Das war der Montag in Baden-Württemberg
Corona-Demonstrationen in Pforzheim
22:10 Uhr
Am Montagabend haben auf den Straßen der Pforzheimer Innenstadt mehrere tausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Zeitgleich demonstrierten als Gegenpol 500 Menschen des Bündnis "Zusammenhalten". Sie bildeten eine mehrere hundert Meter lange Menschenkette. Nach eigenen Aussagen als friedliches und deutliches Zeichnen für Demokratie und Zusammenhalt.
Erneut Corona-Demonstrationen in der Region Bodensee-Oberschwaben
22:05 Uhr
In verschiedenen Städten in der Region Bodensee-Oberschwaben hat es am Montagabend erneut Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Die größte Versammlung fand in Singen (Kreis Konstanz) statt. Dort kamen laut Polizeiangaben bis zu 1.000 Menschen zusammen. Unter anderem wurde auch in Konstanz und Friedrichshafen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert.
Sieben-Tage-Inzidenz steigt – Hospitalisierungsrate sinkt
19:42 Uhr
18.458 Neuinfektionen mit dem Coronavirus meldet das Landesgesundheitsamt für Baden-Württemberg (Stand: 16 Uhr). Am Montag vor einer Woche waren es 11.865 bestätigte neue Fälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 1.191,3. Vor einer Woche lag sie bei 877,3. Die Hospitalisierungsinzidenz, die ebenfalls über sieben Tage gemessen wird, beträgt 4,8. Vor einer Woche hatte sie bei 5,0 gelegen. Auf den Intensivstationen gibt es einen Covid-19-Fall weniger als am Vortag. Aktuell liegen 274 Covid-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen im Land. 16 weitere Menschen sind in Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben.
Staatsanwaltschaft ermittelt nach Corona-Ausbruch in Rastatter Pflegeheim
17:53 Uhr
Nach dem Corona-Ausbruch in einem Rastatter Pflegeheim mit 15 Toten ermittelt nun die Baden-Badener Staatsanwaltschaft. Das Landratsamt hat Strafanzeige gegen den Heimbetreiber Kursana gestellt. Die Kreisbehörde sieht unter anderem Anhaltspunkte für fahrlässige Tötung, Körperverletzung und unterlassene Hilfeleistung. Das Coronavirus habe sich im Pflegeheim ausbreiten können, weil Hygieneregeln und -standards nicht eingehalten worden seien, begründet das Landratsamt die Vorwürfe.
Heidelberger Kinderarzt: Manche Eltern warten bewusst mit Kinderimpfung
17:29 Uhr
Die Infektionszahlen waren im Januar an Schulen in Baden-Württemberg besonders hoch und dennoch lassen weniger Eltern im Land ihre Kinder gegen Covid-19 impfen als in anderen Bundesländern. Der Kindermediziner Benedikt Fritzsching aus Heidelberg führt diese Zurückhaltung auf zu hohe Erwartungen an den Impfstoff zurück. Im SWR-Interview sagte er: "Viele Eltern wollen ihre Kinder grundsätzlich vor einer Infektion schützen, da muss man aber sagen - die Impfungen schützen wenig vor einer Infektion, sondern vor einem schweren Verlauf." Der Wirkstoff sei gegen den schweren Verlauf einer Deltavirus-Infektion entworfen worden und werde nun gegen Omikron angewendet. Darum bewerteten manche Eltern den individuellen Nutzen derzeit als nicht hoch genug, so der Mediziner. Sie würden bewusst auf einen angepassten Impfstoff warten.
Verbot unangemeldeter Demos in Freiburg bleibt bestehen
16:41 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag gegen das Verbot von unangemeldeten Corona-Demonstrationen in Freiburg abgelehnt. Dabei entschied das Gericht noch nicht darüber, ob ein präventives Verbot mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Es befand aber, dass die Abwägung möglicher Folgen dagegen spreche, das Verbot bis zu dieser Entscheidung vorläufig zu kippen. (Az. 1 BvR 208/22) Die Stadt Freiburg hatte derartige Demos Anfang Januar verboten. Klagen gegen dieses Verbot wurden vom Freiburger Verwaltungsgericht und vom baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim abgelehnt, wie das Bundesverfassungsgericht weiter mitteilte. Die Annahme der Verwaltungsgerichte, dass die Demonstrationen offensichtlich deshalb nicht angemeldet würden, um Auflagen zu umgehen, sei "naheliegend". Die Gerichte hätten auch annehmen dürfen, dass Teilnehmer sich überwiegend nicht an Maskenpflicht oder den Mindestabstand halten würden.
