Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Innenausschuss des Landtags

Ebling: "Zentrum Rheinhessen" hat Verbindungen zur rechten Szene

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Das "Zentrum Rheinhessen" in Mainz hat nach Erkenntnissen des Innenministeriums mutmaßlich Verbindungen in die verfassungsfeindliche Szene. Darüber berichtete der rheinland-pfälzische Innenminister am Dienstag.

Im Innenausschuss des Landtags nahm Minister Michael Ebling (SPD) Stellung zu den Erkenntnissen seines Hauses. Demnach habe sich das "Zentrum Rheinhessen" innerhalb kurzer Zeit zu einem bedeutenden Veranstaltungsort der AfD, der Jungen Alternative und Akteuren der "Neuen Rechten" entwickelt, so Ebling.

So habe unter anderem im Sommer vergangenen Jahres ein bekannter Rechtsextremist einen Vortrag in dem Zentrum gehalten. In diesem Sommer habe dort die Junge Alternative Deutschland ihr zehnjähriges Bestehen gefeiert. 100 Besucher aus ganz Deutschland seien dabei gewesen. Auf der Feier sei unverhohlen der Nationalsozialismus verherrlicht worden.

Zudem hätten Besucher den Einsatz nationalsozialistischer Konzentrationslager befürwortet. Außerdem hätten Besucher den Hitlergruß gezeigt, berichtete Ebling im Innenausschuss weiter. Er wies darauf hin, dass das strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könne.

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