Reisewarnung für Länder außerhalb der EU
21:24 Uhr
Die Bundesregierung will ihre Warnung vor Urlaubsreisen außerhalb von Europa laut einem Medienbericht offenbar bis zum 31. August verlängern. Allerdings solle es Ausnahmen geben für Länder, in denen das Corona-Infektionsgeschehen weitgehend unter Kontrolle ist. In einem weiteren Medienbericht heißt es, das Auswärtige Amt und das Innenministerium seien sich einig, von Kreuzfahrten weiterhin dringend abzuraten. Bisher gilt die Reisewarnung für Länder außerhalb der EU bis zum 15. Juni.
Deutlich weniger Exporte durch Corona-Pandemie
19:38 Uhr
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft werden immer deutlicher. Die Exporte der deutschen Firmen sind im Vergleich zum Vorjahresmonat im April um gut 31 Prozent eingebrochen. So hatte auch ein Ventilatoren-Hersteller aus Mulfingen (Hohenlohekreis) Umsatzeinbußen von fast 30 Prozent.
Ferienprogramme für Kinder sollen stattfinden können
19:16 Uhr
Sommerferien-Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in Baden-Württemberg sollen trotz Corona-Krise stattfinden können. Handlungsempfehlungen dazu hat am Dienstag Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) bekanntgegeben. Waldheim, Zeltlager oder andere Freizeit- und Ferienprogramme seien "in diesem Jahr wichtiger denn je", sagte Lucha. Sie böten jungen Menschen Freiräume und ermöglichten Gemeinschaft. Gemeinsam mit den freien Trägern sowie den Kommunalverbänden habe das Sozialministerium in einer Arbeitsgruppe Empfehlungen entwickelt, wie Angebote stattfinden können.
Offiziell noch 626 Infizierte in Baden-Württemberg
19:11 Uhr
Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 34.974 gestiegen. Das sind 25 mehr als am Vortag, wie das Sozialministerium am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg um sechs auf 1.801. Etwa 32.547 Menschen seien von ihrer Infektion wieder genesen. Demnach sind noch 626 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert. Gestern waren es noch 648.
Die Reproduktionszahl wurde vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,81 angegeben. Sie gibt die Anzahl der Personen an, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden.
Kassen müssen Corona-Tests ab sofort ohne Krankheitsverdacht zahlen
18:26 Uhr
Bisher wurden Patienten nur getestet, wenn klare Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus vorlagen. Ab sofort zahlen die gesetzlichen Krankenkassen Corona-Tests auch für Menschen ohne konkreten Krankheitsverdacht. Voraussetzung ist, dass jemand Kontakt zu Infizierten hatte. Eine entsprechende Verordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist in Kraft getreten und gilt rückwirkend bis Mitte Mai - auch für Privatpatienten und Menschen ohne Krankenversicherung.
Jetzt eine Person auf zehn Quadratmetern in Geschäften erlaubt
16:48 Uhr
Im Einzelhandel ist ab 9. Juni eine Person auf zehn Quadratmetern Verkaufsfläche erlaubt, einschließlich der Beschäftigten. Zuvor war nur eine Person auf 20 Quadratmetern erlaubt. Diese Regelung wurde allerdings vom Verwaltungsgerichtshof für unwirksam erklärt. In Geschäften, die weniger als 20 Quadratmeter groß sind, dürfen sich demnach maximal zwei Menschen aufhalten.
Grenzzaun kommt ins Haus der Geschichte
15:43 Uhr
Der Grenzzaun zwischen Konstanz und Kreuzlingen, der die beiden Nachbarstädte nach der coronabedingten Grenzschließung über Wochen trennte, geht in die Geschichte ein: Ein Stück Zaun wird künftig im Haus der Geschichte Baden-Württemberg aufbewahrt. Kommende Woche, wenn die deutsch-schweizerischen Grenze wieder komplett geöffnet ist, wird der Konstanzer Landrat Zeno Danner (parteilos) Teile des Grenzzauns an die Museumsdirektorin übergeben.
Kretschmann kritisiert Senkung der Mehrwertsteuer
15:42 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Kritik an der Senkung der Mehrwertsteuer bekräftigt. Diese Maßnahme der Bundesregierung wirke diffus. Profiteure der Corona-Krise wie etwa Amazon bekämen die Steuersenkung genauso wie ein Einzelhändler, der von der Krise schwer gebeutelt sei, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Die schwarz-rote Koalition in Berlin war dem Vorschlag der Autoländer Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg nicht gefolgt, eine Kaufprämien auch für Fahrzeuge mit den neuesten und schadstoffärmsten Verbrennermotoren zu gewähren. Kretschmann kritisierte, jetzt profitiere man bei jedem Autokauf von der Mehrwertsteuersenkung - selbst dann, wenn man sich einen alten Verbrenner anschaffe. "Was damit ökologisch gewonnen ist, kann ich nicht erkennen."
Kretschmann: Auch im Herbst noch kein Normalbetrieb an Schulen
14:40 Uhr
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erwartet auch im kommenden Schuljahr noch keinen Unterricht wie in Vor-Corona-Zeiten. Das Ziel sei "im neuen Schuljahr möglichst wieder zu dem Unterricht zu kommen, der dem Regelunterricht entspricht", sagte Kretschmann am Dienstag auf der Landespressekonferenz in Stuttgart. Dies werde jedoch mehr digitale Elemente einschließen, ebenso wie voraussichtlich Homeschooling und Fernunterricht. Für die Schulen stünden insgesamt 130 Millionen Euro zur Verfügung, um notwendige Ausrüstung wie mobile Endgeräte zu beschaffen.