Land will Kontakterfassung in Gastronomie einstellen
16:06 Uhr
Nach dem Beispiel von Rheinland-Pfalz plant auch Baden-Württemberg, die Kontaktdatenerfassung in der Gastronomie einzustellen. Nach SWR-Informationen will die grün-schwarze Landesregierung nächste Woche einen entsprechenden Beschluss fassen. In Rheinland-Pfalz müssen Gastronomen seit heute die Kontaktdaten ihrer Gäste nicht mehr erfassen. Wie der SWR aus Regierungskreisen erfahren hat, will auch Baden-Württemberg auf die Registrierungspflicht in Cafes und Restaurants verzichten. Über Details muss das Kabinett noch beraten, etwa ab wann die Änderung in Kraft treten soll und welche Bereiche dies neben der Gastronomie betrifft. Nach Angaben des Landes konzentriert sich die Kontaktpersonen-Nachverfolgung der Gesundheitsämter bereits seit November auf gefährdete Gruppen und größere Ausbrüche.
Keine Maske auf - Polizisten tragen Frau aus Zug
15:47 Uhr
Bundespolizisten haben eine Frau aus einem Zug getragen, weil sie keine Maske tragen und den Zug auch nicht freiwillig verlassen wollte. Die 63-Jährige habe in einem Fernzug zwischen dem schweizerischen Basel und Freiburg auf Aufforderung eines Zugbegleiters hin keinen Mund-Nasen-Schutz anziehen wollen, teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit. Da sie auch keinen Fahrschein vorzeigen und sich nicht ausweisen wollte, rief der Schaffner die Polizei. Auch gegenüber den Beamten beim Halt am Hauptbahnhof in Freiburg weigerte sich die Frau, sich auszuweisen und wollte die Bahn nicht verlassen. Die Polizisten trugen die 63-Jährige deshalb aus dem Zug, woraufhin sie von der Frau verbal beleidigt worden seien. Später stellte sich heraus, dass die Frau einen gültigen Fahrschein besaß.
Verband: Mehraufgaben und Personalmangel machen Lehrkräfte krank
15:32 Uhr
Das Land muss nach Meinung des Lehrerverbands VBE deutlich mehr für die Gesundheit der Lehrkräfte tun. Eine Umfrage unter Schulleitungen habe ergeben, dass die Arbeitsbelastung der Pädagogen - auch durch die Corona-Pandemie - immer weiter steige. "Sollte der Dienstherr hier nicht endlich konsequent gegensteuern, so nimmt er Erkrankungen des Schulpersonals sehenden Auges in Kauf", sagte Gerhard Brand, Landeschef des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), in Stuttgart. Die Hälfte der Schulleiterinnen und Schulleiter habe in der Forsa-Umfrage beklagt, das Kultusministerium tue zu wenig dafür, dass Lehrkräfte gesund bleiben.
Nach Gerüchten in Sozialen Netzwerken: Kein "Schießbefehl" in Ostfildern
15:24 Uhr
Die Stadt Ostfildern (Kreis Esslingen) hat nicht angemeldete Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen verboten. Gerüchte über einen vermeintlichen "Schießbefehl" entbehrten allerdings jeder Grundlage, stellten Polizei und die Stadt Ostfildern heute klar. Hintergrund ist die Allgemeinverfügung der Stadt zum Verbot von nicht angemeldeten Versammlungen gegen die Corona-Regeln. Diese hatte Oberbürgermeister Christof Bolay (SPD) vergangene Woche unterzeichnet. In ihr heißt es: "Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht." Der Einsatz von Schusswaffen sei aber ausdrücklich ausgeschlossen.
Krebsgesellschaft warnt: höhere Krebssterblichkeit wegen Corona
14:42 Uhr
Der Präsident der Deutschen Krebsgesellschaft, Thomas Seufferlein, warnt wegen der Corona-Pandemie vor einem Anstieg der Krebssterblichkeit. "Es ist zu befürchten, dass sich eine verzögerte Therapie negativ auf die Prognose auswirkt", sagte Seufferlein der Nachrichtenagentur AFP zum bevorstehenden Weltkrebstag. Viele Tumoroperationen seien "in den Gipfelzeiten der Pandemie" wegen der Auslastung der Intensivkapazitäten und fehlenden Personals verschoben worden oder ausgefallen. "Eine verspätete Diagnose von Krebserkrankungen, zum Beispiel durch eine verschobene Vorsorge, birgt das Risiko, dass Tumorerkrankungen erst in einem fortgeschritteneren und damit schlechter behandelbaren Stadium erkannt werden", sagte Seufferlein.
