Die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler ist in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg stark gestiegen. Auch die Corona-Pandemie gab der Briefwahl einen weiteren Schub. Bei der Kommunal- und Europawahl am 9. Juni 2024 rechnen die Städte und Gemeinden im Land mit vielen neuen Briefwählerinnen und Briefwählern. Deshalb wurden vielerorts auch neue Briefwahlbezirke eingerichtet: In Heilbronn zum Beispiel werden es laut Stadt voraussichtlich 29 Briefwahlbezirke werden - fast doppelt so viele wie bei der letzten Kommunalwahl 2019.
Was es bei der Briefwahl für die Kommunalwahl 2024 zu beachten gibt , erfahren Sie hier:
• Was genau ist die Briefwahl?
• Wann und wie beantragen?
• Wie ausfüllen?
• Vorteile der Briefwahl
• Nachteile der Briefwahl
Was genau ist die Briefwahl?
Im Urlaub, auf einem Familienfest oder einfach lieber zuhause auf dem Sofa statt im Wahllokal: Wer am 9. Juni 2024 bei der Kommunal- und Europawahl in Baden-Württemberg nicht persönlich ins Wahllokal gehen kann oder will, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben.
Wann und wie beantragen?
Entscheidend ist, die Briefwahlunterlagen rechtzeitig zu beantragen. Der Antrag auf Briefwahl ist übrigens der Wahlbenachrichtigung beigefügt, die von der jeweiligen Gemeinde spätestens drei Wochen vor der Wahl zugestellt wird.
Dann muss man den Antrag ausfüllen und bei der Gemeinde seines Hauptwohnortes den sogenannten Wahlschein beantragen. Es ist aber durchaus schon möglich, auch etwa sechs Wochen vor der Wahl, also Anfang Mai, die Briefwahlunterlagen zu beantragen. Am besten ist es, sich dafür direkt an die eigene Gemeinde zu wenden.
Inzwischen bieten die meisten Gemeinden die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen über das Internet zu beantragen. Alternativ ist es möglich, persönlich ins Rathaus zu gehen und die Briefwahlunterlagen abzuholen.
Wie die Briefwahlunterlagen ausfüllen?
Wenn Sie dann ihre Briefwahlunterlagen per Post erhalten haben, füllen Sie den Stimmzettel persönlich aus, legen ihn in den amtlichen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl und verschließen ihn.
Wichtig ist, es muss auch eine vorgedruckte eidesstattliche Erklärung auf dem Wahlschein unterzeichnet werden. Beides kommt dann in den amtlichen Wahlbriefumschlag. Der Wahlbrief muss per Post rechtzeitig an den Vorsitzenden des Gemeindewahl-Ausschusses geschickt werden. Es wird empfohlen, den Wahlbrief drei Werktage vor dem Wahltag abzuschicken: Das ist bei der Kommunalwahl 2024 in Baden-Württemberg Donnerstag, der 6. Juni.
Entscheidend ist, die "Deadline" einzuhalten: Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Wahltag, also am 9. Juni 2024 bis 18 Uhr, im Wahlamt Ihres Hauptwohnsitzes eingegangen sein. Der Wahlbrief kann übrigens auch persönlich bei dieser Stelle (in der Regel das Rathaus der Gemeinde) abgegeben werden. Auch hier gilt die Frist: 9. Juni 2024 bis 18 Uhr.
Vorteile der Briefwahl
Die Briefwahl hat einige Vorteile. Ganz banal: Ein Wahltermin kann nicht vergessen werden. Außerdem ist das Anstehen vor dem Wahllokal nicht notwendig. Manche Wählerinnen und Wähler werden es vielleicht auch angenehmer finden, in aller Ruhe in den eigenen vier Wänden über dem Stimmzettel zu sitzen und zu überlegen, wen man in den Gemeinderat oder den Kreistag wählen will.
In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler in Baden-Württemberg stark gestiegen. Bei der Landtagswahl 2021 gab es laut dem Statistischen Landesamt zum ersten Mal mehr als 50 Prozent Briefwählerinnen und Briefwähler: 51,5 Prozent der abgegebenen Stimmzettel kamen per Briefwahl. Für die Stuttgarter Sozialwissenschaftlerin Angelika Vetter hat die Briefwahl einen weiteren Vorteil: "Die internationale Wahlforschung zeigt, dass in den Ländern, wo es die Briefwahl gibt, die Wahlbeteiligung deutlich höher ist als in anderen Ländern."
Nachteile der Briefwahl
Die Briefwahlunterlagen müssen rechtzeitig beantragt und abgeschickt werden. Es fehlt das "Wahlerlebnis", das besonders für Erstwählerinnen und Erstwähler auch wichtig sein kann. Und Sozialwissenschaftlerin Angelika Vetter von der Universität Stuttgart weist auf ein weiteres Problem hin: Die Wahl finde daheim häufig nicht geheim statt, wie dies gesetzlich vorgesehen ist. "Da ist vielleicht der Ehemann, der sehen will, was seine Frau angekreuzt hat und wem sie ihre Stimme gegeben hat oder der Vater, der mal schauen will, was der Sohn gewählt hat. Die Geheimheit einer Wahl ist dann natürlich nicht garantiert", so Vetter.
SWR Aktuell Wahl-Special Kommunalwahl 2024
In unserem Online-Special finden Sie alle Informationen rund um die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 in Baden-Württemberg.
