REPORT MAINZ hat eine Umfrage unter den mehr als 400 Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Bezirken in Berlin im Zeitraum September bis Anfang Oktober durchgeführt. Etwas mehr als die Hälfte hat geantwortet. Davon gab fast jede zweite Kommune an, keinen Einsatzplan bei Stromausfällen zu haben, auf den im Notfall alle Beteiligten zugreifen könnten. Darunter waren in Rheinland-Pfalz Städte wie Mainz und Ludwigshafen sowie die Landkreise Bad Kreuznach und Bernkastel-Wittlich.
Auch bei der Frage nach Notwasserbrunnen und sogenannten Katastrophen-Leuchttürmen - also Anlaufstellen für betroffene Bürgerinnen und Bürger - stellte sich heraus, dass es diese nicht flächendeckend gibt.
Im Notfall auch Trinkwasserversorgung gefährdet
Im Fall eines lang anhaltenden Stromausfalls kann auch die Trinkwasserversorgung zusammenbrechen. Denn ohne Strom können die Pumpen der Wasserwerke nach einer gewissen Zeit ausfallen. Die Städte Trier und Birkenfeld, sowie der Landkreis Vulkaneifel erklärten, neben dem fehlenden Notfallplan für Strom auch keine Notwasserbrunnen zu haben.
Widerspruch aus einzelnen Kommunen
Nach Veröffentlichung der Recherche kam aus einzelnen Kommunen Widerspruch: Zwei Kommunen gaben an, dass sie - anders als dem Magazin zuvor offenbar bestätigt wurde - sehr wohl für solche Notfälle gerüstet seien. Das Magazin teilt mit: "Die Zahlen und Angaben von REPORT MAINZ beziehen sich auf die Frage 'Gibt es in Ihrer Verwaltung einen Einsatzplan Stromausfall, auf den im Notfall alle Beteiligten unmittelbar zugreifen könnten?' Diese wurde von den Kommunen mit 'nein' beantwortet. Diese Antwort liegt dem ARD-Politikmagazin schriftlich vor. Inwiefern diese Kommunen entgegen ihren eigenen Angaben gegenüber REPORT doch Notfallpläne haben, kann REPORT nicht bewerten."
Große Unterschiede beim Schutz der Bürger sogar innerhalb einzelner Kreise
Zuständig für den Katastrophenschutz in Deutschland sind in Friedenszeiten die Bundesländer. Sie haben die Verantwortung für den Schutz der Bürger vor Ort an die Gemeinden, Kreise und kreisfreien Städte übertragen. Doch inwiefern die einzelnen Kommunen ihre Bevölkerung vor Katastrophen schützen, entscheiden häufig die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. So kann es nach Recherchen von REPORT MAINZ sogar innerhalb einzelner Landkreise große Unterschiede geben, wie und ob ein Ort sich für einen Katastrophenfall rüstet.
Alarmpläne in Trier und der Pfalz
In der Region Trier haben die Stadt und die umliegenden Kommunen inzwischen Alarmpläne erarbeitet. Hier sind etwa Notrufzentralen in den Feuerwehrgerätehäusern sowie Wärmeinseln geplant.
Auch die Pfalz rüstet sich für Notfälle. Nach Angaben der Behörden ist auch im Falle eines Stromausfalls die Trinkwasserversorgung in vielen Städten und Gemeinden der Vorder- und Südpfalz gesichert.
Zweibrücken bereitet sich vor
Auch in Zweibrücken haben die Behörden, bereits nach der Hochwasserkatastrophe an der Ahr, ihren Katastrophenschutz nachjustiert. Es wurde ein mobilerTrinkwasserversorgungstank angeschafft. Außerdem seien mobile Durchsageeinrichtungen bestellt und ein Hochwasserfrühwarnsystem auf den Weg gebracht worden, so die Stadt.
Katastrophenforscher plädiert für bundesweit einheitliche Regeln
Katastrophenforscher Martin Voss von der FU Berlin kritisiert, dass es bundesweit keine einheitlichen Regeln für Stromausfälle gibt. Wenn "jedes Dörfchen sein eigenes Süppchen kocht und jeder Bürgermeister seine ortsbezogene Politik macht," sei es oft dem Zufall oder dem Glück überlassen, ob man vor Ort eine Infrastruktur habe, so Voss.
Konfrontiert mit den Ergebnissen der REPORT-Umfrage sagte auch der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, so könne es nicht weitergehen. Er forderte einen Masterplan für den Katastrophenschutz.