"Omas gegen Rechts": Aufrufe zu Corona-Demos mehrheitlich von Rechten
14:02 Uhr
Hinter Aufrufen zu Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen stehen laut der Organisation "Omas gegen Rechts" hauptsächlich Menschen "aus der rechten Ecke". Das hätten Recherchen in Telegram-Kanälen ergeben. "Da vernetzen die sich ja gerne und viele der Namen kennt man ja inzwischen auch", sagte Tanja Hilton vom Ableger der Organisation in der Rhein-Neckar-Region. Mit ihren Mitstreiterinnen versuche sie bei Demos mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, gelegentlich nutze man dazu auch Lautsprecherdurchsagen.
Corona-Demos: Rottweil will mehr Härte bei Verstößen
13:31 Uhr
Der Rottweiler Bürgermeister Ralf Broß (parteilos) will härter gegen Verstöße bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen vorgehen. Statt eines Versammlungsverbots habe man bisher an die Vernunft der Menschen appelliert, nicht an den vorher auf den Messengerdiensten beworbenen Versammlungen teilzunehmen. Vergangenen Montag hatten sich in der Rottweiler Innenstadt 1.300 Menschen versammelt - weitgehend ohne Masken und Abstand. Aufgrund der vielen Demonstrationen im Land habe man zu wenig Einsatzkräfte, um entsprechende Veranstaltungen durch die Polizei auflösen zu lassen, sagt Broß. Das Innenministerium hingegen verweist auf die Verhältnismäßigkeit bei festgestellten Verstößen. Stets würde eine Vielzahl von Verstößen durch die Polizei angezeigt. Dennoch müsse man immer situationsbedingt abwägen, ob es die Situation zulässt oder es dadurch zu Handgreiflichkeiten und aggressivem Verhalten kommen könnte.
Bundesregierung: noch zu früh für Lockerungen
12:44 Uhr
Die Bundesregierung sieht im Moment noch keinen Anlass für Lockerungen der Corona-Maßnahmen. "In dem Moment, wo wir das Gefühl haben, verantwortlich lockern zu können, wird diese Bundesregierung, werden alle Landesregierungen genau diesen Schritt gehen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Im Augenblick sei es aber "noch ein bisschen verfrüht", schon diesen Schritt zu machen.
SWR-Reporterin Lea Wagner fährt nicht zu Olympia
12:37 Uhr
Das ARD-Olympia-Team muss bei seiner Berichterstattung von den Winterspielen in Peking auf Lea Wagner verzichten. Die 27 Jahre alte TV-Journalistin und Moderatorin sei noch vor ihrer Abreise nach China positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte die ARD mit. Lea Wagner wird dort seit dieser Saison vor allem bei Skisprung-Wettbewerben eingesetzt. Im Südwestrundfunk moderiert sie zum Beispiel "SWR Sport in Baden-Württemberg".
Protest vor dem Wohnhaus von Tübingens OB Palmer
11:26 Uhr
Mehrere Menschen haben vor dem Wohnhaus von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) gegen die Impfpflicht protestiert und den Politiker in Rufen offen angefeindet. Der Vorfall habe sich bereits am Montag vergangener Woche ereignet, sagte Palmer heute. Als er am Abend von einer Ausschusssitzung nach Hause gekommen sei, hätte er 20 bis 30 Menschen vor seinem Haus entdeckt, die sich dort versammelt hätten. Er sei zur Sicherheit in eine Seitenstraße gegangen und habe die Polizei verständigt. Seine Frau habe ihm berichtet, dass die Protestierenden unter anderem "Palmer verrecke" gerufen hätten, sagte Palmer. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums Reutlingen bestätigte den Vorfall. Bis zum Eintreffen einer Streife seien aber keine Menschen mehr vor Ort gewesen.
Thermalbäder leiden unter Pandemie-Beschränkungen
11:14 Uhr
Die Corona-Pandemie trifft die Thermalbäder in der Region Tübingen hart. Die neue Corona-Verordnung bringe zwar ein paar Lockerungen, doch vermutlich nicht mehr Badegäste, heißt es bei Thermen in Bad Wildbad (Kreis Calw) und Bad Urach (Kreis Reutlingen). Wegen der Omikron-Variante hätten die Menschen Angst. Dass der Test für Geimpfte und Genesene wegen der neuen Corona-Verordnung wegfalle, mache dies nicht besser. Eine Therme wurde in Bad Wildbad bereits vorübergehend geschlossen, weil sich die Besucherzahl um fast 75 Prozent verringert hatte.
