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Gespräch Solidarität auch ohne Corona-Bonds? Deutsche Regierung hat sich „massiv bewegt“

Es sei gefährlich, dass Italien und andere europäische Staaten die Einführung von sogenannten „Corona-Bonds“ derzeit zum Maßstab europäischer Solidarität erklärten, so die Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin in SWR2. Auch wenn sie persönlich für Corona-Bonds sei, müsse man anerkennen, dass sich die deutsche Regierung während der vergangenen Tage „massiv bewegt“ und einen Dreistufenplan unter anderem zur Nutzung des europäischen Stabilitätsmechanismus ESM vorgelegt habe.
Die Politikwissenschafterlin Jana Puglierin leitet das Berliner European Council of Foreign Relations.
Die Bundeskanzlerin habe sich klar zur europäischen Zusammenarbeit bekannt. Jana Puglierin: „Ich glaube, man müsste den Deutschen jetzt auch ein bisschen entgegenkommen und Corona-Bonds nicht zu einer Überlebensfrage machen nach dem Motto: Wenn es keine Bonds gibt, dann gibt es keine Solidarität. Die hat viele Gesichter.“
Deutschland allerdings sei ebenfalls aufgerufen zu mehr Solidarität, beispielsweise in der Gesundheitspolitik, bei der Medikamentenversorgung. Hier habe sich das Land lange sehr zurückgehalten.
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Corona-Pandemie mit ihren wirtschaftlichen und sozialen Folgen die voraussichtlich letzte große Krise, die Merkel in ihrer politischen Laufbahn meistern muss. Das große Vertrauen, das sie derzeit genieße, könne Merkel in Deutschland helfen. Sie dürfe aber von den europäischen Partnern nicht so an die Wand gedrängt werden wie beim letzten EU-Gipfel, so Puglierin.
Mit ihren klaren Bekenntnis zu europäischer Zusammenarbeit habe die Bundeskanzlerin „eine Lücke geschlossen“, nachdem die Kanzlerin bei ihrer Fernsehansprache im März die Frage nach einer Kooperation mit den europäischen Nachbarn zunächst ausgeklammert hatte.  mehr...

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