Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Großer Andrang bei Konstanzer Corona-Testwochenende
20:36 Uhr
Im Kreis Konstanz sind am Wochenende tausende Menschen auf das Coronavirus getestet worden. Damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zum Test wahrnehmen, gab es viele unterschiedliche Angebote.
Ein Fünftel der Baden-Württemberger hat erste Impfung
20:31 Uhr
Jeder und jede Fünfte in Baden-Württemberg hat mittlerweile die erste Impfung gegen Covid-19 hinter sich gebracht. Dennoch ist hierbei noch Luft nach oben. Aber nicht nur das Impfen soll Fahrt aufnehmen, auch die Rechte der Geimpften sollen größer werden.
Spahn erwartet mehr als zwei Millionen Impfungen in Praxen
19:24 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet in der kommenden Woche erstmals mehr als zwei Millionen Corona-Impfungen in den Arztpraxen. In der darauffolgenden Woche Anfang Mai sollen es bereits mehr als drei Millionen sein, wie es in einer Vorlage des Gesundheitsministeriums für den Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag heißt. Demnach haben die Impfstoff-Hersteller für das zweite Quartal insgesamt 80 Millionen Impfdosen zugesagt. Seit der zweiten Aprilwoche werden den Angaben zufolge "in einem eingespielten planerischen und logistischen Ablauf zwischen Bund, pharmazeutischem Großhandel, Apotheken und niedergelassenen Ärzten" zum Anfang einer Woche mindestens eine Million Dosen an die Arztpraxen geliefert und dort innerhalb der Woche verimpft. Mittlerweile beteiligen sich über 65.000 Ärztinnen und Ärzte an der Impfkampagne.
Gegenaktion zu "#allesdichtmachen"
18:29 Uhr
Die Video-Aktion "#allesdichtmachen", mit der mehr als 50 deutsche Schauspielerinnen und Schauspieler die Corona-Maßnahmen kritisierten, stößt auf viel Unverständnis. Medizinerinnen und Mediziner sowie Pflegekräfte haben nun eine Gegenaktion gestartet: "#allemalneschichtmachen".
1.782 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz knapp unter 200
17:49 Uhr
Seit dem Vortag wurden in Baden-Württemberg 1.782 Corona-Neuinfektionen gemeldet (gesamt: 429.692), vor einer Woche waren es 1.411. 15 weitere Menschen sind seit gestern in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben, insgesamt starben in Baden-Württemberg 9.226 Personen (gestern: 10, vor einer Woche: 12). 41 der 44 Stadt- und Landkreise im Land liegen nach Daten des Landesgesundheitsamts (Stand: 16 Uhr) über der für die “Notbremse“ maßgeblichen Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Am höchsten liegt die Inzidenz im Landkreis Tuttlingen mit 267,1. Nur noch die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald (73,6) und Emmendingen (96,8) sowie der Stadtkreis Heidelberg (84,2) liegen unter 100. Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Baden-Württemberg ist ebenfalls weiter gestiegen. Sie liegt bei 196,3 (gestern: 190,5, vor einer Woche: 173,4) pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. 595 Covid-19-Fälle sind in intensivmedizinischer Behandlung, davon werden 351 invasiv beatmet. Insgesamt sind derzeit 2.132 Intensivbetten von 2.430 verfügbaren Betten belegt. Das entspricht einer Auslastung von 87,7 Prozent.
EU kündigt Hilfe für Indien an
17:08 Uhr
Die EU will Indien, das derzeit mit drastisch steigenden Neuinfektionen kämpft, unterstützen. Das kündigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter an. Derzeit laufe die Koordinierung mit den Mitgliedsstaaten, um Sauerstoff und Arzneimittel nach Indien zu schicken.
Verstöße gegen Corona-Regeln: So verlief das Wochenende in BW
16:04 Uhr
Sonniges Wetter und warme Temperaturen lockten am Wochenende viele Menschen in Baden-Württemberg nach draußen. Laut Polizei hielten sich Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Grenzen.
