Info-Date am Morgen: Jahrestag des Hamas-Massakers ++ Freie Wähler in RLP verlieren Fraktionsstatus
Unermessliches Leid hat der Hamas-Angriff in Israel vor einem Jahr gebracht. Über die Opfer und ihre Angehörigen und über alle, die unter dem Krieg leiden, der dort seinen Anfang fand. Ein Waffenstillstand, geschweige denn Frieden, ist nicht in Sicht.
Heute am Jahrestag wird an die Opfer erinnert, aber schon gestern sind bundesweit tausende Menschen auf die Straße gegangen. Unter anderem in Berlin, Hamburg und Stuttgart gab es Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg.
Fraktion der Freien Wähler in RLP bricht auseinander
Weil zwei Mitglieder der Freien Wähler wegen Streitigkeiten aus der Fraktion ausgetreten sind, ihr Mandat aber nicht an die Partei zurückgeben, haben die Freien Wähler ihren Fraktionsstatus verloren und damit auch Geld und politische Gestaltungsmöglichkeiten.
"Schaden für Vertrauen in die Demokratie" Landtagspräsident Hering kritisiert Auseinanderbrechen der Fraktion der Freien Wähler RLP
Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering (SPD), hat das Auseinanderbrechen der Freie-Wähler-Fraktion ungewöhnlich scharf kritisiert. Er sprach von einem Schaden für das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie.
Die sechs Abgeordneten der Fraktion sind nach deren Auflösung jetzt Fraktionslose Abgeordnete. Als Fraktion hatten sie pro Jahr mehr als eine Million Euro für die Parlamentsarbeit bekommen.
