Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Nopper neuer Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart
20:27 Uhr
Die von der Pandemie beeinträchtigte OB-Wahl in Stuttgart ist beendet. Mit Frank Nopper (CDU) haben die Stuttgarter den Nachfolger des scheidenden Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) ins Amt gewählt. Die Wahl fand unter starken Corona-Auflagen statt. Es musste unter anderem eine Alltagsmaske in Wahlgebäuden und Wahlräumen getragen werden. Eine Wahlparty des Gewinners gab es nicht.
Auch BW-Tourismusminister will Hotelöffnungen an Weihnachten
20:20 Uhr
Nach Kultusministerin Susanne Eisenmann setzt sich auch CDU-Parteikollege und Tourismusminister Guido Wolf dafür ein, Hotels an Weihnachten zu öffnen. "Hotelübernachtungen für Familienbesuche über Weihnachten zu erlauben bedeutet, Infektionsrisiken zu senken", so Wolf.
Firmen können weiter auf staatliche Hilfen setzen
20:12 Uhr
Auch nach dem Auslaufen der staatlichen Hilfen für November und Dezember im Teil-Lockdown können Firmen auf Unterstützung des Staates setzen, sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Es sei richtig, Gastronomie, Kultur und Sport jetzt besonders unter die Arme zu greifen. "Klar ist, ab dem nächsten Jahr gilt das normale Regime der Überbrückungshilfen", sagt der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung Berlin Direkt. Diese sollten bis mindestens Juni 2021 gelten und seien umfassender und großzügiger als bisher. Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass Deutschland die durch die Corona-Krise erhöhten Schulden wieder abbauen könne.
Neue Corona-Verordnung wird morgen verkündet
18:51 Uhr
Wie werden die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Baden-Württemberg umgesetzt? Die Landesregierung will morgen die neuen Regeln für das Land verkünden. In Kraft treten soll die neue Verordnung nach Angaben des Staatsministeriums dann am Dienstag.
Weniger gemeldete Fälle am Wochenende
18:00 Uhr
Das Landesgesundheitsamt meldet heute 1.425 neue Corona-Infektionen für Baden-Württemberg. Am vergangenen Sonntag waren es 1.569. Seit Beginn der Pandemie wurden damit insgesamt 149.301 laborbestätigte Covid-19-Fälle registriert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Corona stieg um 13 auf 2.714. Als genesen gelten derzeit schätzungsweise 101.647 Menschen - 1.927 mehr als gestern. Die Sieben-Tage-Inzidenz - der Wert für die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - liegt landesweit bei 132,6 (gestern 129,4). Aktuell sind in Baden-Württemberg 424 Covid-19-Fälle in intensivmedizinischer Behandlung. Derzeit sind 77,6 Prozent von 2.991 verfügbaren Intensivbetten belegt.
Polizei löst Party auf - Beamter verletzt
17:03 Uhr
Die Polizei hat am frühen Sonntagmorgen im Mannheimer Stadtteil Schwetzinger-Vorstadt eine Party aufgelöst. Sechs Gäste aus fünf unterschiedlichen Haushalten hatten gemeinsam gefeiert. Die Beamten waren aufgrund einer Meldung wegen Ruhestörung zu der Wohnung gekommen. Als die Beamten wegen des Verstoßes gegen die Corona-Verordnungen ermitteln wollten, widersetzte sich der 23-jährige Wohnungseigentümer den Aufforderungen der Beamten, leistete körperlichen Widerstand und verletzte dabei einen Polizisten. Gegen den Angreifer wird nun wegen Körperverletzung ermittelt, die übrigen Partygäste müssen sich wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Verordnung verantworten.
"Querdenker" vorerst kein Beobachtungsobjekt für Verfassungsschutz
16:45 Uhr
Der Verfassungsschutz wird die "Querdenken"-Bewegung mit Ursprung in Baden-Württemberg vorerst nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklären. "Im Moment reicht es noch nicht für eine Einstufung zum Beobachtungsobjekt", zitierte das Redaktionsnetzwerk Deutschland aus Sicherheitskreisen nach einer Besprechung der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern.
