Der angemeldete Zug weckt Erinnerungen. Am 28. Mai waren im vergangenen Jahr geschätzt 3.000 Menschen - darunter auch Reichsbürger - in weißen T-Shirts und Hemden zum Hambacher Schloss hinaufgezogen und hatten dort das Demokratiefest gestört - eine Jubiläumsfeier zu 190 Jahren Hambacher Fest. Besucher der Jubiläumsveranstaltung und Redner wurden laut Zeugen diffamiert.
Absage aus "Platz- und Sicherheitsgründen"
Unter dem Motto "Deutschland steht auf" hatte laut Stadtverwaltung ein Mann aus Neustadt einen Aufzug angemeldet. Rund 10.000 Teilnehmende sollten vom Marktplatz zum Hambacher Schloss ziehen. Die Stadt untersagte diesen Demonstrationszug "aus Platz- und Sicherheitsgründen", weil "weder Start- und Zielort, noch die Aufzugsstrecke für so viele Menschen geeignet" seien.
Stadt Neustadt arbeitet Demos auf Nach Protest bei Demokratiefest: Polizei prüft Videos und Anzeigen
Die Polizei geht nach den Protesten am 28. Mai von mutmaßlichen Querdenkern und Reichsbürgern beim Demokratiefest am Hambacher Schloss mehreren Zeugenhinweisen nach. Es gingen auch zwei Anzeigen ein.
OB Weigel: Keine ausreichenden Fluchtwege für Demonstrationszug
In einer Mitteilung der Stadt Neustadt heißt es von Oberbürgermeister Marc Weigel: "In den schmalen Straßen und Gassen der Altstadt, in Hambach und auch auf dem Schlossgelände gibt es dafür keine ausreichenden Rettungs- und Fluchtwege. Bei Notfällen wären Feuerwehr und Rettungsdiensten die Zufahrt unmöglich oder sie blieben in einer tröpfelnden Menschenmasse stecken."
Stadt: Veranstalter der Demo will Auflagen nicht hinnehmen
Die Stadt habe dem Anmelder in einer Verfügung eine alternative Wegführung vom Parkplatz Festwiese in Neustadt zu einem Parkplatz im Ortsteil Hambach ermöglicht. Der Versammlungsleiter habe aber mehrfach deutlich gemacht, dass er sich an diese Verfügung nicht halten werde, heißt es von der Stadt. So habe er der Stadt mitgeteilt, dass die Sicherheitsauflagen nicht akzeptiere. Die Stadt habe in enger Abstimmung mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und der Stiftung Hambacher Schloss enschieden, die Versammlung in der angemeldeten Form zu untersagen.
