Anlässlich des Ukrainsichen Unabhängigkeitstags haben viele Menschen eine Menschenkette auf der Theodor-Heuss-Brücke in Mainz gebildet. (Foto: SWR)

Integration, Wirtschaft, Soldaten

Wie hat sich Rheinland-Pfalz seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine verändert?

Stand

Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. Zwei Jahre danach leben zehntausende ukrainische Geflüchtete in Rheinland-Pfalz, Kinder gehen hier zur Schule und Soldaten werden an Militärstützpunkten im Land ausgebildet.

Integration, Bildung, Sicherheit, Wirtschaft: In vielen Bereichen hat der Krieg gegen die Ukraine auch zwei Jahre nach seinem Beginn noch Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wie genau zeigt der folgende Überblick.

Mehr als 47.000 ukrainische Geflüchtete in RLP

Aktuell leben rund 47.200 Menschen (darunter 28.000 Frauen und fast 15.000 Minderjährige) aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz, teilt das Integrationsministerium mit. Seit Anfang 2023 hat die Zahl leicht zugenommen. Ukrainische Geflüchtete müssen - anders als Asylbewerber – nicht in einer Aufnahmeeinrichtung wohnen. Hier wurden seit Kriegsbeginn lediglich 8.650 Geflüchtete aufgenommen, die meisten kamen direkt in einer Kommune unter.

Trier

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Arbeit und Bildung

9.300 Geflüchtete aus der Ukraine hatten Stand November 2023 laut Bundesagentur für Arbeit in RLP einen Job, 7.200 von ihnen waren sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Mehr als 11.000 ukrainische Schülerinnen und Schüler sind laut Bildungsministerium an rheinland-pfälzischen Schulen aufgenommen worden. Für ukrainische Kinder gilt die Schulpflicht. Dadurch sollen sie schneller Deutsch lernen und sich besser integrieren können. Dazu kommen derzeit mehr als 1.000 Kinder in Kitas.

Höheischweiler

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Innere Sicherheit

400 Straftaten hat die Polizei innerhalb der vergangenen zwei Jahre im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine registriert. Darunter war Sachbeschädigung (95 Fälle) die häufigste Straftat, gefolgt von Billigung von Straftaten (95) und Beleidigung (56). Auch 26 Fälle von Körperverletzung stehen in Verbindung mit dem Konflikt.

Die Bedrohung durch Cyberangriffe ist nach Angaben der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden auch zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine akut. Erst in der vergangenen Woche hätten die Behörden ein weltweit agierendes russisches Spionagenetzwerk ausgeschaltet, das Schadsoftware auf Routern installiert hatte. Auch Objekte in Rheinland-Pfalz seien betroffen gewesen. Das zeige, so die Landesbehörden, wie konkret die Bedrohung durch russische Cyberangriffe mittlerweile sei.

In einem nächsten Schritt, so die Einschätzung der Experten, könnten auch Einrichtungen der kritischen Infrastruktur Ziele von Cyberangriffen werden, auch in Rheinland-Pfalz. Als besonders relevante Bereiche stufen die Sicherheitsbehörden die Elektrizität, die Telekommunikation und die Logistik ein.

Folgen für die Wirtschaft

Die rheinland-pfälzische Wirtschaft leidet unter den Folgen des Krieges. Die Situation ist nach Darstellung der Landesvereinigung der Unternehmerverbände (LVU) für viele Firmen "sehr angespannt". Vor allem stark angestiegene Energiepreise in Folge des Krieges machen der Industrie in RLP zu schaffen. Teils brachen sowohl Auftragslage als auch Umsätze massiv ein.

Einige Unternehmen zogen zudem Konsequenzen im Handel mit Russland, beispielsweise Boehringer Ingelheim. Das Pharma-Unternehmen teilte mit, dass es lediglich noch unentbehrliche Medikamente nach Russland liefere oder solche, zu denen es auf dem Markt dort keine Alternativen gebe.

Behandlung von Kriegsverletzungen

Verletzte Soldaten, Zivilisten und Kinder aus der Ukraine werden auch in Deutschland behandelt und dafür über das sogenannte "Kleeblatt" verteilt. Dabei gibt es fünf Kleeblattregionen, RLP gehört zum "Kleeblatt" Südwest. Hier wurden bislang etwa 150 Patientinnen und Patienten aufgenommen, berichtet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Detaillierter werden die Zahlen nicht aufgeschlüsselt. Am häufigsten seien kriegstypische Verletzungen, etwa Schuss-, Explosions- oder Sprengverletzungen, Verbrennungen oder verlorene Gliedmaße. Hinzu kämen noch unterschiedliche psychische Traumata.

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Ausbildung ukrainischer Soldaten

An der Artillerieschule und auf dem Truppenübungsplatz Baumholder werden der Bundeswehr zufolge ukrainische Soldaten ausgebildet. Details zur Ausbildung werden nicht genannt. Zudem dient die US-Airbase Ramstein als wichtiger Konferenzort für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Eine US-geführte Runde mit ranghohen Militärs aus vielen Ländern tagt hier in unregelmäßigen Abständen virtuell oder persönlich. Zu der Konferenz auf der größten Air Base außerhalb der Vereinigten Staaten reisen dann auch Vertreter der Bundesregierung und aus Nicht-Nato-Staaten an.

Aktuelle Berichte, Videos und Reportagen Dossier: Krieg gegen die Ukraine - Was bedeutet das für BW und RLP?

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