Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg, spricht am 22. September 2023 bei einer Pressekonferenz. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Christoph Schmidt)

Porträt des langjährigen CDU-Landeschefs

Trotz zahlreicher Tiefschläge: BW-Innenminister Strobl kämpfte sich immer zurück

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Henning Otte
SWR-Reporter und -Redakteur Henning Otte, SWR Landespolitik (Foto: Henning Otte)

Aus dem Bundestag kam Strobl zurück nach Stuttgart, wurde zum Stabilisator von Grün-Schwarz und Vertrauten Kretschmanns. Doch die eigenen Leute konnte er nie von sich begeistern.

Er ist ein politisches Phänomen: Thomas Strobl gelang schon mehrfach das Kunststück, politische Niederlagen in Erfolge umzumünzen. Obwohl er eine Serie von Wahlpleiten mitzuverantworten hat und ihm seine CDU in Baden-Württemberg zweimal die Spitzenkandidatur verwehrte, konnte er sich immer ganz oben halten.

Als Parteichef und Innenminister spielt er in der grün-schwarzen Koalition eine zentrale Rolle. Doch jetzt neigt sich die Ära Strobl bei der CDU Baden-Württemberg so langsam dem Ende zu. Der 63-jährige Heilbronner soll Platz machen für den 35 Jahre alten Fraktionschef Manuel Hagel.

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Berühmter Schwiegervater

Rückblick: Alles begann Ende der 1980er Jahre in Heilbronn. Thomas Strobl hatte in seiner Heimatstadt sein erstes politisches Mandat inne: er wurde Gemeinderat für die CDU. 1998 errang der Jurist dann sein erstes Mandat im Bundestag, dem er bis 2016 angehörte. Seit 1996 ist der Politiker mit Christine Strobl verheiratet, der Tochter des CDU-Granden Wolfgang Schäuble. Sie ist ARD-Programmdirektorin.

Der frühere Ministerpräsident und CDU-Landeschef Günther Oettinger machte Strobl 2005 zum Generalsekretär. Das Amt behielt er auch, als Oettinger von dessen parteiinternen Rivalen Stefan Mappus abgelöst wurde. Nach dem historischen Wahlsieg von Grünen und SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im Jahr 2011, gelang es Strobl vom Generalsekretär zum Landes-Parteichef aufzusteigen, obwohl er selbst weiter im Bundestag saß.

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An der Seite von Winfried Kretschmann

Als die Landes-CDU 2016 zum zweiten Mal die Landtagswahl gegen die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann verlor, entschied sich Strobl aus Berlin nach Stuttgart zu wechseln - auch auf Drängen seines Schwiegervaters. Es erwartete ihn keine leichte Aufgabe, denn die erste grün-schwarze Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik löste bei der früher so erfolgsverwöhnten CDU alles andere als Begeisterung aus.

Strobl blieb der "Berliner"

Doch Strobl wurde Innenminister und Vize-Regierungschef und entwickelte sich zu Kretschmanns Vertrautem. Mit der Fraktion unter dem damaligen Vorsitzenden Wolfgang Reinhart geriet er immer wieder aneinander. Strobl blieb für viele Landtagsabgeordnete der "Berliner", der ihnen zu Grünen-freundlich und gesellschaftspolitisch zu liberal war.

Auch vor der Landtagswahl 2021 verwehrte die CDU ihrem Parteichef die Spitzenkandidatur. Stattdessen kam die resolute Kultusministerin Susanne Eisenmann zum Zug. Doch Strobl setzte sich mit seiner Forderung durch, CDU-Landeschef zu bleiben. Eisenmann ging bei der Wahl gegen Kretschmann unter. Strobl war wieder oben auf.

Strobl als Stabilisator von Grün-Schwarz

Er war der Hauptgrund, warum Kretschmann nochmal mit der CDU regieren wollte. Der Landesvater hätte eine Ampelkoalition mit SPD und FDP eingehen können und damit vor der Bundestagswahl ein Zeichen setzen. Aber Kretschmann hielt an Grün-Schwarz fest - das lag auch an seinem Vertrauensverhältnis zu Strobl.

Doch gedankt hat es dem Innenminister kaum jemand: Mit nur 66,5 Prozent wird Strobl ein halbes Jahr nach der Wiederaufnahme der Koalition als CDU-Chef bestätigt. Dabei gab es keinen Gegenkandidaten. Für CDU-Verhältnisse ein desaströses Ergebnis und die Quittung für die schwachen Ergebnisse bei Landtags- und Bundestagswahl.

Statt Erneuerung der Partei ein neuer Tiefpunkt

Strobl versprach eine inhaltliche Erneuerung der Partei. Doch stattdessen folgte die Polizeiaffäre, die den Innenminister in Bedrängnis brachte. Strobl hatte einem Journalisten ein Schreiben des Anwalts des wegen sexueller Belästigung beschuldigten Polizeiinspekteurs durchgesteckt. Gegen Strobl wurde ermittelt, das Verfahren jedoch gegen Zahlung einer Geldstrafe eingestellt.

Aus der Opposition gab es wegen der Polizeiaffäre Forderungen, Strobl solle vom Posten des Innenministers zurücktreten. Seit über einem Jahr läuft nun ein Untersuchungsausschuss im Landtag. Für das Image der Polizei und des Ministers ist das ein Desaster. Der Rückhalt für Strobl in der Partei bröckelte weiter.

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Strobl bleibt BW-Innenminister

Mit seinem Rückzug als CDU-Landesvorsitzender kommt Strobl weiteren Diskussionen um seine Person zuvor und macht Platz für die erhoffte Erneuerung der Partei. Als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg will er aber bis zum Ende der Legislaturperiode weitermachen.

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