Lebensmittelhändler fordern bundesweites Ende von 2G im Handel
11:11 Uhr
Der Ruf nach einer bundesweiten Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel wird immer lauter. Nach dem Handelsverband Deutschland forderten am Montag auch die vier großen Lebensmittelhändler - Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland) mit Sitz in Neckarsulm - in einem Brief an mehrere Spitzenpolitiker ein Ende der Zugangsbeschränkungen, die noch immer in großen Teilen des Handels gelten. Die Lebensmittelhändler sind selbst nicht von der 2G-Regel betroffen. Bund und Länder hatten die 2G-Regel für weite Teile des Einzelhandels angesichts der steigenden Corona-Inzidenzzahlen Anfang Dezember vergangenen Jahres beschlossen. Davon ausgenommen sind Läden des täglichen Bedarfs wie Supermärkte, Drogerien, Apotheken. Allerdings wurde die Regelung bereits in mehreren Bundesländern von Gerichten gekippt - so auch in Baden-Württemberg.
Einzelhändler: Noch keine Verbesserung durch 3G
10:55 Uhr
Die Lockerung der Corona-Regeln im Einzelhandel hat sich nach Angaben der Stadtinitiative Heilbronn bislang noch nicht bemerkbar gemacht. Seit einigen Tagen gilt in Geschäften in Baden-Württemberg 3G und nicht mehr 2G. Am ersten Wochenende mit 3G habe es aber "noch keine spürbare positive Veränderung" gegeben, sagte der Vorsitzende der Stadtinitiative Heilbronn, Johannes Nölscher, dem SWR. Das liege aus seiner Sicht daran, dass es nach einer Veränderung immer einige Tage dauere, bis die Information bei allen angekommen sei. "Es gilt abzuwarten, was in dieser Woche passiert", sagte Nölscher. Die Einzelhändler begrüßen die Lockerung allerdings und nehmen "jeden Strohhalm" dankend an, so Nölscher.
Bundesweites Impfziel von 80 Prozent außer Reichweite
10:34 Uhr
Die Bundesregierung verfehlt ihr Ziel, bis Ende Januar mindestens 80 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus zu impfen. Bis einschließlich Sonntag wurden 75,8 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen Corona geimpft, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Die Quote derjenigen, die vollständig geimpft sind, liegt demnach bei 74 Prozent. Den aktuellen Zahlen zufolge sind 20,2 Millionen Menschen in Deutschland weiterhin nicht gegen Corona geimpft. Davon sind vier Millionen zwischen null und vier Jahre alt - für sie steht kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung. In Baden-Württemberg haben 73,7 Prozent der Bevölkerung ihre Erstimpfung erhalten.
Giffey: Einsatz von symptomlos Infizierten im Gesundheitswesen denkbar
9:27 Uhr
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat für den äußersten Notfall den Einsatz von Corona-Infizierten ohne Symptome auch im Gesundheitswesen nicht ausgeschlossen. Es gehe darum, die Grundversorung der Bevölkerung zu sichern, so Giffey. "Es geht hier wirklich um den Not-Not-Notfall, aber es ist immer ein Abwägungsprozess", sagte sie mit Blick auf entsprechende Pläne bei massiven Personalausfall im Gesundheitswesen: "Man kann in dieser Situation, in der wir gerade sind, nichts kategorisch ausschließen."
Champions-League-Spiel der Ludwigsburger Basketballer abgesagt
9:15 Uhr
Das für heute Abend geplante Champions-League-Spiel der MHP Riesen Ludwigsburg gegen Galatasaray Istanbul ist abgesagt worden. Die Gäste haben einen Antrag auf Spielverlegung gestellt, da ihnen aufgrund mehrerer Corona-Fälle nicht genügend Stammspieler zur Verfügung stehen. Dies teilte der Tabellenfünfte der Basketball-Bundesliga mit. Einen neuen Spieltermin gibt es noch nicht.
