Die (bisherigen) Oberbürgermeister der Partnerstädte Aalen und Hatay: Frederik Brütting (SPD, li.) und Lütfü Savas von der CHP. (Foto: Roland Hamm)

3.000 Stimmen von Toten?

OB in Aalens Partnerregion Hatay ist mit Wahlanfechtung gescheitert

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Rainer Schlenz
Rainer Schlenz (Foto: Spiesz-Design/Sabine Weinert-Spieß)

In Aalens türkischer Partnerregion Hatay ist ein neuer Oberbürgermeister ernannt worden. Die vom bisherigen OB beantragte Überprüfung der Wahlergebnisse wegen Unregelmäßigkeiten wurde abgelehnt.

Mehmet Öntürk von der Erdogan-Partei AKP ist als neuer Oberbürgermeister von Aalens Partnerregion Hatay ernannt worden. Der bisherige OB, Lütfü Savaş, von der Oppositionspartei CHP, hat die Rechtmäßigkeit der Wahl angefochten.

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Hauptkritikpunkt von Lütfü Savaş: Offenbar seien von 3.300 Toten Stimmabgaben registriert worden. Diesen Vorwurf bestätigen mehrere türkische Medien, darunter die Zeitung "Duvar", die eher als regierungsunabhängig gilt.

Auch der Aalener Stadtrat Roland Hamm (Die Linke) berichtet von den Unregelmäßigkeiten:

Aktuelles zur Bürgermeisterwahl in Hatay:
Der Wahlausschuss der Provinz Hatay hat Ende letzter Woche beschlossen, Mehmet...Posted by Roland Hamm on Wednesday, April 10, 2024

Das Pikante an der Zahl der angeblich mehr als 3.300 Toten, die mitgewählt haben sollen: Die Differenz zwischen dem Wahlergebnis von Savaş und dem neuen OB Mehmet Öntürk betrug deutlich weniger, nämlich nur 2.569 Stimmen.

Roland Hamm (li.) vom Städtepartnerschaftsverein Aalen neben OB Lütfü Savaş, bei der Reise einer Aalener Delegation im Januar nach Hatay. (Foto: Roland Hamm)
Roland Hamm (li.) vom Städtepartnerschaftsverein Aalen neben OB Lütfü Savaş, bei der Reise einer Aalener Delegation im Januar nach Hatay.

Diese Ungereimtheit wurde nach Angaben von Roland Hamm und mehrerer Zeitungen jedoch von der türkischen "Hohen Wahlkommission" nicht überprüft. Auch die Überprüfung der insgesamt fast 39.000 ungültigen Stimmen wurde demnach abgelehnt. Noch vor Abschluss des Überprüfungsverfahrens wurde dem Kandidaten der Erdogan-Partei AKP, Mehmet Öntürk, die Ernennungsurkunde übergeben.

Türkische Zeitung: Savaş hat in Hatay an Popularität eingebüßt

Die Zeitung "Duvar" berichtet allerdings nicht nur von den Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, sondern auch, dass der bisherige Oberbürgermeister Savaş an Popularität eingebüßt habe. Das Wahlergebnis in diesem Jahr lag um 11 Prozentpunkte unter dem Ergebnis der vergangenen Wahl 2019. Demnach waren Hatays Bürger "unzufrieden mit seiner Arbeit nach dem Erdbeben" im Februar 2023, schreibt das Blatt.

Glückwünsche von Aalen an den neuen OB in Hatay

Roland Hamm, der auch den Städtepartnerschaftsverein Aalen vertritt, hofft darauf, dass das Band zwischen Aalen und Hatay nicht abreißt: "Herrn Mehmet Ontürk als neuem OB gratuliere ich und wünsche ihm die notwendige Kraft, durch den dringenden Wiederaufbau den Menschen in Hatay eine gute Zukunft zu schaffen!"

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