Der Koblenzer Stadtrat will prüfen lassen, ob das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein künftig vollständig in kommunaler Hand sein könnte. (Foto: SWR)

Nach langer Diskussion in der Sitzung

Stadtrat Koblenz prüft Kommunalisierung des Gemeinschaftsklinikums

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Der Koblenzer Stadtrat hat beschlossen, Alternativen zum Teilverkauf des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein prüfen zu lassen. Das ist das Ergebnis einer stundenlangen Debatte.

In der Diskussion um den Teilverkauf des Gemeinschaftsklinikums (GKM) bedeutet das eine Kehrtwende. Denn eigentlich laufen die Verkaufsverhandlungen mit dem Klinikkonzern Sana schon seit Monaten und befinden sich nach SWR-Informationen in den letzten Zügen.

Kommunalisierung des GKM wieder Thema

Nun soll also doch auch noch eine kommunale Lösung ausgelotet werden. Ein Gutachten soll klären, unter welchen Umständen die Stadt Koblenz und die angrenzenden Kreise das Gemeinschaftsklinikum mit seinen fünf Standorten in Koblenz, Mayen, Boppard und Nastätten vollständig übernehmen könnten.

Koblenz

OB Langner äußert sich zu Gutachten Platzt der Teil-Verkauf des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein?

Bis spätestens Ende Juni sollte die Teil-Privatisierung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein unter Dach und Fach sein. Ein Gutachten des Landtags könnte das nun aber torpedieren.

Am Nachmittag SWR4 Rheinland-Pfalz

Grund dafür ist ein Gutachten des Landtags, das für viel Verunsicherung und Kritik im Stadtrat gesorgt hat, wie im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu hören war. Das Gutachten kam zu dem Schluss, dass Verkäufe von Krankenhäusern ohne ein europaweites Bieterverfahren rechtlich und wirtschaftlich heikel sein könnten.

Verzögerung für Verkauf des GKM

Da in Koblenz nur mit einem Interessenten verhandelt wurde, haben sich nun die Stadtratsmitglieder auf die Suche nach einem Plan B verständigt. Das wird den bisherigen Zeitplan wohl sprengen, der vorsah, dass spätestens Ende Juni über einen Kaufvertrag mit Sana entschieden werden kann.

Die Verhandlungen mit Sana gehen dennoch weiter, kündigte Oberbürgermeister Langner im SWR an. Ob eine kommunale Lösung aber überhaupt möglich ist, ist nach SWR-Informationen fraglich. Denn dafür müssten auch die kirchlichen Stiftungen bereit sein. Und diese Bereitschaft scheint zumindest aktuell nicht gegeben.

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SWR