Vor Kurzem hatte das Land Rheinland-Pfalz beschlossen, dass Kommunen künftig selbst die Höhe ihrer Gebühren für das Anwohnerparken festlegen dürfen. Die Städte und Gemeinden in Rheinhessen begrüßen das und wollen die Möglichkeit nutzen. Einige werden einfach die Tarife erhöhen. Andere überlegen, die Gebühren nach bestimmten Kriterien zu staffeln.
Kommunen können selbst entscheiden Neue Verordnung: Anwohnerparken in RLP darf teurer werden
Die Landesregierung will nach SWR-Informationen den Kommunen ermöglichen, die Parkgebühren für Anwohner selbst festzulegen. In anderen Bundesländern hat das bereits zu Preiserhöhungen geführt.
Anwohner in Worms und Bad Kreuznach zahlen bald mehr
So wird das Anwohnerparken in Worms und Bad Kreuznach teurer. Wie die Stadt Bad Kreuznach auf Anfrage mitteilt, soll dort sowohl in diesem Jahr als auch im kommenden Jahr die Gebühr in zwei Schritten erhöht werden. Wie genau die Erhöhung aussehen soll, werde aktuell erarbeitet und dann dem Stadtrat vorgestellt.
Worms will die Gebühr ebenfalls in den kommenden Jahren gestaffelt erhöhen, so eine Stadtsprecherin. In beiden Städten kostet das Anwohnerparken bisher 30,70 Euro im Jahr.
Auch in Alzey sieht man die Möglichkeit positiv, die Parkgebühren selbst zu regeln. Bürgermeister Steffen Jung sagte dem SWR, in der Stadt herrsche "Parkdruck an allen Ecken". Man werde jetzt die einzelnen Parkgebiete prüfen und gegebenenfalls dem Stadtrat Veränderungen vorschlagen.
Städte kennen Probleme im öffentlichen Raum am besten
In Mainz kostet der Anwohner-Parkausweis bisher 60 Euro für zwei Jahre. Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Bündnis90/Die Grünen) findet es gut, dass die Kommunen künftig selbst entscheiden können, wie viel Geld sie wofür verlangen.
Vor allem in historisch gewachsenen Städten wie Mainz sei der öffentliche Raum knapp und viele wollten ihn nutzen, für Grünflächen, Außengastronomie, Rad- und Fußverkehr oder eben auch Parkplätze, so Steinkrüger. Wo die Schwerpunkte und effiziente Lösungsansätze liegen, wüssten die Kommunen dabei selbst am besten.
Auto-Größe könnte in Mainz in Berechnung einfließen
Steinkrüger sagte: "Berücksichtigt man, dass ein Quadratmeter Wohnen in Mainz durchschnittlich 14 Euro kostet, ist es nur zeitgemäß, bei einem Flächenverbrauch von rund acht Quadratmetern pro Pkw auch das Anwohnerparken für 30 Euro im Jahr auf den Prüfstand zu stellen".
Dabei sei auch denkbar, beispielsweise die Größe des Fahrzeugs und die Anzahl der Autos je Haushalt in die Berechnung einfließen zu lassen, so Steinkrüger. Sobald bekannt sei, wie die konkreten Gestaltungsspielräume aussehen, werde die Fachverwaltung ein Konzept für Mainz erarbeiten.