Pandemie sorgt weiterhin für Einbruch bei Inlandsflügen
8:55 Uhr
Im vergangenen Jahr hat die Corona-Krise die Passagier- und Frachtstatistik im deutschen Luftverkehr erneut stark beeinflusst. So stiegen die Passagierzahlen an den deutschen Flughäfen im Vergleich zum Vorjahr zwar um 27,3 Prozent auf 73,6 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Das war aber immer noch nur ein knappes Drittel (32,4 Prozent) des Volumens aus dem Rekordjahr 2019. Während sich der Europaverkehr im Sommer deutlich erholte, gab es auf Inlandsflügen im Jahr 2021 sogar 19,3 Prozent weniger Passagiere als noch ein Jahr zuvor.
Geislingen bietet für den Einkauf Armbändchen als 3G-Nachweis an
8:00 Uhr
In der Stadt Geislingen (Kreis Göppingen) können Kundinnen und Kunden in Geschäften ab sofort ihren 3G-Status durch ein Armbändchen nachweisen. Man freue sich, dass es nun einheitliche Regelungen für den Handel und das Rathaus gebe, sagte Oberbürgermeister Frank Dehmer (parteilos). Für das Bändchen muss man einen gültigen Impf- oder Genesenen-Nachweis oder einen negativen Testnachweis in der 3G-Kontrollstelle der Stadtverwaltung vorzeigen. Es ist dann jeweils einen Tag lang gültig. Das Armband ist als Alternative zum Vorzeigen eines Nachweises gedacht, beispielsweise durch eine Smartphone-App.
FDP-Vize Kubicki gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf Arbeitsmarkt
7:35 Uhr
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich gegen mögliche Folgen einer Impfpflicht auf den Arbeitsmarkt gewandt. "Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich", sagte der Politiker bei "Bild-TV". Er reagierte damit auf einen Kommentar des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wonach der Impfstatus von Beschäftigten im Falle einer Impfpflicht Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt und Konsequenzen für Ungeimpfte haben könnte.
Vorerst wieder Antigen-Schnelltest an Freiburger Schulen und Kitas
6:38 Uhr
Anstelle der seit März 2021 verwendeten PCR-Gruppentests (sogenannten Pooltests) wird es an Schulen und Kindergärten in Freiburg ab heute nur noch die sogenannten Antigenschnelltests geben. Die Stadt habe genügend dieser Schnelltests zur Verfügung, so das Freiburger Rathaus. Aufgrund der hohen Inzidenzen durch die Omikron-Variante und den überlasteten Laborkapazitäten, sei die Art mit Pooltest Coronainfektionen herausfiltern zu können, nicht zu halten gewesen, betonte Oberbürgermeister Martin Horn. Laut Freiburgs Schulbürgermeisterin Christine Buchheit werde man die Lage sehr genau beobachten, um bei niedrigeren Corona-Inzidenzen wieder auf das Pooltestsystem umzusteigen.
Krankschreibungen im zweiten Corona-Jahr 2021 bundesweit gesunken
6:24 Uhr
Im zweiten Corona-Jahr 2021 sind die Krankschreibungen von Beschäftigten bei der Arbeit nach einer Analyse der Techniker Krankenkasse (TK) auf einen Tiefstand gesunken. Wie die Auswertung nach Daten der eigenen Versicherten ergab, kam jede Erwerbsperson im Schnitt auf 14,5 Fehltage. Im Jahr 2020 waren es demnach 15,1 Tage gewesen, 2019 noch 15,4 Tage und 2018 noch 15,5 Tage. Die Zahl der Krankschreibungen wegen einer Covid-19-Diagnose stieg aber im vergangenen Jahr auf 37.625 nach 26.833 im ersten Corona-Jahr 2020. Laut Kassenchef Jens Bass sind die Hauptgründe für den generellen Rückgang der Fehlzeiten die pandemiebedingten Abstands- und Hygieneregeln. Durch diese kam es im letzten Jahr zu einem Abfall von Krankmeldungen aufgrund von Erkältungskrankheiten.
Corona-Pandemie bremst Früherkennung und Nachsorge von Krebs aus
6:05 Uhr
Die Corona-Pandemie beeinträchtigt nicht nur die akute Versorgung von Krebspatientinnen und Krebspatienten, sondern hinterlässt nach Meinung von Experten auch Defizite in der Früherkennung und Nachsorge. "Da werden wir in ein, zwei Jahren noch eine schwierige Situation erleben", so Susanne Weg-Remers vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg. Sie habe Verständnis für die Zurückhaltung, wenn man nur zur Vorsorge in eine Praxis oder ein Krankenhaus gehen soll. "Aus Angst vor Ansteckung nehmen etliche Menschen die Krebsfrüherkennung nicht wahr." So würden Mammografie und Darmspiegelungen deutlich weniger genutzt als vor der Pandemie. Der Präsident der Deutschen Krebsgesellschaft (DKG), Thomas Seufferlein, gibt Zögernden Entwarnung: "Die Mehrzahl der Corona-Infektionen passiert nicht in Kliniken und Praxen, sondern im privaten Bereich, weil man dort eher auf Schutzmaßnahmen verzichtet." Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in Deutschland: Über 231.000 Menschen starben im Jahr 2020 daran.