Gerichtsentscheidung: Bordelle bleiben geschlossen
14:38 Uhr
Bordelle in Baden-Württemberg bleiben nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim coronabedingt weiter geschlossen. Die Richter wiesen einen Eilantrag zurück. Zwei Betreiberinnen von Bordellen in Konstanz, Baden-Baden und Heidelberg hatten beantragt, sexuelle Massagen unter scharfen Hygieneregeln zuzulassen. Der Eingriff in die Berufsfreiheit der Antragsstellerinnen durch die Corona-Verordnung des Landes sei gerechtfertigt, teilte das Gericht am Dienstag mit. Es bestehe nach wie vor die Gefahr der schnellen Verbreitung des Coronavirus. Die 1,5-Meter-Abstandsregelung sei bei Massagen nicht einzuhalten. Die Entscheidung ist unanfechtbar.
Beschränkungen für Großveranstaltungen werden gelockert
14:12 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung hat Lockerungen für Großveranstaltungen im Land angekündigt. Vom 1. Juli an seien öffentliche Veranstaltungen wie Tagungen, Kongresse, Flohmärkte, Messen und kleinere Sportevents mit bis zu 100 Menschen möglich. Vom 1. August an sei hierbei eine Teilnehmerzahl von bis zu 500 Menschen erlaubt, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) konkretisierte.
Größere Veranstaltungen wie zum Beispiel Volksfeste, Jahrmärkte und Konzerte mit mehr als 500 Menschen blieben aber mindestens bis zum 31. August wegen des Coronavirus verboten. Bereits seit heute sind private Feiern wie Hochzeiten und Geburtstage mit bis zu 99 Menschen in angemieteten Räumen wieder möglich, wenn die Hygienekonzepte eingehalten werden.
Corona-Update für den Südwesten
13:15 Uhr
Können wir bald wieder mit Freunden und Familie in großer Runde feiern? Und wie geht es weiter mit der Personenbegrenzung im Einzelhandel? Das und mehr gibt es im Corona-Update für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
FDP-Expertin fordert rasche Öffnung der polnischen Grenze
13:02 Uhr
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Renata Alt hat die Bundesregierung aufgerufen, sich für eine möglichst rasche Öffnung der Grenze zu Polen einzusetzen. Die Kontrollen auf polnischer Seite schadeten den bilateralen Beziehungen. Sie seien ein Hindernis für Berufspendler und Unternehmen, die in Polen tätig sind. "Die Grenzkontrollen dürfen nicht länger andauern, als es nötig ist", forderte die Politikerin aus Baden-Württemberg. Alt ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Vorsitzende der Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn. Wegen der Coronavirus-Pandemie hatte Polen seine Grenzen am 15. März für ausländische Staatsbürger geschlossen.
Spargelbauern bewältigen Ernte "trotz Corona-Chaos"
12:57 Uhr
Trotz widriger Umstände in der Corona-Krise haben die Spargel- und Beerenanbauer im Land die Saison besser bewältigt als zunächst angenommen. Es hätten in der Saison rund 28 Prozent Erntehelfer gefehlt, die wegen der Corona-Maßnahmen nicht hätten anreisen können, hat der Verband Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauer in einer Umfrage ermittelt. So hätten bis zu 30 Prozent der Ernte nicht eingeholt werden können, sagte Vorstandschef Simon Schumacher. Hinzu sei der Absatzverlust durch die Schließung der Gastronomie gekommen, der jedoch "von einer sehr guten Nachfrage in der Direktvermarktung teilweise aufgefangen" wurde. Auch die große Bereitschaft der inländischen Bevölkerung, bei der Ernte mitzuhelfen, habe geholfen, hieß es beim Verband.
Hochzeitsdienstleister leiden unter Corona-Krise
11:49 Uhr
Hochzeitsdienstleister aus der Rhein-Neckar Region beteiligen sich heute an der bundesweiten Aktion "Stand up for Love". Sie wollen damit auf die Folgen der Corona-Krise für die Hochzeitsbranche aufmerksam machen. Dafür wollen sie im Ehrenhof des Mannheimer Schlosses eine 20 Meter lange Festtafel aufbauen. Beteiligt seien rund 30 Gewerke vom Hochzeitsplaner, über Floristen, Trauredner, Goldschmiede bis hin zu Hochzeitssängern und Fotografen, so der Verband der Hochzeitsdienstleister. Bundesweit wird für das Frühjahr 2020 mit Verlusten bis zu einer Milliarde Euro gerechnet. Man halte die Corona-Regeln und -Einschränkungen für wichtig und richtig, brauche aber eine Perspektive, wie es weitergehen könne, so der Verband.
Bis zu 99 Personen bei privaten Feiern in öffentlichen Räumen erlaubt
8:21 Uhr
Das Kabinett will heute beschließen, dass bis zu 20 Personen aus verschiedenen Haushalten im privaten Raum zusammenkommen dürfen. Bisher ist dies auf zehn Personen beschränkt. Bei privaten Feiern in öffentlich angemieteten Räumen, also beispielsweise in Restaurants, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern, gilt bereits seit heute, dass sich bis zu 99 Menschen treffen können - unter Einhaltung der Hygieneregeln. Die Beschäftigten des Veranstaltungsortes zählen nicht zur Grenze von 99 Teilnehmern. Diese gilt unabhängig vom Alter oder Verwandtschaftsgrad der Gäste. An den geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum ändert sich aber nichts.
