Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD)

Innenausschuss des Landtags

Ebling: "Zentrum Rheinhessen" hat Verbindungen zur rechten Szene

Stand

Das "Zentrum Rheinhessen" in Mainz hat nach Erkenntnissen des Innenministeriums mutmaßlich Verbindungen in die verfassungsfeindliche Szene. Darüber berichtete der rheinland-pfälzische Innenminister am Dienstag.

Im Innenausschuss des Landtags nahm Minister Michael Ebling (SPD) Stellung zu den Erkenntnissen seines Hauses. Demnach habe sich das "Zentrum Rheinhessen" innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden Veranstaltungsort der AfD, der Jungen Alternative und Akteuren der "Neuen Rechten" entwickelt, so Ebling.

So habe unter anderem im Sommer vergangenen Jahres ein bekannter Rechtsextremist einen Vortrag in dem Zentrum gehalten. In diesem Sommer habe dort die Junge Alternative Deutschland ihr zehnjähriges Bestehen gefeiert. 100 Besucher aus ganz Deutschland seien dabei gewesen. Auf der Feier sei unverhohlen der Nationalsozialismus verherrlicht worden.

Zudem hätten Besucher den Einsatz nationalsozialistischer Konzentrationslager befürwortet. Außerdem hätten Besucher den Hitlergruß gezeigt, berichtete Ebling im Innenausschuss weiter. Er wies darauf hin, dass das strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könne.

RLP

Verfassungsschutzbericht 2022 Mehr radikale "Reichsbürger" und extremistische Allianzen in RLP

Die "Reichsbürger"-Szene in Rheinland-Pfalz wird zunehmend größer und aggressiver. Laut dem neuen Verfassungsschutzbericht bilden sich zudem radikalisierte Misch-Szenen im Land.

Der Nachmittag SWR1 Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz

Deutschlandweit rund 1.000 Fälle 93 Rechtsextreme in RLP dürfen legal eine Waffe besitzen

Eine interaktive Karte des Netzwerks CORRECTIV zeigt, in welchen Landkreisen Rechtsextreme leben, die legal eine Waffe besitzen dürfen. Deutschlandweit sind das rund 1.000 Personen, in Rheinland-Pfalz 93.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR Fernsehen RP

Stand
Autor/in
SWR