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Meinung von Hartmut Reitz

Kommentar: "Steinrucks Parteiaustritt schadet der Stadt"

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Hartmut Reitz
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Jutta Steinruck will nichts zu den Gründen für ihren Parteiaustritt sagen. Zum wiederholten Male wirft die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin mit ihrem Verhalten Fragen auf.

Jutta Steinruck ist eine Sozialdemokratin wie aus dem Bilderbuch: Gewerkschafterin, SPD-Ortsvereinsvorsitzende, SPD-Stadträtin, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, SPD-Landtagsabgeordnete, SPD-Europaabgeordnete und dann erobert sie 2017 auch noch den OB-Sessel ihrer Heimatstadt Ludwigshafen zurück – für ihre Partei, für die SPD.

Jutta Steinruck war eine Sozialdemokratin wie aus dem Bilderbuch. Sie ist aus der Partei ausgetreten und sagt zu den Gründen: Nichts. Viele Gründe gebe es, keinen wolle sie kommentieren. Das kann man so machen, überzeugend ist es nicht.

Parteiaustritt macht Lokalpolitik nicht einfacher

Ihr Handeln als Oberbürgermeisterin war in den letzten Monaten nicht gerade souverän und professionell, ja es war umstritten. Es ist zweifellos ein schwieriges Amt, das sie als Oberbürgermeistern da ausfüllen muss. Denn Ludwigshafen hat viele Probleme, und ein übermächtig großes Schuldenproblem. Jetzt hat Ludwigshafen auch noch eine plötzlich parteilose Oberbürgermeisterin, die ihre Kontakte zur Landesregierung jetzt ganz sicher nicht mehr nutzen kann, um etwas für die Stadt zu erreichen.

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Was steckt hinter dem Rücktritt? Schwer zu sagen. Aber ich frage mich schon: Wenn Jutta Steinruck amtsmüde wäre, warum dann nicht gemeinsam mit ihrer Partei ein ehrenvolles Ende dieser einen Amtszeit anstreben und schonmal eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger aufbauen? Stattdessen Parteiaustritt und Andeutungen, sie trete vielleicht als unabhängige Bewerberin doch nochmal an. Das passt alles nicht zusammen.

Politische Spielchen helfen der Stadt nicht weiter

Oder wollte ihre SPD gar nicht mehr mit Jutta Steinruck in die nächste OB-Wahl ziehen? Hat ihre Partei sie längst fallen gelassen? Das würde die heftige Reaktion des Parteiaustritts zumindest erklären.

So oder so: Das hat diese Stadt nicht verdient. Und alle politischen Akteure sollten sich klar machen, um was es hier – ob als Oberbürgermeisterin oder als Landes- oder Kommunalpolitiker tatsächlich geht: Sich für das Wohlergehen der Stadt einzusetzen und Schaden von der Stadt abzuwenden.

Hier passiert leider gerade das Gegenteil. 

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