"Die Inzidenz hat als taugliches Kriterium als Frühwarnsystem einfach ausgedient", sagte Hoch am Montag in Mainz. 14 Kläranlagen in Rheinland-Pfalz sollen von Oktober an in das Abwasser-Monitoring eingebunden werden. Dafür investiere das Land rund eine halbe Millionen Euro. Geplant seien zwei Probenentnahmen pro Woche, ergänzte Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD). Die Proben sollen auf Corona-Viren untersucht werden.
Repräsentative Tests geplant
Die Datengrundlage in der Pandemie solle zudem mit Tests in einer repräsentativen Bevölkerungsgruppe ergänzt werden. 52 Praxen machten landesweit bei dem an das Robert-Koch-Institut angeschlossene System ("Sentinel") bereits mit. Diese Datengrundlage solle gemeinsam mit der Universitätsmedizin Mainz ausgeweitet werden.
Zweiter Booster empfohlen
Gesundheitsminister Hoch empfahl allen über 60-Jährigen, sich jetzt zum zweiten Mal boostern zu lassen und nicht auf die neuen Impfstoffe zu warten. Großflächige Schließungen von Schulen und Kitas sollen nach den Plänen von Hoch und Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) vermieden werden. Anlassbezogene Massentests hätten keine Aussagekraft und seien an den Schulen nicht mehr notwendig.
"Gesprächsbedarf" bei Infektionsschutzgesetz
Das Infektionsschutzgesetz des Bundes muss noch durch Bundestag und Bundesrat. Rheinland-Pfalz sieht noch Nachbesserungsbedarf am Entwurf: Es gebe "noch einigen Gesprächsbedarf", so Hoch. Die Länder würden im parlamentarischen Verfahren ihre Vorschläge erneut einbringen. Sie bräuchten "Klarheit und Nachvollziehbarkeit", dies sei im Entwurf etwa beim Zusammenspiel von Masken und Tests noch nicht so klar geregelt.
Landesreserve für Schutzausrüstung geplant
Außerdem hat die Landesregierung entschieden, eine Landesreserve für Corona-Schutzbekleidung einzurichten, und zwar beim Landeskrankenhaus in Andernach. Bis Ende 2023 soll dort ein 3.2000 Quadratmeter großes Lager mit einer Landesreserve für Schutzausrüstung wie Masken, Schutzkittel und Schutzbrillen für Pandemien und Seuchen entstehen. Rund 7,4 Millionen Euro seien dafür eingeplant. Vier bis fünf Mitarbeiter sollen es unterhalten. Der jährliche Betrieb werde zwischen 700.000 Euro zu normalen Zeiten und etwa 1,5 Millionen Euro in Pandemien kosten.
Freie Wähler fordern kostenlosen Bürgertest zurück
Kritik an den vorgestellten Maßnahmen zur Corona-Strategie des Landes kam aus den Reihen der Freien Wähler. "Klarheit sieht anders aus" sagte Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion. "Klar ist aber wohl allen: Die Inzidenz hat ausgedient“, so Schwab. Zu den Vorbereitungen und Präventionsmaßnahmen gehört nach Ansicht der Landtagsfraktion in erster Linie das gezielte Testen. Es sei unverzichtbar, dass allen Menschen wieder der kostenlose Bürgertest zur Verfügung stehe.
