Urteil des Oberverwaltungsgerichts

AfD bekommt nun doch Saal in Annweiler

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AUTOR/IN
Thilo Eickhoff

Die AfD bekommt für eine Veranstaltung nun doch den Hohenstaufensaal in Annweiler. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Koblenz entschieden und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Neustadt aufgehoben. Die Kommune wollte es der AfD vor dem Hintergrund der Vorwürfe des Rechtsextremismus verbieten.

Annweiler/Koblenz

Entscheidung des OVG AfD darf doch in Annweiler in die Stadthalle

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt aufgehoben: Die Stadt Annweiler muss der AfD den Hohenstaufensaal am kommenden Samstag überlassen.

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Thilo Eickhoff