Baustelle auf einer Autobahn (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Frist läuft ab

Rheinland-Pfalz unterstützt Wissings Autobahn-Pläne

Stand

Die Ampel-Koalition im Bund will bestimmte Autobahn-Projekte beschleunigen. Die Bundesländer sollten bis Freitag mitteilen, ob sie die Projekte befürworten. Unterstützung kommt aus Rheinland-Pfalz.

Die vorgesehene schnellere Beseitigung von Engpässen begrüße sie ausdrücklich, teilte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) mit. Die vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagene Liste an Projekten sei vollumfänglich zu befürworten.

Video herunterladen (42,7 MB | MP4)

Schmitt: Leistungsfähige Infrastruktur wichtig

Schmitt betonte, es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition im Bund auf die Beschleunigung des Ausbaus von Infrastruktur verständigt habe und davon auch rheinland-pfälzische Autobahn-Projekte profitieren sollten. Es brauche ein leistungsfähiges Infrastrukturnetz, dazu gehörten Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen. "Die Beschlüsse aus Berlin sind daher genau richtig und entscheidend für die Zukunft unserer Wirtschaftsstandorte."

Bei diesen Autobahnabschnitten in RLP soll der Ausbau schneller als bisher geplant von statten gehen.  (Foto: SWR)

Andere Länder hatten die Pläne scharf kritisiert. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hatte etwa bemängelt, Wissings Pläne seien noch nicht mal auf der Verkehrsministerkonferenz im März in Aachen vorgestellt worden.

Frist läuft heute aus

Die Ampel-Koalition auf Bundesebene hatte sich Ende März darauf geeinigt, dass es eine Beschleunigung für Autobahnprojekte geben soll, die Stauschwerpunkte und Engstellen sind. Das sind insgesamt 145, zu denen aber auch Teilabschnitte eines Projekts gehören.

Den Ländern hatte Wissing eine Frist gesetzt. Sie sollten dem Bund bis heute mitteilen, ob sie ihr Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung eines Projektes zur Engpassbeseitigung erklären.

Rheinland-Pfalz

Mit Karte zum Überblick Autobahn-Baustellen in RLP - Hier droht den Autofahrern 2023 Stau

A61 und A60 - es gibt viel Altbekannte unter den Autobahn-Baustellen in Rheinland-Pfalz. Mit unserer Übersichtskarte haben Sie die Nadelöhre auf dem Schirm.

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Sieben Autobahn-Projekte in RLP

Laut des Ministeriums in Mainz geht es in Rheinland-Pfalz um insgesamt sieben Projekte, mit denen ein Engpass beseitigt werden soll. Es handele sich um drei Abschnitte auf der A60: Von der Anschlussstelle Ingelheim-West bis Heidesheim, vom Autobahndreieck Mainz bis zum Anschluss Mainz-Finthen sowie von Mainz-Finthen bis zum Kreuz Mainz-Süd.

Hinzu kommen demnach vier Abschnitte auf der A61: Von der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen bis zum Autobahndreieck Sinzig und vom Dreieck Sinzig zum Anschluss Mendig im Norden, im Süden von der Rheinbrücke Speyer bis zum Kreuz Mutterstadt sowie vom Kreuz Mutterstadt bis zum Kreuz Frankenthal.

Mehr zu Autobahnen in RLP

RLP

Einigung im Koalitionsausschuss Diese Autobahnabschnitte in RLP werden schneller ausgebaut

Die Bundesregierung macht mehr Tempo bei Sanierung und Ausbau von Autobahnen. Sieben Abschnitte in Rheinland-Pfalz können jetzt superschnell ausgebaut werden.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR Fernsehen RP

Rheinland-Pfalz

Naturschutzgebiete schützen Umweltministerin gegen schnellere Planung bei Autobahn durch Mainzer Sand

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will mehr Tempo bei Straßenprojekten. Widerstand dagegen regt sich auch in Mainz - bei Umweltministerin Katrin Eder (Grüne).

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Stand
AUTOR/IN
SWR