Am Mittwoch hatte das Verwaltungsgericht Karlsruhe der Klage eines Calwer Kreisrates recht gegeben und die Beschlüsse des Kreises zur Medizinkonzeption 2030 damit für nichtig erklärt. Begründung: Er habe die für die Abstimmung nötigen Unterlagen zu spät erhalten. Nun muss der Kreistag erneut über die Reform beraten und abstimmen.
Das soll, so Landrat Helmut Riegger, bereits innerhalb der nächsten zwei Wochen geschehen. So tage bereits am kommenden Donnerstag der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss. Eine Woche später schließe sich eine Kreistagssitzung an. Auf diese Weise könne die Reform im geplanten Zeitraum umgesetzt werden, teilte Riegger mit.
Landrat: Kein Verständnis für Gerichtsbeschluss
Gleichwohl hatte der Landrat mit Unverständnis auf das Karlsruher Urteil reagiert. Den Vorwurf des zu späten Informierens weist er entschieden zurück.
Angesichts der monatelangen sehr intensiven Beratungen in der Öffentlichkeit und in den Gremien sind wir der Auffassung, dass der Kreistag vollumfassend informiert war.
Landrat Riegger will dennoch keine Beschwerde gegen das Urteil einlegen. Dann würde alles noch viel länger dauern, meinte er. Zugleich betonte er, dass sich der Gerichtsbeschluss allein auf das formale Vorgehen, nicht auf die Inhalte der Reform beziehe.
Medizinkonzept: Klinikstandort in Calw und Nagold stärken
Mit dem Medizinkonzept sollen die Kliniken in Calw und Nagold neu organisiert werden. So soll Calw mit seinem neu entstehenden Gesundheitscampus Grundversorger mit 166 Betten bleiben. Als Behandlungsschwerpunkte sind Unfallchirurgie, Orthopädie, Innere und Altersmedizin vorgesehen. Der Standort Nagold mit fast 300 Betten soll in den kommenden Jahren zum Schwerpunktversorger mit einer 24-Stunden-Notfallversorgung ausgebaut werden. Schwerpunkte sind Geburtshilfe, Kardiologie, Chirurgie, Onkologie und Urologie.
Laut Trägern gelte es, mit der Neuorganisation die Kreiskliniken in einem immer schwieriger werdenden Umfeld fit für die Zukunft zu machen und vor der Privatisierung zu schützen. Kritik am Konzept war vor allem im Raum Calw laut geworden. Durch die geplante Verlegung der Geburtshilfe und der Kardiologie nach Nagold befürchten die Kritiker Nachteile für die Patienten aus ihrer Region.
Konzept soll Standorte zukunftssicher machen Kliniken im Kreis Calw werden neu organisiert
Die Kliniken im Kreis Calw werden neu organisiert. Der Kreistag hat am Montag einem Konzept des Klinikverbunds Südwest zugestimmt.