Robert Habeck (Bündnis 90Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht bei einem Pressestatement zur Energie und Versorgungssicherheit. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Beratungen in RLP zur Gaskrise

Habeck erteilt Energiespar-Prämie Abfuhr

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Mit einer flapsigen Antwort im ZDF-"heute-journal" zum Energiesparen macht Bundeswirtschaftsminister Habeck Schlagzeilen. Die RLP-Landesregierung bereitet sich derweil auf eine drohende Gasmangellage vor.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im "heute journal" am Donnerstag Verbraucher und Firmen dazu aufgerufen, Gas zu sparen. In dieser ernsten gesellschaftspolitischen Situation müsse man sich gegenseitig helfen.

Von finanziellen Anreizen vonseiten des Staates hält Habeck dagegen wenig, wie eine flapsige Antwort auf eine Frage von Moderatorin Marietta Slomka zeigt: "Und wenn da jemand sagt, 'ich helfe nur, wenn ich nochmal 50 Euro krieg', würde ich sagen: Die kriegst du nicht, Alter." Habeck zählte eine Reihe von einzelnen Maßnahmen auf, mit denen der Energieverbrauch verringert werden kann.

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Gasmangellage im Winter denkbar

Die rheinland-pfälzische Landesregierung berät unterdessen bereits über notwendige Konsequenzen nach Ausrufung der Alarmstufe. "Sollten sich die russischen Gaslieferungen weiterhin reduzieren, steuern wir auf eine Gasmangellage im Winter zu", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach Gesprächen mit Energieministerin Katrin Eder (Grüne) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP).

"Der Krisenstab der Landesregierung befasst sich damit, wie wir im Land eine drohende Gasmangellage bewältigen können." Alles, was jetzt getan werden könne, um Gas einzusparen und die Speicher weiter zu füllen, sei gut für die Versorgungssicherheit im Winter, erklärte Dreyer. "Leider müssen wir davon ausgehen, dass die Preise weiter drastisch steigen."

Sozialminister: Bezahlbare Energie darf kein Luxus werden

Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung dürfe nicht zum Luxus werden, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD). "Sie ist elementar für die soziale Sicherheit in unserem Land." Es müsse daher verhindert werden, dass von Armut gefährdete oder verschuldete Menschen durch Strom- und Gassperren die elementarsten Grundlagen zum Leben entzogen würden. Schweitzer kündigte weitere Gespräche mit den Energieversorgern an.

Dreyer sorgt sich um Unternehmen in Rheinland-Pfalz

Am Donnerstag hatte die Bundesregierung die zweite Alarmstufe für die Gasversorgung in Deutschland ausgerufen. Dreyer hatte danach im SWR-Interview betont, dass sich noch nichts an der Versorgungssicherheit ändere. Wenn man aber sehe, wie die Gaspreise explodierten, sei das natürlich eine bedrohliche Lage und sie teile die Sorgen der Unternehmen. Rheinland-Pfalz sei ein Bundesland mit vielen energiestarken Unternehmen.

"Müssen alle zusammenrücken"

Die Bundesregierung gehe sehr besonnen mit der Gesamtlage um und habe bereits erste Unterstützungspakete auf den Weg gebracht. "Aber die Folgen eines Krieges können nicht komplett vom Staat kompensiert werden. Wir müssen alle zusammenrücken, um gemeinsam diese schwere Zeit durchzustehen."

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