Beamte der Kriminalpolizei Wittlich haben am Mittwoch eine 62-jährige Frau festgenommen und zugleich einen Durchsuchungsbeschluss gegen sie vollstreckt. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mitteilte, ist die Frau in der Vergangenheit mit ähnlichen Delikten aufgefallen. Seit November 2021 habe sie auf einem öffentlichen Kanal eines Nachrichtendienstes zu Hass gegen jüdische Menschen in Deutschland aufgestachelt. Zudem soll sie den Holocaust geleugnet oder verharmlost haben.
Aufruf zu Hass im Internet
Diesem Kanal des Nachrichtendienstes seien zuletzt mehr als 8.000 Personen gefolgt. Die Frau soll eine Person aus der Politik verleumdet und dazu Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen öffentlich verwendet haben. In vier anderen Fällen habe sie unter anderem Amtsträger beleidigt. Bei der Hausdurchsuchung haben die Polizisten Computer und Datenträger der Beschuldigten sichergestellt. Diese würden nun ausgewertet.
Auf Twitter wüst beschimpft Cybermobbing gegen Lehrer: Sozialstunden für Schüler aus Idar-Oberstein
Das Amtsgericht Idar-Oberstein hat das Verfahren gegen zwei 19-Jährige wegen Beleidigung ihrer Lehrer im Internet vorläufig eingestellt. Die beiden müssen Sozialstunden ableisten.
Ermittlungen wegen Volksverhetzung
Zuständig ist die Landezentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus Rheinland-Pfalz bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz. Sie übernimmt Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung oder besonderem Umfang.
