Geflüchtete in RLP (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Picture Alliance)

Rückgang um 40 Prozent

Weniger Geflüchtete kommen nach RLP - Entlastung für Kommunen

Stand
AUTOR/IN
Gernot Ludwig
Gernot Ludwig ist Autor bei SWR Aktuell Rheinland-Pfalz und landespolitischer Korrespondent (Foto: SWR)

In Rheinland-Pfalz sind die Asylbewerberzahlen in den vergangenen Wochen zurückgegangen. Nach SWR-Informationen hat das Integrationsministerium deshalb beschlossen, etwa 40 Prozent weniger Flüchtlinge auf die Kommunen zu verteilen. 

Aus den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes wurden in diesem Jahr über Monate hinweg maximal 250 Asylbewerber pro Woche auf die Kommunen verteilt. Wegen deutlich gestiegener Flüchtlingszahlen im Herbst hatte sich dieser Wert innerhalb weniger Wochen mehr als verdoppelt und liegt aktuell bei bis zu 550 Personen. Ab Mitte Dezember soll er wieder gesenkt werden. Und zwar auf maximal 350 Asylbewerber pro Woche.

Asylbewerberzahlen gehen zurück

Grund dafür sind die allgemein zurückgehenden Asylbewerberzahlen, so das Ministerium. Den Rekordwert hatte Rheinland-Pfalz Mitte Oktober erreicht. Damals waren innerhalb einer Woche 634 Flüchtlinge neu in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes angekommen. Danach seien die Zahlen zurückgegangen. In der vergangenen Woche seien rund 270 Flüchtlinge angekommen. 

Sollte sich dieser Trend fortsetzen, ist eine weitere Absenkung möglich. Das Ministerium selbst ist allerdings zurückhaltend und sagt, über die Verteilung im Januar werde Mitte Dezember beraten. 

RLP

Vorerst nur im Jahr 2024 RLP gibt Flüchtlingspauschale des Bundes vollständig an Kommunen

Rheinland-Pfalz gibt die angekündigte Flüchtlingspauschale des
Bundes von 7.500 Euro pro Asylbewerber ohne Abzüge an die Kommunen weiter.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR RP

Erstaufnahmeeinrichtungen sollen weiterhin ausgebaut werden

Das Integrationsministerium geht momentan ohnehin davon aus, dass die Zahlen mittelfristig wieder steigen könnten. Deshalb rät man den Kommunen auch weiterhin, Container aufzubauen. Das soll verhindern, dass Flüchtlinge in Gemeindesälen oder Turnhallen untergebracht werden müssen. Auch das Ministerium selbst will trotz der zurückgehenden Asylbewerberzahlen daran festhalten, die Erstaufnahmeeinrichtungen weiter auszubauen. Man will vorbereitet sein, falls die Zahlen im Frühjahr doch wieder steigen. 

Trier

Flüchtlinge müssen schnell registriert werden AfA Trier: "Die Belastung ist sehr hoch"

Die Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Trier rüstet sich für weitere Flüchtlinge. Weil seit Wochen viele Menschen kommen, wurden neue Container aufgestellt.

SWR4 am Nachmittag SWR4

Städtetag besorgt um Stimmung in den Kommunen

Viele Kommunen, vor allem die Städte beklagen eine zunehmende Überforderung. Sie hätten weder Wohnungen, um die Menschen angemessen unterzubringen, noch Personal, das sich um sie kümmert. Viele Oberbürgermeister hätten die Sorge, dass bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen die Stimmung in den Kommunen kippen könnte. Vor allem, wenn Flüchtlinge vermehrt in größeren Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden müssten, so der Städtetag.

Mehr zum Thema Flüchtlinge in RLP

RLP

Viele Fragen von Anwohnern Bürgerversammlung zur Situation mit Flüchtlingen in Kusel

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Kusel sorgt immer wieder für Diskussionen. Viele Menschen sagen, dass sie sich im Ort nicht mehr sicher fühlen.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR RP

Rheinland-Pfalz

Bürokratie und Sprachprobleme Fachkräftemangel in RLP - sind Geflüchtete die Lösung?

In vielen Branchen fehlen Fachkräfte. Können Zuwanderer helfen, das Problem zu lösen? Bürokratie und fehlende Sprachkenntnis hemmen auch in RLP die Integration.

Zur Sache Rheinland-Pfalz! SWR RP

RLP

Vorerst nur im Jahr 2024 RLP gibt Flüchtlingspauschale des Bundes vollständig an Kommunen

Rheinland-Pfalz gibt die angekündigte Flüchtlingspauschale des
Bundes von 7.500 Euro pro Asylbewerber ohne Abzüge an die Kommunen weiter.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR RP

Rheinland-Pfalz

Nach dem Bund-Länder-Treffen Einigung zu Flüchtlingen: Reaktionen aus RLP

Nach langem Streit haben sich Bund und Länder auf ein neues System zur Finanzierung der Asylpolitik geeinigt. Außerdem sollen die Flüchtlingszahlen deutlich reduziert werden.

Der Vormittag SWR1 Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz

Grünen-Landesparteitag in Saarburg Binz warnt vor "Augenwischerei" in Flüchtlingsdebatte

Beim Landesparteitag der Grünen in Rheinland-Pfalz haben die Delegierten über den Krieg in Nahost, Flüchtlinge und Wirtschaftsthemen debattiert.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR RP

Zur Sache Rheinland-Pfalz Politrend-Umfrage: Unmut über Flüchtlingspolitik und historisches Tief der SPD

70 Prozent der Rheinland-Pfälzer sind unzufrieden mit der Flüchtlingspolitik der Landesregierung. Das zeigt der aktuelle Politrend des SWR-Politikmagazins Zur Sache Rheinland-Pfalz.

Zur Sache Rheinland-Pfalz! SWR Fernsehen RP