Ein Bundespolizist geht am Bahnhof in Passau neben einem Zug. Grenzkontrollen wegen der Flüchtlinge aus der Ukraine sorgen zum Teil für Verspätungen. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Armin Weigel)

3.000 unerlaubte Einreisen nach BW

Mehr illegale Grenzübertritte nach Deutschland an Schweizer Grenze

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Die Zahl der illegalen Einreisen von der Schweiz nach Baden-Württemberg hat im Laufe des Jahres deutlich zugenommen. Im Oktober stellte die Bundespolizei einen Höchstwert fest.

Die Bundespolizei verzeichnet seit dem Sommer eine höhere Zahl unerlaubter Einreisen über die schweizerisch-deutsche Grenze. Demnach reisen immer mehr Asylsuchende nach Deutschland ein, die einem visumpflichtigen Drittstaat angehören. Genaue Angaben zu den Herkunftsländern konnte die Bundespolizei auf Nachfrage nicht machen. Mit Ablauf des dritten Quartals wurden über 3.000 unerlaubte Einreisen von der Schweiz nach Baden-Württemberg festgestellt.

Im Laufe dieses Jahres stiegen die Zahlen nahezu kontinuierlich an: Während im ersten Halbjahr noch unter 300 illegale Einreisen pro Monat festgestellt wurden, stiegen diese laut Bundepolizei in den Monaten August und September bis auf über 860 illegale Grenzübertritte an. Den absoluten Höchstwert stellte die Bundespolizei mit mehr als 1.700 unerlaubt eingereisten Personen im Oktober fest.

Deutschland und Schweiz wollen Zusammenarbeit verstärken

Aufgrund der deutlich gestiegenen Zahl an illegalen Einreisen sehen die Schweiz und Deutschland Handlungsbedarf. Im Gespräch mit dem SWR kündigte die Waldshuter Bundestagabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Innenministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), an, bei der Bundespolizei effektiver mit dem Nachbarland zusammenzuarbeiten. Beide Länder hätten großes Interesse, dass die Grenzen offen bleiben, so Schwarzelühr-Sutter.

Zuvor hatten Kritiker der Schweiz vorgeworfen, nicht im Sinne des Dublin-Abkommens zu handeln. Medienberichten zufolge soll die Schweiz Geflüchtete an der Grenze zu Österreich gezielt lenken und sie in eigens bereit gestellten Zugabteilen an die Grenze nach Basel bringen, wo sie dann in Richtung Deutschland und Frankreich weiterreisen können. Das Verfahren ist umstritten und einige Rechtsexperten sehen darin einen Verstoß gegen das Dublin-Abkommen.

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Bundesweit 11.000 Menschen illegal eingereist

Auch bundesweit ist die Zahl der illegal eingereisten Menschen gestiegen. Insgesamt registrierte die Bundespolizei im vergangenen Jahr knapp 58.000 unerlaubte Einreisen, das bedeutet einen Anstieg zum Vorjahr von über 60 Prozent. Aus dem Jahresbericht der Bundespolizei geht hervor, dass über 11.000 Menschen, die illegal einreisten, um in Deutschland einen erneuten Asylantrag zu stellen, bereits in Griechenland als Schutzberechtigte anerkannt waren. Dabei handelte sich insbesondere um afghanische, irakische und syrische Staatsangehörige.

Viele Migranten sind auch über die deutsch-polnische Grenze eingereist. Zuvor hatte das belarussische Regime die Migration von mehreren tausend Menschen in die EU zugelassen. Von knapp 34.000 geplanten Rückführungen wurden nur rund 15.000 vollzogen. Hauptursache für den relativ geringen Anteil war, dass zur Abschiebung vorgesehene Personen der Bundespolizei am Flugtag nicht zur Rückführung übergeben wurden.

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