Lockerungen in Pflegeheimen in Sicht
14:57 Uhr
Die Bundesregierung will die Kontaktbeschränkungen für Bewohner von Pflegeheimen offenbar deutlich lockern. Eine "soziale Isolation der Bewohner durch Corona" solle vermieden werden, heißt es in einer Neufassung des Eckpunktepapiers für den Impfgipfel am Montag, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt: "Zwei Wochen nach der einrichtungsbezogenen Zweitimpfung können die Besuchsmöglichkeiten in Einrichtungen ohne Ausbruchsgeschehen wieder erweitert werden und wohnbereichsübergreifende Gruppenangebote wieder durchgeführt werden." Eine Differenzierung zwischen geimpften und ungeimpften Bewohnerinnen und Bewohnern solle es bei den Maßnahmen nicht geben. Die Einrichtungen seien jedoch angehalten, ungeimpften, zum Beispiel neuen Bewohnern, zügig zu einem Impfangebot zu verhelfen.
Polizei nach Kontrolle angegriffen
13:43 Uhr
In Baltmannsweiler (Kreis Esslingen) hat die Polizei am späten Samstagabend eine kleine, illegale Party an einer Skateranlage aufgelöst. Vier junge Erwachsene tranken im Freien Alkohol. Die Beamten sprachen Platzverweise aus und erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung. Zwei Männer aus der Gruppe sprachen lautstark Beleidigungen gegen die Polizisten aus, dazu gesellten sich zwei weitere Personen. Einer von ihnen warf mit einer Glasflasche nach den Beamten. Die beiden Männer wurden festgenommen. Eine Anwohnerin hatte die Polizei wegen Ruhestörung alarmiert.
Sinkende Steuereinnahmen wegen Corona
13:14 Uhr
Vor den finalen Koalitionsverhandlungen von Grünen und CDU haben die Kommunen in Baden-Württemberg heute ihre Rolle bei der Umsetzung landespolitischer Ziele angemahnt. Ziele wie etwa mehr Klimaschutz oder der Ausbau der digitalen Infrastruktur würden zwar ausdrücklich unterstützt. "Aber klar ist: Das Gelingen dieser Ziele kann nur auf der örtlichen Ebene gestaltet werden", betonte Gemeindetagspräsident Steffen Jäger. Die dafür notwendigen rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen müssten sichergestellt sein. "Denn Kommunen können nur dann in die Zukunft investieren, wenn sie dafür auch den erforderlichen Geldbeutel und den passenden Werkzeugkasten haben." Jäger verwies in diesem Zusammenhang auf die wegen Corona sinkenden Steuereinnahmen. Nach der letzten Steuerschätzung im November 2020 würden diese gegenüber der Vor-Corona-Perspektive bis 2024 um über neun Milliarden Euro zurückgehen. "Dies beeinträchtigt massiv die Investitionsfähigkeit der Städte und Gemeinden."
Erneut Sicherheitslücke bei Corona-Schnelltests
12:40 Uhr
Aufgrund einer Sicherheitslücke in einer Schnelltest-Software konnten Unbefugte erneut auf Corona-Testergebnisse und andere sensible Informationen zugreifen. Wie der "Tagesspiegel" berichtete, können etwa an zwei Berliner Testzentren die Daten von mehr als 6.000 Registrierungen seit Anfang April abgerufen werden, darunter sensible Angaben wie Adresse und Geburtsdatum. Nach Recherchen der Zeitung nutzen auch viele andere Teststationen beispielsweise in Hamburg, Düsseldorf, Stuttgart, Würzburg oder Heidelberg die fehlerhafte Software des Betreibers Innofabrik aus Haßloch (Rheinland-Pfalz). Die Sicherheitslücke sei am Samstag "innerhalb kürzester Zeit" behoben worden, erklärte Innofabrik-Geschäftsführer Dennis Messer heute der dpa. Bei einer stichprobenartigen Prüfung des "Tagesspiegel" in 13 Teststationen, die nach ersten Recherchen der Zeitung die Software von Innofabrik nutzen, sei am Samstag auch der Abruf fremder Daten möglich gewesen. Laut der Zeitung geht es um insgesamt mehr als 45.000 Termindaten. In den vergangenen Wochen kam es wiederholt zu Schwachstellen in der Software von Corona-Schnelltest-Anbietern. Mitte März war beispielsweise bei der Firma 21DX und ihrem Dienstleister Medicus Ai eine Sicherheitslücke entdeckt worden, über die Daten von rund 130.000 Betroffenen abgerufen werden konnten.
