Neckar-Odenwald-Kliniken zu Krankenhausreform (Foto: SWR)

Gesetzentwurf soll bis Sommer vorliegen

BW-Gesundheitsminister Lucha sieht Krankenhausreform auf gutem Weg

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Die Gesundheitsminister in Deutschland haben über die Krankenhausreform beraten. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Lucha sprach von einer guten Arbeitsgrundlage.

Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) sieht die Länderinteressen bei der geplanten großen Krankenhausreform gewahrt. Man habe die klare Zusage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erhalten, dass es sich um ein zustimmungspflichtiges Gesetz handele, sagte Lucha am Donnerstag in Stuttgart nach Beratungen mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der Länder sowie Experten der Koalitionsfraktionen.

Minister lobt Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Bund und Länder würden bei diesem Thema an einem Strang ziehen, so Lucha. Bis im Sommer soll ein Gesetzentwurf für die Reform vorgelegt werden. Diese braucht demnach eine Zustimmung der Länder. Sie sind für die Krankenhausplanung und auch für Investitionen in den Häusern zuständig. Mit Hilfe der Reform soll die finanzielle Lage der Krankenhäuser verbessert werden.

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Lucha: Reform könnte "großer Wurf" werden

Das Thema nehme nun Fahrt auf, so Lucha. Wenn es gelinge, die Krankenhausreform halbwegs so hinzubekommen wie geplant, sei es "ein großer Wurf", sagte er weiter. Der Minister aus Baden-Württemberg ist in diesem Jahr auch Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz.

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Unter anderem Absenkung der Fallpauschalen geplant

Die Reformpläne sehen eine Absenkung der Fallpauschalen vor. Dadurch soll vermieden werden, dass die Pauschale einen Anreiz schafft, möglichst viele Behandlungen auf möglichst billige Weise durchzuführen. Darunter kann die Qualität leiden und gleichzeitig kommt durch die viele Arbeit das Personal weiter unter Druck.

Gleichzeitig soll es Pauschalen für das Vorhalten medizinischer Leistungen geben. Daneben ist eine stärkere Spezialisierung der Kliniken geplant. Demnach sollen nicht alle Krankenhäuser alle Leistungen anbieten, sondern bestimmte medizinische Leistungen sollen an speziellen Kliniken gebündelt werden.

Ziel müsse es nach den Worten Luchas sein, die Angebote besser abzustimmen: etwa mit komplexen medizinischen Eingriffen in größeren Kliniken, während die ambulante Versorgung wohnortnah auch in Gesundheitszentren erfolgen könne.

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