Das Exhaus in Trier wird vorübergehend ganz geschlossen. Es muss generalsaniert werden. (Foto: SWR, Sonja Schlacht)

Bürgerbegehren erhält genug Unterschriften

Trierer Stadtrat muss nochmal an Exhaus ran

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Ludger Peters

Die Initiative "Exhaus bleibt" hat genug Unterschriften für ein Bürgerbegehren zur Sanierung des maroden Trierer Jugendzentrums gesammelt. Mehr als 4.500. So geht es jetzt weiter.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens waren überglücklich, als sie die letzten Unterschriften am Dienstagmorgen der Stadt Trier übergaben. Schließlich sei es in Pandemiezeiten nicht ganz so einfach gewesen, so viele Unterschriften zusammen zu bekommen.

"Das zeigt uns wie wichtig die Subkultur in Trier ist und wie notwendig es ist, einen geeigneten Platz für freie Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt zu haben"

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Ex-Haus bleibt" in Trier haben die notwendigen Unterschriften zusammen (Foto: SWR, Ludger Peters)
Die Trierer Sozial- und Jugenddezernentin Elvira Garbes sagte bei der Übergabe der Unterschriften, dass es eine große finanzielle Herausforderung werde wenn es tatsächlich zu einer Sanierung des Ex-Hauses kommen sollte. Ludger Peters

Jetzt muss der Stadtrat ran

Noch vor der Sommerpause wird sich nach Angaben der Stadt Trier der Stadtrat mit dem Bürgerbegehren befassen. Zuvor prüft das Rechtsamt der Stadt aber noch, ob das Begehren zulässig ist. Dabei geht es um formale Dinge, aber auch um die Frage, ob das Bürgerbegehren in bestimmte Rechte der Stadt eingreift. Schießlich geht es bei der Sanierung des maroden Ex-Hauses um viel Geld.

Trierer Stadtrat hat drei Möglichkeiten

Der Stadtrat kann sich der Forderung des Bürgerbegehrens anschließen. Dann müssen Beschlüsse zur Sanierung gefasst werden. Die Trierer Ratsmitglieder können das Bürgerbegehren ablehnen. In diesem Fall wird es einen Bürgerentscheid in Trier zum Exhaus geben. Dabei entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Etwa 200 Menschen haben für den Erhalt des Exhauses vor Beginn der Stadtratssitzung in Trier demonstriert (Foto: SWR, Solveig Naber)
Etwa 200 Menschen haben im Frühjahr an einer der vielen Demonstrationen für den Erhalt des Exhauses in Trier teilgenommen. Solveig Naber

Voraussetzung ist, dass 15 Prozent der Trierer Wahlberechtigten daran teilnehmen. Sollte es dazu kommen, wäre ein möglicher Termin die Trierer Oberbürgermeisterwahl im September. Außerdem kann der Stadtrat das Begehren für unzulässig erklären. Nach Angaben der Stadt läuft die Rechtsprüfung bereits.

Jugendarbeit läuft weiter

Im Moment lauft die Kinder- und Jugendarbeit des Exhauses an Übergangsstandorten in der Stadt weiter. Letztes Jahr beschloss der Stadtrat die Sanierung eines Gebäudes in der Innenstadt, um die Arbeit des Jugendzentrums dort neu aufzubauen. Auch wegen der hohen Kosten einer Sanierung am alten Standort. Parallel soll aber weiterhin geprüft werden, ob und wie das marode Gebäude des Exhauses langfristig saniert werden kann.

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