Streamingdienst Spotify geht gegen Fehlinformationen zu Corona vor
5:40 Uhr
Der Streamingdienst Spotify will alle Beiträge zu Covid-19 künftig mit einem Hinweis versehen, der Nutzer zu wissenschaftlich fundierten Informationen aus verlässlichen Quellen führen soll. Diese neue Initiative gegen Falschinformationen werde in den kommenden Tagen weltweit umgesetzt, teilte der Gründer und Chef des Unternehmens, Daniel Ek, am Sonntag in einem Blogeintrag mit. Damit gehe Spotify auf seine Nutzer ein, die in den vergangenen Tagen Fragen über die Grenze zwischen akzeptablen und inakzeptablen Inhalten der Plattform aufgeworfen hätten, hieß es weiter. Zuvor hatten mehrere Künstler, darunter Neil Young und Joni Mitchell, angekündigt, ihre Musik von Spotify abzuziehen. Damit protestieren sie gegen einen von zahlreichen Wissenschaftlern als verharmlosend kritisierten Corona-Podcast.
Grünen-Gesundheitspolitiker warnt vor zu schnellen Öffnungsschritten
5:30 Uhr
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat vor zu schnellen Öffnungsschritten in der Pandemie gewarnt. "Es gibt keinen Anlass dafür, dass es kurzfristig Öffnungsmaßnahmen gibt", sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Hospitalisierungsrate steige inzwischen wieder an, es gebe keinen Grund zur Entwarnung. Falls sich die Lage verschlechtere, müsse eher über eine Ausweitung bestehender Schutzmaßnahmen wie 2G-Plus-Regeln nachgedacht werden. Ebenfalls äußerte sich Dahmen zur Verfehlung des Impfziels für Ende Januar: "Wir kommen in Deutschland erkennbar nicht mit genügend Tempo vom Fleck." Es seien auch von Ländern und Kommunen noch intensivere Anstrengungen nötig, damit mehr bisher ungeimpfte Menschen sich impfen lassen. Dahmen sprach sich vor diesem Hintergrund erneut für eine konsequente Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen und die zügige Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht aus. Aus Daten des Robert Koch-Instituts ging am Samstag hervor, dass bis einschließlich Freitag rund 76 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens eine Impfdosis erhalten haben. Das Ziel der Bundesregierung waren 80 Prozent.
Bundesweite Inzidenz erneut gestiegen
4:42 Uhr
Die bundesweite Corona-Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gestiegen. Laut Robert Koch-Institut liegt sie jetzt bei knapp 1.176 - am Sonntag lag der Wert bei rund 1.157. Binnen 24 Stunden wurden demnach knapp 78.318 Neuinfektionen erfasst. 61 weitere Menschen starben in Deutschland im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Herrmann will gegen Gewalt bei Protesten vorgehen
1:33 Uhr
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), will verschärft gegen extremistische Gewalttäter bei Corona-Protesten vorgehen. Seine ausdrückliche Warnung richte sich "an extremistische Brandstifter, die gewaltbereit sind und die Proteste zur Verbreitung ihrer radikalen Vorstellungen und ihrer demokratiefeindlichen Haltung ausnutzen wollen", sagte er den Zeitungen der "Funke Mediengruppe".
Söder hält Lockerungen nach Mitte Februar für möglich
0:26 Uhr
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält baldige Lockerungen für möglich. Die nächste Runde der Bund-Länder-Abstimmungen Mitte Februar solle zwar noch abgewartet werden, sagt der CSU-Chef in der ARD. "Ich glaube, wir müssen halt Schritt für Schritt gehen." Wenn es keine Überlastung der Krankenhäuser gebe, müssten Freiheiten an die Bürger zurückgegeben werden. "Omikron ist was anderes als Delta", so Söder mit Blick auf die aktuelle und vorher dominante Corona-Variante. Deswegen seien nun trotz hoher Infektionszahlen andere Maßnahmen nötig.
