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Das amerikanischen Parlament – genannt Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus. Sitz des Kongresses ist das Kapitol in Washington D.C.

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Kongress: Parlament besteht in den USA aus 2 Kammern

Nach ihrer Unabhängigkeit von England haben sich die Vereinigten Staaten für ein Parlamentssystem nach dem britischen Vorbild entschieden. Das heißt: Das amerikanischen Parlament – genannt der Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus.

Das Repräsentantenhaus entspricht in vielerlei Hinsicht unserem Bundestag: Es stimmt über Gesetze ab und hat Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten. The House – wie das Repräsentantenhaus auch genannt wird – kann zum Beispiel ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Die 435 Abgeordneten werden von den Bürgern in ihrem jeweiligen Wahlbezirk gewählt, und zwar alle zwei Jahre.

Nancy Pelosi (Demokratische Partei), Sprecherin des Repräsentantenhauses, bei einer Pressekonferenz im Kapitol am 4. Dezember 2020. Vorsitzender des Senats ist der US-Vizepräsident – aktuell noch Mike Pence, 2021 folgt ihm Kamala Harris (Foto: Imago, imago images / MediaPunch)
Nancy Pelosi (Demokratische Partei), Sprecherin des Repräsentantenhauses, bei einer Pressekonferenz im Kapitol am 4. Dezember 2020. Vorsitzende des Senats ist US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Sie löste im Januar 2021 Mike Pence ab, Vizepräsident der Trump-Regierung. Imago imago images / MediaPunch

Der Senat ist viel kleiner Er hat nur 100 Mitglieder, zwei pro Bundesstaat – egal wie groß der Bundesstaat ist. Er vertritt somit die Interessen der Bundesstaaten, ähnlich wie der deutsche Bundesrat die Vertretung der Länder ist – aber da enden auch schon die Gemeinsamkeiten. Denn auch die Mitglieder des Senats werden von den Wahlberechtigten direkt gewählt und bleiben für insgesamt sechs Jahre im Amt.

Der Senat hat viel weitreichendere Befugnisse als der deutsche Bundesrat. Er kontrolliert den Präsidenten, er stimmt ab über die Ernennung von Ministern und hoher Richter und ratifiziert internationale Verträge.

Präsident, Senat und Repräsentantenhaus werden getrennt gewählt

In Deutschland ist es so: Der Bundestag wählt den Kanzler oder die Kanzlerin – deshalb hat umgekehrt die Bundesregierung immer auch eine Mehrheit zumindest im Parlament. In den USA werden aber Präsident, Senat und Repräsentantenhaus jeweils getrennt gewählt.

Wenn die Partei des Präsidenten nun keine Mehrheit im Senat hat, hat es der Präsident wesentlich schwerer, seine Gesetze und Programme durch den Senat zu bekommen. Und auch sein Kabinett. Denn der Senat kann theoretisch auch einen Minister oder eine Ministerin ablehnen.

Umgekehrt, wenn die Partei des Präsidenten auch im Senat die Mehrheit hat – so wie die Republikaner unter Präsident Donald Trump – ist der Präsident viel mächtiger. Hätten Trumps Republikaner auch noch im Repräsentantenhaus die Mehrheit gestellt, hätte Trump gewissenmaßen „durchregieren“ können. Bei den Halbzeitwahlen 2018 haben jedoch die Demokraten die Mehrheit dort zurückgewinnen können, sodass zumindest an einer Stelle Trump Gegenwind bekam. Das Repräsentantenhaus hat auch das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestartet, aber die Republikaner im Senat haben es abgeblockt.

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