Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Lauterbach für EU-weit verkürzten Genesenenstatus
22:35 Uhr
Im Streit um die Verkürzung des Genesenenstatus nach Corona-Infektionen in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Drei-Monats-Frist verteidigt und will sich um eine Umsetzung auch auf europäischer Ebene bemühen. "Wir werden in Kürze erneut versuchen, die drei Monate auch auf europäischer Ebene umzusetzen", sagte der SPD-Politiker im ZDF. "Nach drei Monaten kann sich derjenige, der schon mit der Delta-Variante infiziert war, erneut mit der Omikron-Variante infizieren. Somit sind die drei Monate wissenschaftlich richtig", so Lauterbach.
Kulturstaatsministerin Roth: Corona-Hilfen für Kultur erfolgreich
21:45 Uhr
Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat die Corona-Hilfen des Bundes für den Kultursektor als erfolgreich bezeichnet. Vor allem das Programm "Neustart Kultur" habe sich bewährt, erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien vor dem Kulturausschuss. Nach Angaben der Grünen-Politikerin sind von den im Rahmen des Programms vom Bund zur Verfügung gestellten zwei Milliarden Euro bis Ende des vergangenen Jahres schon mehr als 1,5 Milliarden Euro für konkrete Bewilligungen gebunden. Von den rund 100.000 eingegangenen Anträgen sei die Hälfte bereits bewilligt. Dies entspreche Mitteln in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro.
Welche neuen Corona-Regeln gibt es in BW?
21:33 Uhr
Einige Regeln werden sich ab Freitag für die Menschen in Baden-Württemberg ändern. Wir haben die wichtigsten Neuerungen zusammengefasst.
England hebt die meisten Corona-Beschränkungen auf
21:03 Uhr
In England werden die meisten Corona-Beschränkungen aufgehoben. So gilt ab Donnerstag die Maskenpflicht in Innenräumen nicht mehr. Auch muss der Gesundheitspass nicht mehr in Clubs und bei bestimmten Großveranstaltungen vorgezeigt werden. Die Empfehlung der Regierung zur Arbeit im Homeoffice gilt ebenfalls nicht mehr. "Da Corona endemisch wird, müssen wir die gesetzlichen Verpflichtungen durch Ratschläge und Empfehlungen ersetzen", hatte der britische Premierminister Boris Johnson die Entscheidung zuvor begründet. Auch andere europäische Länder wie etwa Österreich, Spanien und Frankreich haben trotz hoher Infektionszahlen deutliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen auf den Weg gebracht.
AfD scheitert mit Antrag gegen 2G-Plus-Regel im Bundestag
19:37 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die 2G-Plus-Regelung im Bundestag abgewiesen. Der Antrag der Fraktion sei "unzulässig", weil er nicht hinreichend begründe, dass der AfD durch die beanstandete Regelung ein "schwerer Nachteil" drohe, schrieben die Karlsruher Richter in dem heute ergangenen Beschluss. Die AfD hatte einen einstweiligen Beschluss des Gerichts beantragt, um ungeimpften Abgeordneten am Donnerstag den Zugang zur Holocaust-Gedenkfeier des Bundestags zu ermöglichen.
Neuer Höchstwert an Neuinfektionen in Baden-Württemberg
19:15 Uhr
In Baden-Württemberg haben sich nach Angaben des Landesgesundheitsamts innerhalb eines Tages 27.881 Menschen mit dem Coronavirus infiziert (Stand: 16 Uhr). Nach SWR-Berechnungen sind das so viele wie noch nie zuvor. Gestern waren es 16.076 und vor einer Woche 16.890 bestätigte Fälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg damit um fast 100 auf 969,3 (Vortag: 869,6). Aktuell müssen 278 Menschen mit Covid-19 auf den Intensivstationen behandelt werden – acht weniger als gestern. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz ist leicht nach oben gegangen und liegt bei 4,9 (Vortag: 4,8). Der Anteil an Covid-19-Fällen auf Intensivstationen beträgt 12,5 Prozent aller verfügbaren Intensivbetten in Baden-Württemberg. Seit gestern sind 14 weitere Erkrankte an oder mit dem Virus gestorben. In dieser Kalenderwoche wurde in 83,4 Prozent aller untersuchten Proben die Omikron-Variante festgestellt, nur noch 16,4 Prozent der Fälle ist auf die Delta-Variante zurückzuführen.
Lauterbach: Umsetzung der Impfpflicht dauert bis zu sechs Monate
19:07 Uhr
In der Debatte um die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht drängt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf eine schnelle Entscheidung des Bundestags. "Wir kommen nicht weiter, wenn wir das Problem vor uns herschieben", sagte Lauterbach heute in der Orientierungsdebatte im Bundestag. Für die Umsetzung der Impfpflicht würden fünf bis sechs Monate gebraucht. Man sei also für den Herbst vorbereitet, wenn jetzt im Frühjahr eine Entscheidung falle.
Bundesregierung senkt Konjunkturprognose wegen Corona-Pandemie
18:21 Uhr
Wegen der Corona-Lage wird sich die deutsche Wirtschaft voraussichtlich nicht so schnell erholen wie bisher erwartet. Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wachstum von 3,6 Prozent. Die Vorgängerregierung war im Herbst noch von 4,1 Prozent ausgegangen.
Razzia wegen gefälschter Impfpässe im Rhein-Neckar-Kreis
18:05 Uhr
Bei einer Razzia haben Fahnder in Heidelberg, Mannheim und im Rhein-Neckar-Kreis mehrere gefälschte Corona-Impfpässe sichergestellt. Entsprechende Durchsuchungsbeschlüsse lagen laut Polizei für zehn Verdächtige im Alter zwischen 20 und 55 Jahren vor. Sie sollen in Apotheken gefälschte Nachweise vorgelegt haben, um ein digitales Impfzertifikat zu bekommen. Mitarbeiter in den Apotheken bemerkten die Betrugsversuche. Die zuständige Ermittlungsgruppe bearbeitet nach eigenen Angaben derzeit rund 200 Fälle in der Region.
Corona-Lage in Rottweiler Klinik entspannt sich
17:17 Uhr
In der Helios-Klinik Rottweil hat sich die Coronalage seit Jahresbeginn deutlich entspannt. Besonders erfreulich sei, dass derzeit kein Patient auf der Intensivstation behandelt werden müsse, berichtet der Klinikchef Tobias Grundmann. Auch auf der Isolierstation sei es ruhiger geworden - dort würden aktuell weniger als acht Patienten behandelt. Diese Zahl schwanke dabei tageweise, so Grundmann. Die Klinik will nun versuchen, Operationen, die bislang verschoben werden mussten, nachzuholen.
Corona-Sonderregelung für Handball-Bundesliga
17:09 Uhr
Die Handball-Bundesliga stellt sich auf dezimierte Mannschaften oder gar vereinzelte Spielabsagen bei der Fortsetzung der Saison ein. "Wir müssen damit leben, dass wir zum Neustart auch infizierte Spieler haben werden. Das wird der neue Normalzustand sein. Wir müssen uns mit dem Virus arrangieren", sagte Frank Bohmann, Geschäftsführer der Handball-Bundesliga (HBL). Da zahlreiche Spieler, die bei der EM im Einsatz waren oder noch sind, erst allmählich zu ihren Vereinen zurückkehren, besteht erhöhte Infektions- und Ausfallgefahr. Deshalb hat die HBL ihre Regeln verändert: Für den ersten Spieltag nach der EM-Pause und das Viertelfinale im DHB-Pokal dürfen Spiele schon dann abgesagt werden, wenn sechs Feldspieler oder zwei Torhüter einer Mannschaft mit dem Coronavirus infiziert sind. Danach soll wieder die bisherige Regel gelten, wonach eine Spielabsage erst erfolgen kann, wenn mehr als 50 Prozent der Spieler nicht zur Verfügung stehen.
Bundesjustizminister Buschmann: Alternativen zur Impfpflicht prüfen
16:57 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in der Debatte um die Corona-Impfpflicht dazu aufgerufen, mildere Alternativen nach bestem Wissen und Gewissen zu prüfen. Bei der Orientierungsdebatte im Bundestag betonte er: Wenn der Corona-Expertenrat sage, dass insbesondere die Gruppe der über 50-jährigen Ungeimpften die größte Sorge bereite, müsse die mildere Alternative einer gestuften Impfpflicht sehr ernst genommen werden. Wenn aber etwa die sehr vielversprechenden antiviralen Medikamente schnell und flächendeckend zur Verfügung stünden, müsse darüber nachgedacht werden, ob nicht auch dies ein Beitrag wäre, um Intensivstationen und Krankenhäuser vor Überlastung zu schützen.
Baden-Württemberg steigt aus der Luca-App aus
16:31 Uhr
Das Land Baden-Württemberg will künftig nicht mehr auf die Luca-App zur Kontaktverfolgung zurückgreifen. Das hat das Sozialministerium auf SWR-Anfrage bestätigt. Der Vertrag mit dem privaten Betreiber der Luca-App werde fristgerecht gekündigt, teilte das Ministerium mit. Er läuft damit Ende März aus – ohne Kündigung hätte sich der Vertrag automatisch verlängert. Viele Restaurantbesitzer und Veranstalter hatten im vergangenen Jahr mit Hilfe der Luca-App die Erfassung der Kontakte ihrer Besucher erledigt - nun soll die Corona-Warn-App dafür eingesetzt werden.
Hechinger Landgericht lehnt Verfahren gegen Impfnachweis-Fälscher ab
15:55 Uhr
Das Landgericht Hechingen (Zollernalbkreis) hat ein Verfahren gegen einen Impfnachweis-Fälscher abgelehnt. Der Mann hatte im Zollernalbkreis einen falschen Nachweis in einer Schömberger Apotheke vorgezeigt. Entscheidend für die Ablehnung ist der Tatzeitpunkt: Der 51-jährige Mann hatte den gefälschten Nachweis Anfang November vorgelegt. Doch erst am 24. November gab es eine Gesetzesänderung, seit dieser das Nutzen eines gefälschten Impfpasses eindeutig strafbar ist. Rückwirkend ist die Gesetzesänderung laut Landgericht allerdings nicht wirksam. Ob es schon davor strafbar war, gefälschte Impfnachweise vorzulegen, sei rechtlich noch umstritten, so das Hechinger Landgericht. Landgerichte in Stuttgart und Karlsruhe hatten ähnlich entschieden wie Hechingen. Das Landgericht Konstanz sah es andersherum.
Patientenschützer: Skepsis in Impfpflicht-Debatte angebracht
15:47 Uhr
Nach Hinweisen von kommunalen Gesundheitsämtern, die gesetzlich geforderte Kontrolle der Corona-Impfpflicht in Medizin und Pflege nicht leisten zu können, mahnt der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz zu Vorsicht bei der Debatte über eine allgemeinen Impfpflicht. "Wenn wir organisatorisch schon nicht in der Lage sind, die Impfpflicht in den medizinischen Bereichen zu realisieren, wie soll das dann erst bei einer allgemeinen Impfpflicht gelingen?", so Eugen Brysch. Er appellierte an die Bundestagsabgeordneten, Warnungen der Praxis ernstzunehmen und die Sache "vom Ende her zu denken".
Debatte über Corona-Impfpflicht auch in BW
15:22 Uhr
Der Bundestag debattiert erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Auch in Baden-Württemberg wird hitzig darüber diskutiert, ob sie kommen soll und wenn ja, wie?
Sahra Wagenknecht mit Coronavirus infiziert
14:57 Uhr
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Es gebe einen positiven PCR-Test, sagte ein Fraktionssprecher auf Anfrage. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet. Wagenknecht hatte Ende vergangenen Jahres öffentlich erklärt, sie habe sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen. Im Januar kritisierte Wagenknecht Einschränkungen für ungeimpfte Abgeordnete im Bundestag
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben
13:36 Uhr
Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte werden ab Freitag aufgehoben. Da dann wieder die normale "Alarmstufe" gelte, fielen die Sperren zwischen 21 und 5 Uhr morgens weg, sagte ein Regierungssprecher. Menschen, die weder geimpft noch genesen sind, durften bisher in der "Alarmstufe II" nur aus zwingenden Gründen nachts das Haus verlassen. Die Ausgangsbeschränkung galt in Kreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mindestens 500. Dieser Grenzwert ist in allen 44 Kreisen im Land überschritten. Mit der neuen Corona-Verordnung soll auch die Regel in der "Alarmstufe II" angepasst werden. Künftig sollen die Ausgangsbeschränkungen erst greifen, wenn in einem Kreis die Inzidenz von 1.500 überschritten wird.
Mehr Passagiere am Euroairport
13:32 Uhr
Die Zahl der Passagiere ist am Euroairport Basel-Mulhouse 2021 im Vergleich zum Vorjahr um eine Million auf nun 3,6 Millionen Passagiere gestiegen. Das entspricht 40 Prozent des Passagieraufkommens wie es der Flughafen vor der Pandemie erreicht hatte. Dieses Jahr rechnet der Flughafen mit 6,2 Millionen Passagieren - das wären so viele wie in den ersten beiden Pandemiejahren zusammen.
Bildungsgewerkschaft will mehr Transparenz bei PCR-Testkapazitäten
13:28 Uhr
Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert von der grün-schwarzen Landesregierung mehr Transparenz bei den PCR-Testkapazitäten. Beschäftigte an Bildungseinrichtungen, die täglich mit mehrheitlich ungeimpften Kindern und Jugendlichen in den Kitas und Klassenzimmern säßen, empfänden es als Hohn, wenn Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) mitteile, es würden jetzt verlässliche Selbsttests zur Verfügung gestellt, so die Landesvorsitzende der GEW, Monika Stein. "Gleichzeitig macht er nicht transparent, wie lange zum Beispiel PCR-Testkapazitäten für Bildungseinrichtungen ausreichen würden."
Club-Betreiber fordern mehr Wirtschaftshilfen
13:17 Uhr
Clubbetreiber haben Verständnis für die Entscheidung der baden-württembergischen Landesregierung, dass Clubs und Discos weiter geschlossen bleiben. Es gebe gute Gründe, die gegen ein Öffnen sprechen, so der Sprecher der Interessengemeinschaft Clubkultur Baden-Württemberg, Simon Waldenspuhl. Die Öffnung sei ohnehin nur sinnvoll, wenn die Maskenpflicht und die Kapazitätsgrenzen gekippt würden. Nach zwei Jahren Pandemie bräuchten die Clubs eine Anschubfinanzierung. "Für eine zukünftige Öffnung sind weitere Wirtschaftshilfen unabdingbar." Die Interessengemeinschaft Clubkultur vertritt nach eigenen Angaben Spielstätten, Clubbetreiber, Festivals und Veranstalter in Baden-Württemberg.
Rücknahme neuer Genesenenregelung gefordert
13:13 Uhr
Politiker von CDU und CSU haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu aufgefordert, die jüngste Verkürzung des Corona-Genesenenstatus wieder zurückzunehmen. "Während Lauterbach den Genesenen-Status in Deutschland fragwürdig auf drei Monate verkürzt, stimmt die Ampel auf EU-Ebene einem Genesenenstatus von sechs Monaten zu. Das ist vollkommen planlos", sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, der "Welt". Er erwarte vom Gesundheitsminister, dass er die Verkürzung umgehend zurücknehme. Die EU-Staaten hatten sich gestern darauf verständigt, dass sich Reisende innerhalb der Union ohne weitere Auflagen frei bewegen können sollen, wenn sie einen gültigen Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorlegen. Beim Genesenen-Nachweis wird hier eine Gültigkeit von 180 Tagen genannt. In Deutschland war der Genenesenstatus vor wenigen Tagen überraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verkürzt worden.
WHO registriert so viele Corona-Infektionen wie noch nie
13:04 Uhr
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in den vergangenen sieben Tagen so viele Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert wie noch nie seit Beginn der Pandemie. 21 Millionen neue Fälle meldete die WHO in ihrem wöchentlichen Pandemie-Bericht, der gestern veröffentlicht wurde. Die Zahl der Todesopfer durch das Coronavirus blieb mit mehr als 50.000 weitgehend unverändert. Den größten Anstieg der Fälle verzeichnete die WHO im Nahen Osten mit einem Plus von 39 Prozent, gefolgt von einem Anstieg um 36 Prozent in Südostasien. Die Zahl der Todesfälle stieg in Südostasien, im Nahen Osten und in Nord- und Südamerika, während sie in anderen Regionen zurückging.
Erfolgreiche Klage gegen Ausgangssperre im Kreis Biberach
12:59 Uhr
Ein Bürger aus dem Kreis Biberach hat mit seinem Eilantrag gegen die Ausgangssperre für Ungeimpfte einen Erfolg erzielt. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen hervor.
Acht Millionen Baden-Württemberger vollständig geimpft
12:52 Uhr
Die Zahl der Menschen in Deutschland und Baden-Württemberg, die sich für eine Corona-Impfung entscheiden, steigt weiter. Bundesweit wurden am Dienstag mindestens 444.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Aber nur gut 37.000 davon erhielten Menschen, die bisher noch gar nicht geimpft waren. Bei knapp 71.000 handelte es sich um Zweitimpfungen, bei knapp 336.000 um Auffrischungsimpfungen. In Baden-Württemberg stieg unterdessen die Zahl der Menschen mit dem vollständigen Impfschutz auf acht Millionen an - das entspricht 72 Prozent der Bevölkerung. Damit liegt das Land weiter hinter dem Bundesschnitt (73,6 Prozent). 5,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg haben sich bislang boostern lassen (51,4 Prozent der Bevölkerung) - hier liegt das Land über dem Bundesschnitt (51,3 Prozent)
Intensivmediziner fordern Impfpflicht für alle Erwachsenen
12:48 Uhr
Die Deutsche Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) fordert anlässlich der Bundestagsdebatte über eine mögliche Corona-Impfpflicht die Einführung einer solchen Vorgabe für alle Erwachsenen. Dies sei "ein zentraler Baustein zur Pandemiebekämpfung", erklärte das DIVI-Präsidium. Es gehe darum, "die Pandemie auch langfristig hinter sich zu lassen". "Es gilt, unsere Patienten wie auch unser Gesundheitssystem zu schützen und Menschenleben zu retten", erklärte DIVI-Präsident Gernot Marx. Die Verbandsmitglieder hätten auf eine höhere Impfbereitschaft in der Bevölkerung gehofft. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens sei nur durch die Impfpflicht sicherzustellen, die Lage langfristig zu bewältigen.
Anklage wegen Volksverhetzung nach "Querdenker"-Demo
12:44 Uhr
Wegen eines Nazi-Vergleichs auf einer "Querdenker"-Demo in Schwäbisch Hall vergangenen Oktober könnte sich eine Schwäbisch Hallerin bald vor Gericht verantworten müssen. Sie hatte ein Plakat mit der Aufschrift "Arbeit macht frei! Impfen macht frei!? Nicht begriffen? Stop CoV-19 Genozid" dabei. Oberstaatsanwalt Harald Lustig aus Schwäbisch Hall sieht hier den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, da "die Gräueltaten der Nationalsozialisten bewusst verharmlost werden". Die Staatsanwaltschaft Heilbronn/Zweigstelle Schwäbisch Hall hat Anklage erhoben. Das Amtsgericht Schwäbisch Hall muss jetzt entscheiden, ob diese Anklage zur Verhandlung kommt.
Onlinehandel profitiert weiter von der Pandemie
12:40 Uhr
Der Onlinehandel in Deutschland hat auch im zweiten Corona-Jahr sein Wachstum fortgesetzt. Der Bruttoumsatz mit Waren im E-Commerce stieg 2021 um 19 Prozent auf 99,1 Milliarden Euro, wie der E-Commerce-Verband BEVH mitteilte. Damit wurde im vergangenen Jahr bereits jeder siebte Euro, der den Menschen für Haushaltsausgaben zur Verfügung stand, online ausgegeben. "E-Commerce wird immer mehr als das Normale und Übliche empfunden. Sein Wachstum stabilisiert sich auf hohem Niveau", sagte BEVH-Präsident Gero Furchheim. Im Ausnahmezustand der Pandemie bringe der digitale Handel mit der sicheren Warenversorgung ein Stück Normalität zurück. "Handel ohne E-Commerce ist schon jetzt nicht mehr denkbar, weder für die Konsumenten noch für die Händler", erklärte der Branchensprecher. Größte Wachstumstreiber waren im vergangenen Jahr mit einem Umsatzplus von 36,4 Prozent erneut Waren des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel, Drogerieprodukte oder Tierfutter.
Tübingens OB Palmer fordert Impfpflicht ab 50
12:37 Uhr
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" erneut für eine Impfpflicht ausgesprochen. Er kritisierte die unterschiedlichen Corona-Regelungen der einzelnen Bundesländer scharf. Er habe "die Schnauze voll" vom Corona-Bürokratismus. Kein Mensch verstehe noch die aktuellen Regeln. Deshalb plädierte Palmer für eine Impfpflicht ab dem Alter von 50, denn 90 Prozent der Corona-Patienten in Kliniken seien 50 oder älter. Dann gebe es keine Überlastung des Gesundheitssystems mehr, es könne Schluss sein mit allen Einschränkungen.
VfB-Vorstandschef Hitzlsperger kritisiert Zuschauereinschränkungen
12:33 Uhr
Vorstandschef Thomas Hitzlsperger vom VfB Stuttgart kann den Umgang der Politik mit der Zulassung von Zuschauern zu Großveranstaltungen nicht nachvollziehen. "Wir sind über das Signal, dass wieder Zuschauer zugelassen werden, natürlich erstmal froh", sagte der 39-Jährige. Im kommenden Heimspiel gegen Eintracht Frankfurt am 5. Februar könne der abstiegsbedrohte Fußball-Bundesligist "jede Unterstützung gut gebrauchen", so der frühere Nationalspieler. "Was die starke Einschränkung der Kapazitäten betrifft, schließen wir uns den Statements der DFL und der Kollegen aus der Liga aus den letzten Tagen an", sagte Hitzlsperger aber auch. Die Deutsche Fußball Liga und mehrere Bundesliga-Clubs haben die Politik für den Verzicht auf eine weitere Öffnung der Fußballstadien für Besucher kritisiert.
Kritik der Opposition an Corona-Politik des Landes
12:28 Uhr
Im Stuttgarter Landtag hielten SPD und FDP der Regierung vor, dass der Verwaltungsgerichtshof das Einfrieren der "Alarmstufe II" gerügt hatte. Winfried Kretschmann (Grüne) habe hier "willkürlich" gehandelt, kritisierte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. "Der erste, der sich nicht an die eigenen Regeln hält", sei er. AfD-Fraktionschef Bernd Gögel hält die Einschränkungen für völlig übertrieben. Zur FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sagte er: "Das kann doch nicht ihr Ernst sein." Die richtige Strategie sei, dass alle Menschen sich täglich testen. Die Fraktionschefs von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Manuel Hagel, verteidigten die Corona-Strategie. Die neuen Corona-Regeln sollen am Donnerstag verkündet werden.
Zoo Heidelberg trotzt der Corona-Pandemie
12:20 Uhr
Trotz der Corona-Pandemie kamen im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben knapp 450.000 Besucher in den Heidelberger Zoo. Das sind weitaus weniger Besucher als in den Jahren vor der Pandemie, für den Zoo aber trotzdem ein erfreuliches Jahresergebnis, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Einnahmen im Jahr 2021 hätten den gesamten Verlust während der Pandemie nicht ausgleichen können, lassen den Zoo aber optimistisch in die Zukunft blicken, so Zoodirektor Klaus Wünnemann.
"Backnanger Appell" für Einhaltung der Corona-Regeln
12:10 Uhr
Ein breites gesellschaftliche Bündnis aus rund 70 Organisationen hat sich in Backnang (Rems-Murr-Kreis) für die Einhaltung der Corona-Regeln und gegen unangemeldete Proteste ausgesprochen. Den "Backnanger Appell" haben prominente Vertreter aus der Ärzteschaft, Religionsgemeinschaften, politischen Parteien sowie aus zahlreichen Sport- und Kulturvereinen unterschrieben. Zuletzt hatten am Montag rund 700 Menschen in Backnang an einer Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen.
Kliniken im Kreis Konstanz bereiten sich auf Impfpflicht vor
12:04 Uhr
Die Corona-Impfpflicht, die ab Mitte März für Beschäftigte im Gesundheitswesen gilt, stellt die Kliniken im Landkreis Konstanz vor Herausforderungen. Die Vorbereitungen laufen.
Wilhelma erweitert Online-Angebot für Schulen
11:58 Uhr
Die Wilhelma in Stuttgart erweitert ihre Online-Programme für Schulklassen um das Thema Artenschutz. Vorgestellt würden unter anderem ein Projekt im brasilianischen Pantanal, das Riesengürteltiere und Ameisenbären schützt, und eine Auffangstation für Menschenaffen-Waisen im Kongo, teilte der Zoologisch-Botanische Garten mit. Der Fernunterricht richtet sich an die Klassen 4 bis 7. Über die gängigen Plattformen zum Online-Unterricht schaltet der Lehrer die Mitarbeiter der Wilhelma hinzu.
Einzelhändler in Crailsheim freuen sich auf 3G-Regelung
11:52 Uhr
In Baden-Württemberg gilt wieder eine 3G-Regelung im Einzelhandel. In Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall) komme das gut an, sagte der Vorsitzende des Stadtmarketingvereins Jürgen Ulrich dem SWR: "Die Einzelhändler hier erhoffen sich natürlich, dass wieder mehr Menschen in die Innenstadt kommen." Die Innenstadt sei ruhig, viele Kunden seien nach Bayern abgewandert. Dort war die 2G-Regel bereits vergangene Woche gekippt worden.
Mehr infizierte Kinder und Jugendliche in Ulm
11:42 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei Kindern und Jugendlichen bis 14 Jahren in Ulm liegt fast doppelt so hoch wie bei Erwachsenen. Aktuell liegt sie bei 1.900. Die Entwicklung, dass es mehr Infektionen bei Kindern gibt, lässt sich laut Dr. Klaus Rodens aus Langenau vom Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte schon länger beobachten. "Wir haben in der Woche in der Praxis im Moment 40, 50 positiv getestete Kinder und Jugendliche, das war vor einiger Zeit sicher nicht in dieser Größenordnung der Fall", sagte er dem SWR.
Neue Verordnung gilt erst ab Freitag
11:07 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine eigene Ankündigung im Landtag korrigiert: Die neue Coronaverordnung werde erst Freitag, nicht morgen, in Kraft treten.
Lockerungen bei Großveranstaltungen - weiter keine Fasnachtsumzüge
10:00 Uhr
In baden-württembergischen Fußballstadien sind in der normalen Alarmstufe wieder bis zu 6.000 Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen, wenn die 2G-Plus-Regel angewandt wird, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Das heißt, die Besucherinnen und Besucher müssen geimpft oder genesen und zusätzlich getestet sein. Wenn die Veranstalter mit der 2G-Regel arbeiten wollen, gilt eine Obergrenze von 3.000 Zuschauern. Bei Kulturveranstaltungen wie Konzerten sind in geschlossenen Räumen 3.000 Besucher zugelassen - unter der Bedingung, dass 2G Plus angewendet wird. Bei 2G ist die Obergrenze 1.500. Für alle Veranstaltungen gelte, dass höchstens die Hälfte der Kapazitäten ausgeschöpft werden dürfe. Das gilt auch für Fastnachtsfeste. Umzüge im Freien sind laut Kretschmann allerdings weiter untersagt.
Kretschmann: Clubs und Discos bleiben geschlossen
9:50 Uhr
Wegen der rasanten Verbreitung der Omikron-Variante müssen Clubs und Diskotheken auch in der normalen Alarmstufe in Baden-Württemberg geschlossen bleiben. "Wir gehen an dieser Stelle auf Nummer sicher", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im Landtag. Eigentlich hätte bei einer Rückkehr in die Alarmstufe die 2G-Regel gegolten. Das heißt, Geimpfte und Genesene hätten dann in Clubs und Discos gehen können. Mit der neuen Corona-Verordnung, die Ende der Woche in Kraft treten soll, bleiben auch Messe-Veranstaltungen untersagt. Auch hier verschärfte die Landesregierung die Regeln in der normalen Alarmstufe.
Gesellschaftlicher Wohlstand im ersten Corona-Jahr gesunken
9:35 Uhr
Der gesellschaftliche Wohlstand in Deutschland ist im Jahr 2020 um 3,5 Prozent zurückgegangen. Das entspricht einem Wohlstandsverlust von 51 Milliarden Euro im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019, teilte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mit. Als Hauptgrund wurde der zurückgegangene Konsum der Privathaushalte während der Pandemie genannt. Im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist der Nationale Wohlfahrtindex (NWI) allerdings weniger stark gesunken. Denn im NWI werde auch umweltschädliche Effekte wie Luftschadstoffe und Treibhausgase berücksichtigt. Diese seien im ersten Corona-Jahr zurückgegangen. Das BIP sank 2020 gegenüber 2019 um 4,6 Prozent.
Städte- und Gemeindebund für zentrales Impfregister
9:10 Uhr
Im Bundestag wird am Nachmittag über eine mögliche allgemeine Corona-Impfpflicht diskutiert. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hofft, dass in diesem Zusammenhang auch über Fragen der Umsetzung gesprochen wird. Im ARD-ZDF-Morgenmagazin hat er sich nochmal für ein zentrales Impfregister ausgesprochen. Dabei verwies er auf andere Länder wie Österreich, Dänemark und Schweden, die so ein Register schon hätten. "Ich habe das Gefühl, in Deutschland gibt es so eine Art Registerfeindlichkeit." Dabei sei beispielsweise jede Person, die einen Führerschein hat, im zentralen Führerscheinregister erfasst.
Bahn: Zum Teil kürzere Züge wegen Omikron
7:35 Uhr
Die Deutsche Bahn hat aufgrund der derzeit hohen Infektionszahlen ihr Angebot im Fernverkehr leicht verringert. Die Sitzplatzkapazität sei seit dem 10. Januar um etwa drei Prozent reduziert, heißt es in einem Lagebild für den Aufsichtsrat, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. So würden in einigen Fällen kürzere Züge eingesetzt, um vorsorglich die Instandhaltungswerke zu entlasten. In einigen Werken soll die Krankenquote zweistellig sein. Für den Fall, dass die Krankenzahlen weiter steigen sollten, seien weitere "Reduktionsszenarien" vorbereitet. Die Bahn hatte im Dezember ihr Angebot ein weiteres Mal aufgestockt. Allerdings fahren zur Zeit nur halb so viele Menschen mit ICE- und Intercity-Zügen wie vor der Pandemie.
