Kommunen haben viele Aufgaben

Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz - es geht um Kitas, Freibäder und Gewerbegebiete

Stand
AUTOR/IN
Martin Heuser
Martin Heuser ist Redakteur bei SWR Aktuell in Rheinland-Pfalz (Foto: SWR)
Andrea Lohmann
Andrea Lohmann, Online-Redakteurin bei SWR Rheinland-Pfalz Aktuell (Foto: SWR, Anna Zieba)

Die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ist oft gering. Dabei wird auf kommunaler Ebene viel entschieden, was das Alltagsleben vor eurer Tür betrifft - ob Freibad, Stadtbücherei oder Skaterpark.

Viele Bürgerinnen und Bürger glauben, mit ihrer Stimmabgabe bei der Kommunalwahl nichts Wesentliches beeinflussen zu können. Ein Irrtum, denn: Entscheidungen, die in kommunalen Gremien wie in einem Stadtrat oder Kreistag gefällt werden, betreffen die Bürgerinnen und Bürger viel direkter im Alltagsleben als Entscheidungen auf Bundes- oder Landesebene.

Was Kommunalparlamente entscheiden

In den kommunalen Gremien - Gemeinde-, Verbandsgemeinde- oder Stadtrat - wird zum Beispiel für oder gegen eine Fußgängerzone, einen neuen Spielplatz oder eine neue Skaterbahn entschieden. Ebenso, ob ein neues Windrad gebaut werden soll oder das Gewerbegebiet erweitert wird.

Mit ihrer Stimme haben die Wähler und Wählerinnen also Einfluss darauf, in welche Richtung die politischen Entscheidungen zu diesen Fragen gehen, denn Parteien und Wählergruppen vor Ort haben zu bestimmten Themen verschiedene Haltungen.

Das gilt auch für den Kreistag. Die Landkreise sind in Rheinland-Pfalz zum Beispiel für die übergeordneten Schulen wie Gymnasien, Berufsbildende Schulen und Förderschulen zuständig. Auch Rettungsdienst, Kreisstraßen, Naturschutz und die Bauaufsicht fallen unter die Zuständigkeit der Kreise. All das sind Dinge, die das alltägliche Leben vor Ort prägen.

Drei Aufgaben-Typen für die Kommunen in RLP

Die Kommunen und Kreise im Land haben drei verschieden Aufgaben-Typen zu erledigen. Da gibt es erstens die sogenannten Auftragsangelegenheiten: Bund und Länder sagen der Kommune genau, welche Aufgabe wie zu erledigen ist. Die Kommunen haben keinen Spielraum. Zu diesen Aufgaben zählt zum Beispiel: Reisepässe ausstellen oder eine Kommunalwahl durchführen.

Die Pflichtaufgaben der Gemeinden

Auch die werden von Bund und Ländern vorgegeben. Zum Beispiel: Es muss eine Feuerwehr im Ort geben oder eine Kita. Die Gemeinden müssen diese Aufgaben erledigen, können aber selbst entscheiden, wie die Kita aussieht. Sie haben also einen Spielraum bei der Erledigung der Aufgaben.

Schwimmbäder und Freibäder werden von Kommunen bestritten. Deshalb ist die Kommunalwahl für jeden wichtig. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Matthias Bein)
Schwimmbäder und Freibäder werden von Kommunen bestritten. Deshalb ist die Kommunalwahl für jeden wichtig.

Die freiwilligen Aufgaben der Kommunen

Hier können die Kommunen frei entscheiden, welche Angebote sie in einem Ort machen wollen. Also: Wollen wir hier ein neues Freibad, einen Park mit Grillplatz oder eine moderne Bücherei? Jetzt kommt das Aber - und dabei geht es wie meistens ums Geld.

Eine Gemeinde kann nur die Angebote machen, die sie finanzieren kann. Da viele Gemeinden knapp bei Kasse sind, wird bei den freiwilligen Aufgaben gespart, obwohl gerade die eine Kommune attraktiver machen.

Politik im Kleinen mit großer Wirkung im Alltag vor Ort - das ist Kommunalpolitik. Und wer die mitgestalten will, kann sich selbst zur Wahl stellen oder wählen gehen.

Mehr zur Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz

Wahlalter, Stimmzettel, Briefwahl Das müsst ihr bei der Kommunalwahl 2024 in Rheinland-Pfalz beachten

Wer darf eigentlich wählen und wer nicht? Was wird gewählt? Und wie funktionieren Panaschieren und Kumulieren? Die wichtigsten Regelungen im Überblick.

Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024 Welche kommunalen Gremien werden eigentlich gewählt?

Was wird bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz eigentlich genau gewählt? Wir erklären, wofür ihr eure Stimme abgebt.

Kommunal- und Europawahl RLP Darf ich mit 16 in Rheinland-Pfalz wählen?

Wählen ab 16 oder doch besser bei 18 bleiben? Über das Wahlalter wird seit Jahren diskutiert - auch in Rheinland-Pfalz. Das gilt aktuell für die Kommunal- und Europawahl.

Kommunal- und Europawahl 2024 So funktioniert die Briefwahl in Rheinland-Pfalz

Spätestens seit Corona liegt die Briefwahl voll im Trend. Und bei der Kommunal- und Europawahl in Rheinland-Pfalz gibt es viel Wahlzettel. Bequem von zuhause aus wählen - so geht's: