich der Anteil der Briefwähler bei der Landtagswahl am 14. März in Baden-Württemberg aus Sicht von Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider mindestens verdoppeln: "Corona wird das um ein Vielfaches verstärken - es ist nachvollziehbar, dass Menschen sich schützen wollen", so der Experte der Uni Hohenheim. Die Briefwahl hat in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Der Zuwachs bei den Briefwählern sei gut für die Demokratie, sagte Brettschneider. Der Wahlgrundsatz der Allgemeinheit sei wichtiger als die Tatsache, dass bei der Briefwahl weniger kontrolliert werden könne, wer das Kreuz macht. Es gebe keine wissenschaftlichen Nachweise, dass Briefwahl mit negativen Aspekten verbunden sei.
Ab morgen: Änderungen in der Corona-Verordnung treten in Kraft
7:56 Uhr
Mit Beschluss vom 30. Januar hat die baden-württembergische Landesregierung die Corona-Verordnung, in der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus festgehalten sind, erneut geändert. Die Änderungen treten morgen in Kraft und betreffen die folgenden Punkte:
- Kitas und Schulen bleiben bis zum 14. Februar geschlossen. Aufgrund der anschließenden beweglichen Ferientage, die die meisten Schulen als Fastnachtsferien nutzen, bleiben Kitas, Grundschulen und alle weiterführenden Schulen auch in der darauffolgenden Woche bis 21. Februar 2021 geschlossen. Für Abschlussklassen kann es weiter abweichende Regelungen geben. Eine Notbetreuung in den Kitas und bis zur 7. Klassenstufe wird weiter angeboten.
- Wer jemanden im Krankenhaus besuchen will, braucht einen negativen Antigentest und einen Atemschutz, der die Anforderungen des Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Für Kinder von sechs bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske ausreichend. Die Einrichtungen müssen den Besuchenden und externen Personen die Schnelltests kostenfrei anbieten. Der Zutritt von sonstigen externen Personen zu Krankenhäusern ist nur nach vorherigem negativem Antigentest oder mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig.
- Wettannahmestellen dürfen unter Hygieneauflagen kontaktarm Wettscheine annehmen. Dabei gelten die Regelungen für Mischsortimente und die Personenbeschränkungen pro zehn Quadratmeter des Einzelhandels entsprechend.
