Es ist ein ehemaliges Gebäude der Bundespolizei, das die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) der Stadt angeboten hat. Laut Oberbürgermeister David Langner (SPD) könnte dort Platz für 200 geflüchtete Menschen entstehen. Dazu muss das Gebäude allerdings erst noch umgebaut werden. Das wird nach Angaben der Stadtverwaltung etwa drei Jahre dauern.
Bürgerversammlung für die Anwohner geplant
In den nächsten Wochen will die Stadt die Anwohner der Kaiserin-Augusta-Anlagen über weitere Details zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft informieren. In der Stadtratssitzung am Donnerstagabend sprach Langner davon, dass dort vorwiegend geflüchtete Familien oder Alleinreisende mit Kindern untergebracht werden sollen. In der Bürgerversammlung werde zum Beispiel auch darüber informiert, wie viel Personal dort eingesetzt werden soll.
Früheres Bundespolizeigebäude darf nur für Flüchtlinge genutzt werden
Das Gebäude sei der Stadt ohne weitere Alternativen von der BImA angeboten worden. Es stehe der Stadt auch ausschließlich als Unterkunft für Geflüchtete zur Verfügung, hieß es von der Stadtverwaltung. Das Haus dürfe demnach zum Beispiel nicht als Hotel umfunktioniert werden.
Rückgang um 40 Prozent Weniger Geflüchtete kommen nach RLP - Entlastung für Kommunen
In Rheinland-Pfalz sind die Asylbewerberzahlen in den vergangenen Wochen zurückgegangen. Nach SWR-Informationen hat das Integrationsministerium deshalb beschlossen, etwa 40 Prozent weniger Flüchtlinge auf die Kommunen zu verteilen.
Um das Gebäude entsprechend umzubauen, hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend 75.000 Euro bewilligt. Weitere Kosten würden der Stadt nicht entstehen, denn sie werden laut Langner vom Bund getragen. Der Beschluss wurde mit deutlicher Mehrheit gefasst.
Einige Stadträte der CDU wollten erreichen, dass die Bürgerinformationsveranstaltung vor dem Beschluss stattfinden sollte. Der Christdemokrat Ernst Knopp etwa erinnerte an die Situation in Wallersheim. Dort, am Wallersheimer Kreisel, waren 2015 Container-Unterkünfte für Flüchtlinge eingerichtet worden, ohne dass vorher die Bürger informiert wurden.
Kommunen hatte auf mehr Hilfe gedrängt - BImA-Angebot ist Ergebnis
Vergangenes Jahr hatten bundesweit zahlreiche Kommunen mehr Unterstützung wegen der hohen Zahl geflüchteter Menschen vom Land, aber auch der Bundesregierung gefordert. Bei den Forderungen ging es um mehr Geld und um mehr Unterkünfte: Das Angebot der BImA an die Stadt Koblenz - also das Gebäude in den Kaiserin-Augusta-Anlagen - ist das Ergebnis dieser Forderungen.
In Koblenz gibt es bislang zwei Gemeinschaftsunterkünfte: Auf der Niederberger Höhe stehen auf einem Gelände mehrere Container. Im Rauental sind Flüchtlinge im ehemaligen städtischen Betriebshof in der Nähe der Feuerwehr untergebracht. Hier werden allerdings noch zusätzlich Container in den Innenhof gestellt. Um dafür Platz zu schaffen, wurde eine alte Halle bereits abgerissen.