Zahlreiche Klagen am Bundesverfassungsgericht
12:31 Uhr
Zum Start der sogenannten Bundes-Notbremse sind beim Bundesverfassungsgericht zahlreiche Eilanträge und Verfassungsbeschwerden eingegangen. Allein am Donnerstag und Freitag wurden rund zwei Dutzend Verfahren registriert, die sich gegen das verschärfte Infektionsschutzgesetz richteten - und es gehe laufend mehr ein, sagte ein Gerichtssprecher in Karlsruhe auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der überwiegende Teil der Klagen richtet sich demnach gegen das gesamte Maßnahmenpaket. Unter anderem die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat nach eigenen Angaben ihre angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen nächtliche Ausgangssperren in der Bundes-Notbremse eingereicht. Die Gesellschaft und die Beschwerdeführer - unter ihnen Politiker von SPD, FDP, Grünen und Linken - wollten nicht das ganze Corona-Notbremse-Gesetz kippen, "sondern richten sich gezielt gegen die verfassungswidrigen Ausgangssperren", wie es weiter hieß. Statt weitgehend symbolischer Ausgangssperren solle der Gesetzgeber lieber tatsächlich wirksame Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung einleiten.
Hofläden erleben "wahren Boom"
10:23 Uhr
In der Corona-Pandemie zieht es die Verbraucher verstärkt in Hofläden, zu Verkaufsständen oder Verkaufsautomaten der Bauern in Baden-Württemberg. Die Krise habe der Direktvermarktung im Land einen wahren Boom beschert, sagte Ariane Amstutz, Sprecherin des Landesbauernverbands, der Deutschen Presse-Agentur. "Die Baden-Württemberger rennen unseren Landwirten regelrecht die Bude ein." Der Trend habe mit dem ersten Lockdown begonnen, vermutlich weil die Menschen Sorge gehabt hätten, sich in vollen Supermärkten mit dem Coronavirus zu infizieren, sagte die Sprecherin. Nicht wenige Bauern seien im Zuge der Krise neu in die Direktvermarktung eingestiegen. Auch nach mehr als einem Jahr Pandemie halte sich die erhöhte Nachfrage nach direkt verkauften, regionalen Produkten. Das Ministerium für Ländlichen Raum teilte mit, im vergangenen Jahr hätten 7,5 Prozent mehr Haushalte frische Lebensmittel direkt vor Ort gekauft.
GEW: Lehrkräfte aller Schularten impfen
8:15 Uhr
Die Lehrergewerkschaft GEW fordert, dass alle Lehrergruppen vorzeitig eine Corona-Impfung bekommen. Wer öffne, der müsse impfen, sagte die GEW-Bundesvorsitzende Marlis Tepe der Funke Mediengruppe. Wenn Schulen bis zu einer Inzidenz von 165 offenblieben, sei es notwendig, alle Lehrkräfte in die Impf-Priorisierungsgruppe zwei vorzuziehen, so Tepe. Nur so könne der Gesundheitsschutz für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern gesichert werden. In Baden-Württemberg wurde die Impfberechtigung bereits im Februar auf Lehrerinnen und Lehrer aller Schularten ausgeweitet. In anderen Bundesländern sind nach wie vor nur Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen in der Priorisierungsgruppe zwei, alle anderen in Gruppe drei.
Forderungen vor dem Impfgipfel
7:42 Uhr
Vor dem für morgen geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern machen sich immer mehr Politiker für einen Lockerungsfahrplan in der Corona-Pandemie stark. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich in der "Bild am Sonntag" dafür aus, klar zu regeln, wann wieder Restaurantbesuche möglich seien, aber auch wann Konzerthallen, Theater und Stadien wieder öffnen könnten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte derselben Zeitung, die starre Impfreihenfolge müsse am besten schon ab Mai aufgehoben werden.
Zahl der Neuinfektionen in Deutschland leicht gesunken
7:28 Uhr
Das Robert-Koch-Institut meldet am Morgen 18.773 neue Positiv-Tests in Deutschland, am Sonntag vor einer Woche waren es noch etwa 400 mehr. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg binnen eines Tages leicht auf 165,6 von 164,4 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 120 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.