93 Verdachtsfälle wegen Corona-Impfschäden in Rheinland-Pfalz
7:20 Uhr
In Rheinland-Pfalz gibt es derzeit 93 Verdachtsfälle von gesundheitlichen Schäden durch die Corona-Impfung. Das hat das Landesversorgungsamt dem SWR mitgeteilt. Im Verhältnis zu den laut Robert Koch-Institut bislang mehr als 8 Millionen verabreichten Impfungen im Land entspricht das einer Quote von rund 0,001 Prozent.
Kretschmann informiert Landtag über Corona-Maßnahmen
6:50 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will am Vormittag über die künftigen Corona-Regeln in Baden-Württemberg informieren. Bisher bekannt ist, dass FFP2-Masken in noch mehr Bereichen zur Pflicht werden sollen, insbesondere im öffentlichen Nahverkehr. Außerdem hat Kretschmann angekündigt, dass bei Großveranstaltungen in Sport und Kultur wieder etwas mehr Publikum zugelassen werden könnte. Ansonsten will die Landesregierung die bestehenden Corona-Maßnahmen weitgehend beibehalten. Doch das könnte schwierig werden. Erst am Dienstag hatte der Verwaltungsgerichtshof die 2G-Vorschrift für den Einzelhandel gekippt - weil nach dem bisherigen Corona-Stufensystem der Landesregierung die Voraussetzungen dafür nicht mehr gegeben seien. So ist etwa die Auslastung der Intensivstationen gesunken. Die Regierung verweist aber darauf, dass die schiere Masse der zu erwartenden Omikron-Infektionen das Gesundheitssystem wieder schwer belasten könnte. Damit will sie neue, strenge Maßnahmen begründen.
RKI meldet neuen Höchstwert: 164.000 neue Corona-Infektionen
6:25 Uhr
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen neuen Tages-Höchstwert erreicht. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) kamen innerhalb von 24 Stunden 164.000 neue Fälle hinzu. Damit sind seit Beginn der Pandemie mehr als 9 Millionen Infektionen registriert worden. Auch die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist mit knapp 941 auf ihren bisherigen Höchststand gestiegen. Die Zahl der neu registrierten Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 beträgt 166.
BGH verhandelt über Versicherungsleistungen für Gaststätten im Lockdown
6:15 Uhr
Steht einem Gastronomen Geld aus einer Betriebsschließungsversicherung während des Lockdowns zu - mit dieser Frage beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) ab dem Vormittag in Karlsruhe. Es geht konkret um ein Lokal in Schleswig-Holstein, das im Frühjahr 2020 vorübergehend schließen musste. Gegen einen Ertragsausfall von 30 Tagen wegen behördlicher Anordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz war die Gaststätte versichert, doch die Versicherung weigerte sich zu zahlen. Das Coronavirus oder die Krankheit Covid-19 werden im Vertrag nicht genannt. Die Versicherung bot stattdessen eine geringere Einmalzahlung an. Diese lehnte der Gastwirt ab. In den Vorinstanzen hatte seine Klage keinen Erfolg.
Teure EM: Handballbund erwartet Mehrkosten im sechsstelligen Bereich
5:40 Uhr
Die Handball-Europameisterschaft in Ungarn und der Slowakei wird für den Deutschen Handballbund (DHB) deutlich teurer als gedacht. Verbandschef Mark Schober rechnet mit Mehrkosten im sechsstelligen Bereich. Zwar seien sowohl die Einzelzimmer für die Spieler im Teamhotel als auch die An- und Abreise der Mannschaft mit einem Charterflieger bereits Bestandteil der Kalkulation gewesen. "Aber es war nicht geplant, dass wir einen deutlich größeren Kader hatten, deutlich mehr testen mussten und viele unserer Spieler einzeln nach Hause gefahren haben", sagte DHB-Chef Mark Schober. 15 deutsche Spieler waren bei der EM positiv getestet worden. Durch etliche Nachnominierungen waren insgesamt 28 Akteure bei der Endrunde dabei. Schober hofft, dass sich die Pandemie nicht auch auf die EM 2024 auswirken wird. Diese soll in Deutschland stattfinden. Gespielt wird unter anderem in Mannheim.
Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht
5:15 Uhr
Der Bundestag debattiert heute erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Die Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen Corona die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien ursprünglich unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben.