Absage für Testzentrum
16:34 Uhr
Die Mannheimer Firma "SI Trading" wird die Pläne ein Corona-Schnelltestcenter in Schwetzingen (Rhein-Neckar-Kreis) einzurichten nicht weiterverfolgen. Grund für die Absage seien Äußerungen des Schwetzinger Bürgermeisters Matthias Steffan, so das Unternehmen in einer Stellungnahme vom Sonntag. Dieser hatte erklärt, dass noch kein genehmigungsfähiges Konzept vorliege, das mit dem Gesundheitsamt abgestimmt sei. Auf dieser Basis sei keine lösungsorientierte und professionelle Zusammenarbeit möglich, schreibt das Unternehmen, welches am Samstag das Testcenter in einer Veranstaltungslocation eröffnen wollte. Nach der Absage für Schwetzingen will das Unternehmen nach neuen Standorten in der Region suchen. Nach eigenen Angaben versorgt die Mannheimer Firma seit Beginn der Pandemie unter anderem Landesbehörden in Deutschland und den Katastrophenschutz mit Masken, Schutzhandschuhen und Schnelltests.
Handelsverband sieht durchwachsenen Start in das Adventsgeschäft
15:56 Uhr
Das Adventsgeschäft im Land ist nach Angaben des Handelsverbands Baden-Württemberg durchwachsen gestartet. Rund 40 Prozent der befragten Geschäfte hätten von einem guten oder sehr guten Umsatz berichtet, für 20 Prozent sei der Samstag befriedigend verlaufen, die übrigen Geschäfte seien unzufrieden gewesen, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Verbands, Sabine Hagmann, am Sonntag. Regional waren besonders die Grenzregionen von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Die Kunden aus Frankreich und der Schweiz hätten gefehlt. Auch Einkaufszentren seien weniger frequentiert gewesen.
Kultusministerin will Hotelübernachtungen erlauben
15:24 Uhr
Baden-Württembergs Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann will über die Weihnachtstage Hotelübernachtungen für Familienbesuche auch in Baden-Württemberg ermöglichen. "Es gibt nicht wenige Familien, die kein Gästezimmer in ihrem Haus oder in ihrer Wohnung haben", sagte Eisenmann der "Heilbronner Stimme". Die Landesregierung solle dringend erörtern, ob in Baden-Württemberg Hotelübernachtungen aus familiärem Anlass vom 23. bis zum 27. Dezember zugelassen werden könnten.
Corona-Hilfen fallen um 10 Milliarden höher aus als notwendig
15:03 Uhr
Die November- und Dezemberhilfen des Bundes werden Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zufolge um zehn Milliarden höher ausfallen als notwendig. Sofern die Hilfen unverändert fortbestehen, erhalten manche von dem Teil-Lockdown betroffenen Betriebe nun mehr Geld als wenn sie geöffnet hätten, so IW-Steuerökonom Tobias Hentze. Das gelte aber keinesfalls für alle Unternehmen. "Es gibt natürlich auch Bereiche, die haben hohe Fixkosten - zum Beispiel Kinobetreiber", so Hentze. Insgesamt habe die Bundesregierung eher großzügig als knapp kalkuliert.
Ministerin sieht viel Aufklärungsbedarf bei Impfungen
14:48 Uhr
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht in der Bevölkerung beim Thema Corona-Impfungen noch viel Aufklärungsbedarf. "Dazu gehört, immer wieder zu verdeutlichen, dass die Zulassungsbehörden keinerlei Abstriche an den Standards machen, die für die Zulassung eines Impfstoffes gelten", sagte Karliczek. Sie versicherte: "Die zugelassenen Impfstoffe werden daher wirksam und vor allem sicher sein." Es sei erfreulich, dass sich rund die Hälfte der Bürger impfen lassen wollten. "Es wäre allerdings schön, wenn die Bereitschaft noch etwas steigen würde." Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Durchimpfungsrate von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung nötig, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. Karliczek bekräftigte aber, dass es keinen Impfzwang geben werde. Die Bevölkerung müsse von den Vorteilen einer Corona-Impfung überzeugt werden.
