Steinen im Kreis Lörrach - das Rathaus der Gemeinde (Foto: SWR, Lukas Herzog)

Kommunalwahlrecht erlaubt ältere Bewerber

Biden in Baden? 86-Jähriger will nochmal Bürgermeister werden

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Laura Könsler
Porträtfoto Laura Könsler (Foto: SWR, Hardy Neumann)

Fast wie Biden, nur fünf Jahre älter: In Steinen wollte ein 86-jähriger Alt-Bürgermeister nochmal zur Wahl antreten. Doch er darf nicht. Am Alter liegt es allerdings nicht.

Anfang April wird in Steinen (Kreis Lörrach) ein neuer Bürgermeister gewählt: Unter den Kandidaten sind nur Männer. Die Bewerbungsfrist endete am Montag, die Bewerbung eines ehemaligen Bürgermeisters wurde aber nicht zugelassen.

Der 86-jährige Alt-Bürgermeister wollte sich noch einmal zur Wahl stellen. Von 1984 bis 2000 war er bereits Bürgermeister der Gemeinde im Wiesental, kennt sich also gut aus. Seine Bewerbung wurde am Wochenende eingereicht, vermutet der Hauptamtsleiter im Steinener Rathaus. Es handelte sich um einen schnöden Briefumschlag, ohne Vermerk, dass sich darin eine Bewerbung für das höchste Amt im Dorf befindet.

Diese Unterlagen fehlten in der Bewerbung

Der Brief fiel dem Hauptamtsleiter am Montag, dem letzten Tag der Bewerbungsfrist, in die Hände. Doch als er ihn öffnete, fand er darin nur die Bewerbung und eine alte Visitenkarte des Altbürgermeisters. Viele wichtige Unterlagen fehlten indes: die erforderliche Wählbarkeitsbescheinigung, die eidesstattliche Erklärung, dass die Wählbarkeit immer noch besteht, und 25 Unterstützerunterschriften. Die Rathausmitarbeiter versuchten daraufhin nach eigenen Angaben, ihren Alt-Bürgermeister telefonisch zu erreichen - ohne Erfolg.

Steinen im Kreis Lörrach - Ortsschild  (Foto: SWR, Lukas Herzog)
Von 1984-2000 war er bereits Bürgermeister der Gemeinde. Zur Wahl am 7. April hatte der Alt-Bürgermeister nochmals eine formlose Bewerbung eingeworfen, die vom Wahlausschuss nicht zugelassen wurde.

Wahlausschuss lässt Bewerbung des Alt-Bürgermeisters nicht zu

Am Abend tagte dann der Wahlausschuss und ließ den ehemaligen 86-jährigen Bürgermeister wegen der fehlenden Unterlagen nicht zur Wahl zu. Seit einem Jahr dürfen Bewerber laut baden-württembergischen Kommunalwahlrecht auch älter als 68 Jahre sein. Neu ist aber auch, dass Bewerber Unterstützerunterschriften vorlegen müssen. Das ist abhängig von der Größe der jeweiligen Kommune, im Fall von Steinen wären es 25 gewesen.

Buch mit dem Titel Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in BW - doch auf dem Stimmzettel darf 86-jähriger Alt-Bürgermeister nicht stehen (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance / Marijan Murat)
Überall fehlt Personal, auch bei manchen Bürgermeisterwahlen. Ein Alt-Bürgermeister wollte es mit 86 noch einmal probieren und bewarb sich. Doch zugelassen wurde er nicht (Symbolbild).

Zur Bürgermeisterwahl am 7. April stehen deshalb auf dem Stimmzettel nur zwei Kandidaten: der amtierende Bürgermeister und ein Gegenkandidat aus Weil am Rhein, der Mitarbeiter der Gemeinde ist. Die Bürger haben aber neben den beiden Kandidaten zusätzlich die Möglichkeit einen eigenen Wunschkandidaten in die sogenannte freie Zeile einzutragen. "In den vergangenen Jahren stand da beispielsweise auch immer wieder Franz Beckenbauer", verrät der Hauptsamtleiter der südbadischen Gemeinde.
Am 7. April wird sich bei der Auszählung dann zeigen, ob sich einige der insgesamt 8.000 Wählerinnen und Wähler im Ort ihren 86-jährigen Alt-Bürgermeister auch ohne erforderliche Unterlagen zurückwünschen.

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