400.000 Euro Soforthilfe für Obdachlose
14:36 Uhr
Das Land Baden-Württemberg stellt weitere 400.000 Euro Soforthilfe für Obdachlose bereit. Mit dem Geld sollen Kommunen, Stadt- und Landkreise unterstützt werden, um mehr Räume für Notübernachtungen zur Verfügung zu stellen. Die Corona-Krise treffe Menschen ohne festen Wohnsitz besonders in der kalten Jahreszeit hart, so Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). "Die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus ist für Menschen, die auf der Straße leben, ganz besonders hoch", teilte der Grünen-Politiker mit. "Mit unserem jetzt zum zweiten Mal während der Corona-Pandemie aufgelegten Soforthilfeprogramm für Wohnungslose wollen wir diesen Menschen im Winter eine sichere Rückzugs- und Schutzmöglichkeit geben."
Pandemie beeinflusst OB-Wahl in Stuttgart
14:24 Uhr
Stuttgart wählt einen neuen Oberbürgermeister. Die Wahl wird stark durch die Einschränkungen rund um das Coronavirus beeinflusst. Nach Angaben der Stadt nahmen 115.000 Menschen die Möglichkeit der Briefwahl wahr. Das sind doppelt so viele wie bei der OB-Wahl 2012 (57.000). Die Wahl selbst findet erneut unter starken Corona-Auflagen statt. Es muss unter anderem eine Alltagsmaske in Wahlgebäuden und Wahlräumen getragen werden. Zudem müssen die Wähler einen Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einhalten. Eine Wahlparty des Gewinners wird es nicht geben, der neue Oberbürgermeister wird nach der Verkündung des Ergebnisses auch nur in kleiner Runde vom amtierenden Stadtoberhaupt im Rathaus empfangen.
Zwei Corona-Fälle beim FC Heidenheim
14:22 Uhr
Beim Fußball-Zweitligisten 1. FC Heidenheim hat es vor dem Duell gegen Tabellenführer Hamburger SV bei obligatorischen PCR-Tests zwei positive Coronafälle gegeben. Torhüter Kevin Ibrahim und Abwehrspieler Jonas Föhrenbach wurden positiv auf COVID-19 getestet. Das Spiel gegen den HSV konnte heute trotzdem wie geplant angepfiffen werden. Beiden Spielern gehe es gut, so der FCH. Sie befinden sich in häuslicher Quarantäne und stehen Cheftrainer Frank Schmidt damit vorerst nicht zur Verfügung. Alle anderen Spieler sowie das gesamte Trainer- und Funktionsteam wurden hingegen negativ getestet.
Auch Baden-Württemberg fordert Steuerentlastungen
8:17 Uhr
Baden-Württemberg, Bayern und Hessen machen sich aufgrund der Corona-Pandemie für steuerliche Entlastungen für Unternehmen stark. Bei der Wirtschaftsministerkonferenz am Montag wollen sie vorschlagen, den sogenannten Verlustrücktrag zu erweitern. Damit ist gemeint, dass mit Verlusten eines Jahres die Steuerlast gesenkt werden kann, indem sie mit positiven Einkünften etwa des Vorjahres verrechnet wird. Die Höchstbetragsgrenzen hierfür wurden zuletzt schon einmal erhöht. Anbetracht der gravierenden Haushaltsdefizite infolge der Corona-Pandemie verursache ein großzügigerer steuerlicher Verlustrücktrag zudem vergleichsweise geringe Steuerausfälle, so Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU).
14.611 neue Fälle in Deutschland
6:50 Uhr
Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) am Wochenende vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Innerhalb eines Tages sind 14.611 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Sonntagmorgen bekanntgab. Der bisherige Höchststand war am Freitag vor einer Woche (20.11.) mit 23.648 gemeldeten Fällen erreicht worden. Am vergangenen Sonntag hatte die Zahl bei 15.741 gelegen. An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen vergleichsweise gering, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird. Die deutschen Gesundheitsämter meldeten binnen 24 Stunden zudem 158 neue Todesfälle.
